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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
10.08.2010, Area news
12 Migranten, wahrschienlich aus Algerien gestartet, sind gestern Abend in der Nähe von Cagliari, Sardinien, angekommen. Sie wurden von der Küstenwache auf See gestoppt und in das Auffanglager Elmas gebracht. Unter ihnen befinden sich auch zwei 16-Jährige und ein 17-Jähriger. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
10.08.2010, Georgien Nachrichten
Eine Gruppe von Flüchtlingen hat am Montag vor dem für die zuständigen Ministerium für Flüchtlinge und deren Unterbringung in Georgien der Regierung Saakaschwili demonstriert. Die Demonstranten wollten Rechtssicherheit für ihre Unterkünfte erreichen. Mehr lesen
10.08.2010, Flüchtlingsrat Niedersachsen
88.000 geduldete Flüchtlinge und mehrere 100.000 Menschen ohne Papiere haben momentan Angst vor ihrer Abschiebung. Bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg, die zeitgleich zu diesem Treffen stattfinden wird, wird über deren Zukunft entschieden: Abschiebung oder Bleiberecht. Vom 17. bis zum 21.11.2010 findet die 8. bundesweite Jugendliche Ohne Grenzen – Konferenz in Hamburg statt. Geduldete Jugendliche sagen zur Innenministerkonferenz in Hamburg: „Wir sind gekommen, um zu bleiben – und gehen nicht mehr weg!“ Mehr lesen
10.08.2010, Der Standard
Maria Fekter (ÖVP) und Filmregisseurin Nina Kusturica streiten über attraktive Asylstaaten. Fekter: „Denn die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hat eine schreckliche Seite: Die Schlepper benützen bevorzugt junge Menschen für ihre Geschäfte, weil diese in Europa in der Regel humaner behandelt werden. Diese Kinder werden als Anker missbraucht, damit später ein lukrativer Familiennachzug erfolgen kann. Das ist auch der Grund dafür, warum in den letzten beiden Jahren die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge dramatisch angestiegen ist.“ Mehr lesen
09.08.2010, frontexplode
Es gibt eine neue Version des FRONTEX-Films, der nun auch die Aktionen gegen Frontex auf der griechischen Insel Lesbos und die "Geburtstagsparty" in Warschau zeigt. Zu sehen unter: Mehr lesen
09.08.2010, ansa
In der Nacht zum 9.August hat die Polizei 40 Flüchtlinge auf der kleinen Insel Linosa (in der Nähe von La,mpedusa) gestoppt. Das Boot, mit dem die Flüchtlinge angekommen waren, konnte nicht gefunden werden, so dass die Polizei vermutet, sie wurden von einem größeren Boot ausgesetzt. In den letzten Monaten kam es wieder vermehrt zu Anlandungen auf den pelagischen Inseln und an der Südküste Siziliens. Die letzten 39 Flüchtlinge wurden dort am 2.August aufgegriffen. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
09.08.2010, Südkurier
Am Informationsstand konnten die Besucher aktiv werden: Aus zwei Tischen voller Hausrat, Spielzeug, Dokumenten, Familienfotos, Schmuck und Kleidung sollte ein Koffer für die Flucht gepackt werden; an den Wasserbecken mit den Gebetskerzen konnte man Papierboote falten und mit Halmafigürchen bestückt als Flüchtlingsboote auf die Reise schicken.Auch die Atempausen wurden von den ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfern gestaltet: Die Bootsflüchtlinge im Mittelmeer und die Opfer von Folter und Gewalt waren die das Thema der Andacht. Mehr lesen
08.08.2010, Rosa Luxemburg Stiftung
Auch die letzte Woche war EU-politisch hochgradig interessant, wenngleich wenig erfreulich. Es geht im Folgenden um Statistik, Krisenbearbeitung, Überwachung und Militarisierung, aber zunächst um die „Stuttgarter Erklärung“ vom 6.8.2010, die besondere Aufmerksamkeit linker Politiker/innen erfordert. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente haben über die Umsetzung des Lissabonner Vertrages beraten und mehr Einwirkungs- und Teilhabemöglichkeiten ihrer Parlamente gefordert. Sie wollen das Subsidaritätsprinzip stärken und ihren Beitrag zu fortschreitender europäischer Integration leisten. Mehr lesen
08.08.2010, il paese nuovo
Bei einer Anti-Immigtrations-Operation des Zolls im süditalienische Otranto wurden am frühen Morgen 66 Flüchtlinge aufgehalten. Die wohl aus Afghanen, Kurden und Türken bestehende Gruppe war gerade angelandet, unter ihnen auch 15 Frauen und 11 Kinder. Die Flüchtlinge wurden für die Identifizierung in das von der Kommune Otranto bereit gestellte Zentrum „Don Tonino Bello“ gebracht. Die Polizei sucht indessen nach den kriminellen Organisationen, die hinter der „Schlepperei“ von Flüchtlingen stehen. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
07.08.2010, corriere del mezzogiorno
16 Migranten versuchten in der vorletzten Nacht aus der Abschiebungshaft Brindisi in Süditalien zu fliehen, acht Männern aus Tunesien und Marokko gelang die Flucht. Es gab Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei der zwei Beamte und ein Flüchtling, der versuchte, über die Mauer zu gelangen, verletzt wurden. Letzterer, ein Tunesier, musste mit einem gebrochenen Fuß ins Krankenhaus gebracht werden. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
07.08.2010, Rheinische Post
Was Mamadou Allareny Diallo in seinem noch jungen Leben erfahren hat, ist kaum zu fassen, wenn man es hört. Auf einer Odyssee durch Afrika schaffte er es bis nach Libyen. Auf dem Weg suchte er Schutz und Lebensmöglichkeiten in mehreren afrikanischen Ländern – erfolglos. Von Libyen aus floh er weiter. Mit einem Flüchtlingsboot setzte der Nichtschwimmer gemeinsam mit 40 anderen Passagieren über – nach Lampedusa in Italien. Dort kam er in eines von vielen völlig überfüllten Lagern. Mehr lesen
06.08.2010, Neues Deutschland
Tausende Asylsuchende wurden in den vergangenen Jahren nach Griechenland abgeschoben. Ob dies mit den Europäischen Grundrechten vereinbar ist, muss nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg klären. In den letzten Wochen haben sowohl ein irisches als auch ein britisches Gericht entschieden, den EuGH in dieser Frage anzurufen. Vom Ideal eines »Gemeinsamen Europäischen Asylsystems« ist die EU noch weit entfernt. In der EU findet eine Schutzlotterie statt, bei der in jedem EU-Land die Chancen auf Schutz anders sind. Mehr lesen
06.08.2010, The Sunday Morning Herald Australia
Familien mit Kindern, die abgeschoben werden sollen, werden in Großbritannien zukünftig 2 Wochen Zeit zugestanden, um freiwillig auszureisen. Sollten sie diese Zeit nicht wahrnehmen für die Ausreise werden sie "innerhalb der nächsten Wochen" abgeschoben. Diese neue Regelung wurde getroffen, nachdem Kinder in GB nicht mehr inhaftiert werden sollen. Da schiebt man gleich die ganze Familie ab. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
06.08.2010, Freitag
Die Verankerung von gemeinsamen Standards für Asylverfahren stößt in den EU-Staaten auf eine breite Front der Ablehnung. Ole Schröder malte gleich den ganz alten Teufel an die Wand: Auf Deutschland würden „längere Asylverfahren, höhere Kosten und eine neue Sogwirkung“ zukommen, warnte der CDU-Innenstaatssekretär angesichts von Plänen der EU-Kommission, das europäische Asylrecht zu vereinheitlichen. Mehr lesen
05.08.2010, Times of Malta
Angeblich befürwortet die EU-Kommission die Zurückweisungen von Italien nach Libyen doch nicht, aber es bedürfe einer Klärung der Aussagen von Stefano Manservisi, Generaldirektor für Inneres der Kommission, so der UNCHR. Manservisi hatte behauptet, diese Politik sei absolut EU-konform. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
05.08.2010, zeit online
Im Hintergrund der heutigen Zeit, während die Menschen in den Grenzen Europas, tagtäglich in den Tag hineinleben und das vermeindlich Selbstverständliche tun; und zwar Leben; versuchen tausende von Menschen, bewaffnet mit einem Schlauchboot, im Schattenreich der Dunkelheit, durch das wüten des Meeres in den grenzen Europas zu gelangen, um das vermeindlich selbstverständliche zu tun. Täglich sterben bis Hunderte, im Jahr vielleicht tausende von Flüchtlingen. Aber wer vermag eine Zahl zu nennen? Sie haben keine Papiere. Sie existieren nicht in dieser Welt der Papiere. Ihre Existenz ist nichtig. Wenn in Afrika die Wiege der Menschheit war, so ist das Ende der Menschheit in Europa. Mehr lesen
05.08.2010, Frankfurter Rundschau
Die Europäer wehren immer mehr Flüchtlinge aus Afrika ab. Sie sollten lieber die Armut auf dem Kontinent bekämpfen. Vor einem knappen Monat richteten sich noch alle Blicke auf Afrika. Besser gesagt auf Südafrika und die Fußball-WM. Bei aller Begeisterung für das Mega-Event blendeten die Medien das tägliche Drama im Norden des Kontinents wieder mal aus. Zehntausende Afrikaner riskieren alljährlich – Tendenz weiter steigend – auf maroden Booten ihr Leben, um ein besseres und sicheres in Europa zu finden. In ihren Ohren musste das offizielle WM-Motto „Ke Nako – Es ist Zeit, Afrikas Menschlichkeit zu feiern“ wie reiner Hohn klingen. Für sie gibt es derzeit weder einen Grund, Afrikas noch Europas Menschlichkeit zu feiern. Missachten doch beiden Seiten regelmäßig ihre Menschenrechte. Doch das ist den Medien kaum noch eine Meldung wert. Mehr lesen
04.08.2010, Wiener Zeitung
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex eröffnete ihre erste Zweigstelle, sie hat nun im griechischen Piräus ein Büro. Dies besiegelten Frontex-Direktor Ilkka Laitinen (l.) und Griechenlands Minister für Bürgerschutz Michalis Chrysochoidis (r.) mit ihrer Unterschrift. Frontex soll die Zusammenarbeit der EU-Länder beim Grenzschutz koordinieren. Die Überwachung und Kontrolle der südöstlichen Außengrenzen, von Zypern und Malta bis nach Griechenland und Italien, stelle eine große Herausforderung für die EU dar, sagte Laitinen Mehr lesen
04.08.2010, Deutschlandfunk
Sie pflücken Orangen, ernten Tabak und stechen Spargel: In Italien schuften Zehntausende Einwanderer auf den Feldern, meist illegal und für einen Hungerlohn. Doch ohne die ungeliebten Clandestini stünde die Landwirtschaft still. Nach Angaben der Gewerkschaft CGIL sind 90 Prozent der Plantagenarbeiter in Süditalien illegale Einwanderer. Mehr lesen
04.08.2010, Pro Asyl
Wie aus den gestern veröffentlichten EURODAC-Statistiken hervorgeht, ist die Zahl der irregulären Einreisen nach Europa im vergangenen Jahr um 50 % zurückgegangen. Der starke Rückgang kann unter anderem auf ein bilaterales Abkommen zwischen Italien und Libyen zurückgeführt werden, in dessen Folge es seit Sommer 2009 zu Massenrückführungen von Bootsflüchtlingen nach Libyen kam. Der offene Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention durch Italien schlägt sich nun in sinkenden Einreisezahlen nieder. Noch ein Jahr zuvor war Italien das Land mit den höchsten Zugangszahlen in der EU. Auch Spanien verhindert unter anderem durch Polizeikooperationen mit verschiedenen afrikanischen Staaten, dass Flüchtlinge es überhaupt bis dorthin schaffen. Mehr lesen
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