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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
05.02.2008, Reuters
Die Zahl der Toten seit Beginn der Unruhen in Kenia ist nach Schätzung des Roten Kreuzes auf mehr als 1000 gestiegen. Über 300.000 Menschen seien auf der Flucht, sagte ein Sprecher der Organisation vor Ort. Die Zahl der Flüchtlinge werde voraussichtlich weiter steigen. Das Land galt bislang als Zufluchtsort für Flüchtlinge aus den Nachbarländern Somalia, Sudan und Äthiopien. Mehr lesen
05.02.2008, südtirol.online
Auf der süditalienischen Insel Lampedusa sind am Dienstag 237 Flüchtlinge gelandet. Die illegalen Einwanderer - darunter 15 Frauen - seien von der Küstenwache in der Nähe der Insel auf dem Meer entdeckt worden. Die Immigranten stammten aus Ghana, Gambia, Marokko, Tunesien und Ägypten. Mit ihrem Boot waren sie von der libyschen Küste aus in Richtung Italien gestartet. Sie wurden in verschiedene Auffangzentren gebracht. Mehr lesen
04.02.2008, Junge Welt
Die palästinensische Flüchtlingsfamilie Zreig lebt seit rund sechs Jahren im hessischen Kreis Offenbach. Jetzt soll sie mit ihren drei Kindern im Alter von drei, neun und zwölf Jahren abgeschoben werden. Gespräch mit Axel Koppey, der einen Unterstützerkreis für die Familie mitgegründet hat. Mehr lesen
04.02.2008, dpa
Die mexikanische Küstenwache hat sieben kubanische Flüchtlinge aus dem Meer gerettet. Die Kubaner waren offensichtlich auf dem Weg durch den Golf von Mexiko in die USA, als sie mit ihrem kleinen Boot Schiffbruch erlitten. In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Kubaner zugenommen, die von der kommunistischen Insel fliehen und versuchen, über Mexiko in die USA zu gelangen. Mehr lesen
04.02.2008, Welt Online
Wegen des Verdachts der illegalen Einreise sind vier Personen auf dem Berliner Ring festgenommen worden. Wie das Hauptzollamt Berlin mitteilte, war die Gruppe bei einer Kontrolle aufgefallen. Der kasachische 50- jährige Fahrer wies sich als Pole aus. Die drei Mitreisenden, darunter ein Kind, hatten lediglich Ausweise in kyrillischer Schrift ohne Visa- Vermerk bei sich. Alle vier wurden festgenommen, der Fahrer wird als Schleuser verdächtigt. Mehr lesen
03.02.2008, Xinhua
Ein Video des rumänischen Fernsehsender "ProTV" zeigt die unglaublichen Szenen im Grenzgebiet von Tibet , bei der chinesische Soldaten willkürlich auf Tibetische Pilgerer schießen. Das chinesische Außenministerium bestätigte, daß mehrere Tibeter bei einem Grenzzwischenfall verletzt worden seien, dementierte aber, dass irgend jemand durch die Schüsse getötet worden sei. Mehr lesen
03.02.2008, ARTE
Ein anonymer Friedhof auf Teneriffa - vielleicht der Ort, an dem Europas Einwanderungsproblematik am deutlichsten wird. Hier werden die begraben, die den Weg nach Europa nicht überlebt haben - ohne Angehörige, ohne Namen. Gleichzeitig versucht man in Afrika mit Abschreckungskampagnen und einem eigens geplanten EU-Büro die ungeliebten Einwanderer von ihrer Überfahrt abzuhalten. Mehr lesen
02.02.2008, taz
Serdar Akin hat türkische Wurzeln, ein beachtliches Strafregister und soll abgeschoben werden. Doch de facto ist Serdar in Berlin geboren. Wer übernimmt die Haftung für solche Lebensläufe? Mehr lesen
02.02.2008, Basler Zeitung
Die im Tessin aus Bergnot gerettete Flüchtlingsfamilie aus der Ukraine ist am Freitagabend ins Asylbewerberzentrum in Chiasso überstellt worden. Zuvor hatte die Tessiner Regierung in einem Schreiben die zuständige Bundesbehörde gebeten, eine Ausnahmelösung aus humanitären Gründen zu prüfen, statt die Familie auszuweisen. Lega und Tessiner SVP warnten dagegen vor einem «gefährlichen» Präjudiz in der Flüchtlingspolitik. Mehr lesen
02.02.2008, terz
Das Recht auf Zuflucht in Deutschland wird kontinuierlich abgebaut. Das Asylrecht in Deutschland und in der EU gibt es praktisch nicht mehr. Die Grenzanlagen und Mittelmeerhäfen der EU sind nur noch unter Einsatz des eigenen Lebens erreichbar. Viele Flüchtlinge sterben, bevor sie die EU überhaupt betreten haben. Mehr lesen
01.02.2008, taz
Die Zahl der Asylsuchenden in Hamburg ist im vergangenen Jahr auf unter 1.000 gesunken. Insgesamt haben nach Angaben von Innensenator Udo Nagel (parteilos) 853 Frauen und Männer in der Hansestadt Asyl gesucht. 2006 seien es noch 1.098 Menschen gewesen, sagte Nagel bei der Vorstellung des Jahresberichts des Einwohner-Zentralamts. Kein Wunder, kritisieren Flüchtlings- Initiativen: Die "Abschottungspolitik" der EU zeige Wirkung. Mehr lesen
01.02.2008, telepolis
Im Februar wird die Europäische Kommission vorschlagen, wie künftig die Europäische Grenzschutzbehörde [extern] Frontex handeln soll. Dies kündigte Frontex-Direktor Ilkha Laitinen auf dem 11. Europäischen Polizeikongress an. Außerdem werde über ein europaweites System der Ein- und Ausreise-Kontrolle entschieden. Mehr lesen
01.02.2008, Human Rights Watch
Aus dem "World Report 2008": Die EU-Staaten führen weiterhin Abschiebungen ohne geeignete Schutzmaßnahmen durch, teilweise auf der Grundlage von Abkommen mit Ländern, die die Sicherheit der Flüchtlinge nicht gewährleisten können. Durch die Zurückweisung von Flüchtlingsbooten auf hoher See sollen Asylsuchende und Migranten von EU-Territorium ferngehalten werden, anstatt sie zu schützen. Mehr lesen
01.02.2008, Kurier, Wien
Für einen mutmaßlichen Schlepper klickten Donnerstag Abend auf einem Autobahnparkplatz die Handschellen. Die Polizei hatte den 32-jährigen Ungarn im Zuge einer Schwerpunktkontrolle an der A 4 bei Nickelsdorf angehalten. Er war in Richtung Wien unterwegs. Im Fahrzeug befanden sich neben dem ungarischen Lenker ein 77- und ein 17-jähriger serbisch-montenegrischer Staatsangehöriger. Mehr lesen
01.02.2008, Vogelsberger Internetzeitung
Unmittelbare Folge der von Berlin befürworteten "Dublin-II-Verordnung" ist das Flüchtlingselend an den EU-Außengrenzen, das seit einigen Jahren eskaliert. Die Verordnung bürdet den europäischen Randstaaten die Hauptlast der deutschen Flüchtlingsabwehr auf und begünstigt damit deren Grenzabschottung. Von der Bundesrepublik forcierte Maßnahmen wie der Aufbau der sogenannten EU-Grenzschutzagentur Frontex führen inzwischen zu immer mehr Todesfällen im Atlantik und im Mittelmeer. Mehr lesen
01.02.2008, Schweriner Zeitung
Gestern sorgte die NPD erneut für Aufsehen. Ihr Abgeordneter Udo Pastörs forderte eine Studie über die "Kostenwahrheit der Einwanderung". Er wandte sich gegen "die asiatisch-negroide Überfremdung in unseren Ballungszentren", das "Schmarotzertum von Asylbetrügern" und die Einwanderung "sogenannter Kontingentjuden". Für diesen Ausdruck erteilte ihm Landtagsvizepräsidentin Renate Holznagel (CDU) einen Ordnungsruf. Als Stefan Köster (NPD) daraufhin von "Willkür" sprach, wurde er von der Sitzung ausgeschlossen. Mehr lesen
31.01.2008, Fortress Europe
Letzte Woche hat die griechische Polizei ca. 3500 Flüchtlinge aus dem Lager in de Nähe des Hafens von Patras vertrieben. 200 afghanische Flüchtlinge wurden verhaftet und mit Bussen nach Athen gebracht. Von dort ist vorgesehen, sie in Haftzentren nach Lavrion und Evros zu bringen und dann in die Türkei abzuschieben. Die Unterkünfte der Flüchtlinge in der Hafengegend werden nun systematisch zerstört. (Artikel in italienischer, englischer und französischer Sprache) Mehr lesen
"ich bin seit 14 Monaten inhaftiert und habe kein Verbrechen begangen, was ist das für ein Europa?" Das fragt sich der Flüchtling aus Sierra Leone, der von Sergio Serraino im April 2006 interviewt wurde. Er sitzt im Gefängnis von Nicosia. Auf Zypern leben ca. 110.000 MigrantInnen, das macht ca. 15 % der EinwohnerInnen auf dem griechischen Teil der Insel aus. Seit 2004 sind 12.000 MigrantInnen inhaftiert worden. (Artikel in italienischer Sprache) Mehr lesen
Die Verhaftungen von MigrantInnen gehen weiter. Nach Aussagen der marokkanischen NGO “Conseil des Migrants Subsahariens” sind am 25.1.2008 20 Subsaharianer von der Polizei in Rabat festgenommen worden, 10 wurden frei gelassen, die anderen wurden an die algerische Grenze abgeschoben. Erst am 19.1. waren 60 Menschen in Rabat verhaftet worden. (Artikel in italienischer Sprache) Mehr lesen
31.01.2008, ddp
Der Bayerische Flüchtlingsrat will mit Unterstützung von Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek 850 Flüchtlinge dauerhaft nach München holen. Jelinek kritisierte am Donnerstag, Flüchtlinge würden oft wie «eine Art Menschenmüll» behandelt, sie seien aber «eine Bereicherung der Gesellschaft». Jelinek, die in München und Wien lebt, übernimmt eine Patenschaft bei der Kampagne «Save me - eine Stadt sagt ja». Die Organisatoren wollen den Freistaat dazu bringen, die Flüchtlinge aus humanitären Gründen ins Land zu lassen. Mehr lesen
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