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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
15.02.2007, 20minuten
Die EU will ab Mai schnelle Eingreifteams zur Verstärkung ihrer Aussengrenzen einsetzen. Bei der Sitzung boten nach Angaben Frattinis 19 EU-Staaten Personal, Hubschrauber und andere logistische Unterstützung für Frontex an. Deutschland stellt der Grenzschutzagentur ein Patrouillenboot des Bundesgrenzschutzes sowie vier Hubschrauber und Warmsichtgeräte zur Verfügung. Das Schiff soll allerdings nicht im Mittelmeer, sondern in der Ostsee eingesetzt werden. Mehr lesen
15.02.2007, Reutlinger General-Anzeiger
Für gemeinsame Grenzschutz-Einsätze an den europäischen Außengrenzen haben bereits 19 Staaten ihre Beiträge versprochen. Von den 27 EU-Staaten plus Norwegen und Island haben nach Kommissionsangaben mittlerweile 19 Länder konkrete Angebote gemacht. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex könne damit über 8 Flugzeuge, 13 Hubschrauber und 38 See- und Küstenschiffe verfügen. Mehr lesen
15.02.2007, Wiener Zeitung
Angesichts der anhaltenden Kämpfe im Irak reist der Exodus aus dem Zweistromland nicht ab: Insgesamt haben dem UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) zufolge bereits zwei Millionen Menschen die Grenzen des Iraks überschritten, davon eine Million in Richtung Syrien und 700.000 nach Jordanien. Hinzu kommen 1,8 Millionen Binnenflüchtlinge innerhalb des Iraks. Die UNO hat nun reagiert: Sie berief für April eine Geberkonferenz für die irakischen Flüchtlinge ein. Insgesamt will die UNO rund 60 Millionen Dollar einwerben und für 20.000 geflohene Iraker in Gastländern Asyl finden. Mehr lesen
15.02.2007, heise online
Auf der Tagung des Rates der EU-Innenminister in Brüssel hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble einen Appell an alle Mitgliedsstaaten gerichtet, die sogenannte "Frontex-Toolbox" mit Daten zu füllen. Diese Toolbox ist eine umfassende Datenbank, die alle technischen Details über Spezialisten und Einsatzmaterial enthält, aus denen die Grenzagentur Frontex "Soforteinsatzteams" zusammenstellen kann. Mehr lesen
15.02.2007, tagesschau.de
Auf dem Afrika-Gipfel in Cannes, an dem auch der sudanesische Präsident Baschir teilnimmt, wird heute wieder einmal über die Krisenregion Darfur gesprochen. Doch die Regierung in Khartum lässt sich von diesen Appellen schon lange nicht mehr beeindrucken. Währenddessen werden in Darfur Dörfer bombardiert, die Reitermilizen, die die sudanesische Regierung seit Jahren verspricht zu entwaffnen, brandschatzen, vergewaltigen und morden, Hilfsorganisationen werden bedroht und belästigt. Für die rund zweieinhalb Millionen Flüchtlinge, die in überfüllten Lagern ums Überleben kämpfen kommt die internationale Hilfe immer unzuverlässiger, weil die Lage auch für die Helfer zu unsicher geworden ist. Mehr lesen
14.02.2007, Junge Welt
Die knapp 400 Flüchtlinge an Bord eines in Seenot geratenen Schiffes sind im westafrikanischen Mauretanien an Land gegangen. Sie sollten am Dienstag in ihre Heimatländer abgeschoben werden, teilte ein Sprecher des mauretanischen Roten Halbmondes mit. Die Flüchtlinge aus dem indischen Teil von Kaschmir, Birma, Sri Lanka, Cote d`Ivoire, Sierra Leone und Liberia saßen seit gut einer Woche vor der Küste Mauretaniens fest. Mehr lesen
14.02.2007, Eßlinger Zeitung
Seit 20 Jahren kümmert sich die Stadt Stuttgart um Flüchtlinge aus aller Herren Länder. 200 Millionen Euro hat sie in dieser Zeit dafür ausgegeben. Eine Investition, die sich nach Ansicht von Sozialbürgermeisterin Gabriele Müller-Trimbusch gelohnt hat: "Das Stuttgarter Modell ist ein "humanitärer Beitrag zur Stadtgeschichte". Es sieht unter anderem die Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen und kleinen Einrichtungen in allen Stuttgarter Stadtbezirken vor, wo sie von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege betreut werden. "Massenunterkünfte am Stadtrand kamen für uns nicht in Frage. Das Leben der Flüchtlinge so erträglich wie möglich machen, war und ist die Maxime unserer Flüchtlingspolitik." Mehr lesen
14.02.2007, taz
Hamburg - In der Nacht zu heute sollte eine größere Anzahl Flüchtlinge vom Flughafen Fuhlsbüttel nach Westafrika abgeschoben werden. Nach Informationen des Flüchtlingsrats sollten Betroffene aus Deutschland, der Schweiz, Frankreich und Spanien gesammelt nach Ghana und Kamerun ausgeflogen werden. Details waren bis gestern Abend nicht zu erfahren. Mehr lesen
14.02.2007, Megawelle Canarias
Ein Cayuco mit 43 afrikanischen Flüchtlingen hat gestern Nachmittag den Strand von La Tejita in El Médano im Süden Teneriffas erreicht. Das berichtet das spanische Rote Kreuz "Cruz Roja". Die ausnahmslos männlichen Bootisnsassen wurden bis zum Eintreffen der Rettungskräfte von Badegästen mit Decken, Essen und Wasser versorgt. Mehr lesen
14.02.2007, Netzzeitung
Die USA wollen 7000 Flüchtlingen aus dem Irak in den kommenden zwölf Monaten eine Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Die Betroffenen werden aus Drittstaaten einreisen, in die sie bereits geflohen sind. Das teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit. Mehr lesen
14.02.2007, Radio Vatikan
Europa muss mehr Solidarität mit Afrika üben. Dazu hat jetzt der Bischof der Kanaren, Francisco Cases, aufgerufen. Europäische Unternehmen sollten in den Nachbarkontinent investieren, sagte Cases gestern nach einer Reise nach Mauretanien. Das Ziel sei nicht primär der Geldgewinn, sondern Fortschritt in die Länder zu bringen und die illegale Auswanderung zu vermeiden. Mehr lesen
14.02.2007, Hamburger Abendblatt
Der Liberianer lebt seit 14 Jahren in Deutschland, ist sozial engagiert, bekam sogar einen Bürgerpreis. Das Schicksal des jungen Afrikaners aus Bad Oldesloe, es schien besiegelt. Anfang Februar sollte Danny Jozez (33) über den Flughafen Fuhlsbüttel nach Liberia abgeschoben werden. Der Pilot der Linienmaschine, ohne dessen Zustimmung in solchen Fällen nichts geht, weigerte sich aber. Jetzt muss die Härtefallkommission entscheiden... Mehr lesen
13.02.2007, Chilli.cc
Am Montag, dem fünften Februar 2007, wurde auf dem Deutsch-Spanischen Forum in Berlin unter anderem auch das Thema Migration diskutiert. Die Diskussion spiegelt die Debatte in der EU wieder. Während sich die einzelnen Mitgliedstaaten durch immer strengere Einwanderungsgesetze vor den „Migrationsströmen“ zu schützen versuchen und damit die Auseinandersetzung mit dem Thema auf andere Staaten abwälzen, bleibt vor allem die Handhabung der „illegalen Einwanderung“ den Grenzländern überlassen. Staaten wie Österreich oder Deutschland, die von EU-Mitgliedsstaaten umgeben sind, sind diesem Problem weniger ausgesetzt. „Illegale“ Immigranten können in die Transitländer ausgewiesen werden. Mehr lesen
13.02.2007, Spiegel online
Mehr als 30 Mal hat er sich schon unbemerkt auf eine der Autofähren in ein besseres Leben geschlichen. Doch jedes Mal wurde er bei der Ankunft in Italien entdeckt. Für afghanische Flüchtlinge wie Norozi Bager beginnt im griechischen Patras Nacht für Nacht ein neuer Sprint der Hoffnung. Mehr lesen
13.02.2007, taz
Nach etlichen Fluchtstationen droht der fünfköpfigen Familie Azizi die Abschiebung nach Afghanistan. Es wäre die erste Abschiebung einer Familie mit schulpflichtigen Kinder in das kriegsgeschüttelte Land. Mit ihrem jüngsten Sohn waren Shrife und Abrahim Azizi einst aus der umkämpften Heimat Richtung Westen aufgebrochen. 14 Jahre, zwei Länder und zwei Kinder später landeten sie in Hamburg. Um dort zu bleiben, zu wohnen, zu arbeiten. Sie erhielten Pässe, der Vater fand Arbeit im Hotel, jedes Kind eine Schule und alle eine Wohnung in Eimsbüttel. Das war im Juni 2001. Wenn ihr jüngster Sohn Roman jetzt davon berichtet, sitzt er auf dem tristen Hausflur eines Erstaufnahmelagers. Auf Abruf. Mehr lesen
13.02.2007, Der Standard
Europa muss nach Ansicht der EU-Kommission dringend sein Image auf dem globalen Markt für umzugswillige Arbeitskräfte korrigieren. Derzeit zieht die EU vor allem unqualifizierte Arbeitskräfte an, während es gut ausgebildete Ärzte oder Ingenieure aus Afrika fast ausschließlich in die USA oder Kanada zieht. Die Brüsseler Behörde will dieses Problem mit einer europäischen "Blue Card" für qualifizierte Arbeitskräfte lösen. Ein entsprechender Richtlinienvorschlag soll im September kommen, kündigten hochrangige Kommissionsbeamte am Dienstag in Brüssel an. Mehr lesen
13.02.2007, Deutsche Welle
Mindestens 30 Flüchtlinge aus Somalia und Äthiopien sind vor der jemenitischen Küste ertrunken, als ein von Menschenschmugglern dirigiertes Boot kenterte. Andere Berichte gingen sogar von 78 Toten aus, wie der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Ron Redmond, am Dienstag (13.2.) in Genf sagte. Nach seinen Angaben hatten sich mehr als 100 Menschen an Bord des Bootes befunden, das von Somalia aus in den Jemen unterwegs gewesen war. Mehr lesen
Wien - Im Vorjahr wurden in Österreich 39.408 Ausländer, die gar nicht da sein hätten dürfen, aufgegriffen. Verglichen mit 2005 ein leichtes Minus von 0,84 Prozentpunkten. Die meisten davon sind aber nur aus statistischen Gründen im am Dienstag präsentierten Schlepperbericht gelandet. Dafür wurden um 15 Prozentpunkte mehr Schlepper (817 Verdächtige) festgenommen. Mehr lesen
12.02.2007, taz
Im Drama um die fast 400 Flüchtlinge, die seit über einer Woche auf einem maroden Frachter vor der Küste Westafrikas festsaßen, hat sich eine Lösung abgezeichnet. Wie das spanische Außenministerium gestern mitteilte, gab Mauretanien die Erlaubnis, dass die Flüchtlinge in Nouadhibou an Land gehen dürfen. In der Hafenstadt des nordwestafrikanischen Wüstenstaats sollten die Schiffsinsassen von Teams des Roten Halbmonds und des Roten Kreuzes versorgt werden. Am Wochenende wurde begonnen, die "Marine I" in Richtung Hafen zu schleppen. Mehr lesen
12.02.2007, Megawelle Canarias
Die rund 400 Immigranten, die auf der "Marine I" seit Tagen vor der mauretanischen Küste warten, können heute in den Hafen von Nuadibú einlaufen. Das Schiff Marine I ist von der spanischen Küstenwache bereits letzte Woche vor den Kanarischen Inseln aufgebracht und in mauretanische Gewässer geschleppt worden. Nach Aussagen der Mediziner müssen heute 20 Immigranten in stationäre Behandlung gebracht werden. Mehr lesen
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