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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.01.2020, taz
Bei einem Bootsunglück vor der Küste der Türkei sind am Samstag mindestens elf Geflüchtete ums Leben gekommen. Unter den Toten vor der Türkei seien acht Kinder, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Das Boot sank demnach vor der Küste des türkischen Badeorts Cesme, der gegenüber der griechischen Ägäis-Insel Chios liegt. Acht Insassen konnten gerettet werden. Kurz zuvor war ein weiteres Schiff vor der griechischen Küste gesunken. Dabei starben 12 Menschen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
Im Mittelmeer hat sich die Lage von Fliehenden in den vergangenen Tagen verschärft und die Seenotrettung von Geflüchteten bleibt lebensgefährlich. Malta sperrt Neuankömmlinge mittlerweile wieder in Lager. Rund ein Dutzend Boote sind seit Donnerstag vor der Küste Libyens in Seenot geraten. Das berichtet die private Initiative Alarm Phone, die von den Insassen der Boote mit Satellitentelefonen kontaktiert worden war. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Europäische Union
11.01.2020, AP
Die griechische Küstenwache berichtet, dass 12 Migranten tot im Ionischen Meer gefunden wurden und 21 weitere gerettet wurden, nachdem Wasser in ihr Boot Wasser gelaufen war und versank. Es wird nach weiteren Überlebenden gesucht. Die Todesfälle und die Rettung auf See ereigneten sich südwestlich der griechischen Insel Paxos, sagte ein Sprecher der Küstenwache gegenüber der Associated Press und sprach unter der üblichen Berücksichtigung der Anonymität aufgrund der laufenden Ermittlungen. "Nach dem ersten Bericht waren 50 Personen in dem Boot", sagte er. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei
10.01.2020, Tagesspiegel
Im vergangenen Jahr ist das Kontingent für den Familiennachzug von Geflüchteten wieder unterschritten worden. Insgesamt gibt es 12.000 Plätze pro Jahr. Wie aus der Statistik des Außenministeriums hervorgeht, blieben vor allem in der zweiten Jahreshälfte 2019 Zusagen und Visa-Ausstellungen unter der möglichen Zahl von 1.000. Hinter der Bewilligung steht ein kompliziertes Verfahren: Angehörige müssen bei den deutschen Vertretungen in ihrem Aufenthaltsland den Nachzug beantragen. Danach beginnt die Prüfung bei den Stellen des Auswärtigen Amts und den Ausländerbehörden. Die Auswahl trifft letztlich das Bundesverwaltungsamt, bevor die Auslandsvertretungen wiederum die Visa ausstellen können. Insgesamt sind seit Inkrafttreten des Kontingents im August 2018 nach Angaben des Auswärtigen Amts 13.745 Visa ausgestellt worden. Insbesondere am Anfang wurde das Kontingent weit unterschritten. Familiennachzüge werden für die Berechnung des Zuwanderungskorridors herangezogen, der dem Koalitionsvertrag von Union und SPD zufolge die Spanne von 180.000 bis 220.000 nicht überschreiten soll. Der am Mittwoch vom Bundesinnenministerium veröffentlichten Statistik zufolge gab es 2019 rund 142.500 Asylerstanträge, 31.500 stammten dabei von Kindern, die bereits in Deutschland geboren wurden. Nach Schätzung der Linken wird der Zuwanderungskorridor für 2019 weit unterschritten, weil Abschiebungen und Ausreisen wiederum von der Zahl abgezogen werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
10.01.2020, Der Tagesspiegel
Über eine haben diese Woche Juristen, Behörden-Praktikerinnen und Köpfe aus NGOs in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin nachgedacht: "Agenturen als Rückgrat einer europäischen Lösung" hieß das Thema des diesjährigen "Migrationspolitischen Forums", das das Forschungszentrum Ausländer- und Asylrecht der Universität Konstanz einmal im Jahr veranstaltet. Eine kleine Demonstration der Flüchtlingsaktivistinnen und Aktivisten von Borderline Europe vor der Tür der Tagung hatte das auf die griffige Formel "Fähren statt Frontex" gebracht. Was drinnen klar wurde: Auf mehr Grenzschutz können sich die EU-Staaten bis auf weiteres eher einigen als auf mehr Asyl. Von Fähren ganz zu schweigen. Mehr lesen
10.01.2020, UNCHR
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die Europäische Union (EU) dazu aufgefordert, sich in diesem Jahr für einen robusten Flüchtlingsschutz einzusetzen und eine Reihe neuer Empfehlungen ausgesprochen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
10.01.2020, Horizonte-Aargau
Das Mittelmeer soll nicht mehr zum Grab für Bootsflüchtlinge werden. Dafür soll sich die Schweiz einsetzen, indem sie sich am Aufbau eines zivilen Seenotrettungssystems beteiligt. Dies fordert eine Petition, die am Dienstag mit rund 24’400 Unterschriften eingereicht wurde. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz
09.01.2020, InfoMigrants
Die Spanische NGO Caminando Fronteras beschuldigt in einem Statement die spanische Behörde der illegalen Zurückführung von 42 Menschen aus Marokko. Diese trafen am Freitag auf den spanischen Islas Chafarinas mit dem Boot ein. Caminando Fronteras ("Walking Border") verurteile die von ihnen genannte direkte Vertreibung der sub-Sahara Migrant*innen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Spanien
09.01.2020, The Guardian
Dutzend, im UN Geflüchteten Zentrum in Tripoli untergebrachten, Menschen sind in dem letzten Monat nach Italien gekommen. Dabei benutzten sie Schmuggler*innen um sie über das Meer zu bringen. Dies passierte aufgrund des Versagens des UN Geflüchteten Zentrums: Es ist überfüllt und die UN weigert sich Menschen aus dieser Unterkunft zu evakuieren. Die Menschen, die weder laufen oder gehen können, krank sind oder noch Kinder, bleiben zurück. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta, Afrika
09.01.2020, taz
Die Bundesregierung zeigt sich zufrieden mit den Zahlen und sieht die Wirksamkeit der in den letzten Jahren ergriffenen Maßnahmen bestätigt. Opposition und Flüchtlingsverbände kritisieren das Handeln der Regierung und fordern ein Umdenken. Weltweit stieg im vergangenen Jahr die Zahl der Schutzsuchenden auf über 70 Millionen. Allein in Griechenland würden 40 000 Menschen, davon 60 Prozent unter 12 Jahren, in überfüllten Lagern, ausharren, so Pro Asyl. Auch das Festhalten am EU-Türkei-Deal „ist zynisch, gehört die Türkei doch zu den Top 3 der Herkunftsländern bei Asylsuchenden“, heißt es. Mehr lesen
09.01.2020, FAZ
Die Zahl der gestellten Anträge liegt deutlich unter dem in der Koalition vereinbarten Limit. Bundesinnenminister Horst Seehofer wertet den Rückgang als Erfolg. Hauptherkunftsländer der Schutzsuchenden waren Syrien, der Irak und die Türkei. Kritik kam von der Organisation Pro Asyl. „Was vom Bundesinnenministerium als Erfolg verkauft wird, geht auf Kosten Schutzsuchender“, hieß es in einer Pressemitteilung. Es sei „zynisch“ am EU-Abkommen mit der Türkei festzuhalten, wenn das Land zu den Top drei der Herkunftsländer der Asylsuchenden gehöre. Mehr lesen
08.01.2020, Are You Syrious
Der "Council of Europe’s Anti-Torture Committee" (CPT) hat im April 2019 einen Bericht über die Zustände in dänischen Gefängnissen. In schlimmster Verfassung waren zwei Abschiebe-Zentren für Geflüchtete. Als "gefängsnisähnlich" beschrieb der Leiter des CPT die Zustände innerhalb des Ellebaek Centres. Außer der Verfassung der Zentren bemängelte der CPT auch die unmenschliche Behandlung der Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europa
08.01.2020, taz
Ein Unternehmer aus Bad Freienwalde will Geflüchteten in Griechenland helfen. Sein Facebook-Aufruf hat eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
08.01.2020, Neues Deutschland
Die europäische Asylagentur will Griechenland mit seinen überfüllten Flüchtlingslagern helfen. In diesem Jahr würden bis zu 550 Fachleute in das Land entsandt, doppelt so viele wie bisher, teilte das European Asylum Support Office (EASO) am Dienstag mit. Dazu kämen Übersetzer*innen und Sicherheitsleute. Für Griechenland, Malta, Zypern und Italien sind demnach insgesamt 2000 Kräfte vorgesehen. Für Italien sind in diesem Jahr 150 Kräfte vorgesehen, weniger als bisher. Die Agentur erklärte dies mit den deutlich gesunkenen Flüchtlingszahlen in dem Land wegen der restriktiveren Politik der Regierung in Rom. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Europäische Union
08.01.2020, Al Jazeera English
Australien inhaftiert Geflüchtete, ob auf den notorischen Gefängnisinseln oder auf dem Kontinent. Zwei unterschiedliche Schicksale von Menschen deren Hoffnungen auf ein sicheres Leben in Australien das einzige Verbrechen war für dass sie nunmehr zehn Jahren im Gefängnis sitzen - und Gerechtigkeit ist nicht in Sicht. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Australien
07.01.2020, The Olive Press
Ab dem 1. Januar 2020 brauchen Geflüchtete aus dem Jemen ein Transit Visa, um Asyl an den spanischen Flughäfen beantragen zu können. Im allgemeinen heißt dies, dass jemenitische Menschen einen Visa-Antrag in Spanien stellen müssen, auch wenn sie nicht planen in Spanien zu bleiben. Diese Vorschrift erschwert die Aus- und folgend die Einreise nach Europa maßgeblich. Mehr lesen
07.01.2020, taz
Heute auf den Tag genau vor 15 Jahren verbrannte Oury Jalloh in einer Zelle der Polizei in Dessau. Sein Tod und die als Aufklärung getarnte Vertuschung eines wahrscheinlichen Mordes an einem Schwarzen Mann durch Polizist*innen sollte uns erschüttern. Aus Mitgefühl. Und weil sein Fall wie der Fall NSU für die rassistische Korruption in diesem Land steht. Für das bis ins Tödliche reichende Nichtfunktionieren staatlicher Institutionen für Schwarze Menschen, Geflüchtete, Menschen, deren Eltern und Großeltern nicht in Deutschland geboren wurden. Für eine zivilisatorische Lücke, für die weiße Deutsche verantwortlich sind und die wir schließen müssen. Mehr lesen
07.01.2020, Deutschland Funk
Reisch hatte im Juni 2018 mit seiner Besatzung rund 230 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Das Schiff erhielt erst nach mehreren Tagen die Erlaubnis zum Einlaufen in einen maltesischen Hafen. Reisch war eine falsche Registrierung des Seenotrettungsschiffes vorgeworfen worden. In erster Instanz verurteilte ein Gericht ihn zur Zahlung von 10.000 Euro, wogegen er Berufung einlegte. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
06.01.2020, Deutsche Welle
In den letzten Monaten wurden nach und nach syrische Geflüchtete aus der Türkei zurück nach Nordsyrien abgeschoben. Dies passierte als Reaktion auf die kontroverse Umsiedlungs-Richtlinie der Regierung. Nun wird von circa 100,000 unregistrierten Syrer*Innen gesprochen, welche aus Istanbul verlagert wurden. NGO's berichten, dass viele dieser nach Konfliktzonen in Syrien abgeschoben wurden. Die türkische Regierung bestreitet dies, und berichtet, dass viele dieser "freiwillig" zurückgekehrt sind. Mehr lesen
06.01.2020, taz
Die Aktivistin Fatuma Musa Afrah spricht in ihrem Interview mit der taz über Konferenzen und Workshops die sie mit ihrem Verein "United Action" organisiert. Diese adressieren insbesondere geflüchtete Frauen. Dadurch möchte sie einen Raum schaffen, in dem nicht nur über Newcomerinnen gesprochen und entschieden wird, sondern sie diejenigen sind, welche zu Worte kommen und Entscheidungen treffen. Weiterführend spricht sie über ihre eigenen Erlebnisse im Erstaufnahmezentrum in Brandenburg, ihre Motivationen für die Projekte und über ihre persönlichen Wünsche und Ziele. Mehr lesen
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