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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.06.2008, Basler Zeitung
Eine Gruppe Bewaffneter hat in Mexiko 34 kubanische Flüchtlinge entführt, die zuvor von den mexikanischen Behörden vor der Küste aufgegriffen worden waren. Wie ein Polizeisprecher am Donnerstag auf Anfrage sagte, wurde ein Bus der Migrationsbehörde mit den Kubanern in der Nacht zum Donnerstag in Chiapas gestoppt. Die Entführer hätten die Begleitpersonen zum Aussteigen gezwungen und seien mit den Kubanern weitergefahren. Der Bus sei später leer aufgefunden worden. Von den Kubanern fehle jede Spur. Mehr lesen
13.06.2008, Neues Deutschland
Mitten im Zentrum der polnischen Hauptstadt Warschau versammelten sich dieser Tage über 100 Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern. Sie trommelten, hielten Transparente hoch und skandierten Parolen. Immer wieder war »Shut down, Frontex« zu hören. Sie forderten die Schließung der europäischen Grenzagentur, die ihren Sitz in einem Büropalast in Warschau hat. Mehr lesen
13.06.2008, Wiener Zeitung
Die Bilder erschüttern regelmäßig die europäische Öffentlichkeit: Halb verhungerte Afrikaner stranden auf Malta, der italienischen Insel Lampedusa oder den Kanarischen Inseln. In überfüllten Flüchtlingscamps in Griechenland vegetieren Iraker, Afghanen, Tschetschenen oder Afrikaner in menschenunwürdigen Zuständen. EU-Länder ohne Unionsaußengrenzen bedauern die Probleme, können sich aber nicht leicht dazu durchringen die am meisten betroffenen Mitgliedsstaaten wirklich zu unterstützen. Mehr lesen
13.06.2008, Der Tagesspiegel
Unter dem Motto "Stoppt das Sterben" hat Pro Asyl eine Kampagne gegen Einsätze der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf hoher See gestartet. Bei ihrem Vorgehen gegen Flüchtlingsboote an den europäischen Außengrenzen missachte Frontex geltendes Flüchtlingsrecht und die Menschenrechte, kritisierte die Flüchtlingsorganisation am Freitag in Frankfurt am Main. In internationalen Gewässern und teilweise in Territorialgewässern von Herkunfts- und Transitstaaten würden Flüchtlingsboote zurückgedrängt und verfolgt. Durch die Frontex-Einsätze seien das Mittelmeer und der Atlantik vor Westafrika "zu Massengräbern geworden". Dabei müssten die EU-Staaten den Flüchtlingen eigentlich Zugang zu fairen Asylverfahren in Europa ermöglichen. Mehr lesen
13.06.2008, Reuters
Am Mittwoch wurden laut Amnesty International die ersten 200 eritreischen Flüchtlinge zurück nach Eritrea gebracht. Ägyptische Sicherheitskräfte bestätigten, dass geplant sei, weitere Hunderte Flüchtlinge abzuschieben. Mehr lesen
12.06.2008, Junge Welt
Interview mit Martin Glasenapp, Sprecher von Medico International: "Inhuman ist es, wenn Menschen, die in Booten von der afrikanischen Küste starten, und vor den kanarischen Inseln in Seenot geraten, nicht an Bord genommen werden. Oder wenn griechische Küstenpolizisten im Ägäischen Meer mit Äxten Löcher in Flüchtlingsboote hacken. Inhuman ist auch, daß das FRONTEX-Budget, das dazu dient, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten, von rund 17 Millionen Euro im Jahre 2006 auf 70 Millionen in diesem Jahr gestiegen ist." Mehr lesen
Die Abschieberichtlinie der Europäischen Union bedroht die Menschenrechte und die internationale Zusammenarbeit. Ein Appell des bolivianischen Präsidenten Evo Morales Ayma. Mehr lesen
12.06.2008, SPIEGEL Online
Sklavenarbeit im Wirtschaftswunderstaat: In Russland häufen sich die Fälle von Menschenhandel und brutaler Ausbeutung. Bis zu sieben Millionen Menschen leben als illegale Gastarbeiter im Land, Tausende schuften für Billigstlöhne oder gratis. Mehr lesen
11.06.2008, AP
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) appelliert an die Kultusministerkonferenz (KMK), auch illegal in Deutschland lebenden Kindern das Recht auf einen Schulbesuch zu gewähren. Genaue Zahlen gebe es nicht, das DRK gehe aber von mindestens 40.000 Kindern aus, die ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, erklärte die Hilfsorganisation am Mittwoch anlässlich der KMK-Sitzung am (morgigen) Donnerstag. Mehr lesen
11.06.2008, UNHCR
Zwei sizilianische Fischerkapitäne haben mit Hilfe von UNHCR abermals 27 Bootsflüchtlinge aus Somalia im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet. Nachdem die beiden Fischer bereits letztes Jahr zahlreiche Flüchtlinge in Sicherheit gebracht haben, werden sie anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2008 für ihre Verdienste geehrt. Mehr lesen
11.06.2008, Spanien Bilder
Auf Gran Canaria ist wieder ein kleines Flüchtlingsboot eingetroffen, an Bord sieben Immigranten aus Afrika, zwei von ihnen Minderjährig. Das Boot landete in Castillo del Romeral im Südosten von Gran Canaria, abseits von den Touristenzentren der Playa del Ingles am Mittwochmorgen. Die sieben Immigranten stammen aus Marokko und wurden nach ihre Landung auf Gran Canaria vom Roten Kreuz versorgt und dann von der Polizei erst einmal festgesetzt. Mehr lesen
10.06.2008, Die Welt
Die Besatzung eines amerikanischen Kriegsschiffes hat im Golf von Aden 70 Insassen eines Flüchtlingsbootes gerettet. Das Boot war in Seenot geraten und trieb bereits zwei Tage auf dem offenen Meer. In einer Erklärung der US-Armee hieß es, von den Flüchtlingen hätten einige medizinische Hilfe gebraucht. Sie hätten nicht genügend Nahrungsmittel und Trinkwasser an Bord gehabt. Die meisten der Flüchtlinge stammen aus Somalia. Mehr lesen
10.06.2008, Deutschlandfunk
Seitdem in Italien die populistische Partei Lega Nord gemeinsam mit Berlusconis Forza Italia und der rechtsnationalen Alleanza Nazionale regiert, setzt die Koalition das "Paket für innere Sicherheit" um. Auch in der Bevölkerung findet die 'harte Linie' gegen Einwanderer eine hohe Zustimmung. Dem entgegen engagieren sich Priester für Einwanderer und Roma. Mehr lesen
09.06.2008, Österreichischer Rundfunk
An Dokumentationsmaterial mangelt es Apostolos Liourdis nicht. Der Hafenmeister von Patras hat auf seinem Computer ein umfangreiches Fotoarchiv mit Bildern, die Verstecke von Flüchtlingen zeigen. Sie befinden sich in LKWs, die nach Italien fahren. Hinter doppelten Wänden befinden sie sich, oder in der Mitte von Gefahrengut. Für die Luftzufuhr sorgen eine Batterie und viel Glück. Mehr lesen
08.06.2008, Österreichischer Rundfunk
Die maltesische Armee hat insgesamt 56 Flüchtlinge aus Seenot gerettet, die mit zwei Booten Südeuropa angesteuert hatten. Nachdem eines der beiden Boote gestern bei schwerer See gekentert war, hatten sich die 28 illegalen Immigranten an Bord an einer großen Thunfischreuse festgeklammert, die sie im Schlepptau hatten, berichtete die Armee des Mittelmeerstaates. Italiens Küstenwache hatte am Freitag 13 Leichen von Flüchtlingen aus dem Meer vor Libyen geborgen. Die meisten waren wahrscheinlich beim Kentern ihres Schlauchbootes ums Leben gekommen. Mehr lesen
08.06.2008, Times of Malta
Nach dem kentern eines Flüchtlingsbootes konnten sich die 28 illegale Migranten an ein Thunfischnetz retten. Sie wurden von der Küstenwache nach Malte gebracht. Mehr lesen
06.06.2008, NZZ
Beim Untergang eines Flüchtlingsboots mit Afrikanern an Bord sind mindestens zwölf Personen ertrunken. 27 Überlebende wurden von einem Fischkutter aufgenommen und anschliessend von der italienischen Marine auf die Insel Lampedusa gebracht. Mehr lesen
05.06.2008, RP Online
Die EU-Innenminister haben sich auf umstrittene Mindeststandards bei Abschiebungen geeinigt. Sie billigten am Donnerstag in Luxemburg einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuletzt war unter den EU-Staaten noch strittig, unter welchen Umständen von Abschiebung bedrohte Ausländer Prozesskostenhilfe erhalten können. Die EU-Minister einigten sich darauf, diese Hilfe gemäß den in den jeweiligen Staaten allgemein für Prozesskostenhilfe geltenden Regeln zu gewähren. Damit das EU-Gesetz in Kraft treten kann, muss das Europaparlament am 18. Juni zustimmen. Mehr lesen
05.06.2008, taz
Die "Rückführungsrichtlinie", auf die sich die Innen- und Justizminister der EU einigten, stellt zum ersten Mal einheitliche Kriterien für die Abschiebung illegaler Einwanderer auf. Sie verpflichtet die Regierungen zur Ausweisung aller Illegalen: "Mitgliedstaaten sollen jedem Bürger eines Drittlandes, der sich illegal auf ihrem Territorium aufhält, einen Rückkehrbescheid ausstellen." Mehr lesen
05.06.2008, 7th Space
Die Europäische Union hat heute ein 'Mobilitätsabkommen' mit Moldawien abgeschlossen. Ziel dessen sei laut EU-Vizekommissionspräsident Jacques Barrot eine geregelte und verantwortliche Migration zum Nutzen beider Seiten. Bei dem Abkommen handelt es sich um ein Novum. Mehr lesen
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