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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.11.2018, Tagesschau
Die Küstenwache in Tripolis sieht es als ihren Erfolg an: Immer weniger Flüchtlinge erreichen von Libyen aus Europa. Damit das so bleibt, müsse weiter mit Härte gegen private Seenotretter vorgegangen werden. Italien hat der Küstenwache sechs generalüberholte Boote überlassen. In drei Wochen soll ein weiteres folgen. Die Matrosen werden geschult. Seit Juli sind sie an die europäischen Sicherheitssysteme angeschlossen, erhalten Warnungen, sobald ein Boot auf dem Mittelmeer auftaucht. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
12.11.2018, ZDF
Die Rückführung afghanischer Flüchtlinge von Pakistan in ihr Heimatland wird im Winter für drei Monate ausgesetzt. Vom 1. Dezember bis zum 28. Februar 2019 würden wegen des kalten Wetters keine afghanischen Flüchtlinge zurückgeschickt, teilte ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) mit. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Mittlerer Osten
12.11.2018, SZ
Die restriktive Flüchtlingspolitik der EU, welche sich in Beschlagnahmung und Blockierung von Anlandeerlaubnissen privater Rettungsboote widerspiegelt, führt ultimativ zu mehr Toten auf dem Mittelmeer. Der UNHCR machte unlängst deutlich, welche fatalen Auswirkungen die Handlungen der Regierungen Maltas und Italien für über den Seeweg geflohene Menschen haben. Nun wurden zudem Bedenken über unterlassene Weiterleitung von Notrufen an Rettungsboote laut. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
12.11.2018, Die Welt
Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen“. Die Autoren erörtern darin die rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und Menschen abzuweisen, die als Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland strebten Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Österreich / Schweiz, Europäische Union
10.11.2018, Spiegel Online
Tausende Menschen landen in Libyens Gefängnissen, als Folge einer EU-Initiative zum Stopp von Flüchtlingen. Eine irische Journalistin steht mit ihnen in Kontakt. Sie erhält erschütternde Botschaften. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika
09.11.2018, Spiegel Online
Anerkannte Asylsuchende sind künftig bei Widerrufs- und Rücknahmeverfahren zur Mitwirkung verpflichtet. Das Bamf kann diese Regelung mit der Auferlegung von Zwangsgeldern durchsetzen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
09.11.2018, Washington Post
The Trump administration introduced new measures Thursday to deny asylum to migrants who enter the country illegally, invoking national security powers to curb long-standing humanitarian protections for foreigners arriving on American soil. The restrictions will invoke authorities used by President Trump to implement his “travel ban” in early 2017, according to senior administration officials who outlined them, and apply indefinitely. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Amerika
09.11.2018, Die Welt
Der amerikanische Präsident verkündete, künftig irregulär Eingewanderten das Stellen eines Asylantrages zu verweigern. Diese Möglichkeit soll nach seinen Vorstellungen nur noch an offíziellen Grenzübergängen möglich sein. Dieser Erlass verstößt gegen mehrere US-Gesetze und muss Widerstand nach sich ziehen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Amerika
09.11.2018, IOM
IOM und UNHCR verkündeten am 08. November, die Zahl venezuelanischer Geflüchteter sei mittlerweile auf weltweit 3 Millionen angestiegen. Laut ihrer Auswertungen nahmen Nachbarstaaten aus Lateinamerika und der Karibik insgesamt 2,4 Millionen Menschen auf. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Weltweit
08.11.2018, The Guardian
Selbst wenn UN-Inspektoren sehen, wie die Wachen uns schlagen, greifen sie nicht ein. Alles, was wir wollen, ist, aus Libyen rauszukommen.Ich habe Anfang dieses Jahres versucht, Europa zu erreichen. Wir waren 26 Stunden lang im Boot, mitten im Mittelmeer, und ein italienischer Hubschrauber kam, um Fotos zu machen. Danach erschien die libyschen Küstenwache, um uns nach Libyen zurückzubringen, und sie brachten uns in die Hölle. Seitdem bin ich in einem Gefangenenlager in Tripolis. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika
08.11.2018, UNHCR
Some 17 people have been found dead this week off the Spanish coast, meaning that the number of lives lost on the Mediterranean this year has now exceeded 2,000. UNHCR, the UN Refugee Agency, has called repeatedly for urgent action to address this situation. The Mediterranean has for several years been the world’s deadliest sea route for refugees and migrants. That it continues to be so, should be unacceptable to all. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta, Spanien, Griechenland / Türkei, Europäische Union, Europa
08.11.2018, ParsToday Germany
Der Sprecher des UN-Flüchtlingskommissars Charlie Yaxley kündigte am Dienstag in Genf an, dass die Zahl der Todesfälle im Mittelmeerraum nach der Entdeckung von 17 Leichen in den Gewässern vor der spanischen Küste in dieser Woche, die 2.000 Personen-Marke überschritten habe. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Spanien, Griechenland / Türkei, Europäische Union, Europa
08.11.2018, Deutsche Welle
163 Senatoren stimmten für die geplante drastische Verschärfung des Migrationsrechts, 59 votierten dagegen. 19 Senatoren enthielten sich, darunter auch fünf Vertreter der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die das Vorhaben ablehnen. Die Regierung aus Salvinis rechtsextremer Lega-Partei und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hatte die Neuregelung im September beschlossen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Europäische Union, Europa
08.11.2018, Human Rights Watch
Die strafrechtlichen Vorwürfe griechischer Staatsanwält*innen gegen Aktivist*innen bezüglich ihrer Bemühungen, Migrant*innen und Asylsuchende auf See zu retten, scheinen völlig unbegründet, so Human Rights Watch. Human Rights Watch analysierte Gerichtsakten und andere Dokumente in zwei Fällen der vier Aktivist*innen, die sich derzeit in Untersuchungshaft befinden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
08.11.2018, Focus Online
Alles sah danach aus, als würde die neue sozialistische Regierung Spaniens das Vorbild der Willkommenskultur der EU werden. Doch das Land scheint zunehmend überfordert zu sein mit den über 10.000 Flüchtlingen, die allein im Oktober ankamen. Verglichen mit der zuvor konservativen Regierung lässt Sanchéz nun auch deutlich mehr Flüchtlinge zurückfliegen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Spanien, Europäische Union
07.11.2018, taz.de
Mehrere Nichtregierungsorganisationen schicken wieder Schiffe ins Mittelmeer. Wohin sie Gerettete bringen können, ist noch nicht geklärt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Nordafrika
06.11.2018, ilGiornale.it
Slowenische Polizisten an der Grenze zu Kroatien blockieren Migranten und bringen sie zurück. Und die Polemik bricht aus. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Osteuropa
06.11.2018, Euractiv
Auf dem Ratstreffen im Juni hatten die Staats- und Regierungschefs der EU die Kommission aufgefordert, zu prüfen, wie in nordafrikanischen Ländern „regionale Ausschiffungsplattformen“ für Migranten eingerichtet werden könnten. Schon wenige Tage nach dem EU-Gipfel führten Marokko und die Afrikanische Union eine afrikaweite Ablehnungshaltung gegen die Ideen der EU an: „Ausschiffungsplattformen“ oder „Hot Spots“ werde es auf ihrem Territorium nicht geben. Der Präsident der Kommission, Jean-Claude Juncker, bekräftigte diese Entscheidung nun erneut nach einem Aufenthalt in Marokko und kritisierte, diese Pläne hätten niemals Teil der Tagesordnung innerhalb der europäischen Politik sein dürfen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Afrika
06.11.2018, Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Der Hohe Kommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die Verwaltungskompetenz für Registrierungsverfahren von Flüchtlingen in der Türkei der nationalen Migrationsbehörde übergeben. Die türkische Generaldirektion für Migrationsmanagement wird nun die Registrierung von Geflohenen durchführen, überwachen und somit ihren Status bestimmen. Jede Person, die internationalen Schutz in der Türkei ersucht, muss sich jetzt bei den örtlichen Büros dieser dem türkischen Innenministerium unterstellten Behörde bewerben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Weltweit
05.11.2018, The New York Times
Sie war 3 Jahre alt, als sie auf Nauru ankam, ein Kind auf der Flucht vor dem Krieg in Sri Lanka. Jetzt ist Sajeenthana 8 Jahre alt. Ihr Blick ist frei. Manchmal schlägt sie Erwachsene. Und sie spricht davon, mit Leichtigkeit zu sterben. "Gestern habe ich mir die Hand geschnitten", sagte sie in einem Interview hier auf der abgelegenen Pazifikinsel, wohin sie von der australischen Regierung geschickt wurde, nachdem sie auf See abgefangen wurde. Sie zeigte auf eine Narbe an ihrem Arm. "Eines Tages werde ich mich umbringen", sagte sie. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Australien
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