Hintergrund­informationen

Innen und außen: Europa schottet sich ab

Die in diesem Bericht der Organisation La Cimade enthaltenen Beobachtungen und Informationen stammen von Missionen an den Binnengrenzen (Frankreich mit seinen Nachbarländern) und den Außengrenzen des Schengen-Raums (Ungarn/Serbien und Mittelmeer) in den Jahren 2017 und 2018. Der Inhalt des Berichts basiert auch auf den seit 2015 von La Cimade durchgeführten Monitoring-, Dokumentations- und Analysearbeiten zu den Mechanismen und Entscheidungen im Zusammenhang mit der Überwachung der Binnen- und Außengrenzen Europas.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Frankreich, Europäische Union

Libyen: wo Schläger von Europa finanziert werden, um Migranten zu misshandeln.

Die seit Anfang der 2000er Jahre zwischen der Europäischen Union und Libyen getroffenen Abkommen zeigen, wie die Politik der Externalisierung der Grenzen funktioniert: Alle Zugeständnisse, Kompromisse und Verstöße gegen internationale Übereinkommen werden erlaubt, um "die Kontrolle über die Migrationsströme auszuüben". So konnte Oberst Gaddafi Migranten als Verhandlungschips nutzen, um seine Amtskollegen zu erpressen, um sich einen Platz in der Gemeinschaft der Nationen zu sichern. Sein Untergang scheint Waisenkinder der europäischen Politik gemacht zu haben. Sie sind auf der Suche nach neuen Grenzschutzbeamten, die bereit sind, die Gefangenen von Geflüchteten zu finanzieren, die in Lagern festgehalten oder ins Meer geworfen werden. Im Herbst 2017 wurde die "moderne Sklaverei", die lange Zeit von Menschenrechtsverteidigern verurteilt worden war, für die Welt in Bildern auf CNN gezeigt. Der französische Präsident, Emmanuel Macron, verurteilte diese als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Es besteht kein Zweifel, dass Verbrechen gegen Personen begangen werden, die an der Ausübung ihres Rechts auf Auswanderung gehindert werden. Diese Verbrechen werden zuerst von den europäischen Behörden begangen, die Tausende Geflüchteten zum Tode auf See verurteilen oder sie nach Libyen zurückdrängen.

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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union

Bootsunglück vor Agathonisi: »Wir realisierten, dass wir nicht gerettet würden«

Eine tödliche Bootskatastrophe in der Ägäis am 16. März hatte es kurzzeitig in die mediale Öffentlichkeit Europas geschafft. 16 Menschen, darunter neun Kinder, kommen ums Leben – obwohl alles darauf hindeutet, dass die griechische Küstenwache frühzeitig informiert war. PRO ASYL setzt sich für die Aufklärung der furchtbaren Ereignisse ein. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German

#Harmanli21

Anfang Juni begann in Bulgarien der Prozess gegen 21 Asylsuchende aus Afghanistan, die nach Ausschreitungen im November 2016 im Flüchtlingscamp in der bulgarischen Stadt Harmanli festgenommen und angeklagt wurden. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Balkanstaaten, Osteuropa

Über 2000 Alarm Phone-Fälle - Kein Grund zum Feiern

Der Bericht beleuchtet unter anderem die Entwicklungen in drei Regionen des Mittelmeers, den bemerkenswerten Anstieg der Überfahrten nach Spanien, die Eskalation um die Frage der Seeankünfte in Italien sowie den "Palermo-Prozess" - den Versuch, neue Korridore der Solidarität zu schaffen, die in Zeiten des Rechtsrucks so dringend benötigt werden. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Spanien, Griechenland / Türkei, Europa

Der EU-Türkei Deal und die griechischen Hotspots

Die Vereinbarung der Europäischen Union mit der Türkei macht auf den griechischen Inseln aus Flüchtlingen Inhaftierte und die Asylverfahren in den Hotspots verletzen die Rechtsstaatlichkeit und internationales Recht. Zu diesem Schluss kommen die Autorinnen einer neuen Studie im Auftrag der Grünen/EFA-Fraktion. Die Juristinnen beleuchten erstmals die Verletzungen der Rechte im Asylverfahren. Die Übernahme des Hotspot-Konzepts im künftigen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) würden einen deutlichen Rückschritt für die Europäische Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität bedeuten. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union

Migrationsprofiteure? Autoritäre Staaten in Afrika und das europäische Migrationsmanagement

Seit 2015 steht der Umgang mit Flucht- und Migrationsbewegungen ganz oben auf der Agenda der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Große Hoffnungen sind an entwicklungspolitische Interventionen geknüpft, die migrationswilligen Menschen Perspektiven in ihren Heimatländern bieten. Diese Politik geht mit einer Fixierung auf Wanderungsstatistiken einher; die lokalen Kontexte und die regionalen Dynamiken der Partnerländer werden dabei häufig vernachlässigt. Hier setzt die Studie an: Auf welche gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Prozesse trifft die externe Migrationspolitik der EU in afrikanischen Staaten. Welche Möglichkeiten der Kooperation sind realistisch? Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Nordafrika, Europäische Union, Afrika

Niger: Europas Migrationslabor

Ein Bericht von Refugees Deeply aus Agadez, Niger, Anlaufpunkt für viele Geflüchtete auf dem Weg nach Libyen. Die EU versucht, die Route zu schließen und die Flüchtlingszahlen zu verringern - mit viel Geld und äußerst fragwürdigen Maßnahmen. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Afrika

Ausbau der Festung Europa

Der Bericht von Mark Akkerman beleuchtet die Politiken mit welchen Europa's Grenzen externalisiert werden. Dazu zählen unterzeichneten Abkommen, die Zusammenarbeit mit profitorientierte Unternehmen und Organisationen, eine Analyse der Folgen für Vertriebene, sowie der Länder, die Geflüchtete aufnehmen. Der Bericht ist der dritte Teil in einer Reihe mit dem Titel Grenzkriege. Die Reihe macht vor allem deutlich, wie Rüstungs- und Sicherheitsindustrie die europäische Grenzschutzpolitik mitgestaltet. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union, Afrika

Recherchereise zu den Frauen auf den Obst- und Gemüsefeldern am Mittelmeer

Sexuell belästigt, beleidigt und vergewaltigt – das ist Alltag für viele Frauen, die in der spanischen Landwirtschaft arbeiten. Die Ernte wird auch in deutschen Supermärkten verkauft. Das Land verdient gut daran – und schweigt über den Missbrauch.
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Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Spanien, Nordafrika

Dieser geleakte EU-Bericht zeigt, dass Europa sich nicht auf die libysche Küstenwache verlassen kann

Erstmals hat die EU einen Bericht erstellt, wie zuverlässig Libyen arbeitet. Dazu hat der Europäische Auswärtige Dienst im März einen Monitoring-Bericht vorgelegt, den BuzzFeed News exklusiv veröffentlicht. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union, Europa

"Wir haben Deine Schwester!"

Khaled floh aus Eritrea und wohnt in einer niedersächsischen Hausgemeinschaft. Seine Schwester wollte ihm folgen. Doch sie wird in Libyen von Schleppern festgehalten, die Khaled erpressen und immer wieder Geld fordern. Ein Bericht von Deutschlandfunk Kultur. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Nordafrika

Ausgeschafft aus der Schweiz – wie Mamadou ein neues Leben beginnt

Als Mamadou in Zürich ankam, glaubte er, seine jahrelange Reise sei zu Ende. Stattdessen hat die Schweiz den Wirtschaftsflüchtling ausgeschafft. Wie man wieder anfängt, wenn alles für nichts war – Michael Schilliger von der NZZ hat ihn begleitet Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Afrika

Fact Checking: Migration 2018

Wird sich der in den letzten Monaten verzeichnete Rückgang der Ankünfte in Italien fortsetzen? Und wie ist der Zustand der Aufnahmesituation im Land? Um diese Fragen zu beleuchten, hat das Ispi (Istituto per gli studi di politica internazionale), ein Fact Checking zum Thema Einwanderung erarbeitet. Mehr lesen

Sprache(n): Italienisch / Italiano
Region(en): Italien / Malta, Europäische Union, Europa, Weltweit

Rassismus im Gerichtssaal – Urteil gegen die Moria 35 auf Chios

Der Hammer fällt im kleinen Gerichtssaal der griechischen Insel Chios. In den Gesichtern von 35 geflüchteten Menschen zeichnet sich Verwirrung und Verzweiflung ab. Sie sitzen in enge Reihen gedrängt, umstellt von bewaffneten Polizisten. 32 der 35 Angeklagten wurden in einem viertägigen Verfahren kollektiv wegen der Verletzung eines Polizeibeamten verurteilt. 26 Monate sollen sie nun ins Gefängnis, auch wenn diese Strafe vorübergehend aufgeschoben ist. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei

Délinquants Solidaires

In Frankreich soll Solidarität keine Straftat sein. Aber Bürger und Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen werden immer häufiger verklagt oder eingeschüchtert, weil sie Geflüchteten Hilfe geleistet haben. Im Januar 2018 wurde das neue Kollektiv „Délinquants Solidaires“ in Frankreich gegründet, um sich gegen die Kriminalisierung der Solidarität zu organisieren. 400 Organisationen und Vereine haben schon das Manifest des Kollektives unterschrieben. Auf der Website können Sie Nachrichten über die letzten Ereignisse bezüglich der Kriminalisierung der Solidarität in Frankreich, aber auch die nächsten Aktionen oder Kundgebungen finden. Mehr lesen

Sprache(n): Französisch / Français
Region(en): Frankreich

Kampfbündnisse im Mittelmeer

Der neueste Alarmphone-Bericht bietet einen Überblick über die Situation in den drei wichtigsten Mittelmeerregionen und die dortigen Entwicklungen - verheerende Formen der Abschreckung, gewaltsame Rückführung und Kriminalisierung. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Europa, Weltweit

Analyse: Die Beschlagnahme des Schiffs Open Arms als Paradebeispiel des Kampfes der EU gegen die Menschenrechte

Diese Analyse basiert auf den Anschuldigungen gegen Proactivas Open Arms und wurde im Zuge der Befragung der Crew und der Beschlagnahme des Rettungsbootes Open Arms veröffentlicht. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Nordafrika, Europäische Union, Afrika, Weltweit

Migrant*innen zurück nach Libyen drängen, Rettungs-NGOs verfolgen: Das Ende der humanitären Wende (TEIL II)

Beitrag von Paolo Cuttitta, Forscher am Amsterdam Centre for Migration and Refugee Law, Vrije Universiteit Amsterdam. Seine jüngsten Artikel befassen sich mit Humanitarismus und Menschenrechten sowie mit Such- und Rettungs-NGOs an der EU-Grenze im zentralen Mittelmeerraum. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union, Europa, Weltweit

Migrant*innen zurück nach Libyen drängen, Rettungs-NGOs verfolgen: Das Ende der humanitären Wende (TEIL I)

Beitrag von Paolo Cuttitta, Forscher am Amsterdam Centre for Migration and Refugee Law, Vrije Universiteit Amsterdam. Seine jüngsten Artikel befassen sich mit Humanitarismus und Menschenrechten sowie mit Such- und Rettungs-NGOs an der EU-Grenze im zentralen Mittelmeerraum. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union, Europa, Weltweit

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