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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
19.09.2018, The Guardian
Donald Trump schlug vor, dass die spanische Regierung die Migrationskrise im Mittelmeerraum angeht, indem sie eine seiner berühmtesten Politiken nachahmt und eine Mauer durch die Sahara errichtet, wie der Außenminister des Landes verrät. Laut Josep Borrell hat der US-Präsident die Skepsis der spanischen Diplomat*innen - die darauf hinwiesen, dass sich die Sahara über 3.000 Meilen erstreckt - abgebaut: "Die Sahara-Grenze kann nicht größer sein als unsere Grenze zu Mexiko." Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Spanien, Nordafrika, Amerika
19.09.2018, ZEIT online
Die EU will ihre Grenzen noch besser schützen, sogar mit eigenen bewaffneten Beamten. Der Vorschlag, den die EU-Kommission zu diesem Thema präsentiert, hat es in sich. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
Australiens Offshore Immigrationssystem sei "ein Affront gegen den Schutz der Menschenrechte", sagte die neue UN-Menschenrechtsbeauftragte in einer missbilligenden Antrittsrede, in die sie über den Zustand der Menschenrechte weltweit resümierte. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Australien, Weltweit
19.09.2018, Spiegel Online
Schon mehrfach hatte es Kritik an Ungarns hartem Umgang mit Geflüchteten gegeben: Nun macht auch das Anti-Folter-Komitee des Europarats dem Land schwere Vorwürfe. Menschen berichteten von Stockschlägen, Tritten und Hundeattacken. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Europäische Union
19.09.2018, Blätter für deutsche und internationale Politik
Die erste bundesweite Erhebung für das SVR-Integrationsbarometer 2016 hatte gezeigt, welche Faktoren das Integrationsklima beeinflussen. Das SVR-Integrationsbarometer 2018 kann nun Veränderungen in den Integrationswahrnehmungen erfassen. Einerseits bestätigt es erneut: Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wird überwiegend positiv gesehen, und sofern es persönlich erlebt wird, ist es stabil. Andererseits hat sich das Integrationsklima in den letzten zwei Jahren dort eingetrübt, wo die Menschen die Einwanderungsgesellschaft im Alltag nicht selbst erleben: Das gilt für die Befragten ohne Migrationshintergrund, die selbst wenig oder gar keinen Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund haben. Wenn die persönliche Begegnung mit dem Integrationsalltag fehlt, wird das Meinungsbild stärker von Medien und Dritten geprägt, und wie das Barometer zeigt, ist es dann weniger stabil. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
19.09.2018, Deutschlandfunk
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen heute im österreichischen Salzburg zu einem zweitägigen Treffen zusammen, um über die Migration zu beraten. Mehr lesen
19.09.2018, Neues Deutschland
Lifeline-Kapitän Claus Peter Reisch über Seenotrettung im Mittelmeer und das Verfahren gegen ihn Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
18.09.2018, Aljazeera
Menschenrechtsgruppen haben die katastrophalen Bedingungen in dem Lager kritisiert, das dreimal so viele Menschen, als seine eigentliche Kapazität vorsieht, beherbt. Etwa 2.000 Asylsuchende werden in diesem Monat aus einem stark überfüllten Lager auf der griechischen Insel Lesbos entlassen, da der Druck auf die Regierung steigt, ihre nicht nachhaltige Bevölkerung zu reduzieren. Diejenigen, die aus dem Lager Moria ausgelagert werden - das 9.000 Menschen in einer für 3.100 Einwohner gebauten Einrichtung beherbergt - werden auf das Festland geschickt, damit ihre Asylanträge geprüft werden können, sagte Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos am Dienstag. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Europa
18.09.2018, Taz
Die Aufregung war groß: Wer darf kommen? Und vor allem wie viele? Bis Jahresende dürfen 5.000 Angehörige von subsidiär Geschützten nach Deutschland nachkommen. Im August wurden 853 Anträge auf Familienzusammenführung eingereicht, 65 davon bekamen einen positiven Bescheid, 42 Personen erhielten ein Visum. Mehr lesen
18.09.2018, MiGAZIN
"In meiner Alphabetisierungsklasse vor vier Jahren waren vier afghanische Jugendliche. Drei von ihnen lebten in einem Haus. Heute wohnt dort keiner mehr, sie haben es nicht geschafft. Einer war Seehofers 69. Von Janosch Freuding" Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Asien
18.09.2018, ZDF Heute
Wieder eine Afrika-Reise, wieder geht es um das Thema Migration. Beim Besuch in Algerien trifft Kanzlerin Merkel auf einen Mann, den viele nicht mehr für regierungsfähig halten. Nach mehreren Schlaganfällen sitzt Bouteflika im Rollstuhl und kann nicht mehr richtig sprechen. Algerien ist eins der wichtigsten Transitländer für Migrant*innen. Entweder reisen sie weiter nach Marokko, oder sie fahren mit einem Boot von der algerischen Küste in Richtung Europa. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Deutschland
18.09.2018, Tagesschau
Sachsens Ministerpräsident hatte behauptet, in Sachsen lebten derzeit rund 24.000 Asylbewerber*innen, davon sei jeder zweite (11.700) ausreisepflichtig. Zwar stimme die Zahl der ausreisepflichtige Personen, allerdings beziehe sich diese Zahl nicht ausschließlich auf Asylbewerber*innen. Zu den Ausreisepflichtigen gehörten "auch andere Ausländer*innen ohne Aufenthaltstitel", wie etwa Erwerbstätige oder Studierende mit abgelaufenen Visa. Außerdem hätten fast 9000 Personen eine Duldung. Ausreisepflichtig ohne Duldung waren demnach lediglich 2857. Mehr lesen
18.09.2018, Zeit Online
Außenminister Mike Pompeo hat angekündigt, im nächsten Finanzjahr 30.000 Geflüchtete ins Land zu lassen. Im laufenden Finanzjahr lag die Obergrenze noch bei 45.000. Tatsächlich wurden aber nur rund 21.000 Flüchtlinge in den USA angesiedelt. Die Sicherheit und das Wohlergehen des amerikanischen Volkes hätten Priorität, so Pompeo. Amnesty International kritisierte die neue Obergrenze. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Amerika
18.09.2018, FAZ
Im Jahr 2017 wurden 504 Asylbewerber*innen aus Algerien in ihre Heimat abgeschoben. 2015 seien lediglich 57 Menschen aus Deutschland in das Land gebracht worden. Die Anerkennungsquote für algerische Geflüchtete liegt bei lediglich 2 Prozent. Die Bundesregierung will das Land ebenso wie die weiteren Maghreb-Staaten Marokko und Tunesien als auch Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Mehr lesen
Ihr Boot ist vor der südwestlichen türkischen Küste gesunken, doch 16 Flüchtlinge konnten von der türkischen Küstenwache gerettet werden. Für mindestens zwei Menschen kam die Hilfe zu spät, sie sind ertrunken. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
Laut einer repräsentativen Befragung beurteilen die meisten Deutschen das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderer*innen positiv. Damit ist sie besser, als der mediale Diskurs es oftmals vermuten lässt. Rund 60 Prozent der Befragten sind auch dafür, weiterhin Geflüchtete aufzunehmen. Mehr lesen
17.09.2018, The Guardian
UN verurteilt australische Regierung scharf aufgrund willkürlicher Inhaftierung von drei Asylsuchenden, darunter ein staatenloser Mann, der fast neun Jahre lang interniert wurde. Mehr lesen
Insgesamt 549 Kinder wurden nach der Räumung des Lagers in Calais im Oktober 2016 nach Großbritannien überstellt, wo sie wieder mit ihren Familienangehörigen zusammengeführt werden konnten. Eine geringe Anzahl der Kinder erfüllte gemäß den Einwanderungsbestimmungen jedoch nicht die Voraussetzungen für Asyl. Diese Kinder hätten entweder aus dem Vereinigten Königreich abgeschoben werden oder den Status "unbegleitete minderjährige Geflüchtete" erhalten müssen (UASC), der jedoch mit dem 18. Lebensjahr ausläuft. Die Regierung wird dieser Gruppe nun den so genannten "Calais Leave" anbieten, ein Status, der die Möglichkeit bietet, nach 10 Jahren eine Niederlassung zu beantragen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europa
17.09.2018, Berliner Morgenpost
Beim EU-Gipfel ab Mittwoch in Salzburg dürfte es Einigkeit geben – in verstärktem Außengrenzschutz und strengeren Abschieberegeln. Mehr lesen
17.09.2018, Tagesspiegel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz gaben am Sonntagabend vor ihrer Begegnung im Kanzleramt eine kurze Erklärung ab. Beide begrüßten das Vorhaben des EU-Kommissionschef Junckers vom vergangenen Mittwoch, das Personal der EU-Grenzschutzbehörde Frontex bis 2020 auf 10.000 Mitarbeiter zu erhöhen. Kurz ging in seiner Erklärung jedoch noch einen Schritt weiter - über eine Ausweitung des Frontex-Mandates müsse geredet werden. Er forderte, dass der EU-Grenzschutz künftig auch in der Lage sein müsse, Flüchtlingsboote am Ablegen zu hindern, sagte er. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Österreich / Schweiz, Europäische Union
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