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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
17.06.2017, derstandard.at
Als am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, unweit der deutschen Botschaft in Kabul eine Autobombe explodierte und 160 Menschen in den Tod riss, war der Frontex-Abschiebeflieger aus Stockholm und Wien gerade am Airport der afghanischen Hauptstadt gelandet. Ein zufälliges zeitliches Aufeinandertreffen, doch die Sachlage zeigt die menschenrechtliche Problematik von derlei Zwangstransporten aus Europa. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Asien, Weltweit
17.06.2017, welt.de
Die EU-Regierungen sind alarmiert. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz forderte jetzt zum wiederholten Male die komplette Schließung der Mittelmeerroute. Es müsse sichergestellt werden, sagte Kurz, „dass jemand, der sich illegal auf den Weg macht, nicht in Mitteleuropa ankommt“. Doch das ist leichter gesagt als getan. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Europa, Weltweit
17.06.2017, rundschau-online.de
Der qualvolle Erstickungstod von 71 Flüchtlingen in einem von Schleppern benutzten Kühllaster im August 2015 hätte möglicherweise verhindert werden können. Dies legen Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung” nahe, deren Reporter einen Teil der Ermittlungsakten eingesehen haben, die die Grundlage für den am 21. Juni in Ungarn beginnenden Prozess gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen der Tragödie bilden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
16.06.2017, http://www.watson.ch
Niemand mag mehr hinschauen – und doch passiert es jeden Tag: Menschen ertrinken vor den Toren Europas. Die zwei Appenzeller Piloten Fabio Zgraggen und Samuel Hochstrasser wollten bei dieser Tragödie auf dem Mittelmeer nicht länger Zuschauer sein. Mit ihrem Flugzeug suchen sie nach Flüchtlingen und retten diese vor dem sicheren Tod. Ich bin mit den beiden mitgeflogen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Österreich / Schweiz, Europäische Union, Europa, Weltweit
16.06.2017, migrantatsea.org
Der Abschlussbericht der Expert*innengruppe für Libyen behandelt die Zusammenhängt zwischen bewaffneten Gruppen, Kriminalbanden und den unterschiedlichen Küstenwachenfraktionen. Weiterhin werden die Eingriffe der libyschen Küstenwachen in Angelegenheiten der so genannten "Menschenschmuggler" und die Angriffe der Fraktion der libyschen Küstenwache, die auf Migrant*inneboote schießt,behandelt. Der Bericht macht deutlich, dass die Migrant*innen, nachdem sie von einer der libyschen KW an Land gezogen werden, geschlagen, beraubt und in Inhaftierungslager oder Privathäusern gebracht werden oder zu Zwangsarbeit auf Farmen gezwungen, vergewaltigt und sexuell misbraucht werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika
16.06.2017, News Deeply
Immer mehr Migranten beschreiben Lybien bei ihrer Ankunft in Italien als "Hölle". Europa muss sicher gehen, dass ihre Aktionen und Gelder diese Missbräuche unterstützen, drängt Izza Leghtas von Refugees International. Kurz nach einer Recherche auf Lampedusa schildert sie dringende Schritte für die E.U. Politik in Lybien. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Europäische Union
15.06.2017, WDR
„Deutschland und andere Mitgliedsstaaten wissen jetzt sehr genau, dass die libysche Küstenwache auch Mitverantwortung trägt, dass die Flüchtenden wieder in diese Folterlager kommen, dass teilweise auf See auf Flüchtlinge geschossen wird. Wir können also nicht so weitermachen und so tun, als wüssten wir das nicht. Tun wir das trotzdem, haben wir eine Mitverantwortung.“ Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika
15.06.2017, zeit.de
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen, Ungarn und Tschechien in der Flüchtlingspolitik verteidigt. Die Kommission tue das, "was sie in ihrer Verantwortung tun muss", sagte Merkel nach einem Treffen mit dem estnischen Regierungschef Jüri Ratas. Es gebe deshalb für sie keinerlei Anlass zu Kritik. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Europäische Union, Europa
15.06.2017, deutschlandfunk.de
Der "Süddeutschen Zeitung" sagte Juncker, wer Andersfarbige oder Andersgläubige nicht aufnehmen wolle, komme aus einer Vorstellungswelt, die er nicht für kompatibel halte mit dem Ur-Auftrag der EU. Mit der jetzt gezeigten Haltung von Polen und Ungarn wäre den Ländern wohl der Zugang versperrt geblieben, hätte es die Flüchtlingskrise im Jahr 2004 schon gegeben. Juncker sprach sich aber gegen eine Kürzung von EU-Strukturmitteln aus, die vor allem osteuropäische Länder erhalten Mehr lesen
15.06.2017, tagesspiegel.de
Mit einer Rekordsumme will Australien den Streit mit mehr als 1900 Bootsflüchtlingen beenden, die gegen ihren Willen auf die abgelegene Pazifik-Insel Manus (Papua-Neuguinea) gebracht worden waren. Die Flüchtlinge sollen insgesamt 70 Millionen Australische Dollar (etwa 47 Millionen Euro) erhalten. Auf diesen Vergleich einigten sich Regierung und Anwälte der Flüchtlinge am Mittwoch in Melbourne. Zudem übernimmt der Staat nach Angaben beider Seiten Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13,5 Millionen Euro. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Australien, Weltweit
15.06.2017, Juris
Nach Ansicht von Generalanwältin am Gerichtshof der EU in Luxemburg, Eleanor Sharpston, ist unter den außergewöhnlichen Umständen der Flüchtlingskrise für die Prüfung eines Antrags auf internationalen Schutz der Mitgliedstaat zuständig, in dem der Antrag zuerst gestellt wurde. Ein illegaler Grenzübertritt im Sinne der Dublin-III-Verordnung liege nicht vor, wenn Mitgliedstaaten an den Außengrenzen der Union, die mit einem Massenzustrom von Drittstaatsangehörigen konfrontiert seien, diesen Menschen gestatteten, auf dem Weg in andere Mitgliedstaaten in ihr Hoheitsgebiet einzureisen und es zu durchqueren, so die Generalanwältin. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
15.06.2017, Nierdersäschischer Flüchtlingsrat
Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat den Familiennachzug aus Griechenland (über die Dublin VO) drastisch eingeschränkt. Statt der benötigten 300-500 Transfers gestattet Deutschland seit April nur noch maximal 70. Dies führt zu zusätzlichen Wartezeiten von bis zu drei Jahren für Flüchtlinge, die bereits die Zustimmung für ihre Familienzusammenführung erhalten haben, und verstösst eklatant gegen europäisches Recht! Viele Familien sind bereits seit mehreren Jahren getrennt, Mütter harren alleine mit fünf Kindern in Griechenland aus, Kinder vermissen ihre Eltern und Väter haben noch nie ihre auf der Flucht geborenen Babys gesehen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
15.06.2017, news24
Lybien, einst ein Eldorado für Menschen auf der Suche nach Arbeit und bessere Lebensbedingungen, hat sich in eine Hölle für Migranten entwickelt: Sie erleben an Sklaverei angrenzende Ausbeutung, Kidnapping und Folter. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Afrika
14.06.2017, Euronews
Ungarn´s harte Asylpolitik hat zu einem Engpass geführt für über 7000 Migranten die nun in Serbien feststecken, so der Vertreter des Europarats für Migrationen und Flüchtlinge am Mittwoch. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Osteuropa
14.06.2017, Le figaro
Mittwoch bedauerte Jacques Toubon „die menschenunwürdigen Lebensbedingungen“ und „die Verfolgung“, deren Flüchtlinge seit mehreren Monaten ausgesetzt sind. Nach einem Besuch seiner Diensstelle in Calais Anfang dieser Woche, am 12. Juni appellierte der Französische Ombudsmann Jacques Toubon an die Behörden, nicht in der Position zu beharren, die als eine "Weigerung der Existenz der Flüchtlinge" betrachtet werden kann. Er kam zu dem Schluss, dass die Verstöße gegen die Grundrechte von Migranten, "insbesondere von Minderjährigen" von „einer neuen und außergewöhnlichen Schwere“ sind. Er hat auch „unmenschliche Lebensbedingungen“ sowie eine Art „Stalking“ angeprangert. In einer Erklärung am Mittwoch, hat er dazu aufgefordert, dass diesen Rechtsverletzungen, die "bisher ohne Beispiel geblieben sind“, „ab sofort“ "den Schlussstrich" gesetzt wird. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Europäische Union
14.06.2017, Unser Tirol
“Die Vorbereitungen, um effiziente Zugkontrollen am Brennersee durchführen zu können, laufen”, betonte Platter. Damit sollen einerseits Innsbruck und andererseits Steinach am Brenner entlastet werden. Die Investitionssumme, die bei der Vorstellung des Projekts mit etwa einer Million beziffert worden war, trage Tirol, das Innenministerium und die ÖBB zu je einem Drittel. Platter mahnte angesichts der steigenden Zahlen von Flüchtlingen, die von der nordafrikanischen Küste nach Italien kommen, “zur Vorsicht in Tirol”. “Insbesondere müssen wir auf den Brenner schauen”, so Tirols Landeschef. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Österreich / Schweiz
14.06.2017, Salzburger Nachrichten
Eine Militärpatrouille hat rund hundert Flüchtlinge im westafrikanischen Niger aus der Wüste gerettet. Sicherheitskräfte teilten am Dienstag mit, dass die Menschen in der Sahara von ihren Schleppern erst misshandelt und anschließend ohne Wasser und Nahrung zurückgelassen wurden. Vermutlich wollten sie über Libyen und das Mittelmeer nach Europa fliehen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Afrika
14.06.2017, zeit.de
PayPal hat das Spendenkonto für eine Kampagne der Identitären Bewegung eingefroren. Mit dem Geld wollten die Rechtsextremen Rettungsaktionen von Flüchtlingshelfern auf dem Mittelmeer behindern. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Weltweit
14.06.2017, Ärztezeitung
Von einem "Massengrab Mittelmeer" spricht Ärzte ohne Grenzen. Die Hilfsorganisation fühlt sich von der EU im Stich gelassen und will dennoch ihre Rettungsaktionen für in Seenot geratene Flüchtlinge konsequent fortsetzen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europa
14.06.2017, Zeit online
Der Tod von 71 Flüchtlingen, die bei einer Schleuserfahrt im August 2015 in einem Kühl-Lkw erstickt waren, hätte möglicherweise verhindert werden können. Das ergeben Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Demnach hörten ungarische Ermittler die Telefone der Schleuser bereits zwei Wochen vor der Fahrt ab. Dabei zeichneten sie Gespräche auf, die bei Fahrten geführt wurden, bei denen Flüchtlinge zum Teil ebenfalls kurz vor dem Erstickungstod standen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz
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