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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
08.08.2008, Telepolis
n einem vertraulichen Bericht legte eine von Schäuble während der deutschen EU-Präsidentschaft geschaffene Gruppe Empfehlungen für die Sicherheitspolitik der nächsten Jahre vor. Die unter der deutschen EU-Präsidentschaft von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und dem damaligen EU-Kommissar für Recht, Frieden und Sicherheit, Franco Frattini, im Januar 2007 gegründete Informal High Level Advisory Group on the Future of European Home Affairs Policy ("The Future Group") hat im Juni den Regierungen einen vertraulichen Bericht mit Empfehlungen für die Sicherheits- und Rechtspolitik von 2010 bis 2014 vorgelegt. read more
08.08.2008, Südtirol online
Die italienische Marine hat innerhalb weniger Stunden südlich von Sizilien mehr als 200 illegale Einwanderer aufgenommen. Darunter sind auch etwa 120 Flüchtlinge aus Somalia, Äthiopien und dem Sudan, die vor der libyschen Küste in Not geraten waren, teilte die Marine am Freitag mit. read more
07.08.2008, news.search.ch
Etwa 120 afrikanische Flüchtlinge treiben seit Tagen ohne Wasser und Treibstoff auf ihrem Boot vor Libyens Küste. Eine Sprecherin des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR warnte auf der süditalienischen Insel Lampedusa vor einem erneuten Migrantendrama, sollte den illegalen Einwanderern aus Somalia, Äthiopien und dem Sudan nicht rasch geholfen werden. Zunächst habe kein Land ein Schiff zur Rettung geschickt. Italien müsse nun handeln, "denn wenn die Libyer kommen", drohe Panik. Die Flüchtlinge, darunter 25 Frauen und 6 Kinder, hatten mit einem Telefon um Hilfe gerufen. read more
07.08.2008, Focus online
Ein Boot mit 120 Flüchtlingen ist vor der Küste Libyens in Seenot geraten, nachdem die Passagiere rund drei Tage ohne Wasser und Treibstoff auf dem offenen Meer verbracht haben. Unterdessen gelang rund 191 illegalen Einwanderern die Flucht nach Italien. Italien und andere südliche EU-Staaten sind immer wieder das Ziel von Flüchtlingen aus verarmten afrikanischen Regionen. read more
07.08.2008, Kölnische Rundschau
Im Meer von Lampedusa spitzt sich das Flüchtlingsproblem aus Nordafrika weiter zu. 1700 Menschen drängen an einem Wochenende auf die Insel Lampedusa und hausen zusammengedrängt in Barracken, denn Platz ist hier nur für 800. read more
06.08.2008, Die Zeit
mmer wenn man die Armut in der Welt und die Mitverantwortung Europas andiskutiert, wird man umgehend mit dem negativ besetzten Begriff "Gutmensch" kritisiert. In stereotyper Weise wird argumentiert, die Afrikaner sollen gefälligst zu Hause bleiben und ihren Beitrag für eine bessere Zukunft liefern. Im übrigen wären sie ohnehin selber (Korruption, Faulheit, etc.) für ihre Armut verantwortlich. Jegliche Entwicklungshilfe solle daher unterbleiben. Natürlich muss das Übel in Afrika selbst angepackt werden. Das ist ja meine Rede. Aber nicht in dieser zynisch propagierten Art und Weise, indem man anteilslos von außen zuschaut, wie das Experiment "im Herz der Finsternis" ausgeht. read more
05.08.2008, presseportal.de/Tagesspiegel
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex plant eine Verstärkung ihrer Mission zur Überwachung der Flüchtlingsrouten zwischen Nordafrika und den italienischen Inseln Lampedusa und Sizilien sowie Malta. Sowohl die Ausrüstung als auch das Personal für den Einsatz "Nautilus" würden demnächst verstärkt, sagte eine Sprecherin der Agentur mit Sitz in Warschau dem "Tagesspiegel" (Mittwoch) auf Anfrage. Frontex setzt zur Sicherung der EU-Außengrenzen im Mittelmeer Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber ein. Zur Verstärkung des Einsatzes "Nautilus" seien bereits fünf zusätzliche Experten aus Deutschland, Frankreich und Portugal nach Lampedusa geschickt worden, teilte Frontex-Sprecherin Izabella Cooper weiter mit. read more
05.08.2008, Die Presse
In Italien wächst die Sorge wegen des Flüchtlingsstroms. In den ersten Monaten dieses Jahres sind 12.500 Migranten auf Lampedusa eingetroffen, hieß es in einem Bericht der italienischen Küstenwache. Insgesamt landeten 290 Boote mit Flüchtlingen an Bord. Allein in den vergangenen zehn Tagen trafen 3.000 Flüchtlinge ein. read more
05.08.2008, Die Zeit
Tagtäglich werden wir via Medien Zeugen und Mitwisser eines nicht mehr abreißenden Flüchtlingsdramas im Mittelmeer. Im Zentrum des furchtbaren Geschehens steht die zu Italien gehörende Insel Lampedusa. Während im Jahr 2007 ca. 20.000 Menschen aufgenommen wurden, sind heuer bis jetzt bereits 14.000 Flüchtlinge, hauptsächlich aus dem Inneren Afrikas, auf der Insel angekommen. Nach offiziellen Angaben sind voriges Jahr 500 und dieses Jahr bereits 380 Menschen vor Sizilien und Malta umgekommen. Was macht Italien? Der Bürgermeister der Insel, der um den Fremdenverkehr besorgt ist, appelliert an den Vatikan, die Flüchtlinge aufzunehmen und die Regierung in Rom ruft den Notstand aus, um Sondermaßnahmen gegen die illegale Einwanderung zu ergreifen. read more
04.08.2008, news.at
63 Afrikaner sind auf Lampedusa eingetroffen. Unter den Flüchtlingen, die an Bord eines Bootes in den Hafen der Insel eskortiert wurden, befanden sich zehn Frauen. Die Migranten stammen mehrheitlich aus Somalia und dürften von der libyschen Küste abgefahren sein, berichtete die Küstenwache. Mit der erneuten Anlandung afrikanischer Migranten wächst die Zahl der Flüchtlinge im Auffanglager Lampedusas erneut auf über 1.000. Am Donnerstag waren an einem einzigen Tag über 1.000 Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen und hatten das Lager nahe an den Zusammenbruch gebracht. read more
03.08.2008, ORF
Die Situation im Mittelmeer ist in diesem Sommer besonders dramatisch: Täglich landen Boote mit Flüchtlingen auf der italienischen Insel Lampedusa und auf Malta - auch die Zahl der Todesopfer auf den gefährlichen Reisen von Afrika in die EU steigt immer mehr. Die Flüchtlingslager auf Lampedusa und Malta stehen vor dem Kollaps. Helfer sprechen von furchtbaren Zuständen. Der Bürgermeister von Lampedusa appellierte nun an den Vatikan, seine Tore für Flüchtlinge zu öffnen. read more
Die Flüchtlingswelle im Mittelmeer nimmt kein Ende. Besonders die Lage auf der italienischen Insel Lampedusa ist dramatisch. Im Auffanglager der Insel, das maximal 1.200 Personen beherbergen kann, befinden sich zurzeit über 1.700 Menschen, berichteten die Behörden. Bisher waren noch nie so viele Flüchtlinge dort untergebracht. "Die Flüchtlinge stammen aus Somalia, Uganda, Zaire und aus Nigeria. Tausende von Menschen warten an den libyschen Küsten auf die Abfahrt nach Italien", sagte Fabiola Brignone, Sprecherin des Roten Kreuzes auf Lampedusa. Die Lage ist auch auf Malta dramatisch. read more
02.08.2008, Rote Fahne
Die italienische Regierung hat wegen der Flüchtlingswelle an der Südküste den Notstand ausgerufen. Im ganzen Land wurde die Präsenz von Militär und Polizei verstärkt, der Bau von Abschiebelagern für Flüchtlinge wird forciert und das Strafrecht gegen 'illegale' Einwanderer verschärft. Der Kampf gegen den "Terrorismus" muss als Begründung herhalten. Italienische Regierungsvertreter berufen sich darauf, es sei der Wille der Bevölkerung in den Gebieten, in denen täglich die Flüchtlingsboote aus Afrika ankommen, völlig erschöpfte Menschen Zuflucht suchen und viele die Küste gar nicht erreichen. read more
02.08.2008, ORF
Die EU-Kommission prüft strikte Maßnahmen der italienischen Regierung gegen die Einwanderung von Roma aus Rumänien auf deren Vereinbarkeit mit dem EU-Recht. Außerdem habe die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi die EU-Kommission auch gebeten, das "Sicherheitspaket" auf Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der EU zu prüfen. read more
02.08.2008, Die Welt
Wie Celestino Corbacho, Spaniens neuer Arbeits- und Einwanderungsminister, im Kongress erläuterte, können sich Rückkehrwillige ab September ihre Ansprüche aus der Arbeitslosen- und Rentenversicherung auszahlen lassen, wenn sie ihre Koffer packen. Corbacho hofft, dass bis zu 1,2 Millionen Einwanderer das Angebot annehmen und so den Arbeitsmarkt entlasten. Doch Vorstellung und Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Nur wenige Tausend Menschen zeigen sich bislang interessiert, gesteht das Arbeitsministerium missmutig ein. Die Offerte ist einfach zu unattraktiv. read more
01.08.2008, Die Presse
Das Lager von Lampedusa, betrieben von den italienischen Behörden und kofinanziert durch die Europäische Union, steht vor dem Kollaps. Jetzt sind 1600 Menschen einquartiert. Das ist Rekord. Gedacht ist das Lager für 750. Die Einheimischen der kleine Insel nahe der nordafrikanischen Küste fühlen sich mit dem Flüchtlingsansturm „ziemlich allein gelassen“ von der EU. Kein anderes EU-Mitglied will Bootsflüchtlinge von Lampedusa „übernehmen“ – und mit ihnen langwierige, oft teure Asylverfahren. Jeder fünfte Flüchtling von Lampedusa bekommt am Ende Asyl oder politischen Schutz. read more
01.08.2008, Tagesanzeiger
achdem gestern fast tausend Flüchtlinge Lampedusa erreicht haben, hat der Bürgermeister der italienischen Mittelmeerinsel den Vatikan aufgerufen, die Gestrandeten aufzunehmen. «Der Vatikan soll die Tore der leeren Seminare und der Klöster öffnen und die Migranten aufnehmen», fordert De Rubeis. m Flüchtlingslager Lampedusas, das maximal 1200 Personen beherbergen kann, befinden sich zurzeit 1701 Ausländer, berichteten die Behörden. Zu ihnen zählen 200 Frauen und 30 Kinder. Nach offiziellen Angaben sind vor Sizilien und Malta im ersten Halbjahr dieses Jahres 380 Menschen um Leben gekommen. read more
01.08.2008, Radio Vatikan
Katholische Hilfswerke verbitten sich die Attacken italienischer Lokalpolitiker, sie würden nicht genug für illegale Einwanderer tun, die über das Mittelmeer nach Italien gelangen. „Wo es eine übertriebene Tendenz zur Sicherheit gibt, muss die Kirche auf die Aufnahme der Menschen pochen“, so Marchetto, Sekretär des Päpstlichen Migrantenrates. Die Aufnahmezentren stehen vor dem Kollaps, Lampedusas Bürgermeister Bernardino de Rubeis forderte in einer wütenden Geste „den Vatikan“ dazu auf, die afrikanischen Flüchtlinge selber unterzubringen, etwa in leer stehenden Seminaren oder Klöstern. read more
01.08.2008, Der Standard
Insgesamt 1700 Menschen befinden sich zurzeit im Auffanglager der etwa 20 Quadratkilometer großen Insel mit rund 6000 Einwohnern. Auch letztere seien "stinksauer, weil es der Staat bis heute nicht geschafft hat, entsprechend zu reagieren", kritisiert der Bürgermeister von Lampedusa, Bernardino de Rubeis, im derStandard.at-Gespräch. "Der Notstand ist Teil eines Pakets, das uns mehr finanzielle Mittel bringen soll. Aber wir brauchen neue Auffangzentren in Sizilien." read more
31.07.2008, ORF
Die süditalienische Insel Lampedusa ist wieder mit einer massiven Flüchtlingswelle konfrontiert. Nachdem fast 400 Flüchtlinge heute Früh vor den Küsten der Mittelmeer-Insel aufgegriffen wurden, wurde ein weiteres Boot mit 318 Migranten an Bord entdeckt und von der Küstenwache nach Lampedusa eskortiert. Damit wächst die Zahl der Migranten, die in den vergangenen 24 Stunden Lampedusa erreicht haben, auf 700. read more
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