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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
19.02.2020, Deutsche Welle
Zwei Einsätze an einem Tag: Die "Ocean Viking", das Rettungsschiff von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen, ist auf Einsatzfahrt im Mittelmeer. DW-Reporter Miodrag Soric ist dabei, wenn Menschen gerettet werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika
19.02.2020, Der Standard
International wird seit einigen Wochen intensiv um einen Waffenstillstand im dauerkrisengeplagten Libyen gerungen. Gleichzeitig war die EU lange uneinig in Sachen EU-Militärmission Sophia, nun wird sie endgültig beendet und durch eine neue Marinemission ersetzt. Im Schatten dieser Ereignisse gab es im Jänner einen leichten Anstieg bei Abfahrten von Menschen aus Libyen in Richtung Europa, sagt Vincent Cochetel, Sonderberichterstatter für das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in der Mittelmeerregion, im STANDARD-Interview. Die Zustände in den libyschen Internierungslagern, so der 58-Jährige, seien weiterhin katastrophal. Diesbezüglich und auch hinsichtlich der Seenotrettung im Mittelmeer nimmt er Europa in die Pflicht. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Europäische Union
Die Pflicht zur Rettung steht auch über dem Mandat eines neuen Einsatzes. Die Union behält sich vor, Schiffe abzuziehen, wenn mehr Flüchtlinge kommen Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
18.02.2020, Alternative Espaces Citoyens
Der Prozess gegen die Geflüchteten und Asylbewerber*innen begann am 10. Februar 2020 in Agadez. Dieser, sich über zehn Tage erstreckende Prozess, ist aufgrund der hohen Zahl und des besonderen Status der von der nigrischen Justiz verfolgten Personen beispiellos. In Übereinstimmung mit ihrem Auftrag zum Schutz der Menschenrechte hat die Vereinigung Alternative Espaces Citoyens (AEC) vom 15. bis 19. Januar 2020 eine Mission nach Agadez geschickt, um Informationen zu sammeln und den Gefangenen rechtlichen und gerichtlichen Beistand zu leisten. Während ihres Aufenthalts trafen die Mitglieder der Mission mit vielen institutionellen und nicht-institutionellen Akteur*innen zusammen, besuchten das von einem Feuer verwüstete humanitäre Aufnahmezentrum und besuchten die Gefangenen. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Afrika
18.02.2020, Africanews.
In dem Touristendorf Makrygialos in Griechenland haben die Bewohner*innen ein Projekt der Regierung zur Unterbringung von Migrant*innen blockiert. Diese Demonstration ist kein Einzelfall. In den letzten Monaten wurden in den Gemeinden Nordgriechenlands zahlreiche Kundgebungen gegen Einwanderung registriert. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Griechenland / Türkei
18.02.2020, Infomigrants
Am Dienstag gab das Alarm Phone bekannt, dass am Montag, den 17. Februar, etwa 15 Menschen bei einem Schiffsunglück vor der Küste Marokkos ums Leben kamen. Vierzehn weitere Passagiere auf demselben Schiff überlebten. Das Boot versuchte, den spanischen Archipel der Kanarischen Inseln zu erreichen. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Nordafrika
18.02.2020, Are You Syrious
Balkan: Die bosnische Polizei reagiert auf den Protest mit Menschenrechtsverletzungen und Repressionen, die kroatischen Behörden verbreiten angesichts ihrer illegalen politischen Maßnahmen immer wieder Unwahrheiten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union
18.02.2020, TV5 Monde
Die Besatzung des Seenotrettungsschiffs Ocean Viking half 84 Menschen in Not auf einem Holzboot vor der Küste Libyens. Die 84 Überlebenden kommen aus Bangladesch, Marokko und Somalia, 21 von ihnen sind unbegleitete Minderjährige. Mehr lesen
18.02.2020, Balkan Insight
Dveri, Teil eines Oppositionsbündnisses, das die Parlamentswahlen im April boykottiert, hat begonnen, Unterschriften gegen die Einwanderungspolitik der Regierung zu sammeln. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten
18.02.2020, Die Zeit
Das Waffenembargo gegen Libyen soll überwacht werden. Nachdem Außenminister Heiko Maas in Brüssel dafür warb, haben die EU-Außenminister einen Beschluss gefasst. Mehr lesen
18.02.2020, Forces Network
Die Außenminister der Europäischen Union haben sich darauf geeinigt, die Marine-Mission im Mittelmeer zu beenden. Die Operation Sophia wurde 2015 ins Leben gerufen, als Zehntausende von Migrant*innen über das Meer von Nordafrika nach Europa kamen. Ziel der Operation war es, gegen sogenannte „schmuggler“ vorzugehen, aber auch ein UN-Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, das routinemäßig missachtet wird. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Nordafrika, Europäische Union
17.02.2020, The Guardian
Griechenland pausiert seine Pläne, neue Gefangenenlager auf einzelnen Inseln nahe der Türkei zu errichten. Grund dafür ist unter anderem der steigende Widerstand der dort wohnhaften Gemeinden, die befürchten die Lager könnten dauerthaft werden. Die Regierung kündigte an ihre Gespräche mit regionalen Autoritäten über die Ersetzung bisheriger Lagerstrukturen mit geschlossenen Einrichtungen zu vertiefen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei
17.02.2020, Infomigrants
Hunderte von Migrant*innen haben am Samstag, dem 15. Februar, eine Demonstration veranstaltet, bei der es zu gewaltvollen Aufeinandertreffen mit der bosnischen Polizei kam. Die Migrant*innen protestierten gegen die Bedingungen in den Lagern und ihre Behandlung durch die Grenzbehörden. Der größte Protest fand in Bosnien statt. Rund 700 Männer versammelten sich, um Parolen gegen die Polizeigewalt zu rufen, der sie zum Opfer fallen. Die kroatischen Behörden leugnen, dass die Polizei Missbrauch begeht. Mehr lesen
17.02.2020, El País
Seit Montag durchsucht ein Seenotrettungsflugzeug die Gewässer südlich der Kanarischen Inseln nach fünf Booten, die von der Küste der Sahara aus mit 143 Personen an Bord zu den Inseln aufbrachen. Drei Alarme haben die Seenotrettung über die NGOs erreicht, die mit den Familien der Migrant*innen auf den Booten in Kontakt stehen. Mehr lesen
Sprache(n): Spanisch / Español Region(en): Spanien, Nordafrika
17.02.2020, L'Essentiel
Die griechische Regierung bittet die europäischen Staats- und Regierungschefs, ihr dabei zu helfen, die Überlastung der Lager auf den Ägäischen Inseln zu verringern, indem sie den Weg für die Rückkehr aus ihren jeweiligen Ländern wieder freimachen. Angesichts der Wiederaufnahme der Migrationsströme von der Türkei nach Griechenland hat die rechte Regierung ihre Migrationspolitik verschärft. Zusätzlich versprochen, die Rückkehr von Personen, denen kein internationalen Schutz zugesprochen wird, zu beschleunigen. Diese Entscheidung wurde von vielen NGOs stark kritisiert. Mehr lesen
17.02.2020, Die Zeit
Mukhtar Mazari ist 27 Jahre alt und befindet sich in Istanbul. Er ist aus Afghanistan geflohen, auf der Suche nach Schutz und einer besseren Zukunft. Doch seine Situation in der Türkei ist problematisch: Allein 2019 wurden mehr als 110.000 Afghanen abgeschoben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Naher Osten
17.02.2020, FFM
Es ist nicht einfach, in der Europäischen Union beim Thema Migration Mehrheiten für eine Gesetzesinitiative zu bekommen – es sei denn es geht um die Aufrüstung der EU-Außengrenzen. Während die Reform eines gemeinsamen EU-Asylsystems seit Jahren auf Eis liegt, einigten sich EU-Kommission, Parlament und Europäischer Rat kurz vor den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr in ungewohnter Eile auf eine Reform der Grenzagentur Frontex. Seit Dezember gilt eine neue Verordnung, mit der Frontex bis 2027 eine „Ständige Reserve“ von 10 000 uniformierten Beamten aufbauen will, die nicht nur an den EU-Außengrenzen, sondern auch in Drittstaaten eingesetzt werden können. […] Mehr lesen
17.02.2020, Deutschland Funk
Die Grünen-Außenexpertin Franziska Brantner spricht sich für die Marinemission Sophia vor der Küste Libyens aus. Diese müsse das Waffenembargo überprüfen und Geflüchtete retten. Aus Angst vor der Aufnahme von Geflüchteten sehe Europa aber lieber dabei zu, wie das Chaos in Libyen weitergehe, sagte sie im Interview mit Deutschlandfunk. Mehr lesen
17.02.2020, ZDF
Vier Wochen nach der Berliner Libyen-Konferenz haben die Teilnehmerstaaten am Sonntag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz erneut über die Lage in dem nordafrikanischen Krisenstaat beraten. Eine Friedenslösung soll nach dem erklärten Willen der Konferenzteilnehmer*innen auch eine Verbesserung für die in Libyen lebenden Geflüchteten bringen. Mehr lesen
16.02.2020, pieuvre.ca
Während der Jemen von einem Bürgerkrieg zerrissen wird, der Zehntausende von Toten hinterlassen hat, ist das Land im Jahr 2019 auch ein Zufluchtsort für fast 140.000 Geflüchtete gewesen. Die Ankunft im Jemen bedeutet jedoch für viele Migrant*innen keinen Neuanfang; Folter, Entführung und andere Misshandlungen sind weit verbreitet. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) fordert die Einrichtung von legalen Migrationsrouten in die Golfstaaten, um die Sicherheit die Migrant*innen zu verbessern und die Transitzeiten zu verkürzen. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Mittlerer Osten
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