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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.02.2007, Der Standard
Die italienische Küstenwache hat am Freitagvormittag 321 Einwanderer aufgegriffen, die sich auf einem zehn Meter langen Boot unweit der Insel Lampedusa südlich von Sizilien befanden. Unter den Immigranten waren auch fünf Frauen und acht Kinder, berichtete die Küstenwache. Die Gruppe berichtete, aus der Türkei abgefahren zu sein, doch die Ermittler vermuten, dass sie von der libyschen Küste gestartet sind. Sie waren über 36 Stunden unterwegs. Mehr lesen
09.02.2007, Mitteldeutsche Zeitung
Die Zahl der in Deutschland nur geduldeten Flüchtlinge ist deutlich zurückgegangen. Nach Regierungsangaben sind es derzeit noch 174 980, davon 55 249 unter 18 Jahren. Dies teilte die Bundesregierung in einer am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Links-Fraktion mit. Im November hatte die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage die Gesamtzahl der Geduldeten noch mit 193 000 angegeben. Geduldete sind in der Regel ausreisepflichtig, können aber oft aus unterschiedlichen Gründen nicht abgeschoben werden. Ihr Aufenthaltsrecht wird immer nur um kurze Zeit verlängert. Mehr lesen
Nach tagelangem diplomatischem Gerangel zwischen Spanien und Mauretanien ist eine Flüchtlingskatastrophe vor der westafrikanischen Küste abgewendet worden: Mauretanien erlaubte am Freitag einem Flüchtlingsboot mit mindestens 400 Asiaten und Afrikanern an Bord die Einfahrt in den Hafen. Wie die spanische Vizeregierungschefin Maria Teresa Fernandez de la Vega weiter mitteilte, sollen Kranke und Kinder als erste von Bord gehen dürfen. Bei den übrigen solle zunächst die Identität festgestellt und danach eine Rückführung in ihre Heimat eingeleitet werden. Ihren Worten zufolge sagte Spanien Mauretanien weitere 650.000 Euro für ihre Grenzsicherung zu. Mehr lesen
09.02.2007, EuroNews
Auf dem Weg nach Europa starben dabei mehr als 6000 von ihnen. Die EU plant, Jobcenter in Afrika zu errichten um den Menschen die legale Einreise nach Europa zu ermöglichen. Mit Visum, Aufenthaltsgenehmigung und Job. Das erste Center soll in Mali entstehen. Frankreich und Spanien haben schon Saisonarbeiter angefordert. Mehr lesen
09.02.2007, Die Welt
Die Autobahnpolizei Schleswig hat auf der A7 in der Nähe der deutsch-dänischen Grenze ein Auto gestoppt und dabei zwei illegale Ausländer festgenommen. Nach Angaben der Bundespolizei vom Freitag in Flensburg konnten sich von vier Menschen im Auto zwei Iraner nicht ausweisen. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die 19 und 21 Jahre alte Männer von Schweden aus ins Bundesgebiet eingeschleust werden sollten. Mehr lesen
08.02.2007, taz
Mehr als 200 asiatische Flüchtlinge sitzen seit vier Tagen auf einem Schiff vor der Küste des nordwestafrikanischen Mauretanien fest. Kein Land erklärte sich bis gestern bereit, die aus Pakistan, Indien und Bangladesch stammenden Flüchtlinge aufzunehmen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk wurde nach Angaben des spanischen Außenministeriums in die Suche nach einer Lösung eingeschaltet. Mehr lesen
08.02.2007, Radio Vatikan
Auf scharfe Kritik stoßen Pläne der australischen Regierung, künftig weniger Flüchtlinge aus dem Sudan aufzunehmen. Der scheidende Migrationsbeauftragte der Erzdiözese Sydney, Weihbischof David Cremin, nennt das Vorhaben des neuen Einwanderungsministers abscheulich. Australien sei mit seinen in der Nationalhymne gefeierten "grenzenlosen Weiten" sehr geizig geworden, sagte Cremin. Sein Nachfolger Dominic Ceresoli warf dem Minister vor, mit der geplanten Kürzung der Quote auf eine Medienhetze gegen sudanesische Asylbewerber zu reagieren. Mehr lesen
08.02.2007, Deutschlandradio
Touristen und Migranten haben meist nicht viel gemein - denkt man. Doch Tom Holert und Mark Terkessidis zeigen anhand von vielen Beispielen, dass die gängigen Zuschreibungen von "reichen" Touristen und "armen" Flüchtlingen nicht zutreffen. Beide Gruppen folgen letztlich den "globalen Wanderungsbewegungen des Kapitals", so ihre These. Mehr lesen
08.02.2007, tagesschau.de
In Deutschland geduldeten Flüchtlingen darf nicht automatisch die Sozialhilfe gekürzt werden, nur weil sie sich einer "freiwilligen Ausreise" verweigern. Es sei vielmehr zu prüfen, ob wichtige Gründe gegen das Verlassen des Landes sprächen, entschied das Bundessozialgericht (BSG). Je länger die Flüchtlinge bereits in der Bundesrepublik gelebt hätten, desto unzumutbarer erscheine es, die Rückkehr zu fordern, meinten die Kasseler Richter. Eine konkrete Grenze setzte das BSG aber nicht. Mehr lesen
08.02.2007, Basler Zeitung
Pakistan will vier Flüchtlingslager im Grenzgebiet zu Afghanistan schliessen. Die Entscheidung sei aus sicherheits- und entwicklungspolitischen Gründen gefallen, erklärte das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Donnerstag in Islamabad. «Wir verstehen, dass die Sicherheit in der Nähe der Grenze prioritär ist», betonte der UNHCR-Vertreter in Pakistan, Guenet Guebre Christos. Allerdings müssten die Behörden den insgesamt 236 000 betroffenen Flüchtlingen Alternativen anbieten. Mehr lesen
08.02.2007, Europäisches Parlament
Der Europäische Rat hatte sich im Dezember auf eine Reihe von Schritten verständigt, die im Laufe dieses Jahres unternommen werden sollen, um den Chancen und Risiken der Zuwanderung zu begegnen. Der Innenausschuss des Europaparlaments bereitet in diesem Zusammenhang zwei Berichte vor, die sich mit der illegalen und der legalen Zuwanderung befassen und zur Entwicklung einer umfassenden politischen Strategie beitragen sollen. Mehr lesen
08.02.2007, Tirol Online
Einem kaputten Schiff mit Hunderten Asiaten und Afrikanern wurde die Hafeneinfahrt verweigert. Wegen einer drohenden Flüchtlingskatastrophe vor der Küste Mauretaniens wächst der Druck auf das Land, einem Schiff mit mindestens 400 Asiaten und Afrikanern an Bord die Hafeneinfahrt zu erlauben. Mauretanien hat bisher die "Marine 1" zurückgewiesen, die mit einem Motorschaden vor dem Fischerhafen Nouadhibou dümpelt. Einige der Passagiere litten unter Durchfall und Seekrankheit, teilte das IOM mit. Bei der Visite des IOM seien einige aus Verzweiflung über Bord gesprungen und später von der mauretanischen Küstenwache aufgegriffen worden. Mehr lesen
07.02.2007, Der Standard
Niederlande - Neue Regierung plant Amnestie für 30.000 Einwanderer: Das neue Kabinett stellt sich hinter die vom Parlament geforderte Amnestie für Flüchtlinge, die vor 2001 ihren ersten Asylantrag gestellt haben und bisher noch keinen Aufenthaltsstatus erhalten haben. Rund 26.000 Personen werden von der Amnestieregelung profitieren. Auch auf einer politisch-symbolischen Ebene wird eine Neuorientierung in der Ausländerpolitik erkennbar: Für die Integration von Immigranten ist nicht länger das Justizministerium zuständig, sondern ein neues Ressort, das gleichzeitig auch für Wohnen verantwortlich ist. Mehr lesen
07.02.2007, Wiesbadener Kurier
Asylbewerber mit Bleiberecht haben es schwer, eine Wohnung und eine Arbeit zu finden, die sie ernähren kann. Das wurde beim Bericht des Ausländerbeirats im Hofheimer Sozialausschuss deutlich. Denn gerade für Asylbewerber mit Bleiberecht ist es nach den neuen gesetzlichen Regelungen existenziell, dass sie eine Arbeit finden, von der sie sich und ihre Familien ernähren können. Zwar fänden viele Arbeit, aber die Bezahlung sei so schlecht, dass sie nicht davon leben könnten. Mehr lesen
07.02.2007, Die Welt
Der Kongress hatte die Regierung massiv kritisiert, da trotz der dramatischen Lage im Irak bisher Flüchtlingen nur selten der Aufenthalt in den USA ermöglicht wurde. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen haben inzwischen mehr als dreieinhalb Millionen Iraker ihren ursprünglichen Wohnort wegen der anhaltenden Gewalt verlassen. Mehr lesen
07.02.2007, Kanaren Nachrichten
Am gestrigen Dienstag (06.Februar) erreichte ein Cayuco mit 86 Afrikanern an Bord die westlichste und kleinste Kanaren Insel, El Hierro. Das 25 Meter lange und drei Meter breite Holzboot, vom Typ 'mauretanisches Fischerboot' wurde erst etwa 3 Seemeilen vor der Küste El Hierros entdeckt, ein Patroullienboot der Guardia Civil, sowie die 'Salvamar Adhara' der Seerettung begleiteten das Cayuco in den Hafen von La Estaca. Mehr lesen
Die Notlage von Millionen Irakern auf der Flucht könnte sich dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zufolge zu einer wahren Katastrophe ausweiten. Er sehe diese Gefahr angesichts von vier Millionen irakischen Flüchtlingen, sagte UNHCR-Chef Antonio Guterres am Mittwoch zu Reuters. "Wir sind alle überrascht vom Ausmaß des Problems", fügte er hinzu. Die zunehmende Gewalt lenke allmählich die Aufmerksamkeit auf das Ausmaß der Krise. Mehr lesen
06.02.2007, Junge Welt
Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem US-besetzten Irak werden abgewiesen. UNHCR warnt vor humanitärer Krise. Hunderttausende Iraker sind vor der Gewalt in ihrer Heimat in das benachbarte Jordanien geflohen. Doch seit Neuestem bleiben hier die Grenzen für irakische Flüchtlinge geschlossen. Zehntausende wurden bereits abgewiesen. Mehr lesen
06.02.2007, Kölner Stadtanzeiger
Seit über 15 Jahren thematisiert der Siegburger Künstler Hermann Josef Hack in seinen Bildern und Aktionen die radikale Veränderung de Lebenssituationen durch den globalen Wandel. Um die Öffentlichkeit für eine nachhaltige Lebensweise zu gewinnen, wird Hack, dessen Arbeit erst jüngst von der UNESCO als UN-Dekade-Projekt 2007-2008 ausgezeichnet wurde, die Bundesstadt Bonn am 8. Februar zum Klimaflüchtlingslager Climate Refugee Camp Bonn erklären. Mehr lesen
06.02.2007, Berliner Zeitung
Wolfgang Schäuble genehmigte sich - bei ihm inzwischen seltenen - einen Anflug von Pessimismus, was die Integration von Zuwanderern anbelangt. "Es wird von Generation zu Generation schwieriger", sagte der Bundesinnenminister gestern in Berlin. Deutlich positiver über die Wirkungen der Zuwanderung äußerte sich bei dem hochrangig besuchten Treffen der Arbeits- und Wirtschaftsminister Spaniens, Jesus Caldera Sanchez-Capitan: Die Hälfte des Wirtschaftswachstums der vergangenen Jahre in seinem Land sei dem beschleunigten Zustrom von Ausländern zu verdanken. Mehr lesen
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