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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
06.05.2017, Spiegel Online
Bewaffnete Männer haben vor der Küste Libyens ein Flüchtlingsboot überfallen(...) zwangen die 129 Menschen an Bord, ihren gesamten Besitz auszuhändigen, montierten den Außenmotor des Schlauchboots ab und überließen die Flüchtlinge ihrem Schicksal. Die Meldung ist nur ein Beispiel dafür, was Menschen auf ihrer Flucht nach Europa widerfährt. Etwa 200.000 Menschen aus Afrika erreichen jedes Jahr die italienische Küste. Rund 700.000 Flüchtlinge (...) werden hingegen in Libyen in gefängnisähnlichen Zentren eingesperrt. Sie berichten von Vergewaltigung, Unterernährung und mangelhafter medizinischer Vesorgung. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
06.05.2017, FAZ
Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland in Notunterkünften leben, ist im letzten Jahr drastisch zurückgegangen. Nach einer Umfrage des Magazins „Spiegel“ in den 16 Bundesländern sind es derzeit noch rund 15.000 Menschen - vor einem Jahr waren es demnach noch knapp 70.000. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
06.05.2017, Osnabrücker Zeitung
Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder doch nur geringere subsidiäre Schutz? Für syrische Flüchtlinge hängt von dieser Frage viel ab. Das Verwaltungsgericht Osnabrück entscheidet in der Regel zugunsten der Syrer und ist damit bislang vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) erfolgreich. Im Juni verhandelt das OVG zwei Fälle aus Oldenburg. Das Urteil könnte auch für das Osnabrücker Gericht von Bedeutung sein. read more
06.05.2017, Frankfurter Rundschau
Menschen protestieren in Hanau gegen die Abschiebepraxis des Landes Hessen bei Afghanistanflüchtlingen. Dabei wird auch die Forderung laut, nach dem Vorbild von Stuttgart in Hanau ein Bürgerasyl anzubieten. Laut Gesetz sei das Bürgerasyl nicht legal. Es könne juristisch als ziviler Ungehorsam ausgelegt werden. „Aber wir halten es für legitim und notwendig, wenn die Landesregierung ihre Haltung nicht ändert“, sagt Kopp. Wer Bürgerasyl gewähre, bleibe bei möglichen rechtlichen Konsequenzen nicht allein. „Es wird anwaltliche Unterstützung geben. Anzeigen werden wir uns kollektiv widersetzen“, sagt Kopp. read more
06.05.2017, The Sydny Morning Herald
Almost 3000 people have been rescued in a large-scale operation in the central Mediterranean after the discovery of more than 20 boats carrying migrants, a spokesman for the Italian coast guard said late Friday. At least seven deaths had been reported by NGOs operating in the area, with the bodies arriving in Italy by boat. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Europäische Union
06.05.2017, Die Zeit
Hunderttausende fliehen vor den Kämpfen im Südsudan nach Uganda – auch Alfred Wani, 80 Jahre alt, und seine Großfamilie. Der Fotograf Jerome Delay hat sie begleitet. Es ist die derzeit größte Flüchtlingskrise Afrikas: Seit vergangenem Juli sind mehr als eine halbe Million Menschen wegen des Bürgerkriegs aus dem Südsudan nach Uganda geflohen. Dort erhalten sie ein Stück Land für einen Neubeginn. Alfred Wani, seine Frau Kassa und 27 weitere Angehörige sind unter ihnen. Mitgebracht haben sie: Familienfotos, Bibeln und ein paar Ziegen. Sie haben keine Hoffnung, je wieder in ihre Heimat zurückzukehren. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Afrika
05.05.2017, Berliner Zeitung
Ein sizilianischer Staatsanwalt hat es nun allerdings geschafft, in ganz Europa bekannt zu werden. Carmelo Zuccaro erhebt ungeheuerliche Vorwürfe an einige NGOs, die vor der libyschen Küste in Seenot geratenen Flüchtlingen helfen. Sie sollen nicht nur gemeinsame Sache mit den Schleppern machen, sondern sogar Italien destabilisieren wollen. Nur Beweise konnte er leider nicht vorlegen. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta
05.05.2017, Tiroler Tageszeitung
Ungarns Justizminister, Laszlo Trocsanyi hat die Abschiebepraxis als eines der größten Probleme der Flüchtlingspolitik bezeichnet. Wenn abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden sollen „ist das meistens nicht möglich“. Er schlägt daher einen europäischen Abschiebungsmechanismus vor. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Osteuropa, Europäische Union
05.05.2017, Tagesschau
Im Süden Libyens sitzen Hunderttausende Menschen in sogenannten Gefangenenzentren fest - unter menschenunwürdigen Bedingungen. Eine Lösung ist nicht in Sicht, das Land selbst braucht Hilfe. Es sind Hunderttausende, wahrscheinlich sogar noch mehr als eine Million, die im Süden Libyens darauf warten, in den Norden zu kommen und dann weiter nach Europa(...)Sie wissen, dass ihnen auf dem Weg ans Mittelmeer Vergewaltiger auflauern, dass sie vielleicht zur Prostitution gezwungen werden. Dass sie einen Teil ihrer Reise nach Europa nicht als Sklavin auf einer Tomatenplantage abarbeiten müssen, sondern mit erzwungenem Sex. Die Internationale Organisation für Migration, die eng mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet, hat erst kürzlich von Sklavenmärkten in Libyen berichtet. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Nordafrika, Europäische Union
05.05.2017, Kleine Zeitung
unger ist nach einer Studie des Welternährungsprogramms WFP ein Hauptgrund für die weltweite Flucht von Menschen. Auch steige mit jedem weiteren Konfliktjahr die Zahl der Flüchtenden.Außerdem sei eine fehlende Ernährungssicherheit eine wesentliche Ursache für den Ausbruch sowie die Intensität von Konflikten, was wiederum die Flucht von Menschen verstärke, heißt es in einer am Freitag in Genf veröffentlichten Studie.Die meisten Flüchtlinge wollen ihre Heimat nicht verlassen, wie die Studie belegt. Fast 80 Prozent der befragten syrischen Familien beispielsweise waren zunächst innerhalb ihres Landes geflüchtet. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union, Afrika
05.05.2017, Epoch Times
Vier Rückführungsflüge nach Kabul mit 92 Afghanen haben 1,3 Millionen Euro gekostet. Dabei wurden insgesamt 92 Afghanen aus Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wie weiter mitgeteilt wurde, fanden die Sammelabschiebungen von Dezember 2016 über Januar, Februar und März 2017 statt. Die Charterflugzeuge starteten von den Flughäfen Frankfurt/Main beziehungsweise München. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Europäische Union
05.05.2017, ECCHR
According to the EU-Turkey statement of 18 March 2016, “[a]ll new irregular migrants crossing from Turkey into Greek islands as from 20 March 2016 will be returned to Turkey”. Admissibility interviews form the cornerstone of the administrative procedures: If an asylum claim is rejected as inadmissible, Turkey must, under this arrangement, readmit the person concerned. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Griechenland / Türkei, Europäische Union
05.05.2017, Die Freie Welt
Junge Syrer, die sich dem Wehrdienst ihres Landes entzogen haben, können nicht als Flüchtlinge anerkannt werden, entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Damit gibt es auch keinen Anspruch auf Familiennachzug. Die Entscheidung hat Signalwirkung, weil in Deutschland eine ganze Reihe junger Syrer leben, die sich dem Wehrdienst in der syrischen Armee durch Flucht entzogen haben. read more
05.05.2017, Kronen Zeitung
Nach Meinung der Europäischen Union trägt China eine Mitschuld an den massiven Flüchtlingsströmen über das Mittelmeer, weil es angeblich Schlauchboote für Schlepperbanden herstellt. "Die von den Schmuggelnetzwerken im Mittelmeer verwendeten Schlauchboote werden irgendwo in China produziert", kritisierte EU- Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag. Dann würden sie an asiatische Länder verkauft und landen letztlich bei den Schleppern. "Diese Geschäfte müssen sofort gestoppt werden", forderte Avramopoulos. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union, Asien
05.05.2017, Haller Tagblatt
Als Reservist der Marine kreuzte Diak-Oberarzt Dr. Nils Wagner einen Monat lang auf Schleuserjagd vor der libyschen Küste.Niemals vergessen werde er die Situation, in der jeder auf der Main wusste, dass in nur knapp 20 Kilometern Entfernung gerade 76 Menschen im Meer umkamen: „Die Schleuser hatten ihnen, wie das bei den Banden üblich ist, den Außenbordmotor weggenommen.“ Es wäre für die Main „ein Klacks“ gewesen, dort hinzufahren und die Menschen an Bord zu nehmen: „Aber jeder Rettungsversuch hätte als unerlaubtes Eindringen in das Hoheitsgebiet von Libyen den Beschuss durch Kampfflugzeuge zur Folge haben können.“ Am nächsten Tag sei die Meldung durchgekommen, dass die Leichen der Flüchtlinge an Land gespült worden seien. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union
05.05.2017, Neue Zürcher Zeitung
In Italien hetzen ein Staatsanwalt und die Opposition gegen private Seenotretter, die Migranten aus dem Mittelmeer bergen. Innerhalb von Wochen haben sie es geschafft, die Stimmung zu drehen.Bis vor kurzem wurden NGOs, die auf dem Mittelmeer Bootsflüchtlinge retten, in Italien als Helden gefeiert und mit Verdienstmedaillen überhäuft. Nun (...) müssen sich vor parlamentarischen Kommissionen verteidigen. Andere (...) mutmassen, die Spitze der Frontex habe die Vorwürfe bewusst lanciert, um die Helfer zu diskreditieren. Ziel der Grenzschutzagentur sei es, nach der Balkan-Route auch jene übers Mittelmeer zu schliessen, nötigenfalls auch zum Preis, dass die Zahl der Todesopfer wieder ansteige. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Europäische Union
04.05.2017, taz.de
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will Abschiebeheime für Minderjährige in Marokko bauen. Dorthin sollen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge abgeschoben werden können, wenn sie straffällig werden oder wenn sie freiwillig zurückkehren. Das geht aus einem Planungsdokument des Bamf hervor, das der taz vorliegt. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Nordafrika, Deutschland
04.05.2017, domradio
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat sich alarmiert über die Lage von Zehntausenden Flüchtlingen geäußert, die in Ländern wie Griechenland, Bulgarien, Ungarn und dem Westbalkan "gestrandet" seien. Insgesamt hielten sich in diesen Transitländern rund 75.000 Flüchtlinge und Migranten ohne klare Perspektive auf, teilte Unicef am Donnerstag in Brüssel mit. Darunter seien schätzungsweise 24.600 Kinder. "Wir sehen alleinstehende Mütter und ihre Kinder, gestrandet in Griechenland, Serbien und Bulgarien, die ihre Männer oder Väter für Monate oder sogar Jahre nicht gesehen haben." read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union, Europa
04.05.2017, Salzburg24
Die auf Malta beheimatete Hilfsorganisation MOAS bestreitet, bei der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer Kontakte zu Schleppern gehabt zu haben. “Bei den Rettungseinsätzen arbeitet MOAS im Einklang mit den Gesetzen und unter der Regie der Küstenwache in Rom”, sagte MOAS-Sprecherin Christina Ramm-Ericson bei einer Anhörung vor dem Parlament in Rom am Donnerstag. read more
04.05.2017, Wiener Zeitung
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex habe niemals den bei der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer aktiven Hilfsorganisationen Verstrickungen mit Schleppern in Libyen vorgeworfen. Dies betonte Frontex-Sprecherin Izabella Cooper laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA am Donnerstag. "Frontex hat nicht die Aufgabe, Untersuchungen zu leiten. Diese Aufgabe steht den Justizbehörden der einzelnen Staaten zu. Unsere Aufgabe ist, Informationen über den Menschenhandel zu sammeln und den EU-Mitgliedsstaaten technische Unterstützung zu sichern", so Cooper. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Europäische Union, Europa
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