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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
11.03.2017, ARD
In Hamburg werden derzeit fast alle Asylanträge von afghanischen Flüchtlingen abgelehnt. Dabei sollte eigentlich jeder Fall individuell geprüft werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union, Europa
11.03.2017, Deutsche Welle
Die Lage im nordafrikanischen Libyen sei alarmierend, mahnt Gerd Müller. UN-Sondergesandte berichteten von Folter, von in erbärmlichen Lagern zusammengepferchten, hungernden Menschen hinter Zäunen. Diese Camps - so fordert der Entwicklungsminister in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) - gehörten unter die Kontrolle der UN-Flüchtlingshilfe (UNHCR), damit es dort einigermaßen menschenwürdig zugehe. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika
11.03.2017, derStandard.at
Die Zahl der Asylanträge sinkt weiter stark. Laut vorläufiger Statistik für die ersten beiden Monate, die am Dienstag auch im Ministerrat beraten wird, wurden im Januar und Februar gesamt 4.302 Ansuchen gestellt. Das ist verglichen mit 2016 ein Rückgang von 61,2 Prozent. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz, Europäische Union, Europa
11.03.2017, taz
Der von US-Präsident Donald Trump verfügte neue Einreisebann erhält einen ersten juristischen Rückschlag: Bezirksrichter William Conley aus dem US-Bundesstaat Wisconsin erließ am Freitag (Ortszeit) eine einstweilige Verfügung gegen ein Einreiseverbot für die Frau und das Kind eines syrischen Flüchtlings, dem in den USA bereits Asyl gewährt wurde. Zur Begründung erklärte der Richter, bei Umsetzung des Trump-Erlasses drohe dem Kläger „nicht wieder gut zu machendes Leid“. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Amerika
11.03.2017, Aargauer Zeitung
Dem von US-Präsident Donald Trump verfügten neuen Einreisebann erwächst immer grösserer Widerstand. Mit einer einstweiligen Verfügung gegen ein Einreiseverbot für die Familie eines anerkannten syrischen Flüchtlings gab es einen ersten Rückschlag für Trump. Mehr lesen
Im Unterschied zu den umstrittenen Gruppenabschiebungen nach Afghanistan aus Deutschland sind es Rückführungen in Linienflügen, aber deren Zahl nimmt aktuell zu: Insgesamt fünf bis sechs Mal wurden in den vergangenen zwei – und werden in den kommenden zwei – Wochen negativ beschiedene Flüchtlinge aus dem Land am Hindukusch zwangsweise aus Wien in die afghanische Hauptstadt zurückgeflogen. Mehr lesen
11.03.2017, Tagesspiegel
Ein Jahr nach dem, was seinerzeit als das endgültige Ende der Balkanroute galt, sind die Klagen der Transit- und Zielländer der Flüchtlinge beinahe die alten: Die Route sei überhaupt nicht dicht, erklärten jetzt der österreichische Innenminister Hans-Peter Doskozil und sein für Grenzschutz zuständiger slowenischer Kollege Bostjan Sefic. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Europa
11.03.2017, Salzburger Nachrichten
Im Januar und Februar wurden insgesamt 4.302 Ansuchen gestellt. Das ist verglichen mit 2016 ein Rückgang von 61,2 Prozent. Antragsstärkste Herkunftsnation ist nunmehr wieder Syrien mit über 1.200 Ansuchen. Mit deutlichem Abstand auf Platz zwei folgen Bürger Afghanistans, dahinter Pakistanis, obwohl deren Anerkennungschancen äußerst gering sind. Im heurigen Jahr gab es keinen einzigen positiven Asylbescheid. Mehr lesen
11.03.2017, Soester-Anzeiger
Endlich in Deutschland in einer Asylunterkunft angekommen: Das ist für viele Flüchtlinge in der ZUE Echtrop zunächst ein wichtiger Erfolg. Dass insbesondere den so genannten Dublin III-Flüchtlingen mit großer Wahrscheinlichkeit eine ziemlich schnelle Rückführung in das Land ihrer Ankunft auf EU-Gebiet droht, dämmert vielen erst mit Verspätung. Mehr lesen
11.03.2017, n-tv
Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi hat trotz der andauernden Kämpfe in Mossul seine Landsleute in Deutschland zur Rückkehr aufgerufen. Al-Abadi sagte der "Bild"-Zeitung: "Es ist in unserem Interesse, dass unsere Landsleute zurückkommen. Wir möchten nicht, dass unsere Leute das Land verlassen müssen, dass sie Flüchtlinge sein müssen. Wir machen die Gebiete wieder bewohnbar und wollen, dass die Menschen hier wieder wohnen können." Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Naher Osten, Deutschland
10.03.2017, proasyl.de
Heute wird das höchste Verwaltungsgericht Griechenlands in einer Anhörung prüfen, ob die Türkei – wie im EU-Türkei Deal vorausgesetzt – ein »sicherer Drittstaat« ist. Verhandelt wird der Fall zweier Syrer, deren Asylanträge in erster und zweiter Instanz als unzulässig erachtet wurden und denen deswegen die Abschiebung in die Türkei droht. Ihre Fälle wurden nie inhaltlich geprüft. Dies ist die zweite Anhörung im Griechischen Staatsrat zu diesem Fall. Nach einer Anhörung am 29. November 2016 hatte die 4. Kammer des Staatsrates den Fall aufgrund seiner Wichtigkeit an das Plenum der des Staatsrates verwiesen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
10.03.2017, RSI News/ Svizzera
Immer weniger Geflüchtete suchen im Jahr 2017 in der Schweiz um Asyl an. Die Geflüchteten, die keinen Asylantrag stellen und keinen legalen Aufenthaltsstatus vorzuweisen haben, werden an die jeweiligen Auslandsbehörden übergeben auf der Basis von beschlossenen Rückkehrabkommen. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Österreich / Schweiz, Europäische Union
10.03.2017, The post internazionale
Der Bericht von UNICEF: Nahrungsmittel und hygienische Bedingungen sind unzureichend. Überbesetzung und fehlende Betreuung. Das ist die Situation der in Libyen blockierten Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Nordafrika
10.03.2017, http://www.latimes.com/world/middleeast/la-fg-libya-migrants-2017-story.html
Suobhe Altmmo floh 2012 in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Libyien. Er (...) wurd ein der Küstenstadt Zawiya ansässig wo er plante als Elektriker zu arbeiten. (...) Es schien als wäre es nicht besser als in seinem Heimatland Syrien, wo er vier Jahre als politischer Gegener inhaftiert war. Also floh er wieder (...)überquerte das Mittelmeer nach Europa. Er (...) war unter den 513 Migrant*innen die von fünf Booten diesen monat gerettet und auf ein Shciff das von der NGO SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen geführt wurde. The Times interviewte mehr als zwei Dutzend Migrant*innen an Bord des Schiffes... Ihre Geschichten offenbaren einen Blick auf das Chaos dass in Libyien herrscht, wo Migrant*innen regelmäßig auf der Straße erschossen werden, gekidnapped oder in Sklaverei gezwungen werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Europäische Union, Europa
10.03.2017, Stuttgarter Nachrichten
Algerien, Tunesien und Marokko werden zunächst nicht zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Der Bundesrat hat den Plan der Bundesregierung erwartungsgemäß gestoppt. Bis auf Baden-Württemberg haben Landesregierungen mit grüner und auch Linken-Beteiligung Bedenken gegen den Gesetzentwurf. Bundesinnenminister Thomas de Maizière bedauerte die Entscheidung. Bundesregierung oder Bundestag können nun noch den Vermittlungsausschuss anrufen. Mehr lesen
10.03.2017, Netzwerk Flüchtlingsforschung
Sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Flüchtlingen – insbesondere aus Syrien – unter bestimmten Umständen humanitäre Visa zu erteilen? Der EuGH hat hierzu am Dienstag im Urteil zur Rs. X und X v Belgien knapp verkündet: Der EU-Visakodex sei nicht anwendbar, die Frage also nicht im Unionsrecht geregelt. Generalanwalt Mengozzi hatte dem Gerichtshof seinen Schlussanträgen in deutlichen Worten eine ganz andere Antwort vorgeschlagen: Der Visakodex sei anwendbar. Daher sei die Grundrechte-Charta der EU zu beachten. Aus deren Art. 4 folge unter bestimmten Umständen eine Pflicht zur Erteilung humanitärer Visa. Diesen rechtlichen Fragen widmet sich der Beitrag. Mehr lesen
10.03.2017, Tagesspiegel
Das größte Berliner Containerdorf für Flüchtlinge entsteht derzeit auf dem Tempelhofer Feld, im Spätsommer sollen die ersten Flüchtlinge einziehen. Doch das Dorf mit 1200 Plätzen hat einen entscheidenen Makel: Statt drei Jahre wie üblich wird es nur zwei Jahre betrieben werden können. Mehr lesen
10.03.2017, WeltN24
Der Zuzug aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist einem Zeitungsbericht zufolge deutlich zurückgegangen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zählte nach Informationen der „Bild“-Zeitung im vergangenen Jahr rund 8000 Migranten, die aus diesen Staaten in Deutschland erstmals registriert wurden. Im Jahr 2015 seien es noch 25.000 Menschen gewesen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Deutschland, Europäische Union, Europa
10.03.2017, eurotopics
Ungarns Regierung hat die Asylgesetze weiter verschärft. Das Parlament stimmte für die Einrichtung von "Transitzonen", in denen sowohl künftige Flüchtlinge als auch die sich bereits im Land aufhaltenden Asylbewerber festgehalten werden sollen. Erneut bringt Premier Orbán sein Land in Verruf, kritisieren die einen. Endlich ist Ungarn sicher, freuen sich die anderen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Europäische Union
10.03.2017, taz
Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge in Deutschland hat sich im Jahr 2016 verdoppelt. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke, die die Anfrage stellte, kritisierte, dass öffentlich immer wieder behauptet würde, die Zahl der abgelehnten Asylsuchenden steige rasant: „Das ist reine Augenwischerei, nicht die Zahl der Ausreisepflichtigen, sondern die Zahl der Schutzbedürftigen steigt. Die anstehende Aufgabe lautet also: Integration, nicht Abschiebung.“ Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
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