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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
10.11.2020, heise
Mit Drohnen und Algorithmen werden Grenzen immer stärker technisch überwacht, monieren Bürgerrechtler. Laut der EU kooperiert Deutschland aber zu wenig. Die EU experimentiert bei der Überwachung der Schengen-Außengrenzen zunehmend mit "Hochrisiko-Technologien zum Migrationsmanagement". Dies beklagt die bei Mozilla tätige Forscherin Petra Molnar mit ihrem Team in einem am Montag veröffentlichten Bericht über "technologische Testbetten" im Grenzbereich für die Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi). Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
09.11.2020, Human's Rights Watch
Das oberste Leitungsgremium der Grenz- und Küstenwache der Europäischen Union (Frontex) sollte dringend eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe über ihre Beteiligung an illegalen Operationen einleiten, um Migrant*innen daran zu hindern, die Europäische Union zu erreichen, sagte Human Rights Watch heute. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europäische Union, Europa
09.11.2020, The New Humanitarian
Unter Menschenrechtsverfechter*innen wächst die Empörung darüber, dass die italienischen Behörden aufgrund von COVID-19 kommerzielle Fähren verwenden, um Geflüchtete unter Quarantäne zu stellen - nicht nur Neuankömmlinge, sondern auch Menschen aus Aufnahmezentren im Landesinneren, die sich seit Jahren in Italien aufhalten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta
09.11.2020, Tagesschau
Kein Strom, keine Heizung, kein Licht - und jetzt kommt der Herbst mit voller Wucht. "Das Lager macht krank", sagt Greg Kavarnós von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen. Er weiß, wovon er spricht. Die Wartezimmer von Ärzte ohne Grenzen auf Lesbos sind voll. Und Kavarnós stelt sich oft vor, wie es ihm erginge, wenn er im Lager leben müsste: "Ich bin gesund. Aber wenn Du mich in ein Lager stecken würdest - in ein Zelt ohne Heizung, ohne Zugang zu ordentlichem Essen, ohne eine Möglichkeit, mich richtig zu waschen, dann werde ich krank, egal wie gesund ich vorher war." Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
09.11.2020, BBC
Über 1600 aus Afrika migrierende Personen sind übers Wochenende entweder auf dem Meer gerettet worden oder an der Küste der Spanischen Kanaren angekommen. Allein am Samstag waren es ca. 1000 auf ca. 20 geradeso seetaugliche Boote verteilt. Eine Person wurde per Hubschrauber zum Krankenhause transportiert. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Migrant*innen aus West Afrika, die versuchen die Kanarischen Inseln zu erreichen, stark gestiegen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Spanien, Afrika
09.11.2020, Mare Liberum
8521. Dies ist die Anzahl der Geflüchteten, die seit März 2020 illegal zurück gedrängt wurden, als sie versuchten die Ägäis zu überqueren. Mare Liberum hat Informationen zu 266 Pushback-Fällen gezählt, doch die tatsächliche Zahl ist höchstwahrscheinlich deutlich höher. Informationen zu sammeln ist schwierig in einem extrem militarisiertem Grenzgebiet, in der derzeit keine zivilen Zeug:innenzugegen sind und wo Fakten politisch instrumentalisiert werden. Mehr lesen
09.11.2020, InfoMigrants
Zwei Franzosen, 22 und 25 Jahre alt, wurden in Mailand von der Polizei verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen illegale Immigration ermöglicht zu haben, nachdem man Sie dabei erwischt hat, wie sie vier Syrische Migrant*innen dabei begleitet haben am 3. November die Grenze nach Frankreich zu überqueren. Die Migrant*innen sind vermutlich über die Balkan-Route nach Italien gekommen, dies ist momentan der Hauptweg nach Italien, zusammen mit der zentralen Mittelmeer Route. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Frankreich, Italien / Malta
07.11.2020, El País
Die spanische Regierung hält Gespräche mit der europäischen Grenzschutzagentur, Frontex, ab, um eine gemeinsame Operation anzukurbeln und so zu versuchen, die Ankunft von Flüchtlingsboten auf die Inseln auszubremsen. Die Europäische Grenzschutzagentur und die Executive müssen dafür noch die Mittel und den Handlungsbereich konkretisieren. Mehr lesen
Sprache(n): Spanisch / Español Region(en): Spanien, Europäische Union
07.11.2020, Deutsche Welle
Seit Jahren reisen tausende Migrant*innen und Geflüchtete, von der sogenannten Balkan-Route kommend, durch Trieste, einer Stadt an Italiens nord-östlichster Grenze, nur 10 Kilometer von Slowenien entfernt. Die Pandemie und die damit einhergehende Quarantäne produzieren neue Problem für die lokalen und nationalen Regierungen auf der sogenannten Balkan-Route, auf der tausende von Migrant*innen und Geflüchteten gestrandet sind, seit die EU Staaten 2015 ihre Grenzen geschlossen haben. Die UN warnt vor einer bevorstehenden humanitären Krise, da der Winter vor der Tür steht und Tausende ohne festen Schlafplatz sind. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten
06.11.2020, EU Agency for Fundamental Rights
Von der Coronavirus-Pandemie sind Migrant*innen und Geflüchtete nach wie vor stark betroffen. Schwierigkeiten bei der Einreise in die EU, zunehmende Berichte über Rückstöße und Gewalt an den Grenzen und sich verschlechternde Bedingungen in Aufnahmezentren sind einige der Hauptanliegen, die die EU-Agentur für Grundrechte (FRA) in ihrem neuesten vierteljährlichen Migrationsbulletin nennt. Gleichzeitig gibt der neue Migrations- und Asylpakt der Europäischen Kommission den Anstoß zu neuen Diskussionen über den künftigen EU-Rahmen für Migration und Asyl. Mehr lesen
06.11.2020, Der Standard
Allein am Dienstag erreichten 16 Boote die Insel. Von einem musste eine Leiche geborgen werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
06.11.2020, Border Violence Monitoring Network
Dieser Bericht dokumentiert den Trend zur Delegitimierung, Stigmatisierung und Kriminalisierung von Handlungen der Menschlichkeit und Solidarität mit Menschen auf der Flucht. Er versucht, einen Überblick zu schaffen, der einige ausgewählte Fälle aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie eine Analyse bestimmter Schlüsselereignisse enthält. Mehr lesen
06.11.2020, Neues Deutschland
Zur Abwehr von Flucht und Migration erhöht Großbritannien seine militärische Präsenz im Ärmelkanal Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Großbritannien
06.11.2020, Frankfurter Allgemeine Zeitung
Die Zahl der Migranten auf den Kanaren steigt weiter an. EU-Innenkommissarin Johansson fordert bei ihrem Besuch, die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern zu verstärken. Aber auch Abschiebeflüge sind bereits geplant. Noch bevor der spanische Innenminister und die EU-Kommissarin auf Gran Canaria landeten, brachte die spanische Seenotrettung am Freitag das erste Boot mit mehr als 150 Migrant*innen an Land. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Spanien
05.11.2020, InfoMigrants
Die Europäische Agentur für Grenz-und Küstenwache leitet eine neue Mission im spanischen Archipel, auf den Kanaren ein, um dort der lokalen Polizei bei der Identifikation und Registrierung der Migrant*innen zu helfen, welche in den letzten Monaten in großer Zahl angekommen sind. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Spanien
05.11.2020, Vita.it
Der Bericht "Das System am Scheideweg", der von ActionAid und Openpolis erstellt wurde, zeigt die Zerstörung des weit verbreiteten Aufnahmesystems für Migrant*innen in den CAS von Nord nach Süd und das Versagen des Managements der Coronavirus-Pandemie auf. [...] Ein Drittel der Präfekturen haben Schwierigkeiten Aufnahmeplätze zuzuweisen. Die Ausschreibungsbedingungen schaffen Anreize für große Aufnahmezentren zum Nachteil der Kleineren wodurch unter anderem das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus erhöht wird. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Italien / Malta
05.11.2020, Frankfurter Allgemeine Zeitung
Frankreich verstärkt den Kampf gegen illegale Migration und entsendet 4800 Sicherheitskräfte zu Kontrollen an die Grenze. Präsident Emmanuel Macron kündigte bei einem Abstecher an die französisch-spanische Grenze in Perthus am Donnerstag an, angesichts der verstärkten Terrorgefahr müssten die Grenzübergänge besser kontrolliert werden. „Wir haben aufgrund der Gefahrenlage beschlossen, die Kontrollen an unseren Grenzen innerhalb des Schengen-Raums stark zu intensivieren“, sagte Macron. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Frankreich
05.11.2020, taz
Mehr als 400 Migranten sind auf der Seeroute von Afrika zu den Kanaren in diesem Jahr gestorben – doppelt so viele Tote wie im gesamten Jahr 2019. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Spanien, Afrika
04.11.2020, Independent Balcan News Agency
Ein "lang erwartetes" Rückführungsabkommen zwischen Bosnien und Herzegowina und Pakistan wurde am Mittwoch in Islamabad unterzeichnet. Das Abkommen wurde vor Monaten in dem Bemühen vorgeschlagen, so-genannte illegale pakistanische Einwanderung über die Balkanroute - und damit Bosnien und Herzegovina - in die EU-Länder, zu verringern. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten, Asien
04.11.2020, Front Line Defenders
Am 5. November 2020 wird das Verwaltungsgericht Zagrebs die Entscheidung bezüglich der Revision der Zurücknahme des Geflüchteten-Status von Tajana Tadics Partner treffen. Das Innenministerium hatte ursprünglich am 11. May 2020 seinen Geflüchteten Status auf Grund von Anschuldigungen er sei "eine Gefahr für die nationale Sicherheit" widerrufen. Weder ihm noch seiner*m Anwalt*in wurde Zugang zu einem Teil seiner Akten gewährt, welcher als "geheim" klassifierziert wurde nachdem das Ministerium des Innern ihre Anfragen zurückgewiesen hat. Mehr lesen
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