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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
18.08.2018, Perspective Daily
Ein Interview mit Wilko Beinlich, der als Offizier mit Jugend Rettet und der IUVENTA unterwegs war. Im Interview erzählt er, wie Seenotrettung funktioniert und warum eine Gruppe von Schüler*innen und Studierenden einen Job übernimmt, den eigentlich europäische Regierungen machen sollten. -- Vor einem Jahr wurde das Schiff IUVENTA von den italienischen Behörden festgesetzt und kann seitdem nicht mehr auslaufen. Gegen zahlreiche Crewmitglieder ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft. -- read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union
18.08.2018, Spiegel Online
Die italienische Küstenwache hat in der Nacht zum Donnerstag mehr als 170 Menschen gerettet - nach Italien sollen sie edoch nicht gebracht werden. Nach Angaben von Innenminister Salvini wäre Malta zuständig gewesen. Nun sollen die Menschen in einen maltesischen Hafen gebracht werden. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta
18.08.2018, n-tv
In Ungarn werden Asylsuchende einer Menschenrechtsorganisation zufolge durch Nahrungsentzug dazu gedrängt, auf ihren Asylantrag zu verzichten. Die Maßnahme treffe jene Geflüchtete, deren Asylantrag in erster Instanz abgelehnt wurde und die dagegen Berufung einlegen, erklärte das Ungarische Helsinki-Komitee in Budapest. Diese Personen würden in den geschlossenen Transitzonen an der ungarisch-serbischen Grenze untergebracht, wo einige von ihnen kein Essen bekämen. Es stehe ihnen aber frei, nach Serbien zu gehen. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Balkanstaaten
17.08.2018, Reuters
Die Verhandlungen zwischen Deutschland und Griechenland über ein Rücknahmeabkommen für Geflüchtete sind nach Angaben von Bundeskanzlerin befinden sich in der Endphase. Das Abkommen solle die wachsende Zahl über Serbien kommender Menschen unterbinden. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Balkanstaaten, Griechenland / Türkei
17.08.2018, france info
Les 141 rescapés de l'Aquarius sont arrivés à Malte mercredi 15 août. Ils sont "épuisés, marqués par leur voyage et leur séjour en Libye", selon Médecins sans frontières. Certains d'entre eux ont été victimes de violences sexuelles en Libye : c'est très souvent le cas pour les femmes, mais aussi pour les hommes. Et le sujet est tabou. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Nordafrika
17.08.2018, Süddeutsche
Die Behörden haben im laufenden Jahr bereits fünf Ausländer rechtswidrig abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor. Die Häufung seit Jahresbeginn ist auffällig. So sind der Bundesregierung für die Jahre 2015 und 2016 keine rechtswidrigen Abschiebungen bekannt und für das Jahr 2017 zwei Fälle. In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben "eine umgehende Rückholung" betrieben; in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
16.08.2018, Die Welt
Die tagelang auf See ausharrende „Aquarius“ darf auf Malta anlegen. Für Seenotretter Julian Pahlke zeichnet sich dennoch die Abkehr von der Menschlichkeit ab. Die Politik würde nicht nur die Flüchtlinge kriminalisieren, sondern auch deren Helfer. Ein Gastkommentar. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Europäische Union
16.08.2018, ZDF Heute
Im afrikanischen Niger liegt ein wichtiger Kreuzungspunkt der aktuellen Fluchtrouten: Agadez. Trotz vieler Versuche, den Durchzug der Geflüchteten von dort nach Europa zu stoppen, suchen die Menschen immer wieder neue Wege und riskieren dabei ihr Leben. Ein 2-minütiger Videobeitrag über die Situation der Bewohner vor Ort und der Unwissenheit vieler Geflüchteter. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Afrika
16.08.2018, Deutsche Welle
In der Vergangenheit hatte das bitterarme Land für die deutsche Politik keine besondere Rolle gespielt. Doch seit 2015 stellt es einen wichtigen Partner im sogenannten Kampf gegen illegale Migration nach Europa dar. "So konnte seit 2016 die illegale Migration um mehr als 90 Prozent gesenkt werden, von rund 100.000 pro Jahr auf rund 10.000", sagte Nigers Präsident Mahamadou Issoufou und fordert im Austausch gegen die Eindämmung der Migration mehr Hilfe, etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Ernährung, lokale Verwaltung, Gesundheit und beim Kampf gegen das Bevölkerungswachstum. Im Vorfeld forderten die Grünen, die Begegnung für ein grundlegendes Überdenken "der Fluchtabwehrpolitik der vergangenen Jahre" zu nutzen. Statt der Unterbindung von Migration müsse der Schutz der Menschen auf den Fluchtrouten absolute Priorität haben. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Afrika
16.08.2018, MiGAZIN
Während in der Nacht zum vergangenen Mittwoch 46 Menschen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden, verschärft sich die Lage in dem seit Jahren instabilen Land weiter. Bei Kämpfen um die Stadt Ghasni werden 300 Menschen getötet und die aufständischen Taliban wollen nicht mehr für die Sicherheit von Rot-Kreuz-Helfer*innen sorgen. Von den ausgeflogenen Afghanen lebten nach Zahlen des Münchner Innenministeriums 25 zuletzt in Bayern. Darunter seien sieben Straftäter gewesen, die unter anderen wegen gefährlicher Körperverletzung, Drogendelikten oder Nötigung rechtskräftig verurteilt worden seien. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Asien
16.08.2018, Zeit Online
Der UN-Hochkomissar für Geflüchtete Filippo Grandi warnt vor der Dramatisierung von Folgen der Migration für Europa sowie vor der Verbreitung von rechter Stimmungsmache, weil andere Regionen der Welt viel stärker von diesen Folgen betroffen seien und dementsprechend mit wirklichen Migrationskrisen umgehen müssen. read more
16.08.2018, Hamburger Abendblatt
Tschechien bietet Italien Drohnen für den Kampf gegen Menschenschleuser im Mittelmeer an, um die Mittelmmerküste zu überwachen. read more
15.08.2018, opendemocracy.net
For nearly three weeks 40 people who left from Libya were kept from disembarking in a safe port. They were stationed a few miles off the coast of Tunisia, in front of Zarzis. I have been in constant contact with members of the crew of the Sarost 5 – a supply vessel for the Miskar oil rig off the Tunisian coast – and people amongst the rescued, over recent weeks. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
15.08.2018, Spiegel Online
Ein Afghane, der wegen seiner Homosexualität in Österreich Asyl beantragte, soll zurück nach Afghanistan. Er sei gar nicht schwul, heißt es im Bescheid. Die Begründung enthält Haarsträubendes. "Weder Ihr Gang, Ihr Gehabe oder Ihre Bekleidung haben auch nur annähernd darauf hingedeutet, dass Sie homosexuell sein könnten", heißt es in dem Papier. Weiter heißt es: "Es wird berichtet, dass Sie öfter Auseinandersetzungen mit anderen Zimmergenossen hatten. Ein Aggressionspotential ist bei Ihnen also vorhanden, das bei einem Homosexuellen nicht zu erwarten wäre." Weiter schreibt der Beamte unter Berufung auf Unterlagen zu dem Fall: "Freunde hätten Sie nicht sehr viele, steht in dem Bericht ebenso. Sind Homosexuelle nicht eher gesellig?" Der Mann hatte angegeben, dass er gerne allein oder in kleinen Gruppen unterwegs sei. "Auch das passt nicht zu einem angeblich Homosexuellen", zitiert der "Falter" weiter aus dem negativen Asylbescheid. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Österreich / Schweiz
15.08.2018, The Guardian
According to the testimony of migrants and monitoring groups, the Croatian police force is engaging in a systematic campaign of violence and theft against migrants and refugees attempting to find a route to western Europe through the country. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Balkanstaaten, Europäische Union
15.08.2018, Justiz Watch
Prozessprotokoll zur Gerichtsverhandlug am 08.August 2018 in Ellwangen. Angeklagt war ein junger Mann, der bei der Razzia am 03. Mai in der Geflüchtetenunterkunft in Ellwangen anwesend war, wegen "tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte". Letzlich wurde der Angeklagte wegen "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" zu einer Geldstrafe verurteilt. read more
15.08.2018, Welt
Die Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat die Lösung für die Geflüchteten auf dem Rettungsschiff "Aquarius" begrüßt. "Die Tatsache, dass es eine Abstimmung zwischen einer Reihe wichtiger EU-Länder gibt, ist ein positives Zeichen, dass die Länder verstanden haben, dass das ein gemeinsames Problem ist", sagte der Einsatzleiter der Hilfsorganisation am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Paris. Er sprach von einem "ersten Schritt", zeigte sich aber zugleich abwartend hinsichtlich der Details der Einigung. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Frankreich, Europäische Union
15.08.2018, Berliner Zeitung
Das Schiff „Open Arms“ hat nach einem ersten Verbot und mehrtägiger Ungewissheit den Hafen der südspanischen Stadt Algeciras verlassen dürfen. Das Schiff sei am Dienstag ausgelaufen, teilten die spanischen Seenotretter*innen mit. Man wolle nun zunächst in Barcelona einen Besatzungsaustausch vornehmen und anschließend die Rettungsaktivitäten im Mittelmeer wieder aufnehmen, teilte die Nichtregierungsorganisation „Proactiva Open Arms“ auf den sozialen Netzwerken mit. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Spanien
14.08.2018, Newsbook
The Government of Gibraltar has abruptly decided to rescind the registration of the MV Aquarius rescue ship because it was registered as a vessel used for surveillance and not for rescue operations. According to Sky News, the registration will be cancelled officially on the 20th August. Once this is done, the registration will fall into the hands of Germany, since the owner of the ship is German. The announcement was issued after Italy asked the United Kingdom to take 141 refugees. On its part, SOS Mediterranee argued that Aquarius has met Gibraltar’s regulatory applications for the last two years, and there have never been any reported cases of infringement or anomalies. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Europa
14.08.2018, Junge Welt
In einem gemeinsamen Presse-Tribunal klagen die Initiativen Sea-Watch, Jugend Rettet und Women in Exile die deutsche und europäische Regierung für das Sterben im Mittelmeer und die unmenschlichen Bedingungen in den deutschen Lagern an. Die Regierungen würden im vollen Wissen um das Leid und die unzähligen Toten entlang der Fluchtrouten weiter gegen die Fluchtbewegungen aufrüsten. Jane Wangari von Women in Exile sprach dabei explizit von »genocide against refugees«. Des Weiteren sprach Women in Exile über ihre Erlebnisse aus den deutschen Lagern, die sie auf ihrer Summertour durch Süddeutschland gesammelt haben. read more
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