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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
21.01.2009, 20minuten, Zürich
Auf der süditalienischen Insel Lampedusa herrscht Aufruhr wegen des völlig überfüllten Flüchtlingslagers. Zahlreiche Menschen harrten vor dem Lager aus, um gegen die Zustände zu protestieren. Sie setzten am Mittwoch ihren am Vortag begonnenen Protest fort. Mit der Ankunft von 700 neuen Bootsflüchtlingen war die Zahl der Menschen im Lager auf 1800 angestiegen. Das Lager ist für die Aufnahme von 800 Personen eingerichtet. read more
20.01.2009, Radio MegaWelle
An den afrikanischen Küsten haben die Menschenschlepper laut der Grenzschutzagentur FRONTEX ein neues System entwickelt um illegale Immigranten auf die Kanarischen Ineseln zu schleusen. Laut dem Leiter der Operacion Hera, Gil Arias, werden kleine Boote benutzt um die auf hoher See wartenden großen Cayucos zu füllen. Somit seien von mehreren Küstenabschnitten insgesamt bis zu 200 Immigranten in vielen kleinen Booten unterwegs. Erst auf hoher See steigen die Immigranten dann in große Boote um. Die sogenannten Taxi Cayucos können durch das hohe Aufkommen von den Frontex Einheiten nur bedingt gestoppt werden. read more
19.01.2009, das journal, Wien
Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor der Küste Tunesiens sind 26 Menschen vermisst worden. Fünf weitere Insassen überlebten das Unglück, wie die Behörden in Tunis am Montag mitteilten. Vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa rettete die Küstenwache 214 illegale Einwanderer von einem Boot, in das Wasser gelaufen war. read more
18.01.2009, The Independent
Auch unter der tschechischen Ratspräsidentschaft steht das Thema der illegalen Migration ganz oben auf der Agenda. Der Ratspräsident stimmte bei einem informellen Treffen der Innenminister zu, dass ein Papier gegen die irreguläre Migration, eingebracht von Malta, Zypern, Italien und Griechenland, von allen Innen- und Justizministern der EU diskutiert wird. (Artikel in englischer Sprache) read more
18.01.2009, Berliner Morgenpost
Vor der Küste des Jemens sind nach UN-Angaben womöglich bis zu 300 afrikanische Flüchtlinge ertrunken, deren Boote gekentert sind. Wie die Leiterin des Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Aden am Sonnabend mitteilte, kenterten zwei Boote mit etwa 300 Flüchtlingen an Bord im Roten Meer. Nur etwa 30 Insassen hätten bis zum Abend gerettet werden können, sagte Laila Nassif. Dutzende Leichen seien an Land angeschwemmt worden. Die übrigen würden nach wie vor vermisst. read more
18.01.2009, SHZ
Der Lübecker Stefan Schmidt rettete 37 afrikanische Flüchtlinge vor dem sicheren Tod: Aus diesem Grund ist der damalige Kapitän des Rettungsschiffes "Cap Anamur" auf Sizilien der Schlepperei angeklagt. Wird Schmidt verurteilt, drohen ihm zwölf Jahre Haft. Immer mehr Beobachter sprechen von einem politischen Schau-Prozess. Am 16. Februar ist es wieder soweit, dann ist der nächste Gerichtstermin im sizilianischen Agrigent angesetzt. "Beihilfe zur illegalen Einreise in einem besonders schweren Fall" lautet der Vorwurf gegen Stefan Schmidt. Mit ihm sind sein damaliger Erster Offizier Vladimir Daschkewitsch und der ehemalige Chef der Hilfsorganisation "Cap Anamur", Elias Bierdel, angeklagt. read more
17.01.2009, Braunschweiger Zeitung
Niedersachsen bereitet sich auf die Ankunft von 2500 Irak-Flüchtlingen vor. Nach Informationen unserer Zeitung werden die ersten im Februar im Grenzdurchgangslager Friedland eintreffen und anschließend auf die Länder verteilt. Im November hatten sich die 27 EU-Innenminister darauf geeinigt, diesen Menschen in Europa eine neue Heimat zu bieten – eine Hilfsaktion, die oft mit der Aufnahme vietnamesischer Boots-Flüchtlinge vor 30 Jahren verglichen wird. read more
17.01.2009, ARD
Die Menschenrechtsorganisation Refugees International erhob schwere Vorwürfe gegen die thailändische Regierung im Umgang mit den Bootsflüchtlingen aus Myanmar. Hunderte Rohingya seien in den vergangenen Monaten in thailändischen Gewässern gestoppt, gefesselt und in Booten ohne Motor auf dem Meer ausgesetzt worden, hieß es. Mehr als 300 Menschen gelten als vermisst. Es wird befürchtet, dass sie im Indischen Ozean ertrunken sind. read more
17.01.2009, Kathimerini, Athen
Bei der Durchsuchung eines bulgarischen Lkw in der Region Megara fand die Polizei 19 illegale Einwanderer, die in einem speziell eingerichteten Abteil auf der Ladefläche untergebracht waren. Die Behörden vermuten, daß der Fahrer zu einem internationalen Ring von Schleusern gehört. Die 18 Afghanen und ein Libanese sollten nach Italien geschmuggelt werden. (Artikel in englischer Sprache) read more
17.01.2009, Der Tagesspiegel
Der Jugendverband „Grüne Jugend“ feierte letzten Freitag sein 15. Lebensjahr. Wir haben uns mit der 21-jährigen Bundessprecherin Kathrin Henneberger unterhalten: „Die Flüchtlinge werden richtig schlecht behandelt, aber sie haben Menschenrechte, wie jeder andere auch“, sagt sie. „Außerdem ist Europa durch kurzsichtige Wirtschaftspolitik mitschuldig, dass die Menschen überhaupt erst versuchen nach Europa zu kommen. Wir müssen die soziale Frage mit der ökologische verknüpfen, gerade in Zeiten der weltweiten Finanzkrise". read more
16.01.2009, Berner Zeitung
Grafiken des UNHCR zeigen, dass Europa das bevorzugte Ziel von Flüchtlingen aus aller Welt ist. Mit den am Mittwoch veröffentlichten Massnahmen versucht der Bundesrat gemäss Bericht des Justiz- und Polizeidepartementes darum, «die Attraktivität der Schweiz als Zielland von Asylsuchenden zu senken». Wie Yann Golay, Sprecher der Schweizer Flüchtlingshilfe, sagt, bemühen sich derzeit alle Staaten in Europa, möglichst unattraktiv zu sein. «Das ist ein wahrer Wettbewerb. Nach unserer Sicht ist das aber der falsche Weg», betont Golay. Die Schweiz sollte sich, «statt sich einzuigeln, europaweit stärker engagieren. Sie muss mehr tun, ist viel zu passiv.» read more
16.01.2009, Südtirol Online
Italien, Malta, Griechenland und Zypern haben die Europäische Union zu Hilfe im Kampf gegen illegale Personenströme aufgerufen. Der italienische Innenminister Maroni sprach sich für eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex sowie für Abkommen mit den Herkunftsländern aus, um die Abschiebung zu erleichtern. „Wer illegal Italien erreicht, kann in aller Ruhe auch die anderen EU-Länder erreichen, daher erwarten wir uns Unterstützung von allen EU-Partnern“, sagte Maroni laut italienischen Medien. read more
16.01.2009, Kathimerini, Athen
Eine Gruppe albanischer Einwanderer, die bei Temperaturen um minus 10 Grad versuchten, illegal nach Griechenland zu gelangen, konnten in letzter Minute von Grenzwächtern gerettet werden. "Wenn die Polizei nur eine Stunde später gekommen wäre, hätte man uns nur noch tot gefunden", berichtete ein 23jähriger Mann. "Die Kinder waren schon so ausgekühlt, daß sie nicht mehr sprechen konnten." Beamten fanden die Gruppe in den verschneiten Hängen des Mali Madi-Gebirges, zusammengekauert unter einem Baum. (Artikel in englischer Sprache) read more
16.01.2009, Der Standard, Wien
"Nach dem Mord ist die Angst so groß, dass man sich gar nicht darüber reden traut", beschreibt Claudia Amsz, Leiterin eines Flüchtlingsheims der Caritas in Wien, die Stimmung unter den tschetschenischen Flüchtlingen nach dem Mord an ihrem Landsmann Umar I. "Sie haben ihr Land wegen solcher Taten verlassen und werden jetzt wieder damit konfrontiert", sagte Amsz. Das macht Angst. Die Flüchtlinge haben zwei Kriege hinter sich und sind sehr traumatisiert. Tschetschenen sind mit anderen nicht vergleichbar. Sie haben schwere Vergewaltigungen, Folter oder Verschleppungen erlebt. read more
16.01.2009, SüdtirolOnline
Vier Straßenpolizisten sind in Parma unter Hausarrest gestellt worden, weitere sechs Kollegen wurden vom Dienst suspendiert. Sie werden beschuldigt, vor drei Monaten einen ghanesischen Studenten mißhandelt zu haben. Der 22-Jährige war vor einer Abendschule von einem Greiftrupp in Zivil festgenommen, als „Neger“ beschimpft und geschlagen worden. Die Polizisten glaubten, einen Drogendealer vor sich zu haben. Schon im Wagen, dann im Kommissariat verprügelten sie ihn, Drogen fanden sie nicht. read more
16.01.2009, Bundespolizei
Auf der BAB 7 kurz vor der Grenze zu Dänemark kontrollierten Beamte einen Mietwagen Mercedes Vito mit schwedischen Kennzeichen. Bei der Kontrolle wies sich der Fahrer mit einem dänischen Reisepass aus. Im geschlossenen Laderaum entdeckten die Beamten neun weitere Insassen. Bei den Personen im Laderaum handelt es sich um acht irakische Staatangehörige im Alter von 20 bis 38 Jahren sowie einen 22-jährigen Iraner. Nach Vernehmung und Anzeigenaufnahme wurden die Personen an die Ausländerbehörde übergeben. read more
16.01.2009, Zenit, Rom
Am 18. Januar 2009 wird der 95. Welttag der Migranten und Flüchtlinge begangen. Der Welttag der Migranten und Flüchtlinge wurde erstmalig 1914 von Papst Benedikt XV. unter dem Eindruck des Ersten Weltkrieges ausgerufen. Heute erinnert er uns an die dramatische Situation zahlloser Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben ihre Heimat verlassen, und der rund 200 Millionen Flüchtlinge weltweit. read more
16.01.2009, indymedia
Hat die Abschottung durch Frontex oder die Wirtschaftskrise in Spanien dafür gesorgt, dass weniger Flüchtlinge und Einwanderer ins Land kamen? Jedenfalls freut sich die sozialistische spanische Regierung darüber, dass ihre Abschottung angeblich erfolgreich war, auch wenn die nur dazu führt, dass immer mehr Menschen auf den langen Wegen im Atlantik das Leben verlieren. read more
Thailand werden grobe Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit illegalen Einwanderern vorgeworfen. Sie seien in thailändischen Gewässern gestoppt und gefesselt auf dem Meer ausgesetzt worden, berichteten Betroffene der BBC: "Sie haben uns die Hände zusammengebunden und in Boote ohne Motor verfrachtet. Die wurden dann auf das Meer hinausgezogen. Wir hatten nichts zu essen und zu trinken." Das Boot sei zwölf Tage im Meer getrieben, ehe die indische Marine die Männer rettete. read more
16.01.2009, MDR
Die speziell zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gebildete Einsatzgruppe "Bohemia" hat im vergangenen Jahr 502 Personen aufgegriffen. Diesen konnten 488 Straftaten und 109 Ordnungswidrigkeiten nachgewiesen werden, sagte Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski. In der Einsatzgruppe sind zwölf Beamte der Bundes- und Landespolizei sowie Mitarbeiter der Stadt Leipzig damit beschäftigt, die Spuren illegal eingereister und krimineller Ausländer zu verfolgen. read more
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