Hintergrundinformationen
Zwischen Hoffnung und Hoffnungslosigkeit: Obdachlosigkeit von Geflüchteten in Rom
Von Inka Rehbehn, MEDU (Ärzte für Menschenrechte) Rom für borderline-europe
Rom, 04.12.2017 - Ab November wird es selbst in Rom nasskalt. In der Nacht sind es kaum mehr als 10 Grad. Die Menschen werden krank, erkälten sich - vor allem diejenigen, welche in dieser Kälte draußen schlafen müssen. Obdachlosigkeit von Geflüchteten ist in Italien nicht außergewöhnlich - die Hintergründe sind dabei vielfältig.
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Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta
Post-Abschiebungsrisiken unter EU-Türkei_Abkommen: Was passiert nach der Rücküberstellung in die Türkei?
Diese Kurzabhandlung untersucht, ob Asylsuchende, die von Griechenland zurück in die Türkei gebracht wurden, so wie es das EU-Türkei-Abkommen vom Arpil 2016 vorsieht, Zugang zu effektivem Schutz in der Türkei erhielten. Die EU hat lange mit Herkunfts- und Transitländern mithilfe von Migrationsverträgen, Rücküberstellungsabkommen und dem Memoranda of Understanding kollaboriert. Das EU-Türkei-Abkommen unterscheidet sich von diesen dahingehend, als dass hier das Konzept des sicheren Drittstaates von Gebrauch wird. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
Europas Plan, die Seegrenzen zu schließen, ist abhängig von den Schandtaten der libyschen Küstenwache
Die libyschen Küstenwache ist eine dezentralisiert Institution. Oft wird ihr vorgeworfen, mit lokalen Milizen und Schmuggler*innen zusammen zu arbeiten und die Rechte von Flüchtenden mit Füßen zu treten. Gleichzeitig spielt sie eine Schlüsselrolle in Europas Flüchtlingspolitik. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union
Die Spieler der europäischen Grenzen - Die Flüchtlingsfalle zwischen Ost- und Westeuropa
Schlechte Lebensbedingungen für Geflüchtete in Serbien, fremdenfeindliche, rassistische Politik in Ungarn, bürokratische Hürden und unvorbereitete Institutionen in Rumänien: alles voller Korruption auf den Fluchtrouten durch Osteuropa. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Osteuropa, Europäische Union
Menschenrechtsverletzungen im Entwurf: EU-Türkei-Erklärung priorisiert Rückkehr aus Griechenland über den Zugang zu Asyl
Die EU-Türkei-Erklärung schlägt vor, die Ankunftsraten und die Zahl der Todesopfer im Meer zu senken, indem Personen, die nach dem 20. März 2016 auf griechischen Inseln ankommen, beschleunigten Asylverfahren unterworfen werden und im Falle negativer Entscheidungen in die Türkei zurückkehren müssen. Die Stellungnahme stützt sich auf die abschreckende Wirkung der Rückführung und macht hohe Rücklaufquoten zu einem Indikator für eine erfolgreiche Grenzpolitik. In diesem Kurzdossier werden die Auswirkungen der Erklärung mit Fokus auf die Rückkehr von Asylsuchenden in Griechenland untersucht. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Auf der Suche nach Würde: Bericht über die Menschenrechte von Geflüchteten an den Grenzen Europas
Zwischen 2015 und 2016 kamen über eine Million Geflüchtete über gefährliche Land- und Seerouten nach Europa. Knapp 9,000 Frauen, Männer und Kinder haben ihr Leben im Mittelmeer im Zeitraum von 2015-2016 verloren. Diese schockierende Zahlen spiegeln eine menschliche Tragödie in höchstem Masse, mit Kindern und anderen verletzlichen Gruppen, die einen immer grösser werdenden Anteil derjenigen ausmacht, die ankommen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa
HarekAct: EU-Türkei-Deal
Die EU-Kommission hat im September den 7. Bericht zum EU-Türkei-Deal vorgelegt – und feiert als Erfolg, dass dadurch weiterhin nur relativ wenige Geflüchtete in Griechenland ankämen, während fast 10.000 Syrer_innen in die EU resettlet worden seien. Angesichts der über drei Millionen Syrer_innen, die ihren Weg in die Türkei gefunden haben, ein lachhaft niedriger Beitrag einer politischen Gemeinschaft von 500 Millionen EU-Bürger_innen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Bericht über den subsidiären Schutzstatus in Italien 2017
Dieser Bericht zeigt die Arbeit der Hauptakteure, von Organisationen bis Institutionen, die im Management des Phänomens der Migration in Italien und Europa involviert sind. Auf den folgenden Seiten finden die Leser*innen die Gechichte eines Landes, Italien, welches sich seit Jahren im Zentrum der sogenannten "Flüchtlingskrise" befindet; die Geschichte des Engagements der italienischen Gesellschaft - von den Bürger*innen über die lokalen Behörden bis hin zu den Organisationen und Institutionen - die sich einer schwierigen aber nötigen Herausforderung gegenübersehen, mit speziellem Fokus auf die Integration von Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano
Region(en): Italien / Malta
Pro Asyl: Bulgarien auf dem Prüfstand - EU-Kommission mahnt dringende Verbesserungen des Asylsystems an
Die EU-Kommission ist unzufrieden mit den halbherzigen Bemühungen der bulgarischen Regierung, das desolate Asylsystem des Landes wenigstens an EU-Mindeststandards anzugleichen. In einem Brief an den stellvertretenden bulgarischen Innenmister und die Leiterin der staatlichen Agentur für Flüchtlinge findet ein hoher EU-Beamter deutliche Worte. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union
Bericht vom Institute of Race Relations (IRR): Humanitarismus - Das unakzeptable Gesicht der Solidarität
Der Bericht des IRR ist Ergebnis eines sechsmonatigen Forschungsprojektes über den politischen und rechtlichen Rahmen in welchem sich humanitäre Akteure bewegen die Leben an den europäischen Land- und Seegrenzen retten. Anhand von 26 Fallstudien werden Strafverfolgungsprozesse von 45 einzelnen humanitären Akteuren in den letzten 2 Jahren dokumentiert. Das IRR macht in der Veröffentlichung deutlich, dass EU-Mitgliedsstaaten Gesetze, die sich gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel richten, gezielt gegen humanitäre Akteure an den europäischen Außengrenzen anwendet und kriminalisiert.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa
UNICEF: Hintergundpapier zum Familiennachzug
Jedes Kind braucht seine Familie. Um geflüchtete Kinder bestmöglich zu schützen, sollte gemäß der UN-Kinderrechtskonvention alles getan werden, um die Einheit der Familie zu wahren. UNICEF Deutschland und der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. empfehlen in einem Hintergrundpapier vom 9.11.2017 zu Recht und Praxis des Familiennachzugs für geflüchtete Kinder in Deutschland, belastende Trennungssituationen zu verkürzen und den Familiennachzug zu erleichtern. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Weltweit
"Libysche Küstenwache“ torpediert Rettungsaktion der Sea Watch3 - mindestens 50 Tote
PRESSEMITTEILUNG – Am 6. November ereignete sich eine Tragödie in internationalen Gewässern, ca. 30 Seemeilen nördlich von Tripolis, Libyen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europa, Afrika
UN Bericht: Rechtswidriger Tod von Flüchtlingen und Migrant*innen
Der vorliegende Bericht konzentriert sich auf die Massenopfer von Geflüchteten und Migrant*innen im Verlauf ihrer Flucht. Der Bericht befasst sich mit Tötungen durch sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteur*innen und prangert ein quasi-verallgemeinertes Regime der Straflosigkeit an, das durch das Fehlen genauer Daten über die Toten und Vermissten verschlimmert wird. Der Sonderberichterstatter des Menschenrechtsrats über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Tötungen fordert die Staaten dringend auf, sich mit dieser Menschenrechtskrise zu befassen, indem sie den Schutz des Rechts auf Leben in ihrer Migrations- und Flüchtlingspolitik priorisieren. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Weltweit
Broschüre: „Orte des Leidens: Einblicke in Libyens Internierungslager“
In Libyen werden Flüchtende, Asylsuchende und Migranten willkürlich in Internierungslagern festgehalten. Dort müssen sie unter menschenverachtenden Bedingungen leben, ohne Kontakt zur Außenwelt. Die Inhaftierung verursacht bei vielen physische und psychische Leiden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Nordafrika, Afrika
Trauert um die Toten, respektiert die Überlebenden - Schafft sichere Übergänge!
8-wöchiger Bericht des Alarm Phone, 4.September – 29.Oktober 2017
Der Bericht reflektiert die folgenden Themen:
+++ EU intensiviert Grenzkooperation mit nordafrikanischen Regierungen +++ Alarm Phone Widerstand und politische Kampagnen +++ New Harraga Bewegung aus Tunisien +++Entwicklungen im zentralen Mittelmeerraum, in der Ägäis, im westlichen Mittelmeerraum und im Schwarzen Meer +++ Zusammenfassungen von Alarm Phone Notfällen aus allen drei Mittelmeerregionen Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa, Afrika
We'll come united - CommUNITY Carnival - Pressespiegel
Am 16.09.2017 nahmen wir mit unserem Wagen gemeinsam mit einem breiten Bündnis am We'll come united - Antiracist Parade + CommUNITY-Carnival teil!
Ein toller bunter Demotag, an dem wir mit unserem Wagen "Zerreißt die mentalen Ketten!" zum Umdenken aufgerufen haben.
Hier findet ihr unseren Pressespiegel zum Karneval. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Türkei: Bericht über Abschiebezentren Izmir Harmandalı und Pınarbaşı
Izmir Bar Association Migration und Asylum Comission haben einen Bericht über die Abschiebezentren Izmir Harmandalı und Pınarbaşı veröffentlicht. Der Bericht thematisiert Menschenrechtsverletzungen in Abschiebezentren wie zum Beispiel den Umstand, dass Geflüchtete in diesen Zentren keinen Zugang zu einem fairen Verfahren haben. Die Anwälte von Geflüchteten begegnen sehr vielen Schwierigkeiten, wenn sie sich mit ihren Klient*innen treffen möchten. Des Weiteren beinhaltet der dreißig-seitige Bericht folgende Themen: das Recht auf Petition von Geflüchteten, Schwierigkeiten der Anwält*innen Zugang zu nicht-türkischen Staatsangehörigen unter administrativer Inhaftierung zu erlangen sowie Probleme die Abschiebezentren zu betreten. Mehr lesen
Sprache(n): Türkisch / Türk
Region(en): Griechenland / Türkei
JUGEND RETTET legt Revision gegen die Beschlagnahmung der IUVENTA ein
Vergangenen Montag hat JUGEND RETTET beim Kassationsgericht in Rom Revision gegen die ablehnende erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Trapani im Verfahren um die präventive Beschlagnahme ihres Such- und Rettungsschiffs IUVENTA eingelegt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Brief an Minniti: Menschenrechtskommissar des Europarates
Der Brief des Menschenrechtskommissars des Europarates an den italienischen Innenminister Marco Minniti zu der Lage von Migrant*innen in Libyen und italienisch-libyschen Beziehungen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Neuer Bericht des Europarats zur Situation Geflüchteter in Serbien und Ungarn
"Tausende Geflüchtete, die über die westliche Balkanroute 2015 und 2016 kamen,sind nun in Serbien und Ungarn gestrandet und befinden sich in einer prekären juristischen Situation", so der Sonderbeauftragte des Europarats für Flucht und Migration, Tomáš Boček, in einem Bericht, der jetzt veröffentlicht wurde. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English