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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
07.06.2007, Tagesspiegel, Berlin
Valletta - Mit dem Blick auf den Sommer, wenn die Gegebenheiten günstig sind um über das Mittelmeer von Afrika nach Europa zu reisen, drohen wie im Jahr zuvor Massen an akrifkanischen Flüchtlingen überzusiedeln. Besonders Malta wird davon betroffen sein. Nun forderte der Malteser Justizminister Tonio Borg, dass der EU-Mittelmeerstaat weniger Flüchtlinge und illegale Migranten als bisher aufnehmen will. Angesichts der anhaltenden Migrationswelle aus Nordafrika über das Mittelmeer nach Südeuropa müsse die bisherige Praxis zur Aufnahme von Flüchtlingen geändert werden, sagte Borg am Mittwochabend im staatlichen maltesischen Fernsehen. Mehr lesen
07.06.2007, Radio Vatikan
Achtzehn illegale Bootsflüchtlinge aus Afrika, die letzten Freitag in internationalen Gewässern vor Malta tot aufgefunden worden waren, sind heute in Toulon bestattet worden. Dabei verlasen christliche, jüdische und islamische Religionsvertreter Gebete. An der Feier nahm neben wichtigen Lokalpolitikern auch der Kommandant der französischen Fregatte teil, der die Körper im Mittelmeer gefunden hatte. In den internationalen Gewässern zwischen Libyen und Malta sind in den letzten Wochen mehrfach illegale Bootsflüchtlinge in Seenot geraten; dabei kamen offenbar auch Dutzende von ihnen ums Leben. Mehr lesen
07.06.2007, Kanaren Nachrichten
Gran Canaria - Einen Tag nachdem im Hafen von Mogan die leblosen Körper zweier Afrikaner aus einem vollbesetzten Cayuco geborgen wurden, erreichten am gestrigen Mittwoch (06.Juni) erneut zwei Flüchtlingsboote die Kanareninsel Gran Canaria. Bei dem ersten Boot handelte es sich erneut um ein Cayuco (mauretanisches Fischerboot), welches am frühen Morgen von dem Seerettungs-Schlepper 'Conde de Gondomar' etwa 10 Seemeilen vor der Südküste an den Haken genommen- und in den Hafen von Arguineguin geschleppt wurde. Mehr lesen
07.06.2007, Megawelle Canarias
Der Vizepräsident der Europäischen Union Franco Frattini sieht für diesen Sommer eine neue Flüchtlingswelle auf die Kanaren und auf das europäische Festland zukommen. Besorgt appelierte er an die Mitgliedsstaaten, sich aktiv an der Frontex Aktion zu beteiligen. Er pochte damit auf die Versprechen der einzelnen Länder, die ihm gegeben wurden. "Wir wollen nicht nur die europäischen Grenzen schützen, sondern Menschenleben retten", so Frattini. Denn allein im letzten Jahr sind schätzungsweise 6.000 Afrikaner bei dem Versuch auf die Kanaren zu gelangen ums Leben gekommen. Mehr lesen
06.06.2007, Stuttgarter Zeitung
In globaler Perspektive erinnert der Erdball heute an das späte römische Reich mit seinen massiven Limes-Befestigungen oder an das China der Sung-Dynastie. Die chinesische Mauer darf als das Urbild dieser Weise der territorialen Grenzsicherung zählen. Doch richten sich die Mauern und Zäune unserer Tage nicht mehr gegen Einfälle räuberischer Nomaden aus den Steppen, sondern gegen die Migrantenströme aus den Entwicklungsländern, die künftig durch die Auswirkungen des Klimawandels nur umso heftiger andrängen werden. Mehr lesen
06.06.2007, Jungle World
Vor lauter G8-Brimborium konnten die Minister fast ungestört arbeiten. Die Journalisten bekamen bereits zu Beginn der Innenministerkonferenz, die in der vergangenen Woche in Berlin stattfand, ein paar kernige Zitate geliefert, mit denen die sozialdemokratischen Innenminister von Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein deutlich machten, dass die Sicherheitsvorkehrungen zum G8-Gipfel unter ihrer Regie zwar nicht weniger streng ausgefallen wären, man aber zumindest die Amerikaner dafür verantwortlich gemacht hätte. Die »Vorgaben« der US-Sicherheitsbehörden, meinte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD), hätten seinen Kollegen in Mecklenburg-Vorpommern »zum Teil gefesselt«. Dass die Innenminister anschließend unter anderem über Verschärfungen des Asylrechts und Abschiebungen in den Irak berieten, nahm dann kaum noch jemand wahr. Mehr lesen
06.06.2007, Die Presse, Wien
EU-Kommissar Frattini schlägt mehr Rechte für Flüchtlinge vor. Sie kommen und bleiben. Doch über viele Jahre hinweg wird Flüchtlingen und schutzberechtigten Zuwanderern eine Gleichstellung mit EU-Bürgern verwehrt. Die Folgen sind mangelnde Integration, hohe Kosten für den Staat und ungenützte Ressourcen von teilweise gut ausgebildeten Fachkräften. Um das zu ändern, will EU-Innenkommissar Franco Frattini am heutigen Mittwoch ein Bleiberecht für alle Migranten vorschlagen, die sich seit fünf Jahren legal in der EU aufhalten. Mehr lesen
06.06.2007, Die Welt
Abgelehnte Asylbewerber sollen es künftig deutlich schwerer haben, in der EU zu bleiben. Dies kündigte EU-Justizkommissar Franco Frattini an. Gleichzeitig sollen Flüchtlinge nach fünf Jahren legalem Aufenthalt ein Bleiberecht erhalten. Die Kommission will das Bleiberecht aber an einige Bedingungen knüpfen. Die betroffenen Personen müssen ein stabiles Einkommen haben, krankenversichert sein und Integrationsvorgaben wie den Besuch von Sprachkursen erfüllen. Mehr lesen
06.06.2007, Kanaren Nachrichten
Der Wunsch nach einem besseren Leben in Europa hat erneut Menschenleben gefordert, im Hafen von Mogan kam am gestrigen Dienstag (05.Juni) ein Cayuco an, auf dem sich neben 44 Flüchtlingen auch zwei Leichen befanden. Nach einer ersten Untersuchung der toten Afrikaner, sind die Männer schon Stunden vor der Ankunft im Hafen verdurstet. Nach Behördenangaben stammen die meisten der 44 Afrikaner aus Gambia, das Boot war nach Aussagen der Immigranten mindestens 4 Tage auf dem Atlantik unterwegs. Die letzten Trinkwasservorräte waren bereits einen Tag vor dem Erreichen der Kanareninsel Gran Canaria aufgebraucht. Mehr lesen
06.06.2007, NDR Online
Die Stadtgrenze von Melilla zählt zu den bestgesicherten Grenzen der Welt. Melilla gehört zu Spanien, liegt aber im Norden Marokkos. Ein Stück Europa in Afrika! Von 25 Wachttürmen aus beobachten Beamte der Guardia Civil den Grenzstreifen, 42 ferngesteuerte Kameras sind installiert, mit Nachtsichtgeräten können die Grenzer weit nach Marokko hineinschauen. Eine Hightech-Grenze, die kaum zu überwinden ist. Dennoch versuchen Hunderte von afrikanischen Emigranten Nacht für Nacht, nach Melilla und somit in die EU zu klettern, manche sogar mit Erfolg. Mehr lesen
05.06.2007, Frankfurter Rundschau
Die Frage klingt wie einem juristischen Seminar entnommen. Sie stellt sich aber in der Wirklichkeit und es geht dabei um Leben und Tod. Ein spanischer Fischkutter rettet vor der Küste Libyens in internationalen Gewässern Bootsflüchtlinge asiatischer Herkunft aus Seenot. Wer muss die Flüchtlinge aufnehmen? Spanien, das Heimatland des Fischtrawlers, die Herkunftsländer, das Transitland Libyen oder Italien, weil die Insel Lampedusa am schnellsten erreichbar ist? Mehr lesen
05.06.2007, Basler Zeitung
Kabul. SDA/AFP/baz. Iran hat in den vergangenen sechs Wochen rund 100'000 afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückgeschickt. Täglich kämen rund tausend Afghanen über die Grenze, teilte das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Dienstag in Kabul mit. Die Zahl habe in den vergangenen Wochen abgenommen. Insgesamt sind den Angaben zufolge rund 920'000 afghanische Flüchtlinge in Iran registriert. Teheran will ihre Rückkehr bis März kommenden Jahres erzwingen. Mehr lesen
Bamako. AFP/SDA/baz. Im afrikanischen Mali am Montagabend der "Armen-Gipfel" mit rund tausend Teilnehmern begonnen. Bei der fünftägigen Veranstaltung in der Stadt Sikasso mit Teilnehmern aus Afrika und Europa sollte es um die Themen Schulden, Ernährungssicherheit und Einwanderung sowie um eine mögliche Alternative zur Weltbank gehen. "Man muss nein sagen zu neoliberaler Politik, muss den G-8 sagen, dass die Vorteile der Globalisierung allen Ländern der Welt dienen müssen", erklärte die Präsidentin der Afrikanischen Koalition Schulden und Entwicklung, Barry Aminata Touré, zum Auftakt des Treffens. Mehr lesen
04.06.2007, Taz
Immer neue Dramen mit afrikanischen Bootsflüchtlingen vor Malta: Fischerboote lassen ertrinkende Flüchtlinge in ihren Netzen treiben, statt sie aufzunehmen, Regierungen streiten um Zuständigkeit. Schließlich sammelt ein Kriegsschiff Leichen ein Mehr lesen
04.06.2007, sz-online
Eine vierköpfige Familie aus Nordkorea ist mit einem Holzboot nach Japan geflohen. Das Paar und seine beiden Söhne trafen am Sonnabend nach ihrer abenteuerlichen Überfahrt in Aomori ein, 575 Kilometer nordöstlich von Tokio. Ursprünglich wollten die vier aus der nordkoreanischen Stadt Chongjiin übers Meer nach Südkorea gelangen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Mehr lesen
04.06.2007, Kurier
Der portugiesische Premier José Sócrates besucht zur Vorbereitung der Präsidentschaft Österreich. Im KURIER präsentiert er seine EU-Philosophie: "Es muss auch Fortschritte in der Migrationspolitik geben. Wir brauchen legale Einwanderung, davon profitiert Europas Wirtschaft und Gesellschaft." Mehr lesen
04.06.2007, Uetersener Nachrichten
Kürzlich stellte der Diakonieverein Migration Strafanzeige gegen die Kreisverwaltung. Hintergrund: Eine Vertragtsärztin habe bei der Begutachtung der Flugtauglichkeit während des Abschiebeverfahrens von Asylanten Gefälligkeitsgutachten ausgestellt, um die Migranten schnell ins Heimatland zurückzubringen. Mehr lesen
04.06.2007, 20 Minuten
Einen Tag nach den sieben Schüssen auf eine Asylbewerberunterkunft in Birr AG hat die Kantonspolizei Aargau keine neuen Erkenntnisse zur Täterschaft. In der Unterkunft leben abgewiesene Asylbewerber. Mehr lesen
04.06.2007, Kanaren Nachrichten
Gegen 04:00 Uhr gestern Morgen (04.Juni) erreichte das Patroullienboot 'Conde de Gondomar' der Seerettung mit einem Flüchtlingsboot im Schlepptau den Hafen von Arguineguin. Die Immigranten wurden bereits am Vortag etwa 139 Seemeilen vor der Küste von einem Flugzeug der SAR (Luftrettung) entdeckt, woraufhin sich die 'Conde de Gondomar', sowie ein Helikopter der Seerettung auf den Weg machte, die Afrikaner bereits auf hoher See in Empfang zu nehmen. Unter den 59 Flüchtlingen befanden sich nach ersten Angaben auch diesmal wieder mindestens 5 Jugendliche unter 18 Jahren. Mehr lesen
03.06.2007, Basler Zeitung
EU-Einwanderungskommissar Franco Frattini hat Malta vorgeworfen, seinen internationalen Verpflichtungen zur Rettung Schiffbrüchiger nicht nachgekommen zu sein. Er erwarte auf der Innenministerkonferenz am 11. Juni eine Zusicherung Maltas, dass sich ein Zwischenfall wie der vor einer Woche nicht wiederhole, sagte Frattini der italienischen Zeitung «La Repubblica» vom Sonntag Mehr lesen
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