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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.02.2007, Die Welt
Die Autobahnpolizei Schleswig hat auf der A7 in der Nähe der deutsch-dänischen Grenze ein Auto gestoppt und dabei zwei illegale Ausländer festgenommen. Nach Angaben der Bundespolizei vom Freitag in Flensburg konnten sich von vier Menschen im Auto zwei Iraner nicht ausweisen. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die 19 und 21 Jahre alte Männer von Schweden aus ins Bundesgebiet eingeschleust werden sollten. Mehr lesen
08.02.2007, taz
Mehr als 200 asiatische Flüchtlinge sitzen seit vier Tagen auf einem Schiff vor der Küste des nordwestafrikanischen Mauretanien fest. Kein Land erklärte sich bis gestern bereit, die aus Pakistan, Indien und Bangladesch stammenden Flüchtlinge aufzunehmen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk wurde nach Angaben des spanischen Außenministeriums in die Suche nach einer Lösung eingeschaltet. Mehr lesen
08.02.2007, Radio Vatikan
Auf scharfe Kritik stoßen Pläne der australischen Regierung, künftig weniger Flüchtlinge aus dem Sudan aufzunehmen. Der scheidende Migrationsbeauftragte der Erzdiözese Sydney, Weihbischof David Cremin, nennt das Vorhaben des neuen Einwanderungsministers abscheulich. Australien sei mit seinen in der Nationalhymne gefeierten "grenzenlosen Weiten" sehr geizig geworden, sagte Cremin. Sein Nachfolger Dominic Ceresoli warf dem Minister vor, mit der geplanten Kürzung der Quote auf eine Medienhetze gegen sudanesische Asylbewerber zu reagieren. Mehr lesen
08.02.2007, Deutschlandradio
Touristen und Migranten haben meist nicht viel gemein - denkt man. Doch Tom Holert und Mark Terkessidis zeigen anhand von vielen Beispielen, dass die gängigen Zuschreibungen von "reichen" Touristen und "armen" Flüchtlingen nicht zutreffen. Beide Gruppen folgen letztlich den "globalen Wanderungsbewegungen des Kapitals", so ihre These. Mehr lesen
08.02.2007, tagesschau.de
In Deutschland geduldeten Flüchtlingen darf nicht automatisch die Sozialhilfe gekürzt werden, nur weil sie sich einer "freiwilligen Ausreise" verweigern. Es sei vielmehr zu prüfen, ob wichtige Gründe gegen das Verlassen des Landes sprächen, entschied das Bundessozialgericht (BSG). Je länger die Flüchtlinge bereits in der Bundesrepublik gelebt hätten, desto unzumutbarer erscheine es, die Rückkehr zu fordern, meinten die Kasseler Richter. Eine konkrete Grenze setzte das BSG aber nicht. Mehr lesen
08.02.2007, Basler Zeitung
Pakistan will vier Flüchtlingslager im Grenzgebiet zu Afghanistan schliessen. Die Entscheidung sei aus sicherheits- und entwicklungspolitischen Gründen gefallen, erklärte das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Donnerstag in Islamabad. «Wir verstehen, dass die Sicherheit in der Nähe der Grenze prioritär ist», betonte der UNHCR-Vertreter in Pakistan, Guenet Guebre Christos. Allerdings müssten die Behörden den insgesamt 236 000 betroffenen Flüchtlingen Alternativen anbieten. Mehr lesen
08.02.2007, Europäisches Parlament
Der Europäische Rat hatte sich im Dezember auf eine Reihe von Schritten verständigt, die im Laufe dieses Jahres unternommen werden sollen, um den Chancen und Risiken der Zuwanderung zu begegnen. Der Innenausschuss des Europaparlaments bereitet in diesem Zusammenhang zwei Berichte vor, die sich mit der illegalen und der legalen Zuwanderung befassen und zur Entwicklung einer umfassenden politischen Strategie beitragen sollen. Mehr lesen
08.02.2007, Tirol Online
Einem kaputten Schiff mit Hunderten Asiaten und Afrikanern wurde die Hafeneinfahrt verweigert. Wegen einer drohenden Flüchtlingskatastrophe vor der Küste Mauretaniens wächst der Druck auf das Land, einem Schiff mit mindestens 400 Asiaten und Afrikanern an Bord die Hafeneinfahrt zu erlauben. Mauretanien hat bisher die "Marine 1" zurückgewiesen, die mit einem Motorschaden vor dem Fischerhafen Nouadhibou dümpelt. Einige der Passagiere litten unter Durchfall und Seekrankheit, teilte das IOM mit. Bei der Visite des IOM seien einige aus Verzweiflung über Bord gesprungen und später von der mauretanischen Küstenwache aufgegriffen worden. Mehr lesen
07.02.2007, Der Standard
Niederlande - Neue Regierung plant Amnestie für 30.000 Einwanderer: Das neue Kabinett stellt sich hinter die vom Parlament geforderte Amnestie für Flüchtlinge, die vor 2001 ihren ersten Asylantrag gestellt haben und bisher noch keinen Aufenthaltsstatus erhalten haben. Rund 26.000 Personen werden von der Amnestieregelung profitieren. Auch auf einer politisch-symbolischen Ebene wird eine Neuorientierung in der Ausländerpolitik erkennbar: Für die Integration von Immigranten ist nicht länger das Justizministerium zuständig, sondern ein neues Ressort, das gleichzeitig auch für Wohnen verantwortlich ist. Mehr lesen
07.02.2007, Wiesbadener Kurier
Asylbewerber mit Bleiberecht haben es schwer, eine Wohnung und eine Arbeit zu finden, die sie ernähren kann. Das wurde beim Bericht des Ausländerbeirats im Hofheimer Sozialausschuss deutlich. Denn gerade für Asylbewerber mit Bleiberecht ist es nach den neuen gesetzlichen Regelungen existenziell, dass sie eine Arbeit finden, von der sie sich und ihre Familien ernähren können. Zwar fänden viele Arbeit, aber die Bezahlung sei so schlecht, dass sie nicht davon leben könnten. Mehr lesen
07.02.2007, Die Welt
Der Kongress hatte die Regierung massiv kritisiert, da trotz der dramatischen Lage im Irak bisher Flüchtlingen nur selten der Aufenthalt in den USA ermöglicht wurde. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen haben inzwischen mehr als dreieinhalb Millionen Iraker ihren ursprünglichen Wohnort wegen der anhaltenden Gewalt verlassen. Mehr lesen
07.02.2007, Kanaren Nachrichten
Am gestrigen Dienstag (06.Februar) erreichte ein Cayuco mit 86 Afrikanern an Bord die westlichste und kleinste Kanaren Insel, El Hierro. Das 25 Meter lange und drei Meter breite Holzboot, vom Typ 'mauretanisches Fischerboot' wurde erst etwa 3 Seemeilen vor der Küste El Hierros entdeckt, ein Patroullienboot der Guardia Civil, sowie die 'Salvamar Adhara' der Seerettung begleiteten das Cayuco in den Hafen von La Estaca. Mehr lesen
Die Notlage von Millionen Irakern auf der Flucht könnte sich dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zufolge zu einer wahren Katastrophe ausweiten. Er sehe diese Gefahr angesichts von vier Millionen irakischen Flüchtlingen, sagte UNHCR-Chef Antonio Guterres am Mittwoch zu Reuters. "Wir sind alle überrascht vom Ausmaß des Problems", fügte er hinzu. Die zunehmende Gewalt lenke allmählich die Aufmerksamkeit auf das Ausmaß der Krise. Mehr lesen
06.02.2007, Junge Welt
Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem US-besetzten Irak werden abgewiesen. UNHCR warnt vor humanitärer Krise. Hunderttausende Iraker sind vor der Gewalt in ihrer Heimat in das benachbarte Jordanien geflohen. Doch seit Neuestem bleiben hier die Grenzen für irakische Flüchtlinge geschlossen. Zehntausende wurden bereits abgewiesen. Mehr lesen
06.02.2007, Kölner Stadtanzeiger
Seit über 15 Jahren thematisiert der Siegburger Künstler Hermann Josef Hack in seinen Bildern und Aktionen die radikale Veränderung de Lebenssituationen durch den globalen Wandel. Um die Öffentlichkeit für eine nachhaltige Lebensweise zu gewinnen, wird Hack, dessen Arbeit erst jüngst von der UNESCO als UN-Dekade-Projekt 2007-2008 ausgezeichnet wurde, die Bundesstadt Bonn am 8. Februar zum Klimaflüchtlingslager Climate Refugee Camp Bonn erklären. Mehr lesen
06.02.2007, Berliner Zeitung
Wolfgang Schäuble genehmigte sich - bei ihm inzwischen seltenen - einen Anflug von Pessimismus, was die Integration von Zuwanderern anbelangt. "Es wird von Generation zu Generation schwieriger", sagte der Bundesinnenminister gestern in Berlin. Deutlich positiver über die Wirkungen der Zuwanderung äußerte sich bei dem hochrangig besuchten Treffen der Arbeits- und Wirtschaftsminister Spaniens, Jesus Caldera Sanchez-Capitan: Die Hälfte des Wirtschaftswachstums der vergangenen Jahre in seinem Land sei dem beschleunigten Zustrom von Ausländern zu verdanken. Mehr lesen
Überwachung der texanisch-mexikanischen Grenze mit dem privaten PC war »voller Erfolg«: Für fünf Millionen US-Dollar kaufte der Staat Texas Hunderte Überwachungskameras, installierte sie entlang seiner 1600 km langen Grenze zu Mexiko und vernetzte sie mit den lokalen Migrationsbehörden. Am 3. November des vergangenen Jahres wurden die Livebilder der Kameras in einem Pilotprojekt dann einen Monat lang mit dem Internet verbunden und waren damit weltweit 24 Stunden am Tag verfügbar. Nach Angaben von Texas Border Watch hatte die Webseite in dieser Zeit über 200000 registrierte Nutzer, wurde mehr als 25 Millionen mal aufgerufen und erhielt 13000 E-Mails, in denen die Besucher auf »verdächtige Aktivitäten« hinwiesen oder Verbesserungsvorschläge machten. Mehr lesen
06.02.2007, Megawelle Canarias
Auch gestern haben die mauretanischen Behörden dem Flüchtlingsschiff, das seit dem Wochenende vor der mauretanischen Küste treibt, keine Genehmigung zum Anlegen gegeben. Laut einer Erklärung der mauretanischen Regierung ist mit einer Genehmigung auch nicht mehr zu rechnen. Mauretanien stellt lediglich Verpflegung und Getränke für die rund 400 aus Asien und Afrika stammenden Immigranten an Bord zur Verfügung. Nach aktuellen Informationen ist das Boot von der spanischen Küstenwache vor den Kanarischen Inseln aufgebracht worden und an die afrikanische Küste zurück geschleppt worden. Mehr lesen
06.02.2007, Süddeutsche
Im Süden Spaniens schuften Tausende afrikanische Migranten auf Treibhaus-Plantagen: ohne Rechte, ohne Schutz, ohne Zukunft. Eine Reportage von Shelina Islam (Text) und Bodo Marks (Fotos) Mehr lesen
05.02.2007, Sächsische Zeitung
Die am Sonntag bei Krippen (Sächsische Schweiz) von einer S-Bahn überrollte Frau und das bei dem Unfall ebenfalls getötete Kind sind nach Einschätzung der Polizei Flüchtlinge aus Äthiopien. „Sie haben keine Papiere gehabt. Wir vermuten, dass sie illegal eingereist sind“, sagte ein Polizeisprecher am Montag in Dresden. Eine dritte Frau, die das Unglück überlebte, sei wahrscheinlich ebenfalls Äthiopierin. „Das getötete Kind könnte von ihr sein, aber das ist noch unsicher“, sagte der Sprecher. Mehr lesen
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