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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
17.04.2009, Times of Malta
Die internationale Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) hat die Zustände in den maltesischen Flüchtlingslagern hart kritisiert. Vor dem Menschenrechtsausschuß des EU-Parlaments bezeichnete MSF-Sprecher Antonio Virgilio die Lage dort als "erschreckend" und "Anschlag auf die Menschlichkeit". Der in Brüssel vorgelegte Bericht kritisiert vor allem die langen Haftzeiten und die hygienischen Bedingungen für Flüchtlinge auf Malta. (Artikel in englischer Sprache) Mehr lesen
17.04.2009, Die Zeit
Ein türkisches Containerschiff hat im Mittelmeer 154 Bootsflüchtlinge aufgenommen, konnte aber zunächst weder Malta noch die italienische Insel Lampedusa ansteuern. An der Grenze der Hoheitsgewässer von Malta und Italien wartete das Schiff Pinar darauf, in einen Hafen einlaufen zu dürfen. Mehrere Ärzte wurden per Helikopter zu dem Schiff geflogen, weil die Bootsflüchtlinge den Berichten zufolge unter der Überfahrt von Nordafrika sehr gelitten hatten, sogar ein toter Flüchtling soll sich an Bord befinden. Mehr lesen
17.04.2009, NZZ Online
Weil Italien und Malta streiten, müssen mehr als 150 Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer ausharren. Ein türkisches Handelsschiff hatte am Donnerstag die Passagiere von zwei kleinen Booten an Bord aufgenommen. Ein Flüchtling verstarb während der Überfahrt. Mehr lesen
16.04.2009, Bild.de
Bei einer Explosion auf einem Flüchtlingsboot sindvor der Küste Australiens mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück passierte, während das Boot von der Marine zu einem Flüchtlingslager auf der zu Australien gehörenden Weihnachtsinsel eskortiert wurde, berichtete die Polizei . Zwei Menschen werden vermisst, zahlreiche andere wurden verletzt. Die Marine hatte das Boot, das aus Indonesien kam, am Mittwoch vor der Westküste Australiens entdeckt. An Bord waren 49 Flüchtlinge, wahrscheinlich aus Afghanistan. Mehr lesen
16.04.2009, 20min.online
In einem Zehn-Punkte-Programm forderte der Nationalrat der rechtskonservativen Volkspartei, Hans Fehr, vorläufig Aufgenommene von der Sozialhilfe auszuschliessen und auf Nothilfe zu setzen. 200 bis 300 zusätzliche Grenzwächter sollten im Tessin dafür sorgen, dass der Strom der Asylsuchenden aus Lampedusa eingedämmt werde. «Papierlose» dürften nicht legalisiert werden. Mehr lesen
16.04.2009, Human Rights Watch
Weitreichende Inhaftierung und Folter sowie die extrem lange Wehrpflicht führen in Eritrea zu einer Menschenrechtskrise und immer mehr Eritreer verlassen deshalb ihr Land, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Zu den Menschenrechts- verletzungen zählen willkürliche Festnahmen, Folter, schreckliche Haftbedingungen, Zwangsarbeit und schwerwiegende Einschränkungen der Bewegungs-, Meinungs- und Glaubensfreiheit. In dem Bericht wird zudem die schwierige Situation der Eritreer untersucht, die in andere Länder wie Libyen, Sudan, Ägypten und Italien flüchten konnten. Mehr lesen
Binnen weniger Stunden strandeten 343 Bootsflüchtlinge auf der Insel Lampedusa. Laut italienischen Medienberichten erreichte am frühen Morgen ein Kahn mit 239 Immigranten die nur 20 Quadratkilometer große Insel zwischen Afrika und Sizilien. Neben zahlreichen Nord- Afrikanern, darunter 45 Frauen und zwei Kindern, waren auch zwei Chinesen im Boot. Später brachte die Küstenwache noch zwei weitere überfüllte Boote in Sicherheit - mit 62 bzw. 42 Menschen an Bord. Mehr lesen
16.04.2009, Deutsche Welle
Vor der süditalienischen Insel Lampedusa sind mindestens 500 Bootsflüchtlinge aus Afrika aufgegriffen worden. Wie die Küstenwache mitteilte, befanden sich die Flüchtlinge auf mehreren Booten. Ein Teil der Immigranten solle nach der Feststellung ihrer Personalien in ein Auffangzentrum in Porto Empedolcle auf Sizilien gebracht werden, sagte der Bürgermeister von Lampedusa, Bernardino De Rubeis. Mehr lesen
15.04.2009, Basler Zeitung
Der Flüchtlingsexodus aus Somalia findet von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet statt. 260 Schiffe mit 13'240 Flüchtlingen haben seit Januar die jemenitische Küste erreicht. Im letzten Jahr waren es rund 50'000 Menschen. Die meisten unter ihnen brechen in der somalischen Hafenstadt Bossasso auf. Seit dem vergangenen Dezember hat der Jemen die Küstenpatrouillen verschärft, was laut Uno-Angaben 600 Menschen mit dem Tod bezahlt haben. Die Schmuggler werfen die Flüchtlinge aus den Booten, oder diese springen über Bord und versuchen, an Land zu schwimmen. Mehr lesen
15.04.2009, Fortress Europe
Die Zahl der Migrationsopfer entlang der europäischen Außengrenzen im Monat März betrug mindestens 316. Diese Zahl beruht auf Presseberichten und ist noch ungewiss, da die Nachrichten über das letzte Unglück in Libyen noch widersprüchlich sind. Während Reuters libysche Quellen zitiert, die von 100 aufgefundenen Toten und 245 im Meer Vermissten sprechen, erwähnt das IOM - Büro in Tripoli 20 Tote und 210 Vermisste. (Ganzer Bericht in deutsch unter News). Mehr lesen
14.04.2009, Kurier
Drei Tage lang saß ein Afghane in Wien in Schubhaft - mitsamt seiner Kinder im Alter von vier, sieben und zehn Jahren. Die aus Afghanistan geflüchtete Familie war zu Jahresbeginn nach Österreich gekommen, hatte zuvor aber schon einen Asylantrag in Griechenland gestellt. Aufgrund der Dublin-Verordnung der EU - diese sieht vor, dass jenes EU-Land für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem erstmals ein Antrag gestellt worden ist - soll die Familie nun wieder dorthin abgeschoben werden. Mehr lesen
14.04.2009, meltingpot
Das Schweigen der Presse und der Behörden lässt das tägliche Drama, das sich auf Lampedusa abspielt, langsam aus dem Bewußtsein verschwinden. Lampedusa, das längst zu einer einzigen großen Abschiebungshaft geworden ist. Auch über andere Abschiebungsgefängnissen in Italien, in die hin und wieder heimlich ein paar der Flüchtlinge aus Lampedusa gebracht werden, herrscht Schweigen. Über die Stille der Tragödie berichten der lampedusanische Künstler Giacomo Sferlazzo und Fulvio Vassallo Paleologo. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
14.04.2009, Kanal8
Die Bundespolizei hat am Karfreitag im Bereich Selb einen Vietnamesen wegen des Verdachts der Schleusung festgenommen. In dem von ihm geführten Pkw fuhren zwei Landsmänner mit, die beide nicht über die erforderlichen Reisedokumente verfügten. Laut Bundespolizeiinspektion Selb war der mutmaßliche Schleuser bereits am Freitagmittag von Deutschland nach Tschechien gefahren, wo er die 20- und 25-jährigen Männer mitgenommen hatte. Mehr lesen
12.04.2009, Comprendes
Trotzdem wird die Zahl der illegalen Einwanderer gerade im Bereich der Kanarischen Inseln, des Mittelmeeres und der Ägäis weiter zunehmen. Gerade auf dem Wasserweg spielen sich viele Tragödien ab. Die Zahl der Todesopfer bei der Fahrt über das Meer nimmt erschreckend zu. Die EU investiert im Jahr 2009 allein 88 Millionen Euro für den Schutz der Außengrenzen, das sind 15 Millionen Euro mehr, als im letzten Jahr. Ob man damit das Flüchtlingsproblem in den Griff bekommt, bleibt zu bezweifeln. Mehr lesen
11.04.2009, ANSA
Ein Boot mit mehr als 200 MigrantInnen ist wenige Meter vor dem sizilianischen Kuestenstaedtchen Porto Ulisse angelandet. Die Praefektur von Ragusa hat die Identifizierung uebernommen. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
10.04.2009, Romandie news
Die Europäische Kommission hat letzten Dienstag Libyen für eine engere Kooperation im Kampf gegen die illegale Immigration angefragt. Sicherheitskommissar Barrot äußerte, dass es dort jedoch Probleme gebe. "Libyen hat um finanzielle Unterstzützung gebeten, um die Südgrenze zu sichern", so Barrot. Er hatte sich mit dem libyschen Botschafter in Brüssel getroffen. "Doch darauf zu antworten ist sehr schwierig. Libyen muss den Schleppern Einhalt gebieten." (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
09.04.2009, Fortress Europe
“Das ist unser Fischfanggebiet und ihre Durchfahrtszone”. Fast jeden Tag kreuzen die Fischer im Kanal von Sizilien die Boote der Migranten im Meer vor Lampedusa. Und immer öfter ersetzen sie die Küstenwache und die Marine in schwierigen Rettungsaktionen. Die letzte fand am vergangenen 28. November 2008 statt. Bei stürmischer See und acht Meter hohen Wellen sind fünf sizilianische Schiffsbesatzungen beherzt 650 Personen zu Hilfe geeilt. Mehr lesen
08.04.2009, This day online
Eine große Anzahl von Nigerianern ist Anfang der Woche aus Libyen abgeschoben worden. Die ca. 140 meist jungen Frauen wollten sich wohl nach Europa einschiffen. Sie wurden bei ihrer Ankunft nach der Situation in Libyen befragt. Da sie keinerlei Geld bei sich hatten benötigten sie Hilfe, um zu ihren jeweiligen Zielorten zu gelangen (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
08.04.2009, fr.news
Migrationsminister Besson kündigt an, dass er für 2009 das Ziel hat, 5000 Menschen zu verhaften, die bei der illegalen Einreise oder dem illegalen Aufenthalt behilflich sind. "Jedes Jahr soll sich die Anzahl der Schlepper, die verhaftet werden, erhöhen." In 2008 wurden 4.300 Verhaftungen vorgenommen. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
08.04.2009, FAZ
Die EU setzt zu einer neuen „Harmonisierungsstufe“ in der europäischen Asylpolitik an. Harmonisierung - das bedeutet, wie so oft, auch in diesem Fall schlicht Vereinheitlichung. Und wie oft in den vergangenen Jahren sind die Details der geplanten Neuregelungen in Deutschland kurz vor ihrer Verabschiedung heftig umstritten. Der zugrundeliegende politische Wille dagegen ist seit zehn Jahren Konsens im Europäischen Rat. Mehr lesen
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