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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
05.02.2007, Sächsische Zeitung
Die am Sonntag bei Krippen (Sächsische Schweiz) von einer S-Bahn überrollte Frau und das bei dem Unfall ebenfalls getötete Kind sind nach Einschätzung der Polizei Flüchtlinge aus Äthiopien. „Sie haben keine Papiere gehabt. Wir vermuten, dass sie illegal eingereist sind“, sagte ein Polizeisprecher am Montag in Dresden. Eine dritte Frau, die das Unglück überlebte, sei wahrscheinlich ebenfalls Äthiopierin. „Das getötete Kind könnte von ihr sein, aber das ist noch unsicher“, sagte der Sprecher. read more
05.02.2007, no-racism.net
In den letzten Jahren wurde immer wieder bekannt, dass die Behörden in Marokko Menschen in der Wüste an die Grenze zu Algerien aussetzen und ihrem Schicksal überlassen. So auch in Folge gr0ßangelegter Razzien, die seit dem 23. Dez 2006 stattfinden. Was sich die Regierung von Marokko davon erhofft und welcher Widerstand sich dagegen formiert, beschreibt der folgende Artikel. read more
05.02.2007, Berliner Zeitung
Fachpolitiker aus der großen Koalition haben ihren monatelangen Streit zum Bleiberecht für geduldete Ausländer beigelegt. "Das Gipfelkreuz ist zum Greifen nahe", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, gestern. Eine Spitzenrunde mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich Freitag auf eine eigenständige Regelung für Jugendliche ab 14 Jahren geeinigt, deren Eltern ausreisen müssen. read more
05.02.2007, no-rasicm.net
EU-Kommission relativiert schwere Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen in Marokko. Der Europaparlaments-Unterausschuss für Menschenrechte veranstaltete am 22. Januar 2007 einen Meinungsaustausch über die Situation der MigrantInnen in Marokko. Jérôme Valluy, ein französischer Ermittler, stellte dem Komitee seinen Bericht vor. Demnach deportierten die marokkanischen Behörden über 400 Menschen - darunter 60 AsylbewerberInnen und zehn Flüchtlinge mit UNHCR-Papieren - zwischen Weihnachten und Neujahr an die algerische Grenze. Während dieser Polizeiaktion, die zur Bekämpfung des Menschenhandels dienen sollte, wurden Berichten zufolge Menschenrechtsverletzungen begangen, u. a. Vergewaltigungen. read more
05.02.2007, Megawelle Canarias
Die mauretanische Regierung hat am Wochenende ein in mauretanischen Gewässern in Seenot geratenes Schiff mit 200 pakistanischen Flüchtlingen an Bord abgewiesen. 12 Meilen vor dem Hafen von Nuadibú ist das Schiff von der spanischen Küstenwache aufgebracht worden. Nach internationalem Gesetz ist jeder Küstenstaat verpflichtet, Schiffen die in Seenot geraten sind zu helfen. Zur Zeit werden die Flüchtlinge von der Besatzung des Rettungsschiffes "Luz del Mar" mit Lebensmitteln und Wasser versorgt. Die Flüchtlingssituation hat das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den afrikanischen Staaten angespannt. read more
04.02.2007, Basler Zeitung
Vor der griechischen Insel Samos in der Ostägäis sind mindestens sechs illegale Einwanderer ertrunken. Weitere zehn Flüchtlinge wurden am Sonntag noch vermisst. Ihr Boot war in der Nacht zum Samstag bei dem Versuch gekentert, die Meerenge zwischen der Türkei und Samos zu überqueren. Nach Berichten des griechischen Radios gelang es drei Flüchtlingen, den Strand von Samos schwimmend zu erreichen und am Samstagmorgen die Behörden zu benachrichtigen. Daraufhin wurde eine umfangreiche Suchaktion eingeleitet. read more
04.02.2007, El Aviso, Mallorca Anzeiger
Spanien gibt Millionen für die Sicherung der Grenze nach Afrika aus. Gleichzeitig lockt die Regierung mit Amnestien immer mehr Flüchtlinge an – Im ersten Morgengrauen laufen die Patrouillenboote im Hafen von Teneriffa aus. Ihr Ziel: die Küste vor Westafrika. Ihre Mission: Erspähen von Flüchtlingsbooten, und zwar am besten noch bevor diese anlegen. Zur gleichen Stunde betreten auf dem Madrider Flughafen vom Schlafmangel blasse Schwarzafrikaner in Plastikhandschellen ein Flugzeug, dass sie zurück in ihr Heimatland bringen soll – zurück in die Armut und die Hoffnungslosigkeit, aus der sie geflüchtet waren. read more
Ein spanisches Schiff hat rund 200 vor Afrika in Seenot geratene Flüchtlinge gerettet und am Sonntag auf grünes Licht zum Einlaufen in einen mauretanischen Hafen gewartet. Das Boot der Flüchtlinge sei am Samstag vor der westafrikanischen Küste zusammengebrochen, erklärte das spanische Aussenministerium. read more
03.02.2007, Oberösterreich Nachrichten
Athen (APA/ag.) - Vor der griechischen Insel Samos ist ein Boot mit 20 Flüchtlingen gesunken. Vier der Insassen konnten sich nach Angaben der Behörden vom Freitag retten. Nach 16 Vermissten wird noch gesucht. Wegen schwerer See konnte zur Suche jedoch nur ein Hubschrauber eingesetzt werden, aber keine Schiffe. read more
02.02.2007, taz
Das Kinderhilfswerk terre des hommes hat von Deutschland mehr Einsatz für junge Kriegsflüchtlinge und ehemalige Kindersoldaten gefordert. Obwohl nur rund 300 Kinder und Jugendliche im Jahr ohne Begleitung ihrer Eltern hier um Asyl bäten, lehnten die Behörden fast alle Anträge ab, kritisierte terre des hommes. read more
02.02.2007, SWR
Nach der Verhaftung des Leiters des Leutkircher Ausländeramtes haben mehrere Stadträte strengere Kontrollen in der Stadtverwaltung gefordert. Einige Gemeinderatsmitglieder behaupten, es habe schon länger Gerüchte um den 41-Jährigen gegeben, denen aber niemand nachgegangen sei. read more
02.02.2007, Hamburger Abendblatt
"In dieser Stunde der Pressekonferenz zum neuen IPCC-Klimabericht werden 9000 Kinder geboren. Es ist entscheidend, ob sie in Europa, Afrika oder Asien das Licht der Welt erblicken. Ein 2007 geborenes afrikanisches Kind wird bis zu seinem 50. Lebensjahr möglicherweise unter Dürren und neuen Krankheiten leiden oder sogar seine Heimat verlassen müssen. Denn 30 Prozent der afrikanischen Küsten-Infrastruktur könnte bis Ende des 21. Jahrhunderts unter Klimafolgen leiden. Ein Kind in Asien wird im Laufe seines Lebens vielleicht zum Flüchtling, weil das Land, auf dem es lebt, regelmäßig überflutet wird." Mit diesen Worten zeichnete Achim Steiner, Chef des Umweltprogramms der Vereinten Nationen Unep, am Freitag in Paris eine düstere Zukunft. read more
01.02.2007, MegaWelle Canarias
Erneut hat die Guardia Civil vor Gran Canaria eine Patera mit 121 Afrikanern an Bord aufgebracht. Das Boot ist gestern Vormittag von der Küstenwache rund 20 Meilen vor Maspalomas ausgemacht worden. Das 15 Meter lange Holzboot ist in den Hafen von Arguineguin geschleppt worden. Die 121 Immigranten waren alle in einem guten gesundheitlichen Zustand. Nach der Erstversorgung durch das Rote Kreuz sind die Afrikaner von der Policia Nacional in das Auffanglager auf Gran Canaria gebracht worden. read more
01.02.2007, Basler Zeitung
Bern. SDA/baz. Seit dem Wiederaufflammen des Bürgerkrieges in Sri Lanka hat sich die Menschenrechtslage auf der Insel dramatisch verschlechtert. Die Schweizer Flüchtlingshilfe fordert vom Bund, Bürgerkriegsflüchtlinge von der Insel vorläufig aufzunehmen. Durch die eskalierdenden Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Tamilenrebellen im Norden und Osten des Landes seien allein 2006 hunderte von Zivilisten gestorben. read more
01.02.2007, Kurier, Burgenland
Am Mittwoch, gegen 06.40 Uhr, versuchte ein 25-jähriger vorbestrafter Asylwerber mit einem weißen Pkw sieben Personen von der Slowakei nach Österreich zu schleppen. Das Bundesheer im Assistenzeinsatz beobachtete den Vorgang und hielt den 25-jährigen bei der Rückfahrt nach Österreich, im Gemeindegebiet von Kittsee, an und kontrollierte diesen. Er wurde von einer Patrouille der Grenzpolizeiinspektion Deutsch Jahrndorf übernommen und über richterliche Anordnung in die Justizanstalt Eisenstadt eingeliefert. read more
01.02.2007, PR-inside
Koblenz (ddp-rps). Die Bundespolizei hat einen international agierenden Schleuserring aufgedeckt. Er soll Flüchtlinge aus dem Irak eingeschleust haben. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag mitteilte, ist am Mittwoch bei Durchsuchungen in 15 Wohn- und Geschäftsräumen im Westerwald und in Berlin umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Die Polizei nahm außerdem drei irakische Schleuser im Alter von 30, 31 und 53 Jahren in Haft. read more
31.01.2007, Spanien Bilder
Der spanische Meister und Champions League Titelverteidiger FC Barcelona, der in diesem Jahr für das Kinderhilfswerk UNICEF Werbung macht, hat sechzehn Flüchtlingskinder aus Uganda eingeladen heute beim Spiel Barcelona gegen Real Saragossa im Viertelfinale des spanischen Königspokals dabei zu sein. Die Reise der Flüchtlingskinder in das Camp Nou Stadion gehört zu dem Programm Sport und Entwicklung. read more
31.01.2007, MegaWelle Canarias
Die seit Sommer 2006 vor der afrikanischen Küste agierenden Frontex Einheiten sollen neue Unterstützung erhalten. Das hat EU-Kommissar Franco Frattini angekündigt. An der Operation mit dem Namen "HERA III" sollen insgesamt sieben Länder mit Schiffen und Flugzeugen teilnehmen, um die europäischen Grenzen vor illegaler Zuwanderung zu schützen. Seit Januar 2006 sind allein auf den Kanarischen Inseln mehr als 31.000 Immigranten mit Cayucos oder Pateras angekommen. Experten rechnen damit das von drei Booten nur zwei die Kanarischen Inseln erreichen. read more
30.01.2007, PR-inside
In einem Spitzentreffen unter anderen mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) war am Montag entschieden worden, die Verhandlungen über ein Bleiberecht parallel mit Änderungen zum Zuwanderungsrecht weiter zu führen. Bei den arbeitsrechtlichen Bestimmungen müssten noch Formulierungen abgestimmt werden. Strittig sei noch der Umgang mit geduldeten Jugendlichen, hieß es. read more
30.01.2007, taz
Draußen ist es freier als drinnen: Warum Migranten und Nomaden nicht Flexibilisierung, sondern gelebte Ortlosigkeit verkörpern. Am 10. März findet erneut im Theater Hau 2 ein "Schwarzmarkt des Wissens" statt. Diesmal reden die Experten dort über "Migranten". Was wissen wir bereits über sie? "Die Fackel der Befreiung" ist von den sesshaften Kulturen an "unbehauste, dezentrierte, exilische Energien" weitergereicht worden, "deren Inkarnation der Migrant" ist - meinte der Exilpalästinenser Edward Said. Für den Engländer Neal Ascherson sind es insbesondere "Flüchtlinge, Gastarbeiter, Asylsucher und Obdachlose", die nun zu Subjekten der Geschichte geworden sind. read more
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