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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
23.05.2007, Spanien Bilder
Im Jährlichen Report von Amnesty International wird auch Kritik an Spanien geübt. Kritisiert werden die Zunahme von Polizeigewalt und Folter und die schlechte Behandlung von illegalen Einwanderern und Asylsuchenden. Amnesty International geht in seinem Jahresbericht über die Menschenrechte davon aus, dass in Spanien Folter und Misshandlungen bei den spanischen Polizeibehörden durchaus üblich sind. Auch seien Staatsbeamte für rassistische Gewalt in verantwortlich. Benannt wurde der Tod von 13 Flüchtlingen an der Grenze von Ceuta und Melilla im September und Oktober 2005, der nie richtig aufgeklärt geschweige den untersucht worden sei. Auch der Tod von drei weiteren Immigranten, die an der Grenze von Melilla drei Monate später starben, wurde nie richtig untersucht. Stattdessen überwies Spanien Geld an Marokko, damit dieses seine Grenzen und damit die spanische Grenze besser schütze, ungeachtet der Menschenrechtssituation in diesem afrikanischen Land. Mehr lesen
23.05.2007, Kölner Stadt-Anzeiger
Die Einheimischen betrachten die Flüchtlinge seit langem als eine „tickende Zeitbombe“. Sie können sich nicht vorstellen, wie schrecklich die Situation im Lager ist“, klagt ein etwa 50-jähriger Palästinenser, dem es gemeinsam mit Tausenden anderen Menschen gelungen ist, während einer inoffiziellen Feuerpause das seit drei Tagen heftig umkämpfte Lager Nahr al-Bared zu verlassen. „Kein Strom, keine Nahrungsmittel, kein Wasser, kein Krankenhaus im Lager“, sagt er. „Viele Leute sind verwundet, viele liegen im Sterben.“ Mehr lesen
22.05.2007, Deutschlandfunk
Der Publizist und Nahostexperte Michael Lüders hält die Krise im Libanon für "brandgefährlich". Das Land habe sich in den letzten Monaten politisch selbst blockiert. Gleichzeitig zeige die aktuelle Lage das Ausmaß der ungelösten palästinensischen Flüchtlingskrise. Mehr lesen
22.05.2007, Spiegel Online
Leichen in den Straßen, kein Wasser, keine Babynahrung: Nach drei Tagen Kampf sind die Zustände im Flüchtlingslager Naher al-Bared im Libanon alarmierend. Die Uno-Hilfsorganisation UNRWA fordert eine Waffenruhe, um Essen ins Lager zu bringen. Mehr lesen
22.05.2007, oe24.at
Im US-Senat hat am Montag die Debatte über die in allen politischen Lagern heftig umstrittene Einwanderungsreform begonnen. Die Abgeordneten stimmten im 69 zu 23 Stimmen für die Behandlung eines vom Weißen Haus vorgelegten Entwurfs, der unter anderem den rund zwölf Millionen illegalen Zuwanderern in den USA einen Weg zum Aufenthaltsrecht öffnen soll. Mehr lesen
Wer im Winter in den Supermarkt geht, findet dort Paprika, Tomaten, Zucchini. Möglich wird das alles, weil Arbeiter aus Afrika in den Gewächshäusern Südspaniens schuften - ohne Rechte und Zukunft. Mehr lesen
22.05.2007, Radio Vatikan
In der Diskussion um das Flüchtlingsrecht in der EU haben Vertreter der christlichen Arbeitnehmer-Bewegungen Europas vor einer „Festung Europa“ gewarnt. Bei einem Treffen in Sevilla forderten sie die EU auf, die Ursachen für Migration, Flucht und Vertreibung wirksam zu bekämpfen. Mit Blick auf den G8-Gipfel in Heiligendamm appellierten die Verbände an die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, eine einheitliche Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik zu konzipieren, die dem Maßstab der Menschenwürde gerecht wird. Mehr lesen
22.05.2007, n-tv
Vor der Mittelmeerinsel Malta hat sich vermutlich ein neues Flüchtlingsdrama mit über 50 Toten ereignet. 24 Stunden nach dem Verschwinden eines Bootes rund 90 Meilen südlich der Insel konnte die maltesische Armee am Dienstag auch nach stundenlanger Suche keine Überlebenden bergen. Die Hoffnung, doch noch Überlebende zu finden, würde immer geringer, hieß es. Auf dem Boot, das von Nordafrika aus seine gefährliche Überfahrt gestartet hatte, sollen 53 Menschen gewesen sein. Mehr lesen
21.05.2007, Junge Welt
Madrid. Die spanische Regierung hat in der vergangenen Woche mehr als 750 afrikanische Flüchtlinge abgeschoben, darunter 30 Kinder. Knapp 600 der Flüchtlinge stammten aus dem Senegal, wie Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba am Sonntag in der nordwestspanischen Stadt Vigo mitteilte. Die Abschiebungen seien eine »unmißverständliche Botschaft« an Menschenschmuggler. Mehr lesen
21.05.2007, Spanien Bilder
In den letzten Wochen hat Spanien mehr als 750 Immigranten wieder abgeschoben, alleine 600 am Wochenende. Unter den abgeschobenen Flüchtlingen waren auch 30 Kinder. Abgeschoben wurden Flüchtlinge aus dem Senegal, am Samstag hatte ein Flugzeug die Westafrikaner zurück in ihre Heimat gebracht. Sie waren unter den vielen Flüchtlingen gewesen, die die riskante Überfahrt über den Atlantik gewagt hatten, um so die zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln zu erreichen. Mehr lesen
21.05.2007, net tribune
Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft hat eine Arbeitsgruppe zur Zukunft der europäischen Innenpolitik ihre Arbeit aufgenommen. Auf ihrer ersten Sitzung in Eltville befassten sich die Minister mit den Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, des gemeinsamen Schengener Grenz- und Visummangements sowie der grenzpolizeilichen Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Mehr lesen
19.05.2007, Spanien Bilder
In diesem Jahr scheinen sich die Flüchtlinge aus Afrika wieder vermehrt an der Straße von Gibraltar an der Überfahrt nach Spanien zu versuchen. Im letzten Jahr waren es über 30.000 Menschen gewesen, die die gefährliche Überfahrt über den Atlantik gewagt hatten und die zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln erreicht hatten. Gestern Abend kamen 129 Flüchtlinge bei Granada direkt auf dem spanischen Festland an, damit kamen in dieser Woche über 200 Flüchtlinge hier an. Mehr lesen
19.05.2007, taz
"Natürlich geht G 8 uns an". Ibrahim Delen, 26, ist bei "Jugendliche ohne Grenzen" aktiv. Seit drei Jahren setzt sich die Initiative für ein dauerhaftes Bleiberecht geduldeter Flüchtlinge ein. Delen macht gerade sein juristisches Referendariat. "Wenn alles gutgeht, bin ich in zwei Jahren mit dem Studium fertig", sagt er. Irgendwie gehört auch er mittlerweile zur Elite, doch das Engagement für eine gerechte Welt hat er nicht aufgegeben. Im Gegenteil: "Viele Menschen müssen wegen der G-8-Politik ihre Länder verlassen. Warum soll man das nicht kritisieren?", argumentiert er und erinnert an das Motto des Migrations-Aktionstags in Heiligendamm: "Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört." Mehr lesen
18.05.2007, Neue Zürcher Zeitung
Die EU-Kommission will die illegale Einwanderung in die Europäische Union dadurch bekämpfen, dass sie nicht nur die Migranten selber bestraft, sondern auch all jene, die solche Personen für sich arbeiten lassen. Wie der zuständige EU-Kommissar Frattini am Mittwoch ausführte, erhofft sich die Kommission davon, eine der wichtigsten Anziehungskräfte der illegalen Migration entscheidend schwächen zu können. Mehr lesen
18.05.2007, Die Presse
Unter tristen Verhältnissen hausten „Illegale“ in Wien. Bei einer routinemäßigen Überprüfung einschlägig bekannter Lokale und Wohnungen in ganz Wien stießen Fremdenpolizisten am Donnerstag in Wien auf sieben Personen, die sich zum Teil schon seit Jahren illegal in Österreich aufhalten. Mehr lesen
18.05.2007, NZZ
18.05.2007, Novosti
Die globale Klimaveränderung wird zu einem Andrang von Migranten aus den asiatischen Ländern, darunter China, nach Russland führen. Das sagte der Leiter der russischen Abteilung des World Wildlife Funds (WWF), Igor Tschestin, am Donnerstag in der Pressekonferenz „Die Zukunft der globalen Energiewirtschaft und der Platz der Russischen Föderation. Präsentation des WWF-Berichts ‚Lösung des Klimaproblems’ - Ziele für 2050’“. Mehr lesen
17.05.2007, Tagesschau.sf
Der Direktor des Bundesamtes für Migration (BFM), Eduard Gnesa, hat kürzlich Kamerun und Kongo besucht. In Kinsahsa warb er für die «freiwillige Rückkehr» von rund 800 Kongolesen, welche aus der Schweiz ausreisen müssen. Mehr lesen
17.05.2007, Kleine Zeitung Steiermark
David gegen Goliath: In Peggau will man mit allen Mitteln die Abschiebung von acht Flüchtlingen verhindern. Mehr lesen
16.05.2007, Megawelle Canarias
Eine Gruppe von zumindest 15 illegalen Einwanderern ist gestern Nachmittag aus ihrem Übergangslager in Hoya Fría bei Santa Cruz geflohen. Bis tief in die Nacht suchte die Policía National nach den Afrikanern, jedoch ohne Erfolg. Die Feuerwehr durchkämmte vier Kilometer der Kanalisation. Doch auch sie wurden nicht fündig. Im Lager in Hoya Fría sind 422 Einwanderer untergebracht, die auf illegale Weise auf die Kanarischen Inseln kamen. Mehr lesen
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