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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
18.12.2019, University of Oxford
Die Unterstützung bei sogenannten illegalen Grenzübertritten - häufig als 'Menschenschmuggel' bezeichnet - wird in letzter Zeit häufig als soziale und politische Krise dargestellt. Medien und politische Vertreter*innen in Nordamerika, Europa und Australien stellen erhebliche politischen und finanzielle Ressourcen für die Bekämpfung des 'Menschenschmuggel' zur Verfügung. Dennoch besteht weiterhin ein Mangel and empirischen Daten über Migrant*innen und Unterstützer*innen, die jedoch notwendig sind, um grundlegende Fragen zum Ablauf der 'Erleichterung des Grenzübertritts' zu beantworten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Afrika
18.12.2019, Neues Deutschland
Im Sommer schlug Horst Seehofer (CSU) vor, in Deutschland anerkannten Flüchtlingen aus Syrien das Asyl zu entziehen, wenn sie in der Heimat »Urlaub« machten. Problematisch an der Debatte ist das Wort »Urlaub«, denn es suggeriert eine falsche Vorstellung von dem, was Syrer*innen bei Heimatbesuchen tun. Ein weiteres Problem ist, dass der Anschein erweckt wird, als sei es unmoralisch oder falsch für Geflüchtete, in die Heimat zu reisen. Dabei kennt das deutsche Recht Fälle, in denen Reisen in das Herkunftsland mit dem Asylstatus vereinbar sind. Zum Beispiel: Ein krankes Familienmitglied liegt im Sterben. Aufgrund der Debatte trauen sich Syrer*innen nicht mehr, offen über ihre Reisepläne zu sprechen. Politiker*innen, die Reisen von Geflüchteten in ihre Herkunftsländer sanktionieren wollen, gefährden zudem die Menschenrechte. Die Syrer*innen, die ihre Heimat besuchen wollen, haben das Recht darauf. Sie dürfen nicht abgeschoben werden, nur weil es den Politiker*innen nicht gefällt oder nicht in ihr Weltbild passt. Auch Geflüchtete haben das Recht auf ein glückliches Leben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Naher Osten, Deutschland
18.12.2019, Al Jazeera English
Im März diesen Jahres nahm der Öltanker El Hiblu gerettete Geflüchtete an Bord und versuchte diese nach Libyen zurückzubringen. Drei Jugendliche sollen daraufhin das Schiff unter ihre Kontrolle gebracht und zur Umkehr nach Malta gezwungen haben, ihnen wird unter anderem Terrorismus vorgeworfen. Neil Falzon, Anwalt im Verteidiger*innenteam der Jugendlichen beschreibt die Anklagepunkte als "exzessiv, insbesondere die Terrorismusvorwürfe". "Wir müssen die Ereignisse im Kontext sehen: Migrant*innen und Geflüchtete (wurden) getäuscht und wären fast in die grauenhaften Zustände Libyens zurückgebracht worden. Was hätte jede*r andere getan?" Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta
17.12.2019, Telepolis
Der Aufbau der "europäischen Grenzschutzpolizei" beinhaltet die Stationierung von Langstreckendrohnen im zentralen und östlichen Mittelmeer. Hierzu hat Frontex eine europäische Ausschreibung veranlasst, die am vergangenen Freitag endete. Alle gesammelten Informationen werden in Echtzeit an Lagezentren von Frontex übermittelt. Sie fließen ein in das Überwachungsnetzwerk EUROSUR, das wiederum zum "Informationsbild des Grenzvorbereiches" ("Common Pre-Frontier Intelligence Picture", CPIP) gehört. Dieser "Grenzvorbereich" kann sich bis weit in den afrikanischen Kontinent erstrecken. Die Frontex-Drohnen sollen in einem Radius von bis zu 250 Seemeilen operieren. Damit könnten sie auch vor den Küsten von Tunesien, Libyen und Ägypten fliegen. In der Genfer Flüchtlingskonvention und in der Menschenrechtskonvention des Europarates ist das Verbot der Zurückweisung verankert. Staaten dürfen keine Menschen in Länder zurückweisen, wenn dort das Risiko einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung besteht. Frontex könnte das Verbot solcher "Push backs" durch die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache umgehen. Seenotrettungsorganisationen sprechen deshalb von sogenannten "Pull backs". Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Europäische Union, Europa, Afrika
17.12.2019, SWR
Es ist das weltweit erste Treffen zur Umsetzung des globalen Flüchtlingspaktes. Ein Jahr nach Inkrafttreten will das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) Bilanz ziehen. Wurde die Lebenssituation Geflüchteter tatsächlich verbessert? In seiner Rede warf Erdoğan der internationalen Gemeinschaft fehlende Unterstützung bei der Versorgung der syrischen Flüchtlinge vor. Erdoğan drang auf eine Rückkehr von einer Million syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.Sollten die Europäer die Türkei nicht stärker unterstützen, könnte die Türkei gezwungen sein, ihre Grenzen für syrische Flüchtlinge zu öffnen. Für Deutschland nimmt Außenminister Heiko Maas (SPD) an dem Forum teil. Bereits vor dem Treffen forderte er mehr Unterstützung der ärmeren Aufnahmeländer und bewertete den Umgang Deutschlands mit der Aufnahme von Geflüchteten als Erfolg. Hilfsorganisationen erhoffen sich vom Flüchtlingsforum konkrete Ergebnisse. Es sei "dringend an der Zeit, nicht nur über mehr internationale Hilfe, sondern vor allem auch über die Stärkung der Eigenversorgungsmöglichkeiten und Perspektiven für Geflüchtete nachzudenken", sagte die Präsidentin der Diakonie Katastrophenhilfe, Cornelia Füllkrug-Weitzel. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Deutschland, Österreich / Schweiz, Weltweit
17.12.2019, Idea Schweiz
Lesbos (idea) – Im Flüchtlingslager „Camp Moria“ auf der griechischen Mittelmeerinsel Lesbos ist die Zahl der Schutzsuchenden erstmals auf 18.000 gestiegen. Das bestätigte eine dort tätige Mitarbeiterin des Gießener Hilfswerks Global Aid Network (Globales Hilfsnetzwerk/GAiN). Es schmerze sie besonders, dass rund 760 der unbegleiteten Minderjährigen keinen Platz im Lager erhielten, obwohl sie ein Recht darauf hätten, in einem für sie eingerichteten Bereich untergebracht zu werden. Weil der aber bereits überfüllt sei und die Jugendlichen im übrigen Lager aus rechtlichen Gründen nicht einquartiert werden dürften, suchten sie sich selbst irgendwo auf der Insel einen Unterschlupf. Auch alleinstehende Frauen könnten kaum noch geschützt werden, weil die für sie vorgesehenen Schutzzonen völlig überfüllt seien. Gewalt und Vergewaltigungen seien an der Tagesordnung. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
16.12.2019, Alarm Phone Sahara
Die Bilder zeigen Teilnehmer*innen des Flüchtlingsprotestes in Agadez, Niger. Am 16. Dezember 2019 verließen die Menschen das Lager, in dem das UNHCR sie untergebracht hat, und begannen ein Sit-in vor dem UNHCR-Hauptquartier in Agadez. Laut Aïr Info Agadez zählen die Demonstrant*innen fast 1.000 Menschen, die meisten davon sudanesische Geflüchtete. Ein Hauptgrund für die Proteste ist, dass die Menschen es satt haben, im UNHCR-Lager in Agadez ohne Fortschritte in ihrem Asylverfahren, das vom UNHCR geleitet wird, festzusitzen. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Afrika
16.12.2019, Der Standard
Genau ein Jahr nach der Einigung auf den Globalen Flüchtlingspakt der Vereinten Nationen in Marokko findet kommenden Dienstag und Mittwoch das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf statt. Es soll um die Erreichung der im Pakt verabschiedeten Ziele gehen. Das Flüchtlingsforum, das ab heuer alle vier Jahre abgehalten wird, soll keine klassische Geberkonferenz sein, wie das UNHCR betont. Es wird bei der Konferenz auch um Maßnahmen für den internationalen Schutz geflüchteter Menschen im Allgemeinen gehen. Vor allem Griechenland fordert mehr Hilfe von der EU. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis appelierte in der Bild am Sonntag an Deutschland, angesichts der dramatischen Lage auf der Insel Lesbos weitere Geflüchtete aufzunehmen. In Griechenland gebe es derzeit immer noch bis zu 500 Neuaufnahmen pro Tag. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei, Österreich / Schweiz, Europäische Union, Europa, Weltweit
Ein Deutscher und eine Syrerin retteten in der Ägäis Menschen. Sie landeten im Gefängnis, ihnen drohen nun bis zu 25 Jahre Haft. Es gehe darum, Menschen davon abzuhalten, Geflüchtete in Seenot zu helfen – denn das, so der Irrglaube, würde weitere Menschen anziehen. Binder erinnert daran, dass nicht nur gegen Mardini und ihn, sondern auch gegen ihre und andere auf Lesbos tätige NGOs vorgegangen wurde, bis hin zu Verhaftungen. "Wir sind kein Einzelfall in der EU. Menschen werden kriminalisiert, die Leben retten und Menschen in Not medizinisch versorgen." Mehr lesen
16.12.2019, ARD Wien
Vucjak ist ein Symbol des Versagens geworden, doch auch nach der Räumung des Elendslagers bleibt die Situation der Flüchtlinge in Bosnien und Herzegowina ungelöst. Die Unterkünfte der Region – Bira und Miral – sind überbelegt und viele Flüchtlinge leben in leerstehenden Gebäuden der Umgebung. Der Kanton Una-Sana - nahe der Grenze zu Kroatien - möchte männliche Flüchtlinge aus den Unterkünften Bira und Miral künftig außerhalb der Stadt unterbringen: “ Die Stadt Bihac solle „sauber werden“, so die Kantonsministerin. Berichte von illegalen Push-backs durch die kroatische Polizei bestätigen die Aussage dieses jungen Afghanen: Werden sie von kroatische Grenzpolizisten erwischt, nehmen diese den Menschen Handys und Geld weg. Sie verbrennen ihre Habseligkeiten, bedrohen sie mit Hunden und schießen in die Luft. Bosnien und Herzegowina ist als Staat schwach und kann und will den illegalen Abschiebungen offenbar nichts entgegensetzen. Auch von der EU-Kommission aus Brüssel und der neuen Chefin Ursula von der Leyen kommt keine Kritik daran und Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte Kroatien sogar mehrfach für die Arbeit an der EU-Grenze. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union
13.12.2019, The Defense Post
Mitte Oktober erlangten Syrische Regierungstruppen die Kontrolle über die zuvor von kurdisch geführten SDF Truppen kontrollierten Gebiete wieder, nachdem türkische Truppen eine Militäroffensive in Nordsyrien gestartet hatten. Aus Angst in den Militärdienst gezwungen zu werden fliehen insbesondere junge Männer in den Irak. "Jeder junge Mann im rekrutierbaren Alter ist dem Risiko ausgesetzt zwangsrekrutiert zu werden. Ich denke nicht, dass irgendjemand sicher ist", sagt Basma Alloush, Policy und Advocacy Advisor des Norwegian Refugee Councils USA. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Naher Osten
13.12.2019, Ekathimerini
Frankreichs Botschafter in Athen, Patrick Maisonnave kündigte an, dass Frankreich innerhalb der nächsten Monate 400 Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen werde. Gleichzeitig kündigte er an in Kooperation mit griechischen Behörden und Frontex abgelehnte Asylsuchende schneller in ihre Herkunftsländer abschieben zu wollen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Frankreich, Griechenland / Türkei, Europäische Union
13.12.2019, Freitag
Hausbesetzer*innen im Athener Stadtviertel Exarchia schufen Unterkünfte für Tausende von Geflüchteten. Jetzt geht die Polizei massiv dagegen vor. Noch im August kündigte die Regierung von Premierminister Kyriakos Mitsotakis an, dass demnächst alle 23 von Anarchist*innen oder Geflüchteten besetzten Häuser in Exarchia geräumt würden. Im September kam es zur ersten großen Razzia mit zahlreichen Verhaftungen. Wurde damit das Ende eines Experiments zu urbaner Selbstverwaltung eingeläutet, das Aus für ein selbst organisiertes Netzwerk der Solidarität mit Geflüchteten, welches über tausend Menschen ein Dach über dem Kopf bietet? Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
13.12.2019, SPIEGEL Online
Immer wieder hat die griechische Regierung bestritten, an der Landgrenze zur Türkei illegale Pushbacks durchzuführen. Man schaffe keine Schutzsuchenden am Grenzfluss Evros zurück in die Türkei, ohne ihnen ein faires Asylverfahren gewährt zu haben, hieß es - auch wenn zahlreiche Geflüchtete genau das über Jahre hinweg behaupteten. Jetzt zeigen Videos, die dem SPIEGEL zugespielt wurden und die das Recherchekollektiv Forensic Architecture ausgewertet hat, zum ersten Mal einen solchen mutmaßlichen Pushback am Evros. Sechs aktive und ehemalige Polizisten und Soldaten schilderten dem SPIEGEL zudem übereinstimmend, dass Pushbacks am Evros systematisch durchgeführt würden. Mehr lesen
12.12.2019, Correctiv
Seit Monaten verbreitet ein angeblicher Geflüchteter auf Twitter provozierende Beiträge. Regelmäßig werden diese für echt gehalten, auch kürzlich wieder. Es handelt sich jedoch um einen Fake-Account. Dahinter steht eine Gruppe namens „Zusammen gegen Intoleranz“, die Beiträge unter falscher Flagge veröffentlicht. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
12.12.2019, Die Zeit
Wegen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien zeigen Menschenrechtsaktivist*innen laut einem Bericht Rüstungskonzerne an. Ihr Vorwurf: Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Die Anzeige wurde laut dem Rechercheverbund unter anderem vom European Center for Constitutional and Human Rights in Berlin sowie der jemenitischen Menschenrechtsgruppe Mwatana eingereicht. Sie richtet sich den Berichten zufolge unter anderem gegen Rheinmetall. Die Bomben des Düsseldorfer Konzerns würden mutmaßlich im jemenitischen Bürgerkrieg eingesetzt. Der europäische Flugzeugbauer Airbus wurde ebenfalls von den Menschenrechtler*innen angezeigt. Laut den Berichten setzt die saudi-arabische Luftwaffe Airbus-Maschinen in dem Konflikt ein. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Mittlerer Osten, Deutschland
12.12.2019, Europäische Kommission
Die Europäische Kommission hat insgesamt 6 Mrd. Euro für humanitäre Hilfe im Rahmen der EU-Fazilität für Geflüchtete in der Türkei bereitgestellt. Bisher sind 2,7 Mrd. Euro ausgezahlt worden, die weiteren 4,3 Milliarden Euro sind nun restlos vertraglich gebunden. Die finanzielle Unterstützung der EU soll die Grundbedürfnisse wie Miete und Medikamente von mehr als 1,7 Millionen Menschen decken. Mehr als eine halbe Million geflüchtete Kinder sollen eine Schule besuchen können. Mehr lesen
12.12.2019, taz
Erst ermutigte man Menschen, Geflüchteten zu helfen. Dann änderte man das Gesetz und bat Bürgen zur Kasse. Wie in anderen Teilen Deutschlands auch haben in Berlin Menschen Verpflichtungserklärungen unterschrieben, damit syrische Geflüchtete mit einem Visum auf sicherem Weg nach Deutschland kommen können – statt sich auf wackeligen Schlauchbooten im Mittelmeer in Lebensgefahr zu begeben. Und nun kommt es darauf an, welches Berliner Jobcenter für ihre Fälle zuständig ist. Haben sie Pech, bedeutet das für sie Zahlungsaufforderungen in fünfstelliger Höhe. Dabei sollte man nicht vergessen, warum solche Aktionen überhaupt nötig sind: Weil Menschen, die um Leib und Leben fürchten, kaum einen legalen Weg haben, um nach Deutschland zu kommen und Asyl zu beantragen. Mehr lesen
11.12.2019, Europäische Kommission
Die Europäische Union hat im Rahmen der Nordafrika-Komponente des Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika vier neue migrationsbezogene Maßnahmen im Gesamtwert von 147,7 Mio. EUR angenommen: Unterstützung von Marokko bei der Bekämpfung von Schleuserkriminalität und irregulärer Migration, Verbesserung der Lebensbedingungen in libyschen Gemeinschaften, Hilfe für in Libyen gestrandete Geflüchtete und schutzbedürftige Migrant*innen bei der freiwilligen Rückkehr und Schaffung von Möglichkeiten für die Migration und Mobilität von Arbeitskräften in Nordafrika. Mehr lesen
11.12.2019, Al Jazeera
Libyen ist ein wichtiges Tor für afrikanische Menschen, die nach Europa wollen. Nach Angaben der Vereinten Nationen gibt es in Libyen mehr als 40.000 Geflüchtete und Migrant*innen. Ein Bericht der Vereinten Nationen von 2018 schildert, dass die Menschen ab dem Zeitpunkt ihrer Einreise in Libyen, während ihres Aufenthalts und bei ihren Versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, "unvorstellbaren Schrecken" ausgesetzt sind, wenn sie es so weit schaffen. Diese Menschen fliehen vor Armut, Konflikten, Krieg, Zwangsarbeit, Verstümmelung weiblicher Genitalien, korrupten Regierungen und persönlichen Bedrohungen nach Libyen. Nur der Wille zum Überleben vertreibt sie von zu Hause nach Libyen und durchquert unterwegs verschiedene Länder. Einige kommen freiwillig nach Libyen, andere mit Gewalt. Für einige ist Libyen ein Bestimmungsland und kein Transitland. Mehr lesen
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