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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
08.04.2007, Kanaren Nachrichten
Insgesamt 57 afrikanische Flüchtlinge, darunter auch zwei Minderjährige erreichten in der Nacht zum Ostersonntag den Hafen von Arguineguin (Gemeindegebiet Mogan). Das Cayuco wurde bereits am Samstagabend etwa 30 Seemeilen vor der Südküste der Kanareninsel Gran Canaria ausgemacht. Erste Meldungen, nach denen sich auf dem Flüchtlingsboot bis zu 130 Immigranten befinden sollten, stellten sich im als Falsch heraus. read more
08.04.2007, Financial Times Deutschland
Papst Benedikt XVI. hat bei der Ostermesse in Rom tiefe Sorge über das anhaltende Elend in der Dritten Welt geäußert. Vor zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz verwies der Papst besonders auf die Konflikte in Afrika, etwa auf die "katastrophale und leider unterschätzte humanitäre Situation" im sudanesischen Darfur, die Kämpfe in Somalia und die Krise in Simbabwe. Zugleich erinnerte der deutsche Papst an die "blutigen Gemetzel" im Irak sowie die zunehmende Unruhe in Afghanistan. read more
08.04.2007, Rheinpfalz
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, hat die Passage zur Flüchtlingsproblematik in der "Berliner Erklärung" der EU deutlich kritisiert. Er sei überrascht gewesen, dass in die Erklärung eigens noch eine Formulierung zur Abwehr illegaler Einwanderung aufgenommen worden sei, sagte Lehmann im Deutschlandfunk. Es sei zwar vielleicht gut, dass das Stichwort genannt werde. "Aber das in einem Atemzug zu nennen mit Terrorismus und Kriminalität, das verdunkelt im Grunde auch ein Stück weit das Problem", sagte er. read more
07.04.2007, Frankenpost
Die Ausläufer der Massenflucht aus dem Irak sind in auch in Deutschland zu spüren. „Bundespolizei stoppt Taxi mit Irakern in Puttgarden“, „Schlag gegen irakischen Schleuserring“ – unter solchen Schlagzeilen berichtet die Polizei in immer kürzeren Abständen über Einsätze, bei denen sie irakische Flüchtlinge ohne Papiere aufgegriffen hat. Schon 2006 stellten Iraker die größte Gruppe der Asylbewerber, in diesem März stieg ihre Zahl um 60 Prozent gegenüber dem Vormonat. read more
06.04.2007, südtirol.online
Fast jeder dritte Iraker wünscht sich laut einem Umfrageergebnis, sein Land verlassen zu können. Doch nur die Wenigsten schaffen es in den Westen, wie Zahlen des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) belegen. Zwar stieg die Zahl der irakischen Asylbewerber in der Europäischen Union und anderen westlichen Industriestaaten vergangenes Jahr um 77 Prozent auf 22.200. Doch im historischen Vergleich ist dies eher geringfügig. read more
06.04.2007, Wirtschaftswoche
BRÜSSEL. „Der Text ist verabschiedet“, sagte der Chef der internationalen UN-Forschergruppe, Rajendra Pachauri, am Freitag in Brüssel über das Dokument, das die Auswirkungen des Klimawandels auf die unterschiedlichen Weltregionen untersucht. Demnach werden von den Folgen des Klimawandels vor allem die ärmsten Länder betroffen sein. Die Klimaerwärmung werde unter anderem zu zunehmendem Hunger in Afrika und dem Abschmelzen von Gletschern im Himalaya führen, heißt es in dem Bericht. read more
06.04.2007, Basler Zeitung
Sanaa. AP/baz. Die Leichen von mehr als 30 afrikanischen Flüchtlingen sind am Freitag nach Angaben aus Sicherheitskreisen an der jemenitischen Küste angespült worden. Sie seien offenbar ertrunken, nachdem Menschenschmuggler sie und fast 300 weitere Flüchtlinge gezwungen hätten, bei der Anfahrt an die Küste aus ihren Booten zu springen, erklärte ein Mitarbeiter der Sicherheitskräfte. 268 Überlebende seien an zwei Stränden im Süden des Landes entdeckt worden. Mehrere Menschen würden vermisst. Die Flüchtlinge stammten den Angaben zufolge aus Somalia und Äthiopien. Seit Beginn des Jahres registrierte der Jemen rund 5.000 illegal eingewanderte Menschen aus diesen Ländern am Horn von Afrika. Mehrere hundert Flüchtlinge kamen auf dem Meer ums Leben. read more
05.04.2007, Berliner Zeitung
Minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach Berlin gekommen sind, sollen eigene Wohnungen und eine bessere pädagogische Betreuung bekommen. Das hat gestern der Flüchtlingsrat anlässlich des 15. Jahrestages der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesrepublik gefordert. Bisher werden diese Kinder unter 18 Jahren in einer zentralen Clearingstelle - einem Wohnheim in Pankow - untergebracht und durch einen Amtsvormund im Bezirk vertreten. Die UN-Konvention gilt zudem - wie sonst weltweit nur noch in Indonesien und Malaysia - unter Vorbehalt. Das Asyl- und Ausländerrecht hat Vorrang. Deshalb können die Jugendlichen weder eine Arbeit aufnehmen noch eine Ausbildung absolvieren. read more
05.04.2007, islam.de
Petra Roth regiert eine Stadt, in der jeder vierte Einwohner ausländischer Herkunft ist. Vielleicht hat das die Frankfurter Oberbürgermeisterin veranlasst, eine neue Debatte um das Kommunalwahlrecht für Ausländer zu entfachen. Die CDU-Politikerin erneuerte ihren Vorschlag, auch Bürgern, die nicht aus EU-Ländern stammen, den Urnengang bei Kommunalwahlen zu ermöglichen. Ähnlich hatte sie sich bereits nach der geringen Wahlbeteiligung bei den Oberbürgermeisterwahlen geäußert. Wer seit vier oder fünf Jahren in einer Stadt lebte, solle dort auch wählen dürfen, egal welche Herkunft er habe, meinte sie. read more
05.04.2007, inforiot
Der Widerstand gegen die geplante Abschiebung der Familie Ndemu wächst. Die Ndemus leben in Rathenow und sollen zurück nach Kamerun. Der Petitionsausschuss des Landtags hat sich jedoch für eine erneute Überprüfung ausgesprochen. »Wir haben die Landesregierung aufgefordert, die Abschiebung der Frau und ihrer vier Kinder nochmals zu überdenken«, sagt der Ausschussvorsitzende Thomas Domres (Linkspartei). »Dafür haben wir ihr eine Frist von drei Wochen eingeräumt. read more
04.04.2007, Berliner Zeitung
BERLIN. Kinder-, Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen haben an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Bundesregierung und an den Bundestag appelliert, die UN-Kinderrechtskonvention auch im Flüchtlingsrecht umzusetzen. Anlässlich der Ratifizierung der Konvention vor 15 Jahren fordern die Organisationen, das Kindeswohl bei der Reform des Zuwanderungsgesetzes zu berücksichtigen und "ein kinderfreundliches und integrationspolitisch bedeutsamen Signal zu setzen". Die Lage für die Flüchtlingskinder habe sich verschlechtert, kritisieren sie. read more
04.04.2007, szonline.ch
Gemäss Menschenrechtlern sind bei den jüngsten Kämpfen zwischen aufständischen Islamisten und Soldaten in Somalias Hauptstadt Mogadischu 381 Zivilisten getötet worden. Mehr als 560 Menschen wurden verletzt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sprach von den schwersten Gefechten in Mogadischu seit über 15 Jahren. Tausende Menschen sind nach UNO-Angaben aus der Stadt geflohen. read more
04.04.2007, Jungle World
Wegen der verstärkten Grenzkontrollen und der gewaltsamen Übergriffe auf Flüchtlinge bei Ceuta und Melilla haben sich die Kanarischen Inseln zum Hauptziel für afrikanische Migranten entwickelt. Die Frontex-Patrouillen sowie die Verpflichtungen afrikanischer Staaten gegenüber der EU, die Migration aus ihren Ländern zu kontrollieren, machen den Flüchtlingen das Leben noch schwerer. So beginnen sie die Seereise immer weiter im Süden. Anstatt 100 Kilometer aus Marokko müssen sie nun aus dem Senegal oder Guinea etwa 1 300 Kilometer in ihren kleinen Booten zurücklegen. Die Folgen sind tödlich. Offizielle Schätzungen gehen von 6 000 bis 7 000 Opfern im vergangenen Jahr aus. read more
04.04.2007, Wiesbadener Kurier
Nach den heftigsten Kämpfen seit Jahren in Mogadischu spitzt sich die Flüchtlingskrise in Somalia weiter zu. Zudem hält der Exodus über den Golf von Aden nach Jemen an. Am Wochenende trafen erneut Boote mit etwa 300 Flüchtlingen aus Somalia und Äthiopien in Jemen ein, sechs Menschen überlebten die gefährliche Überfahrt nicht. Die Schlepper zwingen die Flüchtlinge oft, weit vor der Küste, ins Meer zu springen, weil sie die jemenitische Küstenwache fürchten. read more
04.04.2007, Basler Zeitung
San Diego. AP/baz. Die kalifornische Polizei hat bei Razzien im Umkreis von San Diego 359 mutmasslich illegal eingewanderte Ausländer festgenommen. Die Verdächtigen stammten aus insgesamt 15 Ländern, zumeist jedoch aus Mexiko, wie die Behörden zum Abschluss der zweiwöchigen Operation am Dienstagabend mitteilten. Die Festnahmen waren Teil einer gezielten Rücksendeaktion, die schon 18'000 Menschen erfasst hat. Dabei sollen vor allem straffällige Ausländer dingfest gemacht und abgeschoben werden. read more
03.04.2007, Megawelle Canarias
Auf den Kanarischen Inseln scheint die Flüchtlingswelle zurück zugehen. Nach Auskunft der Kanarischen Regierung sind im Vergleich zum Vorjahr 60% weniger Immigranten aus Afrika registriert worden. In den ersten drei Monaten dieses Jahres erreichten rund 1500 Einwanderer aus Afrika die Inseln. 2006 waren es im gleichen Zeitraum noch knapp 4000. Rund ein Drittel der Menschen kam jeweils auf Teneriffa und Gran Canaria an. Entgegen dieser Entwicklung stieg die Zahl der Flüchtlinge auf El Hierro und Lanzarote an. read more
03.04.2007, taz
"Auge und Ohr" muss Joachim Vorneweg sein. Der 44-Jährige ist der neue Abschiebebeobachter am Flughafen Düsseldorf. Im Jahr 2000 hat das Forum Flughäfen NRW (FFiNW) unter Federführung der Evangelischen Kirche das Amt mit dem Ziel geschaffen, die Abschiebung zu überwachen und Missstände zu melden. Die Stelle des Beobachters ist europaweit einzigartig und wird vom Innenministerium des Landes NRW finanziert. read more
03.04.2007, Lausitzer Rundschau
Potsdam. Neue Hoffnung für die von Abschiebung nach Kamerun bedrohte Rathenower Familie Ndemu mit ihren vier Kindern: Das Potsdamer Verwaltungsgericht hat die für morgen geplante Abschiebung der alleinstehenden Mutter mit ihren vier Kindern gestern in einem einstweiligen Verfahren gestoppt. read more
03.04.2007, Junge Welt
Paris. Erschrockene Kinder, Schreie, Pfiffe, und Eltern, die sich vor fahrende Polizeifahrzeuge werfen. Ein Schreckensszenario, das sich – in den letzten Tagen vermehrt – vor den Eingängen der Pariser Grundschulen abspielt. Hintergrund sind überfallartige Razzien auf der Suche nach »illegalen« Migranten. Besonders inhuman ist dabei die Verhaftung von Kindern vor Schulen. Damit sollen ihre Eltern aus dem Untergrund gelockt und eine Abschiebung möglich gemacht werden. Fast 20 Prozent der Pariser Grundschulen haben deshalb gestreikt. read more
03.04.2007, chilli.cc
Der 27-Jährige Jalal und der gleichaltrige Josef sind aus dem Krisenherd Irak geflohen. „Wir haben nur bezahlt. Wir durften nicht fragen, durch welche Länder wir reisen.“ Dieser Satz klingt wie der Beginn eines Hollywood-Politthrillers. Aber leider befinden wir uns nicht in der Traumfabrik, sondern mitten im Leben eines 27-jährigen irakischen Studenten. Er ist einer von geschätzten 1,8 Millionen Irakern, die seit 2003 ihr Heimatland verlassen mussten. Nun spricht Jalal Maliki über die Flucht und seine Zukunft in Österreich. read more
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