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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
18.08.2008, tagesschau.de
Um Melilla, die spanische Exklave an Marokkos Mittelmeerküste, ist es ruhig geworden. Sie ist zu abgeschirmt, um afrikanischen Flüchtlingen als Tor nach Europa zu dienen. Sicherheitskräfte gegen mit harten Bandagen gegen die Illegalen vor. Nun verstecken sich die Flüchtlinge vor allem in den Wäldern an der algerisch-marokkanischen Grenze. Dort warten sie, bis sich eine Chance ergibt, nach Europa zu gelangen. read more
18.08.2008, Wochenblatt
63 Immigranten, darunter vermutlich sechs Minderjährige, erreichten am Sonntag die Küste von La Gomera. Ein Thunfisch-Trawler hatte die Flüchtlinge etwa sechs Meilen vor La Gomera entdeckt und die Küstenwache alarmiert, welche die Ankömmlinge daraufhin mit einem Kreuzer in den Hafen von Playa Santiago geleitete. read more
18.08.2008, Junge Welt
Eine sechsköpfige Familie, die seit über zwölf Jahren in Frankfurt am Main lebt, soll abgeschoben werden. Ein Gespräch mit Asna Naeem (14). Sie und ihre zwei Jahre ältere Schwester Anam sind von der Abschiebung nach Pakistan bedroht. read more
18.08.2008, Deutschlandradio Kultur
Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik hat sich gegen Forderungen gewandt, jugendliche Gewalttäter mit Migrationshintergrund einfach abzuschieben. Die meisten der Jugendlichen seien hier "unter miserablen Schulbedingungen sozialisiert worden". Deshalb läge es auch in der Verantwortung der Deutschen, sich um die jungen Leute zu kümmern. Man müsse die Kultur der Gewalt unter Migranten an ihren Wurzeln packen. read more
18.08.2008, Bundespolizei
Bei der Kontrolle eines Kleinbusses auf der BAB 11 in Richtung Berlin stellten Bundespolizisten drei Vietnamesen fest, die ohne Ausweisdokumente die Grenze überquert hatten. Sie gaben an, in Stettin in den Kleinbus des polnischen Reiseunternehmens gestiegen zu sein. Da die zwei 18jährigen sowie der 14jährige bei ihrer Festnahme einen Asylantrag stellten, wurden sie nach anschließend dem Landesamt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten in Nostorf bzw. der 14jährige dem Jugendhaus Rossow überstellt. read more
18.08.2008, Fortress Europe
Das erste Mal hat ein italienisches regionales Verwaltungsgericht (TAR) eine Dublin-II-Überstellung nach Griechenland ausgesetzt. Die 3. Kammer des TAR in Lecce (Apulien) hat der Klage eines afghanischen Asylsuchenden stattgegeben und Griechenland als nicht sicheres Land angesehen. (Artikel in italien. Sprache) read more
18.08.2008, jetzt.de
Die Flüchtlingsdramen, die sich auf den trügerischen Gewässern des Mittelmeers abspielen, lassen in Deutschland die Kritik an der Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen (Frontex) wachsen. Quer durch die Parteien formiert sich Widerstand gegen die rechtlich fragwürdigen Operationen von Frontex auf hoher See, an denen auch Beamte der Bundespolizei beteiligt sind und in deren Zug es um das Abfangen und Eskortieren von Flüchtlingsbooten in Länder außerhalb der Europäischen Union geht. Im Zentrum der Kritik steht die Frage, inwieweit die Grenzschützer auch bei "exterritorialem Handeln", also außerhalb der Zwölf-Seemeilen-Zone, international verbriefte Flüchtlingsrechte einhalten müssen. read more
17.08.2008, HL-live
In Hamburg findet diese Woche ein Camp umwelt- und flüchtlingspolitischer Aktivisten statt. Zehn Tage lang werden dort diverse Aktionen und Diskussionen rund um die Themen Klimaschutz und Migration stattfinden. Im Rahmen dieses "Antira/Klimacamps" findet auch ein Aktionstag in Lübeck statt, der sich mit der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX (von französisch "frontières extérieures", Außengrenzen) beschäftigt. read more
16.08.2008, Die Welt
Auf den Kanarischen Inseln sind innerhalb von 24 Stunden mehr als 200 Flüchtlinge aus Afrika an Land gegangen. Nach Presseberichten vom Freitag barg der spanische Seenotrettungsdienst bei Gran Canaria 67 Afrikaner von einem Boot, das vor der Küste der Ferieninsel trieb. Zuvor waren 138 illegale Zuwanderer mit zwei Booten nach Teneriffa gelangt. Auf dem afrikanischen Festland scheiterten rund 50 Afrikaner bei dem Versuch, von Marokko aus in die spanische Exklave Melilla zu gelangen. Nach Angaben der Behörden wurden die Afrikaner von der marokkanischen Polizei abgefangen. Die spanischen Grenzschützer mussten nicht eingreifen. Im Juni war es 70 Afrikanern gelungen, bei einem Massenansturm die Grenzposten zu überrennen und in die - an der Nordküste Afrikas gelegene - spanische Stadt zu gelangen. read more
16.08.2008, Ekathimerini
Schon Anfang August kamen 93 MigrantInnen auf der kleinen Dodekanes-Insel Farmakonisi, die nur 72 EinwohnerInnen zählt, mit einem Boot aus der Türkei an. Die BewohnerInnen kümmerten sich um die Flüchtlinge, bis die Polizei eintraf. Am gleichen Tag wurden 71 Flüchtlinge und vier mutmaßliche Schleuser bei Elafonisi, nahe Kreta, aufgegriffen. Den Behörden zufolge handelte es sich um arabische Männer unter 40 Jahren. Sie wurden medizinisch versorgt und erst einmal in der Schule untergebracht, bis eine bessere Unterbringungsmöglichkeit gefunden wird. Die vier mutmaßlichen Schleuser kommen aus der Ukraine und wurden verhaftet. read more
16.08.2008, Der Standard
Im heurigen Sommer ist die kleine italienische Insel Lampedusa zu einem Synonym für das ungelöste europäische Flüchtlingsproblem geworden. Das hat genauso viel mit aktuellen Fluchtbewegungen zu tun wie mit der italienischen Innenpolitik unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Um die "illegale Einwanderung" afrikanischer Bootsflüchtlinge an der Südküste einzudämmen, "müssen wir jedes uns zur Verfügung stehende Mittel nutzen", rechtfertigte Italiens Sonderminister für Vereinfachung der Gesetzgebung, Roberto Calderoli (Lega Nord), den Ende Juli auf ganz Italien ausgeweiteten Notstand wegen der "Flüchtlingskrise". read more
15.08.2008, Mallorca 95,8
Die balearische Ministerin für Soziales, Fina Santiago, will Flüchtlingskindern aus dem Senegal und Mali eine Aufnahme bei Landsleuten ermöglichen. Sie trifft sich dafür heute mit Familien aus den beiden afrikanischen Länder, die auf den Inseln wohnen. Bei dem Treffen soll diese Initiative genauer vorgestellt werden. Die Familien hatten zuvor schon Bereitschaft signalisiert, solche Kinder aufzunehmen. Nach Angaben des nationalen statistischen Instituts kommen jährlich rund 3.500 Menschen aus Mali und dem Senegal in kleinen Flüchtlingsbooten nach Spanien. read more
15.08.2008, BBC
In den ersten 7 Moanten sind doppelt so viele Flüchtlinge angekommen als in 2007. (...) Es finden 15 % mehr Abschiebungen statt. Seit 2 Wochen werden Soldaten in den größeren Städten als Anti-Kriminalitäts-Prävention eingesetzt. 33 Nicht-EU-Bürger sind seitdem verhaftet worden (...) Derzeit sind 20.000 der 55.000 Inhaftierten Ausländer. (Artikel in englischer Sprache) read more
15.08.2008, Spaniens Allgemeine Zeitung
Rund 50 illegale Einwanderer aus Marokko haben am Freitag versucht, den Grenzzaun nach Melilla zu überwinden. Insgesamt 23 Personen wurden von marokkanischen Beamten festgenommen. Der Rest konnte fliehen und verstreute sich erneut im Landesinneren. Wie in jedem Sommer steigt die Zahl der Fluchtversuche an der spanischen Enklave Melilla. In den vergangenen vier Tagen haben bereits über 100 Immigranten versucht, auf diese Weise spanisches Hohheitsgebiet zu erreichen. read more
14.08.2008, Der Tagesspiegel
Jeden Sommer ertrinken Hunderte afrikanische Flüchtlinge im Mittelmeer. Gabriele del Grande notiert ihre Tragödien. Der Tod an den Rändern Europas ist eine Alltagserscheinung, auch dieses Jahr, auch diesen Sommer. „Sechs Erwachsene, neun Babys sterben vor Spanien“ (10.7.), „Vier Tote bei Flüchtlingskatastrophe“ (13.7.), „Flüchtlingsschiff gekentert: sieben Tote“ (29.7.): So stand es zuletzt in den Zeitungen, Ähnliches konnte man bereits in Vorjahr lesen – wie in all den Jahren davor. Mehr als 12 500 Leichen hat man seit 1988 an den EU-Grenzen gefunden, die meisten im Meer. Auf jeden aufgelesenen Toten, so schätzt das Flüchtlingswerk der UN, kommen noch einmal rund 45 versunkene Leichen. Einer halben Millionen Toten zum Trotz bleibt Europa seltsam gleichgültig. read more
14.08.2008, Kanaren Nachrichten
Erneut erreichten zwei Cayucos die Kanareninsel Teneriffa. Das erste der beiden Boote kam am Morgen am Strand von Tajao, in der Gemeinde von Arico an. Mitarbeiter des Cruz Roja und Beamte der Polizei waren bei der Ankunft bereits vor Ort. Unter den 62 Bootsinsassen befanden sich mindestens 5 Jugendliche unter 18 Jahren. Weiterhin wurden 3 Männer aus diesem Flüchtlingsboot als mutmaßliche Bootsführer verhaftet. Nur wenige Stunden später erreichte dann das nächste Cayuco die Kanaren. read more
12.08.2008, Wochenblatt, Teneriffa
Während der vergangenen elf Tage sind 335 Flüchtlinge aus Afrika an den Küsten der Kanarischen Inseln eingetroffen. Laut einem Bericht des Regierungsdelegierten auf den Kanaren, José Antonio Batista, handelte es sich Personen aus Marrokko, Mauretanien und dem Senegal. Batiste betonte, dass im Zeitraum bis Juli 1037 Immigranten weniger eingetroffen sind als im Vorjahreszeitraum. Der Regierungsvertreter erklärte dies mit der verstärkten Überwachung in den Ausgangsländern, wo nach Schätzungen der Regierung rund 45% der Flüchtlingsboote abgefangen werden. read more
11.08.2008, El periódico di Cataluna
Drei Jahre nach dem Höhepunkt der Migration an den spanischen Grenzen - der Stürmung des Zaunes von Ceuta und Melilla, die Ankünfte auf den Kanaren - zeigen die von der spanischen Regierung ergriffenen Grenzsicherungsmaßnahmen und die Abkommen mit Marokko, Mauretanien und Senegal Folgen. Die am meisten ersichtliche ist die Änderung der Route über Libyen, von wo aus die MigrantInnen versuchen, nach Italien zu kommen. (Artikel in spanischer Sprache) read more
John Bull wurde vor 31 Jahren in Liberia gerboren. Seit 2 Jahren bettelt er an den Türen in Oujda, Marokko, um zu überleben. Seine Freundin überquerte vor 2 Monaten die Meerenge mit einem Boot. Er lebt in der Nähe, in einem improvisierten lager, mit einigen Nigerianern, Kamerunern, einem Kongolesen und einem Äthiopier. "wir warten auf die Gelegenheit, mit dem Boot überzusetzen und einige haben der Mafia schon 1400 Euro bezahlt", enthüllt Bull. (Artikel in spanischer Sprache) read more
08.08.2008, Telepolis
n einem vertraulichen Bericht legte eine von Schäuble während der deutschen EU-Präsidentschaft geschaffene Gruppe Empfehlungen für die Sicherheitspolitik der nächsten Jahre vor. Die unter der deutschen EU-Präsidentschaft von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und dem damaligen EU-Kommissar für Recht, Frieden und Sicherheit, Franco Frattini, im Januar 2007 gegründete Informal High Level Advisory Group on the Future of European Home Affairs Policy ("The Future Group") hat im Juni den Regierungen einen vertraulichen Bericht mit Empfehlungen für die Sicherheits- und Rechtspolitik von 2010 bis 2014 vorgelegt. read more
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