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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
01.11.2019, Tagesschau
In Bosnien-Herzegowina wird nach einem Standort für eine Flüchtlingsunterkunft gesucht, die 1000 Menschen aufnehmen soll. Doch im gesamten Land lässt sich nichts finden, obwohl der Winter Eile erforderlich macht. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Balkanstaaten, Osteuropa, Europa
31.10.2019, taz
Mustafa wurde nach Syrien abgeschoben und kam wieder zurück nach Istanbul. Weil er sich nicht mehr sicher fühlt, will er nun nach Europa flüchten read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Griechenland / Türkei, Naher Osten, Europäische Union, Europa
Die EU gibt 663 Millionen Euro für humanitäre Organisationen in der Türkei frei. Sie will damit den Flüchtlingsdeal mit Erdoğan retten. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Griechenland / Türkei, Europäische Union, Europa
31.10.2019, Deutsche Welle
Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat sich nach dem Besuch von Lagern auf den Ägäis-Inseln entsetzt gezeigt. Unterdessen debattiert das griechische Parlament über ein strengeres Asylgesetz. read more
31.10.2019, Tagesschau
Mit der Weigerung, Geflüchtete aufzunehmen, haben Ungarn, Polen und Tschechien 2015 gegen EU-Recht verstoßen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten im laufenden EuGH-Verfahren. Das könnte das Urteil maßgeblich beeinflussen. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Osteuropa, Europäische Union, Europa
31.10.2019, nau.ch
Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye protestierte gegen die seit fünf Tagen anhaltende Blockade ihres Rettungsschiffs «Alan Kurdi» vor Lampedusa. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Europäische Union, Europa
31.10.2019, Spiegel Online
Aus Seenot gerettete Migranten warten teils monatelang auf die Überstellung nach Deutschland. Die Dauer der Verfahren bewege sich "bisher zwischen vier Wochen und drei Monaten", schreibt das Bundesinnenministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Einige der Migranten, die die Bundesrepublik aus Italien übernommen hat, mussten allerdings fast elf Monate warten. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union, Europa
31.10.2019, Die Wochenzeitung
Bomben, Folter, Bürgerkrieg: Die in Libyen festsitzenden Migrant*innen erleben Unvorstellbares – während die Welt wegschaut. Dieser Artikel bietet einen sehr guten Überblick über die Situation in Libyen. Das Leid der Menschen, die in Lagern festsitzen oder auf der Straße leben ist unglaublich, doch Erklärungen, dass diese Situation nicht mehr haltbar sei, bleiben nur symbolisch. Vor dem Hintergrund dieses Artikels wird deutlich, wie menschenverachtend die europäische Grenzsicherung ist. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Nordafrika, Europäische Union
30.10.2019, InfoMigrants
Des centaines de migrants sans abri patientent sous la pluie devant le centre de rassemblement et de départ (GDF) – géré par le HCR dans la capitale libyenne - sans avoir l'autorisation d'y entrer. Ils avaient été libérés mardi en fin d’après-midi d’un centre de détention du sud de Tripoli, Abu Salim. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Nordafrika
30.10.2019, euractiv
Die Europäische Kommission erwartet, dass die griechischen Behörden Anschuldigungen des türkischen Außenministeriums nachgehen. Aus Ankara hatte es zuvor geheißen, in Griechenland komme es zu Misshandlungen von Migrantinnen und Migranten sowie zu illegalen „Pushbacks“. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Griechenland / Türkei, Europa
30.10.2019, WBOC
Hundreds of migrants have fled a detention center in coastal Libya and crowded overnight around a U.N. facility, saying they were denied food for weeks. Around 450 people left Abu Salim detention center late Tuesday. Two of the migrants, as well as activists, said they were forced to beg for money from families to pay police to buy them food. Those who couldn't pay went hungry. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Nordafrika
30.10.2019, SRF
Die EU-Staaten haben den Ausbau der EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex auf 10'000 Beamte bis 2027 beschlossen. Die EU-Botschafter gaben bei einem Treffen in Brüssel grünes Licht für den schrittweisen Ausbau der Behörde, hiess es in EU-Kreisen. Die EU-Grenzschützer sollen die nationalen Behörden bei Abschiebungen unterstützen und in Drittstaaten zum Einsatz kommen. read more
30.10.2019, Internazionale
Il 2 novembre sarà prorogato in maniera automatica il Memorandum d’intesa Italia-Libia sui migranti (Memorandum of understanding, Mou) stipulato dal governo italiano con il governo di Tripoli il 2 febbraio 2017. Nonostante le numerose denunce di violazioni dei diritti umani, gli “inimmaginabili orrori” (documentati dall’Onu nel 2018) nei centri di detenzione libici finanziati dal governo italiano (compravendite di esseri umani, torture, violenze sessuali, stupri e abusi di ogni tipo) “commessi dai funzionari pubblici, dai miliziani che fanno parte di gruppi armati e dai trafficanti”, in un contesto di assoluta impunità, il governo avrebbe deciso di non revocare l’accordo, che sarà prorogato automaticamente per altri tre anni. Contestualmente al rinnovo tuttavia potrebbero essere introdotte alcune modifiche a cui il governo e in particolare il ministro degli esteri, Luigi Di Maio, sta lavorando da qualche giorno e che dovrebbero essere annunciate il 30 ottobre. read more
Language(s): Italienisch / Italiano Region(s): Italien / Malta, Nordafrika
30.10.2019, evangelisch.de
Die Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée dringt auf ein europäisches Programm zur Rettung von Bootsflüchtlingen. "Es darf kein Mensch im Mittelmeer ertrinken", sagte Geschäftsführer David Starke dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Und das Gute ist, es ist technisch möglich." Das habe die Operation der italienischen Marine und Küstenwache "Mare Nostrum" gezeigt, die 2013 und 2014 etwa 150.000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet habe. "Die EU-Mitgliedsstaaten müssen Verantwortung übernehmen und Schiffe hinschicken", forderte Starke. Die derzeitige Situation sei nicht haltbar. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in diesem Jahr bereits mehr als 1.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. read more
30.10.2019, derStandart
Grenzen werden als Schutz des eigenen Landes gegen eine Bedrohung von außen propagiert. Geflüchtete Menschen haben aber oft andere Erfahrungen mit Grenzen. Nach ein paar Jahren der Waren- und Personenfreizügigkeit innerhalb der EU hat spätestens seit 2015/16 die (Wieder-)Errichtung von Grenzen einen deutlichen Aufschwung erlebt. Auch in Österreich zeichnete sich rasch eine zunehmend restriktive Grenz- und Asylpolitik ab – man denke an wiedereingeführte (und noch immer durchgeführte) Grenzkontrollen etwa an der Grenze zu Slowenien oder an die "Obergrenze" der zugelassenen Asylanträge pro Jahr. Im Lichte rechtspopulistischer Rhetorik und einer Politik mit der Angst werden neben symbolpolitischen Maßnahmen wie der Kürzung der Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge auch Grenzen als adäquate Mittel propagiert und eingesetzt, um Österreich zu "beschützen". read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Österreich / Schweiz, Europäische Union, Europa
29.10.2019, Human Rights Watch
Greece’s parliament should scrap provisions in a new bill that threaten to limit asylum seekers’ access to protection, Human Rights Watch said today. The bill would make it easier to detain asylum seekers for longer periods. It would scrap important protections for vulnerable people, including unaccompanied children, and it would introduce numerous procedural changes that impede access to a fair asylum process and compromise the right of appeal. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Griechenland / Türkei, Europa
29.10.2019, jungle world
Ein beeindruckendes Dokument über den Zustand europäischer Flüchtlingspolitik legte diese Woche ausgerechnet das türkische Außenministerium vor. In einem Schreiben kritisierte es die griechische Regierung für ihre gewaltsame Rückführungspolitik. Laut türkischen Informationen habe das Nachbarland im Jahre 2019 über 25.000 Flüchtlinge in die Türkei zurück geschoben. Dies sei größtenteils illegal geschehen und nicht Teil des Flüchtlingsdeals. So ruft nun ausgerechnet die Türkei Griechenland auf, diese Art der Rückschiebungen zu stoppen read more
29.10.2019, derStandart
Das Aufnahmezentrum war im Juni unweit einer Mülldeponie und eines Minenfelds errichtet worden. Mehrere internationale Organisationen hatten sogleich gewarnt, dass das Zentrum ein ernstes Gesundheits- und Sicherheitsrisiko darstelle und nicht den internationalen Normen entsprechend für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgestattet sei. Ein neuer Standort soll gefunden werden. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Balkanstaaten, Europa
29.10.2019, BR24
Nach tagelanger Irrfahrt auf dem Mittelmeer hat Italien den Flüchtlingen auf der Alan Kurdi - dem Schiff der Regensburger See-Not-Rettungsorganisation Sea-Eye - erlaubt, an Land zu kommen. Frankreich, Deutschland und Italien hätten eine Abmachung zur Verteilung der Menschen gefunden, erklärte "Ärzte ohne Grenzen" am Dienstag auf Twitter. Am Samstag hatte Sea-Eye 90 Menschen aus Seenot gerettet und war dabei nach eigenen Angaben massiv von libyschen Einsatzkräften bedroht worden. read more
Region(s): Italien / Malta, Europäische Union, Europa
29.10.2019, ZEIT Online
Bundesinnenminister Horst Seehofer strebt einen Verhaltenskodex für private Rettungsschiffe unter deutscher Flagge auf dem Mittelmeer an. Während des Treffens der sogenannten G6-Innenminister in München verwies der CSU-Politiker auf eine entsprechende Regelung in Italien. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Europäische Union, Europa
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