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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
05.06.2007, Frankfurter Rundschau
Die Frage klingt wie einem juristischen Seminar entnommen. Sie stellt sich aber in der Wirklichkeit und es geht dabei um Leben und Tod. Ein spanischer Fischkutter rettet vor der Küste Libyens in internationalen Gewässern Bootsflüchtlinge asiatischer Herkunft aus Seenot. Wer muss die Flüchtlinge aufnehmen? Spanien, das Heimatland des Fischtrawlers, die Herkunftsländer, das Transitland Libyen oder Italien, weil die Insel Lampedusa am schnellsten erreichbar ist? read more
05.06.2007, Basler Zeitung
Kabul. SDA/AFP/baz. Iran hat in den vergangenen sechs Wochen rund 100'000 afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückgeschickt. Täglich kämen rund tausend Afghanen über die Grenze, teilte das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Dienstag in Kabul mit. Die Zahl habe in den vergangenen Wochen abgenommen. Insgesamt sind den Angaben zufolge rund 920'000 afghanische Flüchtlinge in Iran registriert. Teheran will ihre Rückkehr bis März kommenden Jahres erzwingen. read more
Bamako. AFP/SDA/baz. Im afrikanischen Mali am Montagabend der "Armen-Gipfel" mit rund tausend Teilnehmern begonnen. Bei der fünftägigen Veranstaltung in der Stadt Sikasso mit Teilnehmern aus Afrika und Europa sollte es um die Themen Schulden, Ernährungssicherheit und Einwanderung sowie um eine mögliche Alternative zur Weltbank gehen. "Man muss nein sagen zu neoliberaler Politik, muss den G-8 sagen, dass die Vorteile der Globalisierung allen Ländern der Welt dienen müssen", erklärte die Präsidentin der Afrikanischen Koalition Schulden und Entwicklung, Barry Aminata Touré, zum Auftakt des Treffens. read more
04.06.2007, Taz
Immer neue Dramen mit afrikanischen Bootsflüchtlingen vor Malta: Fischerboote lassen ertrinkende Flüchtlinge in ihren Netzen treiben, statt sie aufzunehmen, Regierungen streiten um Zuständigkeit. Schließlich sammelt ein Kriegsschiff Leichen ein read more
04.06.2007, sz-online
Eine vierköpfige Familie aus Nordkorea ist mit einem Holzboot nach Japan geflohen. Das Paar und seine beiden Söhne trafen am Sonnabend nach ihrer abenteuerlichen Überfahrt in Aomori ein, 575 Kilometer nordöstlich von Tokio. Ursprünglich wollten die vier aus der nordkoreanischen Stadt Chongjiin übers Meer nach Südkorea gelangen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. read more
04.06.2007, Kurier
Der portugiesische Premier José Sócrates besucht zur Vorbereitung der Präsidentschaft Österreich. Im KURIER präsentiert er seine EU-Philosophie: "Es muss auch Fortschritte in der Migrationspolitik geben. Wir brauchen legale Einwanderung, davon profitiert Europas Wirtschaft und Gesellschaft." read more
04.06.2007, Uetersener Nachrichten
Kürzlich stellte der Diakonieverein Migration Strafanzeige gegen die Kreisverwaltung. Hintergrund: Eine Vertragtsärztin habe bei der Begutachtung der Flugtauglichkeit während des Abschiebeverfahrens von Asylanten Gefälligkeitsgutachten ausgestellt, um die Migranten schnell ins Heimatland zurückzubringen. read more
04.06.2007, 20 Minuten
Einen Tag nach den sieben Schüssen auf eine Asylbewerberunterkunft in Birr AG hat die Kantonspolizei Aargau keine neuen Erkenntnisse zur Täterschaft. In der Unterkunft leben abgewiesene Asylbewerber. read more
04.06.2007, Kanaren Nachrichten
Gegen 04:00 Uhr gestern Morgen (04.Juni) erreichte das Patroullienboot 'Conde de Gondomar' der Seerettung mit einem Flüchtlingsboot im Schlepptau den Hafen von Arguineguin. Die Immigranten wurden bereits am Vortag etwa 139 Seemeilen vor der Küste von einem Flugzeug der SAR (Luftrettung) entdeckt, woraufhin sich die 'Conde de Gondomar', sowie ein Helikopter der Seerettung auf den Weg machte, die Afrikaner bereits auf hoher See in Empfang zu nehmen. Unter den 59 Flüchtlingen befanden sich nach ersten Angaben auch diesmal wieder mindestens 5 Jugendliche unter 18 Jahren. read more
03.06.2007, Basler Zeitung
EU-Einwanderungskommissar Franco Frattini hat Malta vorgeworfen, seinen internationalen Verpflichtungen zur Rettung Schiffbrüchiger nicht nachgekommen zu sein. Er erwarte auf der Innenministerkonferenz am 11. Juni eine Zusicherung Maltas, dass sich ein Zwischenfall wie der vor einer Woche nicht wiederhole, sagte Frattini der italienischen Zeitung «La Repubblica» vom Sonntag read more
03.06.2007, Der Standard
Malta weigerte sich immer wieder, Schiffbrüchigen Hilfe zu gewähren. - Die maltesische Regierung weigert sich, 30 in einem Boot treibende Flüchtlinge südlich der Insel zu retten. Die Regierung forderte ein italienisches Flugzeug an, um die Lage des Bootes zu bestimmen, das sich "eine Seemeile außerhalb der Hoheitsgewässer" befinde. read more
03.06.2007, n-tv
Die französische Marine hat vor der Küste Maltas 21 Leichen geborgen. Die Fregatte "Motte-Picquet" habe sich auf einer Routinemission südlich der Mittelmeerinsel befunden, als die ersten Körper im Wasser entdeckt worden seien, sagte ein Sprecher der maltesischen Armee. Bis zum Abend wurden alle Toten aus dem Wasser geholt. Nun sollten die Leichen in die libysche Hauptstadt Tripolis gebracht werden, die diplomatischen Bemühungen liefen. read more
02.06.2007, Kanaren-Nachrichten
Auf den Kanaren war in der letzten Nacht ein Flüchtlingsschiff mit insgesamt 60 Afrikanern an Bord, darunter auch Minderjährige gelandet, aber auch Mallorca war wieder Ziel eines solchen Bootes. Auf Mallorca legte ein Boot aus Nordafrika an, an Bord insgesamt 15 Immigranten, die hoffen in Spanien der wirtschaftlichen Not ihrer Heimatländer zu entkommen. Es war das fünfte Flüchtlingsboot in diesem Jahr, das die Balearen erreichte. read more
01.06.2007, Evangelische Zeitung
Berlin/Hannover (epd). Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann hat am Donnerstag an das Schicksal der zahllosen Bootsflüchtlinge erinnert, die auf dem Weg nach Europa im Meer ertrunken sind. Die Dramen und menschlichen Tragödien, die sich auf Inseln abspielten, auf denen Deutsche gerne Urlaub machten, führten die "ganze Ungerechtigkeit dieser Welt vor Augen", sagte sie in einem Gottesdienst in der Berliner Passionskirche: "Die einen suchen Entspannung, die anderen kämpfen um ihr Leben." Die Menschen in den reichen Industrienationen müssten endlich ihre innere Haltung gegenüber denen ändern, die nach Europa drängten, mahnte die Bischöfin. Dabei gehe es nicht um eine "Einwanderung in unsere Sozialsysteme" und nicht um Almosen, sondern um Gerechtigkeit und um Lebenschancen für Menschen. read more
01.06.2007, Jungle World
Wir werden die Welt des Reisens verändern und alles in den Schatten stellen, was es zuvor gab.« Matthias Weinzierl präsentierte am Donnerstag in Berlin ein frisch gegründetes Unternehmen: die »Schäuble-Reisen« und dessen »Sommer-Sonne-Sonderangebote«. Anlaß der von der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl koordinierten Aktion, mit der eine Kampagne eröffnet wird, an der sich die Flüchtlingsräte aller Bundesländer beteiligen, ist die bis zum heutigen Freitag tagende Innenministerkonferenz in der Hauptstadt. read more
01.06.2007, Der Standard
Flüchtlinge sollen nach fünf legal in Europa verbrachten Jahren hier bleiben dürfen read more
31.05.2007, Passauer Neue Presse
Weil immer weniger Aussiedler nach Deutschland kommen, wird das Heim im Grafenhütter Weg »umgewidmet«. Bis zum Ende des Jahres werden in die ehemalige BGS-Kaserne Asylanten einziehen. Dies hat Bürgermeister Helmut Peter dem Stadtrat mitgeteilt. read more
30.05.2007, Der Standard, Wien
Madrid - Spanien hat sich bereit erklärt, eine Gruppe nordafrikanischer Flüchtlinge aufzunehmen, die von einem spanischen Schlepper aus Seenot gerettet wurde. "Wir können niemanden einfach ertrinken lassen", sagte ein Sprecher des spanischen Außenministeriums am Dienstag. Die Zuständigkeit bei der Aufnahme schiffbrüchiger Flüchtlinge müsse aber künftig klar geregelt werden, hieß es. Die geretteten Afrikaner stammen vermutlich aus der Elfenbeinküste (Cote d'Ivoire). Sie werden wohl politisches Asyl beantragen. read more
30.05.2007, Westfälische Rundschau
837 Kilometer weit, von Pommerscher Bucht bis zum Dreiländereck bei Passau, erstreckt sich Grenzland. Die Bundespolizei sichert die Flussufer von Oder und Neiße, die Autobahn-Übergänge, die Erzgebirgskämme und die Täler des Bayerischen Waldes. Sie tut dies mit Streifengängen und modernster Technik, mit Spürhunden, Jeeps und Wärmebildgeräten für die Nachtsicht. Selbst kamera-bestückte Drohnen sind zum Einsatz gekommen. Sinn des aufwändig gestrickten Vorhangs: Verhindern, dass Schleuser illegale Einwanderer durch die Flussfurten bringen. read more
30.05.2007, Verbände Forum
Im Irak ist jeder Siebte aus Furcht um Leib und Leben auf der Flucht, im Kosovo müssen Serben und Roma mit gewaltsamen Übergriffen rechnen, in Sri Lanka herrscht seit Mitte 2006 ein de facto-Bürgerkrieg. Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) am 31. Mai/01. Juni in Berlin hat amnesty international (ai) daher einen Abschiebungsstopp für Flüchtlinge aus dem Irak, dem Kosovo und Sri Lanka gefordert. „Wer Flüchtlinge in den Irak abschiebt, verschließt die Augen vor der katastrophalen Sicherheitslage dort“, sagte Julia Duchrow, Asyl-Expertin von ai Deutschland. read more
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