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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
16.12.2006, Heidenheimer Neue Presse
Zuwanderung wird zum großen Thema. Die EU-Staaten sehen Migration nicht mehr nur als Bedrohung. Sie begreifen diese langsam auch als Chance. Mit wenigen Sätzen schlugen die Regierungschefs jetzt ein neues Kapitel in der europäischen Einwanderungspolitik auf. Ausführlich berieten sie gestern - wohl wissend, dass der nächste Ansturm bestimmt kommt. Ist erst einmal das Frühjahr da, steigen wieder junge Männer und Frauen in die Boote der Schlepperbanden. Immer mit demselben Ziel: Die Wohlstandsregion Europa. Mehr lesen
16.12.2006, Megawelle Canarias
Beim Versuch, mit einem kleinen Cayuco von Senegal auf die Kanarischen Inseln zu gelangen, haben bis vorgestern wieder mindestens 27 Menschen ihr Leben verloren. Bei Dakar wurde ein größeres Schiff mit unzähligen Immigranten geortet. Nach neun Tagen auf offener See waren 20 Insassen infolge von Unterkühlung bereits gestorben, verhungert oder verdurstet. Ein anderes Boot mit weiteren Leichen fanden Rettungsmannschaften vor der marokkanischen Küste. Mehr lesen
16.12.2006, Hamburger Abendblatt
Beinahe beiläufig hat der EU-Gipfel am Freitag einen Beschluss gefasst, der das Zusammenleben in Europa gründlich verändern könnte. Manche hoffen auf ein menschlicheres Antlitz der EU. Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte sogar: "Dieses Programm wird Leben retten." "Deutschland hat diese Öffnung lange verhindert", sagt ein hoher Kommissionsbeamter. Doch allmählich setze sich EU-weit die Überzeugung durch, dass Fragen der Einwanderung nicht mehr allein auf nationaler Ebene zu regeln sind. Mehr lesen
15.12.2006, Sydney Morning Herald
Der Stadtrat der westaustralischen Gemeinde Tamworth hat es abgelehnt, fünf sudanesischen Flüchtlingsfamilien Obdach zu bieten, die von der nationalen Einwanderungsbehörde zugewiesen worden waren. Er befürchte, daß es zu rassistischen Übergriffen gegen die Afrikaner kommen könnte, begründete der Bürgermeister die Weigerung. (Meldung in englischer Sprache) Mehr lesen
15.12.2006, taz
Weltkatastrophenbericht: Spendenbereitschaft nimmt zu, aber Aufmerksamkeit für Krisen wird immer ungleicher. Als Gründe dafür nennt der Jahresbericht des Roten Kreuzes zum einen politische Motive der betreffenden Regierungen. Zu wenige oder gar keine Hilfsgelder fließen häufig aber auch, weil westliche Medien dort nicht präsent sind oder sich nicht für die jeweilige Region interessieren. Die meisten Notgebiete, die nicht beachtet werden, liegen in Afrika. Mehr lesen
15.12.2006, NZZ
Bisher keine klare Vorgaben über die künftige Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union. Beim Thema Migration zeichnet sich ein Konflikt ab zwischen jenen Mitgliedstaaten, welche die Südgrenze der EU bilden und die mehr «Solidarität» einfordern, und jenen, die darauf verweisen, dass die gewichtigeren Migrationsströme immer noch aus Südosten und Osten in die EU fliessen. Mehr lesen
15.12.2006, Heidenheimer Zeitung
Brüssel (dpa) - Mit einem Bekenntnis zur Notwendigkeit legaler Einwanderung wollen die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten heute ihr Gipfeltreffen in Brüssel abschließen. Außerdem wollen sie künftig bei der Erweiterung der Union stärker auf die Integrationsfähigkeit der EU für neue Mitglieder achten. Mehr lesen
15.12.2006, Die Presse, Wien
Verzweifelte, ausgehungerte Menschen aus Afrika, die in überladenen Booten an Europas Küsten stranden: Künftig sollen noch mehr Grenzpatrouillen aus EU-Staaten im Mittelmeer im Einsatz sein und schnelle EU-Interventionsteams für eventuelle Flüchtlingskrisen bereit stehen. Koordiniert werden diese Einsätze von der EU-Grenzagentur "Frontex", die mehr Personal, Geld und Kompetenzen erhalten wird. Mehr lesen
15.12.2006, Kanaren Nachrichten
Mindestens 22 afrikanische Immigranten sind bei dem Versuch der Überfahrt auf die Kanaren ums Leben gekommen. Wie die Zeitung 'Le Matin' berichtete, haben die Flüchtlinge mehrmals versucht, unbemerkt an den FRONTEX-Patrouillenbooten vorbeizukommen, bevor sie nach einer 9-tägigen Irrfahrt aufgaben und zur senegalesischen Küste zurückwollten. Dabei gereit das mit mindestens 40 Personen besetzte Cayuco in schlechtes Wetter und kenterte. Mehr lesen
14.12.2006, Die Presse.com
Die EU-Mitgliedstaaten ringen in Brüssel darum, wie weit die europäische Türe in Zukunft noch offen bleiben sollte. Die "Einwanderungsdebatte" gehört inzwischen zum Fixpunkt jedes EU-Gipfels. Und auch diesmal wird es zu Differenzen zwischen EU-Mittelmeerstaaten und mitteleuropäischen Ländern kommen: Die einen wollen mehr Geld von Brüssel, um ihre Grenzen vor Flüchtlingen aus Afrika zu schützen. Deutschland und Österreich wollen hingegen auch die Migrationsströme aus Osteuropa berücksichtigt sehen. Mehr lesen
14.12.2006, Netzzeitung
Auf Gran Canaria treffen sich zuweilen illegale Migranten und Touristen am selben Swimming Pool. Über die Wegkreuzungen einer mobilen Weltbevölkerung sprach die Netzeitung mit dem Theoretiker Tom Holert. Mehr lesen
14.12.2006, Rhein-Neckar-Zeitung
Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen heute zu zweitägigen Beratungen in Brüssel zusammen. Die zentralen Themen sind die Erweiterungs- und die Einwanderungspolitik. Mehr lesen
14.12.2006, Kanaren Nachrichten
Mehr als 30.000 Flüchtlinge sind dieses Jahr alleine auf den Kanarischen Inseln angekommen. 3.000 Menschen sollen im gleichen Zeitraum beim Fluchtversuch im Atlantik ertrunken sein. Auch im Mittelmeer riskieren bei der gefährlichen Überfahrt jedes Jahr tausende Flüchtlinge ihr Leben. Knapp eine Woche nachdem man in Tripolis zwei Tage lang über Einwanderung und Entwicklung debattiert hatte, wurde in Italien gegen Elias Bierdel, ehemaliger Vorsitzender der Hilfsorganisation Cap Anamur, ein Prozeß eröffnet. Mehr lesen
14.12.2006, Österreichischer Rundfunk
Beamte des südsteirischen Grenzpolizeipostens Spielfeld haben in der Nacht auf Mittwoch einen rumänischen Schlepper und vier Frauen aus Moldawien auf einem Parkplatz der Südautobahn (A2) festgenommen. Mehr lesen
14.12.2006, ARD Radio
Der Weg in das gelobte Land ist gefährlich weit. Von Mauretaniens Küste bis zu den Kanarischen Inseln sind es 1200 Kilometer übers offene Meer. Dennoch machen sich jeden Tag weltweit Tausende von Menschen auf den Weg in Staaten, die sie gar nicht haben wollen. Eine Sonderkommission der Vereinten Nationen schätzt die Zahl der Flüchtlinge und Migranten auf 191 Millionen. Mehr lesen
14.12.2006, Basler Zeitung
Brüssel. AP/baz. Angesichts der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs für verstärkte Patrouillen zu Wasser und in der Luft ausgesprochen. Auf dem EU-Gipfel in Brüssel erhielt EU-Innenkommissar Franco Frattini Unterstützung für seine Pläne, die europäische Grenzschutzagentur Frontex zu stärken, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Einzelheiten wurden zunächst allerdings nicht bekannt. Mehr lesen
14.12.2006, Rheinische Post
Das schöne europäische Haus, der Hort von Frieden und Stabilität, ist zu einem großen Schuppen verkommen, dessen Statik bedrohlich wacklig ist. Europa beweist sich im Konkreten. Das gilt für den Aktionsplan für eine europäische Energie-Strategie ebenso wie für die Vorbereitung eines EU-Afrika-Gipfels. Denn noch sind afrikanische Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa ertrinken, ein Beleg für dauerhaftes Versagen. Mehr lesen
14.12.2006, BBC
Beim Beschuß eines Flüchtlingsbootes mit rund 120 Afrikanern, die den Golf von Aden überquerten, sind zwei Menschen getötet worden. Die Behörden in Aden bestätigten daß es "einen Zwischenfall" gegeben habe. Der Flüchtlings-Hochkomissar der Vereinten Nationen, UNHCR, äußerste seine "tiefe Besorgnis". (Meldung in englischer Sprache) Mehr lesen
13.12.2006, taz
Die Beobachtertruppe der Afrikanischen Union (AU) im sudanesischen Darfur hat zum ersten Mal Zivilisten erschossen. Der Vorfall, der zwei bis drei Tote forderte, ereignete sich am Montag, als AU-Soldaten das Feuer auf eine demonstrierende Menge von Flüchtlingen vor ihrer Basis in der Stadt El Geneina eröffneten. In der Nähe waren zuvor 30 Flüchtlinge von Milizen getötet worden. Mehr lesen
13.12.2006, Handelsblatt
Mehr als 17.000 Menschen, fast alles illegale Flüchtlinge aus Afrika, sind in diesem Jahr auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa südlich von Sizilien an Land gegangen, mehr als in allen Jahren zuvor. 3000 Menschen, so schätzt die Europäische Kommission, sind seit Jahresbeginn in den Gewässern vor Spanien oder Italien ertrunken – auf der Flucht in das Wohlstandsparadies Europa. Mehr lesen
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