Hintergrundinformationen
Bericht über die Bedingungen auf Lesbos
Zwei Jahre nach Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals sorgt dieser unverändert für katastrophale Zustände auf Lesbos, wo der Winter das Elend und die Spannungen weiter verschärft hat. Borderline-europe berichtet. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Jugend Rettet: Neuigkeiten zum Fall Iuventa
Liebe Unterstützer*Innen,
Während wir euch in unserem letzten Newsletter noch ein schönes neues Jahr gewünscht haben, wollen wir euch heute mit aktuellen, neuen News versorgen. Auch wenn der Fall um die Iuventa uns einige Kraft raubt, geben wir nicht auf und wollen weiter machen. Wir schauen nach vorne und geben jeden Tag unser Bestes, um sowohl politisch als auch operativ das Sterben an den Außengrenzen zu beenden.
Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Deutschland, Europäische Union, Europa
Vierter Bericht über illegale Pushbacks von Geflüchteten aus Kroatien, Juni 2017 bis Februar 2018
Trotz scharfer Kritik aus der internationalen Gemeinschaft geht die kroatische Polizei weiterhin brutal und illegal gegen Geflüchtete vor, wie der neueste Bericht von Are You Syrious, No name kitchen, dem Center for Peace Studies und der Welcome Initiative detailliert zeigt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Essay: Menschenrechtsverletzungen an der polnisch-weißrussischen Grenze
Die Frage nach dem Umgang mit Zwangsmigration steht seit Herbst 2015 im Fokus der Medien. Das Thema hat zu Diskussionen in allen Teilen der Gesellschaft geführt und die politischen Antworten waren das Abkommen zwischen der EU und der Türkei, die Verriegelung der Grenzen der Balkanroute und Partnerschaften mit Libyen, um die Zahl der Geflüchteten, die das Mittelmeer überqueren, zu verringern. Obwohl das Thema viel Beachtung fand, gibt es eine Grenze, die vergessen wird: die Ostseite des Schengen-Raums, die polnisch-weißrussische Grenze. Die mangelnde Aufmerksamkeit wird vermutlich durch die relativ geringe Zahl von Geflüchteten verursacht, die versuchen, sie zu überqueren, auch wenn dies für die Betroffenen nicht weniger schwerwiegend ist. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Osteuropa
Jahresbericht 2017/18 von Amnesty International: zur weltweiten Lage der Menschenrechte
Im Laufe des vergangenen Jahres haben führende Politiker Hass geshürt, gegen Rechte gekämpft, Verbrechen gegen die Menschlichkeit ignoriert und Ungleichheit und Leid aus dem Ruder laufen lassen. Dies provozierte Massenproteste und zeigte, dass unsere Herausforderungen zwar nie größer sein mögen, aber der Wille, zurückzuschlagen, ebenso stark ist.
Der Bericht von Amnesty International, "Zur weltweiten Lage der Menschenrechte 2017/18", deckt 159 Länder ab und liefert die umfassendste Analyse des Zustands der Menschenrechte in der heutigen Welt.
Auch wenn die Ergebnisse nach wie vor schockierend sind, so sind es doch die Ereignisse, wie sie in dem Bericht hervorgehoben werden, die die Menschen in der ganzen Welt dazu veranlasst haben, sich gegen die Widrigkeiten zu wehren und ihren Stimmen Gehör zu verschaffen.
Der Bericht ist in verschiedenen Sprachen verfügbar, unter anderem auf Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch und Türkisch (https://www.amnesty.org/en/latest/research/2018/02/annual-report-201718/). Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Weltweit
Rechte und Pflichten von Schiffen nach der SAR-Konvention und Ausprägungen des Refoulement-Verbots auf Hoher See
Das aggressive Vorgehen der libyschen Küstenwache gegen private Schiffe und die Blockade von Booten mit Geflüchteten, um die "Rettung" der libyschen Küstenwache zu überlassen, verstoßen gegen das Völkerrecht. Dies bestätigt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Europa
Asylum Information Database: Länderbericht Polen
Im folgenden Bericht klärt die Organisation Asylum Information Database ausführlich über die Menschenrechtslage für Geflüchtete in Polen auf. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Osteuropa, Europa
Schmerzhafte Grenze
Eine Analyse des täglichen Kampfes von Migrant*innen, die versuchen, über die italienische Grenzstadt Ventimiglia nach Nordeuropa gelangen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta
Sicher aber noch nicht angekommen: Der Einfluss der Trennung von der Familie auf Geflüchtete in Großbritannien
Oftmals sind Geflüchtete in Großbritannien gewaltsam von ihren Familien getrennt worden, genau zu der Zeit wo wenn sie sie am meisten brauchen würden. Diese Trennung kann Jahre bestehen bleiben auf Grund des restriktiven Systems des Familiennachzuges in Großbritannien. Dieser Bericht vom Flüchtlingsrat und Oxfam ist einer der ersten, der untersucht wie sich die andauernde Trennung von Familien auf die Fähigkeit der Geflüchteten sich erfolgreich in die britische Gesellschaft zu integrieren, auswirkt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa
BumF: Sondierungsergebnis: Geflüchtete Kinder und Jugendliche sind Leidtragende der Beschlüsse
Union und SPD haben sich im Rahmen der Sondierungsgespräche auf Änderungen in der Flüchtlingspolitik geeinigt. Der Bundesfachverband umF begrüßt, dass Verbesserungen beim Bleiberecht geplant sind. Besorgniserregend sind jedoch die Einigungen zum Familiennachzug, zu den Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (ANkER-Einrichtungen) sowie den sicheren Herkunftsstaaten. Geflüchtete Kinder und Jugendliche drohen damit zu den Leidtragenden der Beschlüsse zu werden. Der Bundesfachverband umF warnt insbesondere vor einem Systembruch im Kinderschutz. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Unbegleiteter Flüchtling: Von Somalia nach Biedenkopf
Mit nur 17 Jahren und einem eher realitätsfernen Europabild kam Hamse Abdirahman 2013 nach Deutschland. Den Einstieg ins neue Leben hatte er sich anfangs leichter vorgestellt: "Wir müssen hart arbeiten, nicht aufgeben", sagt er. Heute macht er eine Ausbildung im hessischen Biedenkopf - das für ihn mittlerweile sein Zuhause ist. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland, Europa, Afrika
Deals mit Diktatoren - Über Grenzen in Afrika und die Kultur der Abschottung
Seit der sogenannten Flüchtlingskrise schottet Europa sich ab. Transitrouten werden blockiert, Grenzanlagen massiv ausgebaut. Auf dem Mittelmeer spielen sich dramatische Szenen ab, wenn Menschen in Seenot geraten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Europäische Union, Afrika
Zur Studie zu Gewaltentwicklung: Aufenthaltsperspektiven sichern – Zugang zur Jugendhilfe ermöglichen
Laut einer vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Auftrag gegebenen Studie zu Gewaltentwicklung in Deutschland sind fehlende Bleibeperspektiven für junge Geflüchtete mitunter Ursache zunehmender Straftaten. Umso wichtiger ist es aus Sicht des Flüchtlingsrats Niedersachsen, die Aufenthalts- und Integrationsperspektiven insbesondere dieser Zielgruppe zu stärken. Gerade die Kinder- und Jugendhilfe kann einen entscheidenden Beitrag in der Gewaltprävention leisten – sofern auch für junge Volljährige der flächendeckende und uneingeschränkte Zugang zu bedarfsorientierten Hilfeleistungen ermöglicht wird. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Ungarn 2017: Festgehaltene Geflüchtete, verfolgte NGOs, Mangel an Rechtssicherheit
Ungarn hat einen Punkt erreicht, an dem Menschen festgehalten werden die, ihrer Rechte beraubt, vor Verfolgung und Krieg fliehen, wobei diejenigen die ihnen zu helfen versuchen als Riskio für die nationale Sicherheit betitelt werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Europa
Border Violence Monitoring
Die Plattform "Border Violence Monitoring" besteht aus Berichten über Gewalt und Missbrauch an der serbischen Grenze. Die Berichte werden seit 2016 von Ehrenamtlichen gesammelt, die hauptsächlich bei Rigardu, No Name Kitchen und Fresh Response mitwirken. Während ihrer Arbeit an verschiedenen Orten in Serbien bemerkten diese schnell die Auswirkungen von Push-Backs und die Zunahme an physischer Gewalt. Ziel dieser Plattform ist es daher eine groß angelegte Dokumentation der Grenzgewalt von Beamt*innen der EU-Mitgliedsstaaten zu veröffentlichen und den systematischen und geplanten Charakter dieser Gewalt sichtbar werden zu lassen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Reisebericht von Barbara Lochbihler zur Lage der geflüchteten Menschen in Athen und auf Lesbos
Die außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vizepräsidentin des EP-Menschenrechtsausschusses Barbara Lochbihler veröffentlicht in einem Bericht die Eindrücke ihrer Reise vom 9.-11. November zu der Situation von Geflüchteten in Athen und Lesbos. Nach ihren Treffen unter anderem mit dem Migrationsminister Ioannis Mouzalas, der Koordinatorin von Ärzte ohne Grenzen, den Leiter des UNHCR, Asylrechtsanwältinnen und Bewohner*innen der Lager auf Lesbos, zeichnet Barbara Lochbihler ein düsteres Bild von den Zuständen in den Lagern, wo Geflüchtete unter unmenschlichen und teilweise lebensbedrohlichen Bedingungen leben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei
Hintergrundinfos "Permanentes Völkertribunal" in Palermo
Vom 18. - 20. Dezember hat das Völkertribunal zum Thema“Rechte der Migrant*innen und Geflüchteten“ in Palermo stattgefunden. Am 20.12.2017 hat das Gericht sein Urteil verkündet bzw. die Motivation/Begründung des definitiven Urteils, welches seit heute Morgen auf der Webseite des "Tribunale dei Popoli" (http://www.tppsessionepalermo.it/tpp-sessione-palermo-sentenza/) zu lesen ist. In dieser Motivation des Urteils haben die Richter*innen die wichtigsten Punkte der gesamten Sitzung nochmals aufgezählt. Von den gefährlichen Fluchtrouten, über Menschenhändler, die Haftzentren in Libyen, die Rolle der Medien, bis hin zur Hotspot-Problematik und die Abkommen zwischen der EU/Italien und Libyen haben die Richter*innen schliesslich vor allem die Relevanz der Arbeit der verschiedenen Organisationen/Vereinen hervorgehoben und ihnen ihren Dank ausgesprochen.
Kurze Zusammenfassung von borderline-europe Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Permanentes Völkertribunal verurteilt Italien und die EU
Das permanente Völkertribunal (TPP), das vom 18.-12.12.2017 in Palermo zum Thema der Menschenrechtsverletzungen gegenüber Migrant*innen tagte, verurteilte Italien und die EU für die Abkommen mit Libyen und für das Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen an Migrant*innen und Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
"Ich bin kein Verbrecher": Die Geschichte eines ehemaligen Schleppers in Niger
Niger - eines der Hauptgebiete entlang der Sahara-Route - ist eines der afrikanischen Länder, das am stärksten von den Entscheidungen beeinflusst wurde, die in Europa am Tisch zu Finanzierung und humanitärer Hilfe getroffen wurden. Die Dinge hier sind nie schwarz oder weiß, besonders wenn man nah genug hinschaut, wie Giacomo Zandonini es getan hat. Hier traf er den ehemaligen Schlepper Bazou Ider, dessen Leben eng mit der Geschichte des heutigen Niger verbunden ist. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Afrika
Hintergrund Italien: "Stop now - now - now!"
Die Zustände in libyschen Gefängnissen werden immer bekannter, jede Woche erscheinen neue Berichte, Artikel und Petitionen über Misshandlungen von Migrant*innen in dem nordafrikanischen Land. Niemand redet dabei über die Situation der libyschen Bevölkerung, der es täglich schlechter geht. Ist es überhaupt noch möglich, mit dem Wissen
um die Zustände in dem zersplitterten Land an der Abschottungs-und Kriminalisierungspolitik festzuhalten? Der Newsletter vom November 2017 - eine Momentaufnahme aus Italien. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta