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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
31.01.2007, MegaWelle Canarias
Die seit Sommer 2006 vor der afrikanischen Küste agierenden Frontex Einheiten sollen neue Unterstützung erhalten. Das hat EU-Kommissar Franco Frattini angekündigt. An der Operation mit dem Namen "HERA III" sollen insgesamt sieben Länder mit Schiffen und Flugzeugen teilnehmen, um die europäischen Grenzen vor illegaler Zuwanderung zu schützen. Seit Januar 2006 sind allein auf den Kanarischen Inseln mehr als 31.000 Immigranten mit Cayucos oder Pateras angekommen. Experten rechnen damit das von drei Booten nur zwei die Kanarischen Inseln erreichen. Mehr lesen
30.01.2007, PR-inside
In einem Spitzentreffen unter anderen mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) war am Montag entschieden worden, die Verhandlungen über ein Bleiberecht parallel mit Änderungen zum Zuwanderungsrecht weiter zu führen. Bei den arbeitsrechtlichen Bestimmungen müssten noch Formulierungen abgestimmt werden. Strittig sei noch der Umgang mit geduldeten Jugendlichen, hieß es. Mehr lesen
30.01.2007, taz
Draußen ist es freier als drinnen: Warum Migranten und Nomaden nicht Flexibilisierung, sondern gelebte Ortlosigkeit verkörpern. Am 10. März findet erneut im Theater Hau 2 ein "Schwarzmarkt des Wissens" statt. Diesmal reden die Experten dort über "Migranten". Was wissen wir bereits über sie? "Die Fackel der Befreiung" ist von den sesshaften Kulturen an "unbehauste, dezentrierte, exilische Energien" weitergereicht worden, "deren Inkarnation der Migrant" ist - meinte der Exilpalästinenser Edward Said. Für den Engländer Neal Ascherson sind es insbesondere "Flüchtlinge, Gastarbeiter, Asylsucher und Obdachlose", die nun zu Subjekten der Geschichte geworden sind. Mehr lesen
61 begabte und sozial engagierte Kinder von Zuwanderern in Nordrhein-Westfalen sind in das "Start"-Schülerstipendium aufgenommen worden. Für das Projekt, das es in weiteren 13 Bundesländern gibt, hatten sich in NRW laut Integrationsministerium 500 Acht- bis ZwölftklässlerInnen beworben. Die Ausgesuchten - darunter zwei Drittel Mädchen - erhalten einen Computer mit Internetzugang und monatlich 100 Euro "Bildungsgeld". Ziel ist laut Landesregierung der Aufbau einer jungen Zuwandererelite. Mehr lesen
30.01.2007, St. Galler Tagblatt
«Die Integrationsprobleme der Italiener haben auch mit der Integrationspraxis zu tun»: Dies sagt Italiens Vize-Aussenminister Franco Danieli, der am Wochenende in St. Gallen weilte. Er befürwortet eine schnelle Einbürgerung. Mehr lesen
30.01.2007, Kurier, Burgenland
Zehn illegale Grenzgänger hat die Polizei am Montag in der Früh im Gemeindegebiet von Kittsee, Bezirk Neusiedl am See, im Burgenland aufgegriffen. Die vier Männer und sechs Frauen umgingen die Grenzkontrolle und stiegen danach in den Wagen eines 34-jährigen Israeli, der aus der Slowakei einreiste. Der mutmaßliche Schlepper wurde auf freiem Fuß angezeigt. Mehr lesen
29.01.2007, Wochenblatt.online
Die spanische Minsterin für Infrastruktur, Magdalena Álvarez, hat auf Teneriffa angekündigt, dass ab Mai ein neues Rettungsflugzeug den Seenotrettungsdienst auf den Inseln verbessern wird. Die Ministerin berichtete, dass der Seenotrettungsdienst im vergangenen Jahr allein 605 Mal im Einsatz war und dadurch 30.515 Bootsflüchtlinge gerettet werden konnten. Sie unterstrich die Verpflichtung der Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero, auch weiterhin für eine Verbesserung der Mittel für die Seenotrettung auf den Kanarischen Inseln zu sorgen. Mehr lesen
29.01.2007, innovations-report
Globaler Wandel verursacht Migration, und Migration verursacht Globalen Wandel. Dabei bilden sich neben dem klassischen Migrations-Muster der Aus- bzw. Ein- und Rückkehrwanderung neue Wanderungsdynamiken heraus. So lassen etwa grenzüberschreitende Wanderungen bei zehn bis zwanzig Prozent mexikanischer Migrantinnen und Migranten auch in den Folgegenerationen nicht nach. Mehr lesen
29.01.2007, Südtirol Online
Das Thema Einwanderung steht auf der Agenda der Südtiroler Landesregierung für 2007 ganz oben. In den kommenden Monaten wird die Landesregierung dem Landtag einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem das Thema Immigration umfassend geregelt werden soll. Nachdem am vergangenen Montag die in Südtirol lebenden Ausländer erfasst wurden, ging es am heutigen Montag darum, wie das Land die Zuwanderung von Arbeitskräften künftig regelt. Mehr lesen
29.01.2007, Deutsche Welle
Die Flüchtlingsströme der vergangenen Jahre zeigen: verbessern sich die Lebensbedingungen in Afrika nicht, werden Afrikas Probleme bald zum Problem in Europa. Migration, Terrorismus, Energie-Sicherheit - keines der globalen Probleme lasse sich ohne den schwarzen Kontinent lösen, glaubt man bei der G8- und der EU-Ratspräsidentschaft. "Wir haben unterschiedliche Motivationen, gegenüber einem Kontinent wie Afrika die Partnerschaft zu suchen", sagt Entwicklungs-Hilfeministerin Wieczorek-Zeul. "Eine ist, dafür zu sorgen, dass kein Kontinent in absoluter Armut verbleiben darf. Die andere Motivation, die damit eng verbunden ist, ist es, Jugendlichen eine Perspektive zu geben." Mehr lesen
28.01.2007, Der Tagesspiegel
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat ein „sensationell verändertes“ Zuwanderungsrecht gefordert, um dem Bevölkerungsrückgang in Deutschland entgegenzuwirken. „Wir dürfen uns nicht abschotten, sondern müssen die Zuwanderung attraktiver machen“, sagte Körting gestern auf einer Klausurtagung der SPD- Fraktion in Rostock. Das Angebot müsse sich aber zuerst an „arbeitswillige und gebildete“ Ausländer richten. In den SPD-Fraktionspapieren war zu lesen: Aus anderen Bundesländern und dem Ausland müssten gezielt „junge, qualifizierte Talente“ angeworben werden. Mehr lesen
27.01.2007, Wiebadener Kurier
Die Aufenthaltsgenehmigung hatte eine ivorische Staatsbürgerin nur für Belgien. Das hielt die Frau von der Elfenbeinküste aber nicht davon ab, nach Deutschland zu kommen, um in Mainz und Bonn als Prostituierte zu arbeiten. Bei Kontrollen legte sie gefälschte Reisepässe vor - doch der Schwindel fiel auf. Ende 2001 vollstreckte die Stadt Bonn die bereits im März 2001 von Mainz verfügte Ausweisung. Jetzt trafen sich Vertreter der Stadt Mainz und die inzwischen mit einem Deutschen verheiratete Frau vor dem Verwaltungsgericht wieder. Die Afrikanerin hatte Klage eingereicht, nachdem sie zur Rückzahlung der Flugkosten für sich und Begleitpersonal von 7000 Euro aufgefordert worden war. Mehr lesen
27.01.2007, NEWS Blaze, Kalifornien
Die Unterstützung von Flüchtlingen aus West-Sahara in Algerien durch das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) ist gefährdet: dem Programm fehlen rund 30 Prozent der nötigen Mittel. Die Menschen, die 1975 vor den Kämpfen in ihrer Heimat ins Nachbarland Algerien geflohen waren, hängen vollständig von ausländischer Hilfe ab. Sie leben in einem Lager der Wüstenstadt Tindouf ohne jede Möglichkeit, sich selbst zu ernähren. "Diese Menschen drohen vergessen zu werden", sagte der algerische WFP-Direktor Marius de Gaay Fortman. (Meldung in englischer Sprache) Mehr lesen
27.01.2007, Österreichischer Rundfunk
Menschen, die wegen Gewalt, Krieg oder Unterdrückung aus ihrer Heimat geflohen sind haben meist alles verloren. Flüchtlingslager sind ihre einzige Zuflucht. Die Ausstellung "Menschen auf der Flucht" im Kindermuseum Zoom in Wien zeigt den Alltag in einem Flüchtlingslager. Veranstaltet wird diese Ausstellung gemeinsam mit "Ärzten ohne Grenzen". Mehr lesen
26.01.2007, Kanaren Nachrichten
Das Problem der illegalen Einwanderer ist allgegenwärtig, täglich neue Flüchtlingsboote (Pateras und Cayucos) auf den Inseln Gran Canaria, Teneriffa, Lanzarote, Fuerteventura, La Palma, El Hierro oder La Gomera. Die Reaktionen der Einheimischen auf die afrikanischen Flüchtlinge ist sehr unterschiedlich, während die Einen Mitleid mit den Immigranten empfinden und bei Ankünften von Flüchtlingsbooten spontan bei der Erstversorgung helfen, sind andere Bürger der Meinung, man solle die Flüchtlinge am besten noch am Ankunftstag wieder zurück in die Heimatländer schicken- Unterschiedlicher können die Reaktionen wohl kaum sein. Dann gibt es jedoch auch noch Menschen, welche sich auf Kosten von illegal auf die Kanaren eingereisten Immigranten bereichern. Mehr lesen
26.01.2007, taz
Slavisa Mustafic hat es eilig. Er muss eine Arbeit finden. Der Enddreißiger will etwas "mit den Händen tun, auf keinen Fall mit Kugelschreiber". Er spricht nicht fehlerlos, aber ohne Hemmungen Deutsch. Noch lacht er, wenn er über seine Jobsuche redet. Noch hat er gut acht Monate Zeit. Mehr lesen
26.01.2007, Radio Megawelle
Der berühmte Naturstrand von La Tejita zwischen Los Abrigos und El Médano im Süden Teneriffas ist gestern wieder ein Beweis dafür gewesen, daß die Flüchtlingswelle auf den Kanarischen Inseln nicht abreißt. Erneut haben 59 afrikanische Immigranten den Strand gegen 14 Uhr gestern Nachmittag erreicht. Ein Fischer hatte das Cayuco ausgemacht und die Küstenwache verständigt. Unter den Immigranten waren viele Frauen und Kinder, aber alle waren in einem guten gesundheitlichen Zustand. Mehr lesen
26.01.2007, NZZ Online
Die Behörden in Südafrika und Botswana haben im vergangenen Jahr mehr als 140'000 illegale Einwanderer aus dem Nachbarland Simbabwe abgeschoben. Simbabwe will die Grenzpatrouillen und Aufklärungskampagnen verdoppeln. Mit diesen Massnahmen solle die illegale Migration beendet werden, sagte ein simbabwischer Polizeisprecher am Freitag der Zeitung «The Herald». Die illegalen Immigranten würden auf ihren Routen Verfolgung und selbst den Tod riskieren. Mehr lesen
26.01.2007, Burgenländische Volkszeitung
Bei einer Kontrolle im Gemeindegebiet von Mönchhof entdeckten Beamte kurz nach 17.00 Uhr in einem Pkw zwei Männer, eine Frau und ein Kind aus der Ukraine. Der ungarische Fahrzeuglenker und sein Beifahrer im Alter von 29 und 33 Jahren wurden festgenommen. Die vier Ukrainer wurden nach Ungarn zurückgewiesen. Mehr lesen
25.01.2007, Junge Welt
Daß jemand bei Rückkehr in sein Herkunftsland dort von Folter und langjähriger Haft bedroht ist – für deutsche Behörden kein Grund, ihm Asyl zu gewähren. Kürzlich ist der kurdische Künstler Engin Celik Opfer dieser Politik geworden. Am 7. Januar wurde er während einer Zugfahrt von Frankfurt am Main nach Düsseldorf von Polizisten festgenommen. Man teilte dem 27jährigen mit, sein Asylverfahren sei abgelehnt, weshalb man ihn abschieben werde. Bereits am 15. Januar ist er in den Hungerstreik getreten, um gegen seine drohende Abschiebung in die Türkei zu protestieren. Mehr lesen
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