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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
11.12.2019, Al Jazeera
Libyen ist ein wichtiges Tor für afrikanische Menschen, die nach Europa wollen. Nach Angaben der Vereinten Nationen gibt es in Libyen mehr als 40.000 Geflüchtete und Migrant*innen. Ein Bericht der Vereinten Nationen von 2018 schildert, dass die Menschen ab dem Zeitpunkt ihrer Einreise in Libyen, während ihres Aufenthalts und bei ihren Versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, "unvorstellbaren Schrecken" ausgesetzt sind, wenn sie es so weit schaffen. Diese Menschen fliehen vor Armut, Konflikten, Krieg, Zwangsarbeit, Verstümmelung weiblicher Genitalien, korrupten Regierungen und persönlichen Bedrohungen nach Libyen. Nur der Wille zum Überleben vertreibt sie von zu Hause nach Libyen und durchquert unterwegs verschiedene Länder. Einige kommen freiwillig nach Libyen, andere mit Gewalt. Für einige ist Libyen ein Bestimmungsland und kein Transitland. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Afrika
11.12.2019, FAZ
Die bosnischen Behörden haben mit der Räumung und Auflösung des improvisierten Lagers Vučjak begonnen. Dienstagmittag fuhren erste Busse zu dem Lager, das zehn Kilometer außerhalb der nordwestbosnischen Stadt Bihac liegt, berichtete das Nachrichtenportal „avaz.ba“. Die etwa 600 Bewohner*innen sollen in den kommenden drei Tagen in eine ehemalige Kaserne bei Sarajevo gebracht werden. Journalist*innen und Kamerateams ließ die Polizei am Dienstag nicht mehr zu dem Lager vor. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten
10.12.2019, Der Standard
Am Dienstag Mittag haben laut Medienberichte 100 Polizeibeamte mit der Umsiedlung der circa 600 Menschen aus dem Camp Vučjak in unmittelbarer Nähe zur kroatischen Grenze begonnen. Die Menschen werden übergangsweise in Unterkünfte im Landesinneren gebracht bis die Blazuj Militärkaserne in der Nähe von Sarajevo hergerichtet ist. Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Bosnien, werden diese Umbauarbeiten noch etwa drei bis vier Wochen in Anspruch nehmen. Einige der Geflüchteten widersetzen sich laut Medienberichten der Versetzung und würden lieber in der Region, dicht an der Grenze zu Kroatien, bleiben. Journalist*innen war am Dienstag das Betreten des Lagers Vučjak untersagt. Sie wurden von der Polizei auf einem Weg etwa drei Kilometer entfernt aufgehalten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten, Europa
10.12.2019, Die Zeit
Egal, wer gerade im Oval Office saß: In den vergangenen 18 Jahren hat das Weiße Haus die Bevölkerung über Fortschritte der US-Armee am Hindukusch systematisch getäuscht. Wie die Washington Post unter Berufung auf die sogenannten Afghanistan Papers berichtet, wurden in den vergangenen 18 Jahren Erfolge vermeldet, die es gar nicht gegeben hat. Die Regierungen hätten sich hinter "rosigen Ankündigungen" versteckt und negative Informationen gezielt geheim gehalten. Alle Daten seien so verändert worden, um das bestmögliche Bild zu präsentieren. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Mittlerer Osten
10.12.2019, UNO
Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Jedem Menschen sollten dadurch die gleichen Rechte und Freiheiten zugesichert sein – unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder sozialem Status. 71 Jahre später sind weltweit mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht: für die UNO-Flüchtlingshilfe ein trauriger Rekord, der im krassen Widerspruch zur Intention der Menschrechtscharta steht. Aufgrund ihrer prekären Situation bleibt vielen Geflüchteten der Zugang zu grundlegenden Rechten verwehrt, oft sind sie Menschenrechtsverletzungen schutzlos ausgeliefert. Sie werden wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, der politischen Gesinnung oder sexueller Neigung verfolgt, bedroht oder diskriminiert. In einigen Ländern der Welt droht zum Beispiel Homo- und Transsexuellen die Todesstrafe. In vielen weiteren werden diese Menschen mit langen Haftstrafen bestraft. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Weltweit
10.12.2019, Telepolis
Die Europäische Kommission will die Entdeckung von Grenzübertritte mit neuer Technik optimieren. Im Mittelpunkt stehen dicht bewaldete Landgrenzen, die mit Patrouillen schwer zu überwachen sind. Das Sicherheitsforschungsprojekt trägt den Titel Laubdurchdringung, auch in Gebieten in äußerster Randlage der EU" (FOLDOUT) und wird angeführt vom Austrian Institute of Technology. Beteiligt sind unter anderem der französische Rüstungskonzern Thales sowie Grenzpolizeien aus Bulgarien, Finnland, Litauen und Polen. Vergangene Woche hat die EU-Kommission den Zeitplan für die Erprobung der digitalen Entlaubung mitgeteilt. Anfang 2021 erfolgen Tests an der bulgarisch-türkischen Grenze, einige Monate später soll FOLDOUT am griechisch-türkischen Grenzfluss Evros ausprobiert werden. Weitere Tests werden an der finnischen EU-Außengrenze sowie im Regenwald in Französisch-Guayana durchgeführt. (Matthias Monroy) Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten, Griechenland / Türkei
10.12.2019, Netzpolitik
Die EU-Agentur EASO überwachte jahrelang soziale Netzwerke, um Flüchtende auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Der oberste Datenschützer der EU setzte dem Projekt nun ein Ende. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
10.12.2019, Pro Asyl
Trotz der unverändert desolaten Menschenrechtslage in Eritrea erhalten immer weniger Eritreer*innen in Deutschland eine Flüchtlingsanerkennung. 2015 hat das BAMF noch 95,5% von ihnen als Flüchtlinge anerkannt; seitdem sank diese Quote massiv. Im vorliegenden Fall verharmlost das BAMF sogar vorgebrachte Fluchtgründe eines eritreischen Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Afrika
10.12.2019, BBC
Laut Experten sind Menschen die aufgrund von Konflikten fliehen zunehmend den Auswirkungen extremer Wetterbedingungen ausgesetzt. Humanitäre Hilfsorganisationen teilten der BBC mit, dass dies erhebliche Herausforderungen für ihre Operationen in verschiedenen Teilen der Welt darstelle, insbesondere der asiatische sowie der afrikanische Kontinent sind betroffen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Afrika, Asien, Weltweit
10.12.2019, Frankfurter Rundschau
In einigen Stunden kann man an die EU-Außengrenze reisen und Menschen sehen, die sich in Lebensgefahr befinden, weil sie nicht vor dem drohenden Winter geschützt sind. Die Asylpolitik in Europa folgt einem einfachen Ziel: Steigt die Zahl der Ankünfte, ist es ein Alarmsignal. Sinkt sie, ist das ein Erfolg. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union, Europa
09.12.2019, Deutsche Welle
Hunderte von geflüchteten Menschen leben in Paris in selbst errichteten Camps. Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen kämpfen Ehrenamtliche gemeinsam mit den Geflüchteten Tag für Tag, um das Leben ein bisschen erträglicher zu machen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Frankreich
09.12.2019, taz
Ein türkischer Lehrer wird in Bosnien und Herzegowina entführt. Als Erstes wurde ihm schon in der Polizeistation in Bihac erklärt, seine Aufenthaltsgenehmigung in Bosnien und Herzegowina sei ungültig geworden. Dann wurde er in eine Limousine des Innenministeriums gesetzt und nach Sarajevo transportiert. Er konnte zwar seine Familie kontaktieren und hat die Unterstützung eines Rechtsanwaltes. Aber anscheinend ist es bisher nicht klar, ob sein Fall in der nächsten Woche vor einem Gericht oder von den Sicherheitsbehörden entschieden wird. Er gehört der Gülen-Bewegung an. Jetzt könnte er in die Türkei abgeschoben werden. Mehr lesen
09.12.2019, ANF News
Aus einer schriftlichen Anfrage der migrationspolitischen Sprecherin der Linksfraktion Gökay Akbulut geht hervor, dass aus Seenot gerettete Schutzsuchende im Rahmen von Sicherheitsüberprüfungen durch den Verfassungsschutz ausgesiebt werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Deutschland
09.12.2019, Balkan Insight
Nach der Empörung vieler internationaler Organisationen und Politiker*innen über die menschenunwürdige Unterbringung Geflüchteter im Lager Vučjak unweit der Grenze zu Kroatien wollen die Verantwortlichen das Lager nun schließen. Stattdessen sollen hunderte Menschen aus dem Una Sana Kanton in den Blazuj Baracken außerhalb von Sarajevo untergebracht werden. Doch hier wird einmal mehr deutlich, Bosnien ist ein Transitland, in dem Geflüchtete keine Zukunft sehen; die meisten wollen weiter Richtung EU. Daher regt sich Widerstand gegen die geplante Umsiedlung nach Sarajevo, hunderte Kilometer von der kroatischen Grenze entfernt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union, Europa
09.12.2019, Open Democracy
Die Umstände in denen Geflüchtete auf der griechischen Insel Samos hausen sind menschenverachtend, daran hat sich nichts geändert. Nichtsdestotrotz gibt die Solidarität untereinander halt und ein Netzwerk ehrenamtlicher Unterstützer*innen machen das Leben erträglicher; im Gegensatz zu der Isolation die viele Menschen in abgelegenen Lagern auf dem griechischen Festland erwartet. Ein Lagebericht, der die Konsequenzen der europäischen Abschottungspolitik vor Augen führt und den Unwillen der Politik die Situation zu verbessern, anprangert. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
09.12.2019, Morocco World News
Geflüchtete in Marokko sind oft willkürlichen Polizeimaßnahmen ausgesetzt und fürchten Bush-backs im Süden des Landes. Das jüngste Beispiel zeigt, dass selbst Menschen mit gültigen Dokumenten der Vereinten Nationen vor Festnahmen nicht sicher sind. Mit den ansteigenden Zahlen an Menschen, die versuchen über das Mittelmeer Teile Spaniens zu erreichen steigt auch der Druck der spanischen Regierung auf Marokko die Außengrenzen zu kontrollieren. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Spanien, Nordafrika, Europäische Union
07.12.2019, euronews
Die bosnische Regierung hat die Schließung des umstrittenen Geflüchteten-Camps Vucjak an der Grenze zu Kroatien angekündigt, nachdem dieBewohner*innen am vergangenen Dienstag in einen Hungerstreik getreten waren. Mehr lesen
07.12.2019, SRF
Ein Boot ist am Donnerstag auf dem Weg zu den Kanarischen Inseln gekentert. Mindestens 57 Migranten und Migrantinnen starben. Mindestens 150 weitere Menschen sind dieses Jahr auf dieser Route ertrunken – fast viermal so viele wie in den letzten beiden Jahren zusammen. In einem Interview berichtet der Journalist und Autor des Buches «Maghreb, Migration und Mittelmeer», Beat Stauffer über die Gefahren der Geflüchtete auf der Atlantikroute ausgesetzt sind und welchen Einfluss Grenzsicherung und internationale Kooperationen auf die Entwicklung der Migrationsrouten haben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Spanien, Europäische Union, Afrika
06.12.2019, The Guardian
Am Mittwoch morgen musste eine Spezialeinheit in Madrid ausrücken, um eine Handgranate kontrolliert zu Explosion zu bringen Diese war durch ein Fenster in eine Unterkunft für minderjährige Geflüchtete geworfen worden, Verletzte gab es glücklicherweise keine. Die Unterkunft war in den letzten Monaten während des spanischen Wahlkampfs mehrfach Ziel verbaler Angriffe der rechten Vox-Partei geworden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Spanien
06.12.2019, Zeit Online
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich bei ihrem Treffen in Lübeck dafür ausgesprochen, die Abschiebung von sogenannten Gefährder*innen zu ermöglichen. Die Regelung solle auch für Menschen gelten, die schwere Straftaten verüben, und für solche, die für Heimatbesuche nach Syrien zurückkehrten. Die Konferenz will die Bundesregierung nun auffordern, entsprechende Voraussetzungen für die Rückführung nach Syrien zu schaffen. Der Abschiebestopp solle aber für zunächst sechs Monate ohne Ausnahme gelten. Das Auswärtige Amt warnt jedoch, dass den Rückkehrer*innen beträchtliche Gefahren in dem Bürgerkriegsland drohen. "Nach wie vor besteht in keinem Teil Syriens ein umfassender, langfristiger und verlässlicher interner Schutz für verfolgte Personen", heißt es in dem Dokument. Demnach führten die Behörden eine Datenbank mit rund 1,5 Millionen Namen von Menschen, die von der syrischen Justiz per Haftbefehl gesucht werden, darunter auch viele Flüchtlinge. Es gebe keine Rechtssicherheit und keinen Schutz vor politischer Verfolgung, willkürlicher Verhaftung und Folter, so das Auswärtige Amt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
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