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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
20.01.2008, Inforadio rbb
"Achten statt verachten" – unter diesem Motto treffen sich an diesem Wochenende Ärzte aus ganz Deutschland in Berlin. Der Untertitel der Tagung ist eine Forderung der Ärzte, sie lautet: Menschenrechte für Migranten ohne Papiere. Zu Gast im Babylon-Gespräch ist Dr. Adelheid Franz, Ärztin bei der Malteser Migranten Medizin. Hier können sich Kranke behandeln lassen, die keine Krankenversicherung haben, davon sind vor allem Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung betroffen. Mehr lesen
19.01.2008, Fortress Europe
Libyen hat 9 Patrouillenflugzeuge beim halbstaatlichen italienischen Flugzeugbauer Alenia bestellt. Bereits im Dezember war ein Vertrag über 31 Millionen Euro unterzeichnet worden. Die Flugzeuge sollen 2009 ausgeliefert- und von der General Security Libyens für die Kontrolle der nationalen Gewässer genutzt werden. Hier sollen sie nach Herstellerangaben vor allem gegen "illegale Transporte von Menschen und Waren" und die Rettung eingesetzt werden. Mehr lesen
19.01.2008, Rhein-Neckar-Zeitung
Elfi Rentrop weiß von Vätern, die sich fünf Tage die Woche nachts um halb vier den Wecker stellen. Sie stehen auf, gehen aus dem Haus und spazieren. In der Hoffnung, dass ihre Familie nicht abgeschoben werden kann, wenn sie nicht da sind. Denn wenn die Polizei sie holen kommt, dann steht sie in der Nacht vor der Tür. "Nur am Wochenende schlafen die Männer durch bis zum Morgen", berichtet Rentrop. Mehr lesen
19.01.2008, Ultima Hora
Der Serviço de Estrangeiros e Fronteiras – die Behörde für Ausländer und Grenzen – stößt bei der Abschiebung von Marokkanern auf Probleme: die marokkanische Regierung erkennt 23 Marokkaner nicht als solche an. Diese befinden sich derzeit im Haftzentrum in Porto. Portugal wollte mit der schnellen Abschiebung ein Exempel statuieren (es waren erstmals Flüchtlinge/MigrantInnen an der portugiesischen Küste gelandet), um weiteren Anlandungen Einhalt zu gebieten. Die höchstmögliche Abschiebungshaftzeit beträgt 60 Tage in Portugal. (Artikel in portugiesischer Sprache) Mehr lesen
18.01.2008, Freies Wort
Li und Chen He Wen, ein weiterer Chinese, werden nach Frankfurt/Main gebracht – zur Abschiebung. Chen fliegt davon, Li nicht. Warum, darüber gehen die Darstellungen auseinander. Laut Stade soll Li am Flughafen mit derartigen Verletzungen an Kopf und Händen eingetroffen sein, dass er nicht reisefähig war. Nach Auskunft seiner Anwälte hat Li sich derartig gegen das Bugsieren in die Maschine gestemmt, dass der Versuch abgebrochen wurde. Möglicherweise auch auf Betreiben der Airline, weil es für die „Schüblinge“ keine Flug-Begleitung gab und ein tobender Li ein Sicherheitsproblem hätte werden können. Mehr lesen
17.01.2008, Basler Zeitung
Libyen hat nach Regierungsangaben mit der Abschiebung aller Einwanderer ohne Aufenthaltsberechtigung begonnen. Die Behörden wurden zudem angewiesen, die provisorischen Unterkünfte dieser Menschen niederzureissen. Mehr lesen
17.01.2008, Deutsche Welle
Experten zufolge hat sich im vergangenen Jahr das totalitäre Regime in Tschetschenien weiter verschärft. Immer weiter wächst die Zahl der tschetschenischen Flüchtlinge, die aus Angst ihre Heimat verlassen. Mehr lesen
16.01.2008, ekathimerini.com
Ein 27-jähriger Mann, der in der Polizeistation von Nea Erythraia inhaftiert war, hat versucht, sich das Leben zu nehmen. Der illegale Migrant aus Bangladesh sollte abgeschoben werden. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo er unter Polizeibewachung steht. (Artikel in englischer Sprache) Mehr lesen
16.01.2008, Deutschlandfunk
In Agrigent stehen derzeit zwei Deutsche vor Gericht: Kapitän Stefan Schmidt und der ehemalige Vorsitzende des Komitees "Cap Anamur", Elias Bierdel. Beiden wird von den italienischen Behörden die Bildung einer Schlepperbande zum Zwecke illegaler Immigration vorgeworfen. Sie hatten im Jahr 2004 mit der Cap Anamur 37 Bootsflüchtlinge aufgenommen und in den Hafen Porto Empedocle gebracht. Mehr lesen
16.01.2008, Kanal 8
Jüngst ist den Beamten an der Rastanlage Frankenwald ein irakischer Schleuser mit zwei illegalen Landsmännern ins Netz gegangen. Zeitgleich wurde vor Ort ein weiterer illegaler Iraner festgestellt, der umgehend in Sicherheitshaft genommen wurde. Ein weiterer Fahndungserfolg gelang den Bundespolizisten im Zug vom tschechischen Eger nach Marktredwitz. Dort stellten die Beamten eine vierköpfige Familie aus dem Jemen fest, die illegal einreiste. Mehr lesen
16.01.2008, ddp
Polnische Grenzbeamte haben eine Gruppe von 20 Russen tschetschenischer Herkunft nahe der deutschen Grenze gestellt. Wie der polnische Grenzschutz mitteilte, hatten die sechs Männer, fünf Frauen und neun Kinder versucht, illegal über die Grenze zu gelangen. Es handle sich um Asylbewerber, die legal in Polen lebten. Mehr lesen
15.01.2008, Migrationsrecht.net
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass wohnsitzbeschränkende Auflagen für anerkannte Flüchtlinge rechtswidrig sind, wenn die Ausländerbehörden damit das Ziel verfolgen, die finanzielle Belastung durch Sozialleistungen anteilig auf die Bundesländer zu verteilen. Mehr lesen
15.01.2008, Der Standard. Wien
Die Schleppereikriminalität in Österreich ist 2007 im Vergleich zum Jahr davor deutlich zurückgegangen. Waren laut Bundeskriminalamt (BK) 2006 noch 17.334 Fälle registriert worden, bei denen Flüchtlinge illegal ins Land geschleust wurden, so verzeichneten die Behörden im Vorjahr nur noch 9.572. Zusätzlich wurden um rund 25.000 Aufgriffe weniger verzeichnet als 2006. Mehr lesen
15.01.2008, IslaCanaria.net
Zwei Flüchtlingsboote mit insgesamt 84 afrikanischen Immigranten erreichen Lanzarote und Gran Canaria. Fünf Bootsinsassen mussten mit schweren gesundheitlichen Problemen ins Krankenhaus eingeliefert werden. Mehr lesen
14.01.2008, Der Bund, Bern
Ganze Viertel sind in Damaskus fast nur von Flüchtlingen aus Irak bewohnt. Viele von ihnen leiden unter den grausigen Erinnerungen und sehen keine Zukunft. Westliche Länder sind bei der Aufnahme von Irak-Flüchtlingen äusserst restriktiv. Mehr lesen
13.01.2008, Der Tagesspiegel, Berlin
Nichts Neues im Osten: „Wir verzeichnen seit dem Schengenbeitritt keine besonderen Vorkommnisse hier in der Region“, erklärt ein Beamter, der für die Sicherung der Grenze Polens zur Ukraine zuständig ist. Natürlich habe man die Patrouillen verstärkt, es habe sich aber gezeigt, dass in diesen Wochen nicht mehr Menschen die Flucht aus der Ukraine in Richtung Westen versuchen würden. In der Region um die Kleinstadt Przemysl, im äußersten Südosten Polens, werden von den dort stationierten Beamten jedes Jahr etwa 400 Personen bei dem Versuch festgenommen, die Grenze illegal zu überqueren. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Tschetschenien, Vietnam, aber auch Pakistan, Moldawien oder der Ukraine selbst. Mehr lesen
12.01.2008, Der Tagespiegel, Berlin
Die illegale Einreise von Ausländern hat seit dem Beitritt Polens und Tschechiens zur Schengen-Zone zugenommen. Experten in Warschau haben für die erhöhten Zahlen eine Erklärung: Viele Flüchtlinge, die schon seit längerer Zeit in Polen seien (vor allem Tschetschenen), hätten auf die Öffnung der Grenzen gewartet, um sich nun auf den Weg in Richtung Westen zu machen. Der Grund: Nur rund drei Prozent der Asylanträge von Tschetschenen werden von den polnischen Behörden anerkannt. Aus diesem Grund sehen viele Flüchtlinge Polen als eine Art Transitland auf dem Weg nach Westeuropa. Mehr lesen
12.01.2008, Frankfurter Rundschau
Die Acht Flüchtlinge leben seit bis zu sieben Jahren auf der britischen Militärbasis azf Zypern. Sie kamen aus dem türkisch besetzten Norden der geteilten Insel über die grüne Grenze. Sie hofften, von hier nach Großbritannien weiterreisen zu können. Auf dem zweiten britischen Stützpunkt, der Basis Dekelia im Südosten, gibt es sogar eine Gruppe von etwa 60 illegalen Einwanderern. Sie leben hier seit 1998, als ihr Flüchtlingsboot, mit dem sie auf dem Weg nach Europa waren, strandete. Völkerrechtlich sind die beiden Stützpunkte britisches Territorium, ein Überbleibsel aus der Kolonialherrschaft, die 1960 zu Ende ging. Für die Migranten sind sie zu einem Niemandsland geworden, zu einer Falle. Mehr lesen
11.01.2008, Die Presse, Wien
Auf Hoher See ausgesetzt, geschlagen, misshandelt: Um den Ansturm von Flüchtlingen zu stoppen, wirft die Küstenwache auf den ägäischen Inseln auch Menschenrechte über Bord. Fest steht: Es herrscht Krieg an der Pforte Europas, fast unbemerkt vom Rest der EU. Während die Flüchtlingszahlen auf den Kanaren zurückgehen und auf Malta und Lampedusa stagnieren, wird die Inselwelt der Ägäis gestürmt. Mehr lesen
11.01.2008, oe24.at
Donnerstagnacht sollte eine Handvoll Tschetschenen aus dem Lager Traiskirchen in Schubhaft kommen - Sie wehrten sich mit Händen und Füßen. Die Flüchtlinge wehrten sich aber ungewöhnlich heftig gegen ihre Verbringung. Männer weigerten sich, den Bus zu besteigen und ketteten sich an. Frauen drohten damit, sich die Pulsadern aufzuschneiden, sollten ihre Männer weggebracht werden. Die Beamten forderten Spezialkräfte und psychologische Betreuung an. Mehr lesen
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