Italienisch-libysche Migrationsabkommen - Wie sich eine erneuerte Partnerschaft negativ auf die Rechte von Menschen auf der Flucht auswirkt

Als Zielland an einer der tödlichsten Migrationsrouten der Welt, dem zentralen Mittelmeer, hat Italien eine lange Geschichte im Umgang mit Menschen auf der Flucht. Von nordafrikanischen Ländern wie Tunesien und Libyen aus versuchen Menschen, die aus sozialen, politischen oder wirtschaftlichen Gründen aus ihrem Herkunftsland fliehen, die sicheren Gebiete der Europäischen Union zu erreichen. Obwohl dieses Phänomen mittlerweile bekannt ist, war die italienische Migrationspolitik inkonsequent und schädlich für die Menschen auf der Flucht. Insbesondere die laufenden Abkommen zwischen Italien und Libyen ermöglichen die gewaltsame Abschiebung und Rückführung von Menschen, die auf dem Meer aufgegriffen werden, und verstoßen gegen zahlreiche internationale Menschenrechtsverpflichtungen. Trotz der unterschiedlichen Instrumente, die zur Formalisierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern eingesetzt wurden, zieht sich diese Partnerschaft wie ein roter Faden durch die verschiedenen Regierungen Italiens im Laufe der Zeit.

Dieser Artikel befasst sich mit der Frage, wie sich die Pakte zwischen Italien und Libyen auf Menschen auf der Flucht auswirken und untersucht, wie sich die italienisch-libysche Zusammenarbeit im Laufe der Zeit entwickelt hat. Dafür konzentriert er sich auf das laufende Memorandum of Understanding, seine Auswirkungen auf Menschen auf der Flucht und die Beiträge Italiens und Libyens zu Menschenrechtsverletzungen. Gleichzeitig ordnet der Artikel die italienisch-libyschen Migrationspakte in den breiteren europäischen Kontext der Externalisierung von Grenzen ein.

Er steht auf Englisch und Italienisch zum Download bereit.

Mittwoch, der 16. August 2023