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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
20.11.2020, WSWS
Mehr als 100 Flüchtende sind in der vergangenen Woche bei vier Schiffsunglücken im zentralen Mittelmeer ertrunken. Allein am Strand von al-Khums in Libyen wurden am Donnerstag 74 Leichen angespült. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) überlebten an diesem Tag nur 47 Flüchtende, nachdem sie von Fischerbooten und der Küstenwache gerettet worden waren. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europäische Union, Europa
19.11.2020, Süddeutsche Zeitung
Das Urteil, bei dem es um einen Syrer geht, der vor dem Militärdienst in seinem Land geflohen ist, hat Auswirkung auf den Familiennachzug. Seit Jahren ist die Frage zwischen deutschen Gerichten umstritten, nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) für Klarheit gesorgt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
19.11.2020, Council of Europe
In einem heute veröffentlichten Bericht über einen Ad-hoc-Reaktionsbesuch in Griechenland im März 2020 drängt das Anti-Folter-Komitee (CPT) des Europarates die griechischen Behörden erneut, ihre Haltung gegenüber der Inhaftierung von Einwanderern zu ändern und sicherzustellen, dass Migranten, denen ihre Freiheit entzogen wurde, sowohl mit Würde als auch mit Menschlichkeit behandelt werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei
19.11.2020, European Commission
Auf Ersuchen der Kommission hielt der Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Grenz- und Küstenwache (Frontex) am 10. November 2020 eine außerordentliche Sitzung ab, um die in den Medien kürzlich verbreiteten Vorwürfe des Pushbacks von Migrant*innen in der Ägäis sowie eine Reihe von grundrechtsbezogenen Punkten zu erörtern. Mehr lesen
18.11.2020, Infomigrants
Griechenland sagt, es schaffe die Praxis ab, unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Polizeigewahrsam zu nehmen. Die Ankündigung erfolgt zu einem Zeitpunkt, da Europas oberster Menschenrechtsbeobachter erklärte, Griechenland halte Migrant*innen unter inakzeptablen Bedingungen fest und er forderte ein Ende der illegalen pushbacks. Mehr lesen
18.11.2020, Spiegel
Schläge, Elektroschocks, ausgerissene Zehennägel: Seit Jahren klagen Asylsuchende über Misshandlungen durch kroatische Grenzer. Nun stützen Recherchen des SPIEGEL und Videoaufnahmen erstmals ihre Berichte. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten
18.11.2020, Deutsche Welle
2020 hatten die EU als großes Afrikajahr geplant. In Afrika ist der Frust über das aktuelle Verhältnis zu Europa groß. "Die Beziehungen zwischen Europa und Afrika waren niemals fair. Trotz Begriffen wie 'internationaler Zusammenarbeit' ist es ein ungleiches Verhältnis, bei dem Europa die Rolle des Mentors und Afrika die des Schülers einnimmt", sagt die nigerianische Forscherin Lynda Iroulo vom GIGA-Institut für Afrika-Studien. Migration ist ein zweiter Streitpunkt. Die EU drängt afrikanische Länder, ihre Grenzen besser zu sichern. Die Regierungen sollen verhindern, dass illegale Migranten nach Europa kommen. Wer mitmacht, bekommt Geld und Ausrüstung aus Europa. "Das europäische Migrationssystem ist von seiner Struktur und seiner Ausführung darauf ausgelegt, Afrikaner auszuschließen", kritisiert Iroulo im DW-Interview. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Afrika
17.11.2020, The Guardian
Einem Mann mit Asylrecht in Deutschland sollen bei der Suche nach seinem 11-jährigem Bruder Papiere entwendet worden sein. Daraufhin wurde er abgeschoben. Im jüngsten Vorwurf der illegalen Ausweisung von Geflüchteten durch die griechischen Behörden werden Rechtsanwälte diese Woche beim UN-Menschenrechtsausschuss einen Fall im Namen eines in Deutschland lebenden Syrers einreichen, der sagt, er sei aufgegriffen und in die Türkei geschickt worden, während er in Griechenland nach seinem Bruder suchte. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Deutschland
17.11.2020, The New Humanitarian
Die italienischen Behörden werden von Rechtsverbänden kritisiert, weil sie Asylsuchende und Migrant*innen über die nordöstliche Landgrenze Italiens nach Slowenien zurückgeschickt haben. Dies hat eine Reihe von oft gewaltsamen Pushbacks durch den Balkan und aus der Europäischen Union hinaus ausgelöst. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten, Italien / Malta, Europa
Einem Mann mit Asylrecht in Deutschland soll bei der Suche nach seinem 11-jährigem Bruder Papiere entwendet und er in einem Pushback ausgewiesen worden sein. Mehr lesen
17.11.2020, Süddeutsche Zeitung
Im Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern will das Land Berlin Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor dem Bundesverwaltungsgericht verklagen. Das beschloss der rot-rot-grüne Senat am Dienstag. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
Die "Open Arms" war zuletzt das einzige Rettungsschiff auf dem Mittelmeer. Nun darf auch sie vorübergehend nicht auslaufen. Aktivist Òscar Camps über die Bilder, die ihn auf See begleiten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europa
17.11.2020, Daily Sabah
Griechenland hat erneut Boote mit Dutzenden von Migrant*innen, darunter auch Kinder, in der Ägäis angegriffen, sagte das türkische Verteidigungsministerium am Montag. Mehr lesen
17.11.2020, Le Monde
In diesem Lager, das unter einer Autobahnauffahrt liegt, hatten sich seit August nach und nach mehr als 2.000 Menschen angesiedelt. Sie sollen zu verschiedenen Aufnahmezentren und Sporthallen in der Region Ile-de-France transportiert werden. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Frankreich
17.11.2020, InfoMigrants
Über 200 Migrant*innen haben das humanitäre Rettungsschiff Open Arms vor der Küste Siziliens verlassen und befinden sich in Quarantäne. Etwa hundert Migrant*innen sind allein in dieser Woche im Mittelmeer ums Leben gekommen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta
16.11.2020, El País
Der PSOE kritisierte diese Maßnahme wegen "Rechtsverletzung" und Podemos versprach, sie aufzuheben. Das Verfassungsgericht wird in der morgen beginnenden Plenarsitzung die sofortigen Abschiebungen oder Abschiebungen an der Grenze unterstützen, die im Gesetz zur Bürgersicherheit geregelt sind, das die PP-Regierung 2015 verabschiedet hat. Mehr lesen
Sprache(n): Spanisch / Español Region(en): Spanien
16.11.2020, TAZ
Friedensgespräche für Libyen - Mit einer Enttäuschung endeten in der Nacht auf Montag die jüngsten Gespräche zur Beilegung des Libyenkonflikts in Tunis. Kurz vor Ende ist eine Libyen-Konferenz ins Stocken geraten. Die Spaltung des Landes soll überwunden werden, doch was daraus folgt, ist offen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika
16.11.2020, Telepolis
Die Seenotrettung vor der libyschen Küste soll mit einem neuen NGO-Schiff verstärkt werden Das NGO-Schiff Sea-Watch 4 ist seit Mitte September im Hafen von Palermo festgesetzt. Begleitet von der Ansage "Blockiert ihr unser Schiff, schicken wir noch eins!" wurde am Sonntag bekannt gegeben, dass demnächst das NGO-Schiff Sea-Eye 4 zur Seenot-Rettung vor der Küste Libyens entsandt werden soll. "Wir brauchen einfach viel mehr Rettungsschiffe", so Gorden Isler von Sea Eye. Mehr lesen
16.11.2020, Tagesschau
Sicher ist: Die Behörden sind völlig überfordert. Mindestens 15.000 Migranten sind im Laufe des Jahres auf den Kanaren angekommen, so viele wie seit 2006 nicht mehr. Ein Grund dafür: Die anderen Wege nach Europa sind versperrt. Der Weg über das Mittelmeer von Nordmarokko nach Südspanien ist wegen intensiver Kontrolle durch die Küstenwachen immer schwieriger geworden. Und auch an den spanischen Exklaven Ceuta oder Melilla gelangt kaum noch jemand über den Grenzzaun. Also führt der Weg wieder über die gefährliche Atlantikroute: Etwa von der Westsahara oder von Mauretanien aus auf die Kanaren. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Spanien, Nordafrika, Afrika, Weltweit
16.11.2020, The Guardian
Der Vater des 6-Jährigen, der bei dem Versuch starb von der türkischen Küste die griechische Insel Samos zu erreichen, wurde von griechischen Autoritäten damit beschuldigt, das Leben seines Sohns in Gefahr gebracht zu haben. Abdul*, 25, aus Afghanistan, stehen bis zu 10 Jahre Haft bevor, sollte er für schuldig erklärt werden. Die Todesursache seines Sohnes ist bisher ungeklärt. Die Anklage wurde "eine direkte Attacke auf das Recht Asyl zu suchen" genannt. Mehr lesen
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