Hintergrundinformationen
Zur Studie zu Gewaltentwicklung: Aufenthaltsperspektiven sichern – Zugang zur Jugendhilfe ermöglichen
Laut einer vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Auftrag gegebenen Studie zu Gewaltentwicklung in Deutschland sind fehlende Bleibeperspektiven für junge Geflüchtete mitunter Ursache zunehmender Straftaten. Umso wichtiger ist es aus Sicht des Flüchtlingsrats Niedersachsen, die Aufenthalts- und Integrationsperspektiven insbesondere dieser Zielgruppe zu stärken. Gerade die Kinder- und Jugendhilfe kann einen entscheidenden Beitrag in der Gewaltprävention leisten – sofern auch für junge Volljährige der flächendeckende und uneingeschränkte Zugang zu bedarfsorientierten Hilfeleistungen ermöglicht wird. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Ungarn 2017: Festgehaltene Geflüchtete, verfolgte NGOs, Mangel an Rechtssicherheit
Ungarn hat einen Punkt erreicht, an dem Menschen festgehalten werden die, ihrer Rechte beraubt, vor Verfolgung und Krieg fliehen, wobei diejenigen die ihnen zu helfen versuchen als Riskio für die nationale Sicherheit betitelt werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Europa
Border Violence Monitoring
Die Plattform "Border Violence Monitoring" besteht aus Berichten über Gewalt und Missbrauch an der serbischen Grenze. Die Berichte werden seit 2016 von Ehrenamtlichen gesammelt, die hauptsächlich bei Rigardu, No Name Kitchen und Fresh Response mitwirken. Während ihrer Arbeit an verschiedenen Orten in Serbien bemerkten diese schnell die Auswirkungen von Push-Backs und die Zunahme an physischer Gewalt. Ziel dieser Plattform ist es daher eine groß angelegte Dokumentation der Grenzgewalt von Beamt*innen der EU-Mitgliedsstaaten zu veröffentlichen und den systematischen und geplanten Charakter dieser Gewalt sichtbar werden zu lassen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten
Reisebericht von Barbara Lochbihler zur Lage der geflüchteten Menschen in Athen und auf Lesbos
Die außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vizepräsidentin des EP-Menschenrechtsausschusses Barbara Lochbihler veröffentlicht in einem Bericht die Eindrücke ihrer Reise vom 9.-11. November zu der Situation von Geflüchteten in Athen und Lesbos. Nach ihren Treffen unter anderem mit dem Migrationsminister Ioannis Mouzalas, der Koordinatorin von Ärzte ohne Grenzen, den Leiter des UNHCR, Asylrechtsanwältinnen und Bewohner*innen der Lager auf Lesbos, zeichnet Barbara Lochbihler ein düsteres Bild von den Zuständen in den Lagern, wo Geflüchtete unter unmenschlichen und teilweise lebensbedrohlichen Bedingungen leben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei
Hintergrundinfos "Permanentes Völkertribunal" in Palermo
Vom 18. - 20. Dezember hat das Völkertribunal zum Thema“Rechte der Migrant*innen und Geflüchteten“ in Palermo stattgefunden. Am 20.12.2017 hat das Gericht sein Urteil verkündet bzw. die Motivation/Begründung des definitiven Urteils, welches seit heute Morgen auf der Webseite des "Tribunale dei Popoli" (http://www.tppsessionepalermo.it/tpp-sessione-palermo-sentenza/) zu lesen ist. In dieser Motivation des Urteils haben die Richter*innen die wichtigsten Punkte der gesamten Sitzung nochmals aufgezählt. Von den gefährlichen Fluchtrouten, über Menschenhändler, die Haftzentren in Libyen, die Rolle der Medien, bis hin zur Hotspot-Problematik und die Abkommen zwischen der EU/Italien und Libyen haben die Richter*innen schliesslich vor allem die Relevanz der Arbeit der verschiedenen Organisationen/Vereinen hervorgehoben und ihnen ihren Dank ausgesprochen.
Kurze Zusammenfassung von borderline-europe Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Permanentes Völkertribunal verurteilt Italien und die EU
Das permanente Völkertribunal (TPP), das vom 18.-12.12.2017 in Palermo zum Thema der Menschenrechtsverletzungen gegenüber Migrant*innen tagte, verurteilte Italien und die EU für die Abkommen mit Libyen und für das Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen an Migrant*innen und Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
"Ich bin kein Verbrecher": Die Geschichte eines ehemaligen Schleppers in Niger
Niger - eines der Hauptgebiete entlang der Sahara-Route - ist eines der afrikanischen Länder, das am stärksten von den Entscheidungen beeinflusst wurde, die in Europa am Tisch zu Finanzierung und humanitärer Hilfe getroffen wurden. Die Dinge hier sind nie schwarz oder weiß, besonders wenn man nah genug hinschaut, wie Giacomo Zandonini es getan hat. Hier traf er den ehemaligen Schlepper Bazou Ider, dessen Leben eng mit der Geschichte des heutigen Niger verbunden ist. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Afrika
Hintergrund Italien: "Stop now - now - now!"
Die Zustände in libyschen Gefängnissen werden immer bekannter, jede Woche erscheinen neue Berichte, Artikel und Petitionen über Misshandlungen von Migrant*innen in dem nordafrikanischen Land. Niemand redet dabei über die Situation der libyschen Bevölkerung, der es täglich schlechter geht. Ist es überhaupt noch möglich, mit dem Wissen
um die Zustände in dem zersplitterten Land an der Abschottungs-und Kriminalisierungspolitik festzuhalten? Der Newsletter vom November 2017 - eine Momentaufnahme aus Italien. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta
Während die Grenzmauern höher werden wehren Geflüchtete sich in der Türkei
Seitdem die EU und die Türkei im Jahr 2016 ein Migrationsabkommen abgeschlossen haben, leben Millionen von Geflüchteten in der Türkei in den Grenzregionen des Landes. Ohne langfristige Lösungen werden sie weiterhin ihr Leben riskieren, indem sie neue, gefährliche Fluchtrouten nach Europa nehmen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
Libyens dunkles Netz geheimer Absprachen: Misshandlungen von Geflüchteten und Migrant*innen
In den vergangenen Jahren haben Hundertausende von Geflüchteten und Migrant*innen die Flucht durch Afrika bis nach Libyen und oft bis nach Europa, gewagt. Als eine Antwort darauf, benutzen die libyschen Behörden eine undefinierte Anzahl an Haftzentren als ihr Hauptinstrument zur Verwaltung der Migration. Bedauerlicherweise sind die EU und vor allem Italien daran beteiligt, indem sie entschieden haben, die Kapazität der libyschen Behörden zum Abfangen von Migrant*innen auf See zu verstärken und diese in eben jene Haftzentren zu bringen. Es ist deswegen unerlässlich, dass die Ziele und die Natur einer solchen Zusammenarbeit hinterfragt werden; dass man den Fokus weg von der Abwehr von Migrant*innen, hin zur Verteidigung der Rechte der Geflüchteten und Migrant*innen lenkt. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union, Europa, Afrika
Pressemitteilung des Zuwanderungsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein Stefan Schmidt
Am Sonntag (10. Dezember) ist der Tag der Menschenrechte. 1948 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 10. Dezember, auch bekannt als Human Rights Day, als Gedenktag ausgerufen. „Gerade in der aktuellen Zeit gibt es zahlreiche Anlässe, die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung an diesen Tag zu erinnern und dessen Bedeutung hervorzuheben“, erklärte der Zuwanderungsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein Stefan Schmidt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland, Europäische Union, Weltweit
Leben retten auf See
Zwei Wochen hat Judith Sunderland, Associate Director Europe and Central Asia Division von Human Rights Watch, auf der in internationalen Gewässern patrouillierenden Aquarius verbracht. Sie hatte Zeit sich mit der Crew über die Politik der EU zu unterhalten, welche schliesslich Anlass für die Mission im Mittelmeer gibt. Während die Matrosen das Schiff auf Kurs hielten, führten das Rettungsteam von SOS Mediterranee und das Team von MSF, bestehend aus medizinischen und humanitären Spezialisten aus Europa, Australien und den USA, Übungen durch, um bereit zu sein, Leben zu retten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Europa
Zwischen Hoffnung und Hoffnungslosigkeit: Obdachlosigkeit von Geflüchteten in Rom
Von Inka Rehbehn, MEDU (Ärzte für Menschenrechte) Rom für borderline-europe
Rom, 04.12.2017 - Ab November wird es selbst in Rom nasskalt. In der Nacht sind es kaum mehr als 10 Grad. Die Menschen werden krank, erkälten sich - vor allem diejenigen, welche in dieser Kälte draußen schlafen müssen. Obdachlosigkeit von Geflüchteten ist in Italien nicht außergewöhnlich - die Hintergründe sind dabei vielfältig.
Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta
Post-Abschiebungsrisiken unter EU-Türkei_Abkommen: Was passiert nach der Rücküberstellung in die Türkei?
Diese Kurzabhandlung untersucht, ob Asylsuchende, die von Griechenland zurück in die Türkei gebracht wurden, so wie es das EU-Türkei-Abkommen vom Arpil 2016 vorsieht, Zugang zu effektivem Schutz in der Türkei erhielten. Die EU hat lange mit Herkunfts- und Transitländern mithilfe von Migrationsverträgen, Rücküberstellungsabkommen und dem Memoranda of Understanding kollaboriert. Das EU-Türkei-Abkommen unterscheidet sich von diesen dahingehend, als dass hier das Konzept des sicheren Drittstaates von Gebrauch wird. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
Europas Plan, die Seegrenzen zu schließen, ist abhängig von den Schandtaten der libyschen Küstenwache
Die libyschen Küstenwache ist eine dezentralisiert Institution. Oft wird ihr vorgeworfen, mit lokalen Milizen und Schmuggler*innen zusammen zu arbeiten und die Rechte von Flüchtenden mit Füßen zu treten. Gleichzeitig spielt sie eine Schlüsselrolle in Europas Flüchtlingspolitik. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union
Die Spieler der europäischen Grenzen - Die Flüchtlingsfalle zwischen Ost- und Westeuropa
Schlechte Lebensbedingungen für Geflüchtete in Serbien, fremdenfeindliche, rassistische Politik in Ungarn, bürokratische Hürden und unvorbereitete Institutionen in Rumänien: alles voller Korruption auf den Fluchtrouten durch Osteuropa. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Osteuropa, Europäische Union
Menschenrechtsverletzungen im Entwurf: EU-Türkei-Erklärung priorisiert Rückkehr aus Griechenland über den Zugang zu Asyl
Die EU-Türkei-Erklärung schlägt vor, die Ankunftsraten und die Zahl der Todesopfer im Meer zu senken, indem Personen, die nach dem 20. März 2016 auf griechischen Inseln ankommen, beschleunigten Asylverfahren unterworfen werden und im Falle negativer Entscheidungen in die Türkei zurückkehren müssen. Die Stellungnahme stützt sich auf die abschreckende Wirkung der Rückführung und macht hohe Rücklaufquoten zu einem Indikator für eine erfolgreiche Grenzpolitik. In diesem Kurzdossier werden die Auswirkungen der Erklärung mit Fokus auf die Rückkehr von Asylsuchenden in Griechenland untersucht. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Auf der Suche nach Würde: Bericht über die Menschenrechte von Geflüchteten an den Grenzen Europas
Zwischen 2015 und 2016 kamen über eine Million Geflüchtete über gefährliche Land- und Seerouten nach Europa. Knapp 9,000 Frauen, Männer und Kinder haben ihr Leben im Mittelmeer im Zeitraum von 2015-2016 verloren. Diese schockierende Zahlen spiegeln eine menschliche Tragödie in höchstem Masse, mit Kindern und anderen verletzlichen Gruppen, die einen immer grösser werdenden Anteil derjenigen ausmacht, die ankommen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa
HarekAct: EU-Türkei-Deal
Die EU-Kommission hat im September den 7. Bericht zum EU-Türkei-Deal vorgelegt – und feiert als Erfolg, dass dadurch weiterhin nur relativ wenige Geflüchtete in Griechenland ankämen, während fast 10.000 Syrer_innen in die EU resettlet worden seien. Angesichts der über drei Millionen Syrer_innen, die ihren Weg in die Türkei gefunden haben, ein lachhaft niedriger Beitrag einer politischen Gemeinschaft von 500 Millionen EU-Bürger_innen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Bericht über den subsidiären Schutzstatus in Italien 2017
Dieser Bericht zeigt die Arbeit der Hauptakteure, von Organisationen bis Institutionen, die im Management des Phänomens der Migration in Italien und Europa involviert sind. Auf den folgenden Seiten finden die Leser*innen die Gechichte eines Landes, Italien, welches sich seit Jahren im Zentrum der sogenannten "Flüchtlingskrise" befindet; die Geschichte des Engagements der italienischen Gesellschaft - von den Bürger*innen über die lokalen Behörden bis hin zu den Organisationen und Institutionen - die sich einer schwierigen aber nötigen Herausforderung gegenübersehen, mit speziellem Fokus auf die Integration von Geflüchteten. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano
Region(en): Italien / Malta