Hintergrundinformationen
Fluchtkriminalisierung nach Ankunft - Ein Publicity-Spiel für italienische Behörden? Interview mit borderline-europe & Borderline Sicilia Onlus
Die Schwester-Organisationen borderline-europe in Sizilien und Borderline Sicilia Onlus beobachten und dokumentieren die Situation direkt vom Feld aus. Weiterhin dokumentieren sie auch die Praktiken von Institutionen und privaten Akteuren, die Teil des Migrationssystem auf Sizilien sind. ECRE hat mit Lucia Borghi, Mitarbeiterin von Borderline Sicilia Onlus und Judith Gleitze, Leiterin des borderline-europe Büros auf Sizilien und Teil des Vorstandes des Vereins dessen Hauptsitz in Berlin liegt, gesprochen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Europäische Union, Europa
Jahresbericht von Human Rights at Sea
Im Jahresbericht gibt HRAS einen Überblick über die eigenen Projekte des letzten Jahres. Weiterhin werden die Vorkomnisse des letzten Jahres auf dem Mittelmeer thematisiert. Es geht um den freiwilligen Verhaltenskodex, den mehrere NGOs ausgearbeitet haben und die SAR Konferenz 2016.
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union
Stellungnahme von Amnesty International: Geflüchtete sind in der Türkei einem gestiegenen Risiko der Zurückweisung ausgesetzt.
AI ist besorgt daüber, dass die Türkei ein noch unsicherer Ort für Geflüchtete und Asylsuchende geworden ist seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016, der zu einer weiteren Verschärfung der Situation führte. Der Staatsnotstand wurde seitdem 3 Mal verlängert und gilt zur Zeit bis zum 19.10.2017. Regierungsvertreter ließen durchblicken, dass eine weitere Verlängerung wahrscheinlich ist. Die Türkei kann daher nicht als sicheres Land für Geflüchtete bezeichnet werden. Das zeigen auch neue Berichte über illegale Zurückweisungen nach Syrien. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Monitoring-Report entlang der Brenner-Route von "Antenne Migranti" und ASGI
Der Monitoring Report ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen “Antenne Migranti” und der “ASGI” (Associazione per gli Studi Giuridici sull’Immigrazione), einer italienischen Rechtsanwaltsvereinigung. Dabei geht es um eine Analyse der Situation von Migrant*innen, die nach Bozen kommen, um internationalen Schutz zu beantragen oder um den Brenner zu überqueren, sowie um die damit verbunden Grenzkontrollen und -schließungen.
Das Monitoring-Projekt startete im Januar 2017 und folgte einem bereits im Jahr 2014 begonnenen Border-Monitoring am Brenner. Ziel des Projektes ist es, die Rechte von Migrant*innen entlang der sog. “Brenner-Route” zu überwachen und dadurch Rechtsverletzungen zu dokumentieren und langfristig zu verhindern.
Dabei ist der Bericht in zwei Teile gegliedert. Der erste Teil ist das Ergebnis der direkten Monitoring-Arbeit der Freiwilligen von “Antenne Migranti” an den Brenner- und Bolzano-Stationen und an anderen Orten in der Stadt Bozen. Im zweiten Teil wird von ASGI eine rechtliche Analyse der dokumentierten Verletzungen vorgenommen, wobei auch darauf hingewiesen wird, mit welchen Maßnahmen geltendes Recht eingehalten werden könnte. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano
Region(en): Italien / Malta, Österreich / Schweiz
Humanität auf See verteidigen
Sind engagierte und proaktive Seenotrettungsoperationen ein "Pullfaktor" für Migration und verschlechtern sie die maritime Sicherheit im zentralen Mittelmeer?
Dieser Bericht wurde von Ärzte ohne Grenzen (MSF) verfasst und die Ergebnisse untermauern zwei weitere Studien bezüglich der Mortalität von Migrant*innen auf See und Seenotrettungsaktivitäten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europa
Griechenland: Anti-Folter Ausschuss kritisiert Behandlung von irregulären Migrant*innen und das kontinuierliche Festhalten von migrierten Kindern
In dem heute veröffentlichten Bericht über ihren Aufenthalt in Griechenland in April und Juli 2016 äußert der Ausschuss des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Bedenken über die Situation der "hotspots" auf den Ägäischen Inseln und ist höchst kritisch gegenüber der kontinuierlichen Einwanderungsfestnahme von unbegleiteten Kindern. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Child Immigration. Detention in Europe
Dieser Bericht untersucht Kinder in Haftanstalten im Zusammenhang mit Migration in Europa. Nach kurzer Beschreibung des gesetzlichen Rahmens and der Standards auf internationalem und europäischem Level, gibt der Bericht einen Überblick über die Situation in Europa und beantwortet drei Fragen: Wie viele Kinder sind im Kontext von Migration in Haft? Welche Gesetze und Politiken gibt es und was sind existierende Alternativen zur Verhaftung von Kindern? Der Bericht diskutiert auch die Einflüsse von Haft, besonders im Hinlick auf die unterschiedlichen Einflüsse bei der Verhaftung von Mädchen und Jungen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Europa
Wertewandel? Die Abschottung Europas gegen Schutzsuchende
Veranstaltungsreihe im Kieler Landeshaus: Von Oktober bis Dezember 2017 finden in Kiel sechs Vorträge zum Thema "Wertewandel? Die Abschottung Europas gegen Schutzsuchende" statt. Programm hier zu finden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Die Aufnahmesituation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland
Erste Evaluation zur Umsetzung des Umverteilungsgesetzes
Seit dem 1. November 2015 werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) – ähnlich wie Erwachsene – über eine Quotenregelung bundesweit verteilt. Kommunen, in denen bisher keine umF betreut wurden, müssen seitdem die notwendige Infrastruktur aufbauen – von Wohngruppen über Bildungsangebote bis hin zu Therapiemöglichkeiten und der Qualifizierung und Schulung von Personal. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Neuer Report „Harrowing Journeys" von Unicef und IOM
Drei Viertel der jungen Geflüchteten und Migrant*innen auf den Mittelmeer-Routen werden Opfer von Menschenrechtsverletzungen
Jugendliche und junge Erwachsene aus Entwicklungs- und Krisenländern sind bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen, schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Einem neuen Report von UNICEF und IOM zufolge berichten 77 Prozent der unter 25-Jährigen, dass sie auf der Zentralen Flucht- und Migrationsroute über das Mittelmeer misshandelt, ausgebeutet oder sogar Opfer von Menschenhandel wurden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europa
Asylgeschäftsbericht 08/2017
Hier erhalten Sie einen Bericht zur Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Er wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie aktuellen Entwicklungen im Asylbereich. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Pressemitteilung des EuGH zum Urteil Nr. 91 / 17 in den verbundenen Rechtssachen C-643/15 und C-647/15 Slowakei und Ungarn / Rat
Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise, die im Laufe des Sommers 2015 über Europa hereinbrach, erließ der Rat der Europäischen Union einen Beschluss, um Italien und Griechenland bei der Bewältigung des massiven Zustroms von Migrantinnen und Migranten zu unterstützen. Der Beschluss sieht vor, dass 120.000 Personen, die unzweifelhaft internationalen Schutz benötigen, über einen Zeitraum von
zwei Jahren aus diesen beiden Mitgliedstaaten in die anderen Mitgliedstaaten der Union umgesiedelt werden.
Der EuGH weist die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die vorläufige obligatorische Regelung zur Umsiedlung von Asylbewerbern ab. Diese Regelung trägt tatsächlich und in verhältnismäßiger Weise dazu bei, dass Griechenland und Italien die Folgen der Flüchtlingskrise von 2015 bewältigen können und ist mithin rechtmäßig. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Europäische Union
Greece: Europe's Laboratory. An idea for Europe.
Das griechische Asylsystem einem Jahr nach dem EU-Türkei-Abkommen. Während des Monitorings wurden die Registierungs- und Identifikationszentren auf Lesbos,Samos und Chios besucht und es war möglich formell und informell die unterschiedlichsten Akteure zu befragen, institutionell und nicht-institutionell, die auf verschiedene Weise am Funktionieren des griechischen Asylsystems beteiligt sind. Ebenfalls befragt wurden einige Asylbewerber*innen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Asylgeschäftsstatistik des BAMF (01-07/17)
In regelmäßigen Abständen veröffentlicht das BAMF eine Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik. Sie wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie zu den anhängigen Verfahren. Die Daten sind nach Herkunftsländern aufgeschlüsselt. Die vorliegende Statistik erfasst das erste Halbjahr des Jahres 2017 (Januar bis Juli). Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Deutscher Bundestag, WD 2 - 3000 - 075/17: Rechtsfragen bei Seenotrettungseinsätzen innerhalb einer libyschen SAR-Zone im Mittelmeer
Mit der Ausweisung und Inanspruchnahme einer "Search and Rescue Zone" (SAR-Zone) von 74 nautischen Meilen sowie der Notifizierung einer nationalen Rettungsleitstelle gegenüber der zentralen Koordinierungsstelle in Rom nimmt Libyen, welches der SAR-Konvention 2016 beigetreten ist, grundsätzlich seine völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Abkommen wahr.
In einem neuen Rechtsgutachten kommt der wissenschaftliche Dienst des Bundestags jedoch zu dem Schluss, dass das Verhalten Libyens dennoch rechtswidrig ist. Das Recht auf freie Schifffahrt gelte auch in den SAR-Zonen jenseits des Küstenmeers. Die Behinderung von Seenotrettungseinsätzen sei dort mithin nicht zulässig. Vielmehr überlagert die Pflicht zur Seenotrettung das Territorialprinzip. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Nordafrika
Deutscher Bundestag WD 2 – 3000 – 068/17 Der italienische Verhaltenskodex für private Seenotretter im Mittelmeer Völker - , europa - und strafrechtliche Aspekte
Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienst des Bundestags weist darauf hin, dass der italienische Verhaltenskodex völkerrechtswidrig ist. Das Gutachten unterstreicht die völkerrechtliche Pflicht aller EU-Staaten, bei der Rettung von Menschen aus Seenot zusammenzuarbeiten und auch Hilfe leistenden zivilen Schiffen einen Nothafen anzubieten. Italien dürfe den Zugang zu Nothäfen mithin nicht einfach verweigern. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Deutschland, Europäische Union
Europa bewegen (immernoch) - Widerstand entlang der Balkanroute
Wir wählten nicht zufällig den Namen "Moving Europe" für unser neues Unterstützungsprojekt entlang der Balkanroute. Im Sommer 2015 hatten wir nicht so einen langen und intensiven Kampf, der es ermöglicht das Grenzregime zu brechen, erwartet und im gleichen Winter hätten wir uns nicht so ein schnelles und starkes Zurückrollen des Regimes in 2016 vorstellen können.
Die Texte und Artikel der verschiedenen Gruppen und Freunde entlang der Balkanroute sind ein Teil der Hauptelemente dieser Broschüre. Zusätzlich enthält die Broschüre eine detaillierte Chronologie von 2015 und 2016, vertiefende Einblicke von Freunden in Thessaloniki und unterschiedliche Stimmen von beteiligten Geflüchteten und Migrant*innen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Osteuropa
"Ende gut, alles gut"? - Die Insel Lesbos seit der EU-Türkei Erklärung
Der folgende Artikel wird in der Moving Europe Broschüre "Resistance Along The Balkan Route" veröffentlicht werden, die begleitend zu der Veranstaltungsreihe "We’ll come united – Let’s talk about Thessaloniki, Belgrade and Berlin - Alltagswiderstand und Solidaritätsstrukturen entlang der Balkanroute" erscheinen wird. Weitere Informationen: http://moving-europe.org/well-come-united-lets-talk-about-thessaloniki-belgrade-and-berlin/
Die EU-Türkei Erklärung - welche die deutsche Kanzlerin Angela Merkel vorangebracht hat - wurde als "Europäische Lösung" gefeiert, vermeintlich sollte sie nationalistischen und isolationistischen policies etwas entgegensetzen und gleichzeitig die sogennante "Flüchtlingskrise lösen". Als die Balkanroute geschlossen wurde und das Abkommen mit Erdoğan abschließen, der deutsche Innenminister de Maizière erklärte stolz in einem Interview: "Die Balkanroute ist erledigt und soll erledigt bleiben. (...) Ende gut, alles gut." Dennoch, seit das Abkommen abgeschlossen wurde, hat sich die Krise für Geflüchtete, die auf den griechischen Inseln gefangen sind, dramatisch verschlechtert. Direkt nachdem der EU-Türkei Deal in Kraft trat, wurden Geflüchtete, die auf Lesbos ankamen, in das Camp Moria eingesperrt ohne irgendeine Möglichkeit es zu verlassen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
„Licht am Ende des Tunnels oder wie die Abschottung Europas zu einer menschlichen Tragödie wird“
Schiffe, die von Italien nach Libyen transferiert werden, ein Verhaltenskodex für Seenotrettungs-NGOs, der keinerlei legale Basis hat, Einschüchterungsversuche durch die italienische Regierung und durch Teile der libyschen Küstenwache, die massive Kriminalisierung der Seenotrettung, all das lässt uns an längst vergangenen Zeiten erinnern. Damals, 2004, als die Cap Anamur Menschen rettete und die Retter dafür fünf Jahre vor Gericht saßen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
"Wie im Gefängnis" Asylsuchende eingeengt auf den griechischen Inseln
Dieser Bericht untersucht die Auswirkungen des EU-Türkei Abkommens und das Vorgehen der griechischen Autoritäten in ihrem Umgang mit Tausenden Asylsuchenden und Migrant*innen. Der Bericht basiert auf Erkenntnissen aus einem Besuch der Organisation Refugees International auf den Inseln Lesbos, Chios und Samos im Juli 2017. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union