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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
20.09.2018, FAZ
Ein entsprechendes Abkommen werde am Donnerstag in Belgrad unterschrieben, kündigte der EU-Migrationskommissar an. Mit Bosnien-Herzegowina und Montenegro liefen ebenso Verhandlungen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union
20.09.2018, Neues Deutschland
Der Gipfel in Salzburg wird von zahlreichen Protesten begleitet. Bereits seit vergangener Woche tagt der Alternativ-Gipfel unter dem Motto »Eine bessere Zukunft für alle«. Am Mittwochabend soll eine erste Demonstration in Salzburg stattfinden. Bei einem »Marsch der Verantwortung« werden dort die Namen von 33.000 Menschen auf Plakaten durch die Stadt getragen, die im Mittelmeer ertrunken sind. Den Höhepunkt der Proteste bildet eine Großdemonstration am Donnerstag. Der erste Block der Demonstration wird in Orange marschieren und so die Forderung nach Entkriminalisierung der Seenotrettung symbolisieren. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz
20.09.2018, Taz
Im Hotspot "Moria" auf Lesbos gibt es einen abgesperrten Bereich für Frauen und Kinder, doch der ist längst überfüllt. Zahlreiche Mütter, Kinder sowie unbegleitete Minderjährige müssen sich dem Campalltag stellen. Immer wieder kommt es zu körperlicher Gewallt, auch zu sexuellen Übergriffen. „Die Regierung bietet keinerlei Schutz“. Es gibt immer mehr Suizidversuche. Selbst Kinder im Alter von sechs bis acht Jahren wollen sich das Leben nehmen. Bereits im vergangenen Jahr warnten Ärzte ohne Grenzen, dass die Zahl der Behandlungen wegen schwerer psychischer Probleme um etwa 50 Prozent zugenommen habe. Heute sind es noch mehr. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
20.09.2018, Süddeutsche
Am vergangenen Wochenende hatten Kanzler Kurz und EU-Ratspräsident Tusk den ägyptischen Präsidenten al-Sisi am Wochenende in Kairo besucht. Kurz sprach am Mittwoch von guten Gesprächen mit der ägyptischen Seite, allerdings stünden die Beratungen mit der Regierung in Kairo über eine vertiefte Zusammenarbeit noch ganz am Anfang. Außerdem schlug Tusk einen gemeinsamen Sondergipfels mit der Arabischen Liga im Februar in Ägypten vor. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Europäische Union
China hat der Bundesregierung trotz mehrmaliger Nachfragen bisher keine Auskunft über das Schicksal eines in München zu Unrecht abgeschobenen uigurischen Flüchtlings gegeben. Da die muslimischen Uiguren in China nach Einschätzung der Vereinten Nationen einer massiven Unterdrückungskampagne ausgesetzt sind, fürchtet die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margarete Bause, dass der 23-Jährige sich in der Gewalt des chinesischen Sicherheitsapparates befindet. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Asien
19.09.2018, MIGAZIN
Kritische Rettung im Mittelmeer. Edouard ist Seenotretter. Über seinen bisher traumatischsten Rettungseinsatz hat er noch nie gesprochen. Weil er glaubte, die richtigen Worte nicht finden zu können. Jetzt hat er sich dazu durchgerungen. Ein bewegender Bericht. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
19.09.2018, The Guardian
Donald Trump schlug vor, dass die spanische Regierung die Migrationskrise im Mittelmeerraum angeht, indem sie eine seiner berühmtesten Politiken nachahmt und eine Mauer durch die Sahara errichtet, wie der Außenminister des Landes verrät. Laut Josep Borrell hat der US-Präsident die Skepsis der spanischen Diplomat*innen - die darauf hinwiesen, dass sich die Sahara über 3.000 Meilen erstreckt - abgebaut: "Die Sahara-Grenze kann nicht größer sein als unsere Grenze zu Mexiko." Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Spanien, Nordafrika, Amerika
19.09.2018, ZEIT online
Die EU will ihre Grenzen noch besser schützen, sogar mit eigenen bewaffneten Beamten. Der Vorschlag, den die EU-Kommission zu diesem Thema präsentiert, hat es in sich. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
Australiens Offshore Immigrationssystem sei "ein Affront gegen den Schutz der Menschenrechte", sagte die neue UN-Menschenrechtsbeauftragte in einer missbilligenden Antrittsrede, in die sie über den Zustand der Menschenrechte weltweit resümierte. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Australien, Weltweit
19.09.2018, Spiegel Online
Schon mehrfach hatte es Kritik an Ungarns hartem Umgang mit Geflüchteten gegeben: Nun macht auch das Anti-Folter-Komitee des Europarats dem Land schwere Vorwürfe. Menschen berichteten von Stockschlägen, Tritten und Hundeattacken. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Europäische Union
19.09.2018, Blätter für deutsche und internationale Politik
Die erste bundesweite Erhebung für das SVR-Integrationsbarometer 2016 hatte gezeigt, welche Faktoren das Integrationsklima beeinflussen. Das SVR-Integrationsbarometer 2018 kann nun Veränderungen in den Integrationswahrnehmungen erfassen. Einerseits bestätigt es erneut: Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wird überwiegend positiv gesehen, und sofern es persönlich erlebt wird, ist es stabil. Andererseits hat sich das Integrationsklima in den letzten zwei Jahren dort eingetrübt, wo die Menschen die Einwanderungsgesellschaft im Alltag nicht selbst erleben: Das gilt für die Befragten ohne Migrationshintergrund, die selbst wenig oder gar keinen Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund haben. Wenn die persönliche Begegnung mit dem Integrationsalltag fehlt, wird das Meinungsbild stärker von Medien und Dritten geprägt, und wie das Barometer zeigt, ist es dann weniger stabil. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
19.09.2018, Deutschlandfunk
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen heute im österreichischen Salzburg zu einem zweitägigen Treffen zusammen, um über die Migration zu beraten. Mehr lesen
19.09.2018, Neues Deutschland
Lifeline-Kapitän Claus Peter Reisch über Seenotrettung im Mittelmeer und das Verfahren gegen ihn Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
18.09.2018, Aljazeera
Menschenrechtsgruppen haben die katastrophalen Bedingungen in dem Lager kritisiert, das dreimal so viele Menschen, als seine eigentliche Kapazität vorsieht, beherbt. Etwa 2.000 Asylsuchende werden in diesem Monat aus einem stark überfüllten Lager auf der griechischen Insel Lesbos entlassen, da der Druck auf die Regierung steigt, ihre nicht nachhaltige Bevölkerung zu reduzieren. Diejenigen, die aus dem Lager Moria ausgelagert werden - das 9.000 Menschen in einer für 3.100 Einwohner gebauten Einrichtung beherbergt - werden auf das Festland geschickt, damit ihre Asylanträge geprüft werden können, sagte Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos am Dienstag. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Europa
18.09.2018, Taz
Die Aufregung war groß: Wer darf kommen? Und vor allem wie viele? Bis Jahresende dürfen 5.000 Angehörige von subsidiär Geschützten nach Deutschland nachkommen. Im August wurden 853 Anträge auf Familienzusammenführung eingereicht, 65 davon bekamen einen positiven Bescheid, 42 Personen erhielten ein Visum. Mehr lesen
18.09.2018, MiGAZIN
"In meiner Alphabetisierungsklasse vor vier Jahren waren vier afghanische Jugendliche. Drei von ihnen lebten in einem Haus. Heute wohnt dort keiner mehr, sie haben es nicht geschafft. Einer war Seehofers 69. Von Janosch Freuding" Mehr lesen
18.09.2018, ZDF Heute
Wieder eine Afrika-Reise, wieder geht es um das Thema Migration. Beim Besuch in Algerien trifft Kanzlerin Merkel auf einen Mann, den viele nicht mehr für regierungsfähig halten. Nach mehreren Schlaganfällen sitzt Bouteflika im Rollstuhl und kann nicht mehr richtig sprechen. Algerien ist eins der wichtigsten Transitländer für Migrant*innen. Entweder reisen sie weiter nach Marokko, oder sie fahren mit einem Boot von der algerischen Küste in Richtung Europa. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Deutschland
18.09.2018, Tagesschau
Sachsens Ministerpräsident hatte behauptet, in Sachsen lebten derzeit rund 24.000 Asylbewerber*innen, davon sei jeder zweite (11.700) ausreisepflichtig. Zwar stimme die Zahl der ausreisepflichtige Personen, allerdings beziehe sich diese Zahl nicht ausschließlich auf Asylbewerber*innen. Zu den Ausreisepflichtigen gehörten "auch andere Ausländer*innen ohne Aufenthaltstitel", wie etwa Erwerbstätige oder Studierende mit abgelaufenen Visa. Außerdem hätten fast 9000 Personen eine Duldung. Ausreisepflichtig ohne Duldung waren demnach lediglich 2857. Mehr lesen
18.09.2018, Zeit Online
Außenminister Mike Pompeo hat angekündigt, im nächsten Finanzjahr 30.000 Geflüchtete ins Land zu lassen. Im laufenden Finanzjahr lag die Obergrenze noch bei 45.000. Tatsächlich wurden aber nur rund 21.000 Flüchtlinge in den USA angesiedelt. Die Sicherheit und das Wohlergehen des amerikanischen Volkes hätten Priorität, so Pompeo. Amnesty International kritisierte die neue Obergrenze. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Amerika
18.09.2018, FAZ
Im Jahr 2017 wurden 504 Asylbewerber*innen aus Algerien in ihre Heimat abgeschoben. 2015 seien lediglich 57 Menschen aus Deutschland in das Land gebracht worden. Die Anerkennungsquote für algerische Geflüchtete liegt bei lediglich 2 Prozent. Die Bundesregierung will das Land ebenso wie die weiteren Maghreb-Staaten Marokko und Tunesien als auch Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Mehr lesen
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