Hintergrundinformationen
Greece: Europe's Laboratory. An idea for Europe.
Das griechische Asylsystem einem Jahr nach dem EU-Türkei-Abkommen. Während des Monitorings wurden die Registierungs- und Identifikationszentren auf Lesbos,Samos und Chios besucht und es war möglich formell und informell die unterschiedlichsten Akteure zu befragen, institutionell und nicht-institutionell, die auf verschiedene Weise am Funktionieren des griechischen Asylsystems beteiligt sind. Ebenfalls befragt wurden einige Asylbewerber*innen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Asylgeschäftsstatistik des BAMF (01-07/17)
In regelmäßigen Abständen veröffentlicht das BAMF eine Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik. Sie wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie zu den anhängigen Verfahren. Die Daten sind nach Herkunftsländern aufgeschlüsselt. Die vorliegende Statistik erfasst das erste Halbjahr des Jahres 2017 (Januar bis Juli). Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland
Deutscher Bundestag, WD 2 - 3000 - 075/17: Rechtsfragen bei Seenotrettungseinsätzen innerhalb einer libyschen SAR-Zone im Mittelmeer
Mit der Ausweisung und Inanspruchnahme einer "Search and Rescue Zone" (SAR-Zone) von 74 nautischen Meilen sowie der Notifizierung einer nationalen Rettungsleitstelle gegenüber der zentralen Koordinierungsstelle in Rom nimmt Libyen, welches der SAR-Konvention 2016 beigetreten ist, grundsätzlich seine völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Abkommen wahr.
In einem neuen Rechtsgutachten kommt der wissenschaftliche Dienst des Bundestags jedoch zu dem Schluss, dass das Verhalten Libyens dennoch rechtswidrig ist. Das Recht auf freie Schifffahrt gelte auch in den SAR-Zonen jenseits des Küstenmeers. Die Behinderung von Seenotrettungseinsätzen sei dort mithin nicht zulässig. Vielmehr überlagert die Pflicht zur Seenotrettung das Territorialprinzip. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Nordafrika
Deutscher Bundestag WD 2 – 3000 – 068/17 Der italienische Verhaltenskodex für private Seenotretter im Mittelmeer Völker - , europa - und strafrechtliche Aspekte
Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienst des Bundestags weist darauf hin, dass der italienische Verhaltenskodex völkerrechtswidrig ist. Das Gutachten unterstreicht die völkerrechtliche Pflicht aller EU-Staaten, bei der Rettung von Menschen aus Seenot zusammenzuarbeiten und auch Hilfe leistenden zivilen Schiffen einen Nothafen anzubieten. Italien dürfe den Zugang zu Nothäfen mithin nicht einfach verweigern. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Deutschland, Europäische Union
Europa bewegen (immernoch) - Widerstand entlang der Balkanroute
Wir wählten nicht zufällig den Namen "Moving Europe" für unser neues Unterstützungsprojekt entlang der Balkanroute. Im Sommer 2015 hatten wir nicht so einen langen und intensiven Kampf, der es ermöglicht das Grenzregime zu brechen, erwartet und im gleichen Winter hätten wir uns nicht so ein schnelles und starkes Zurückrollen des Regimes in 2016 vorstellen können.
Die Texte und Artikel der verschiedenen Gruppen und Freunde entlang der Balkanroute sind ein Teil der Hauptelemente dieser Broschüre. Zusätzlich enthält die Broschüre eine detaillierte Chronologie von 2015 und 2016, vertiefende Einblicke von Freunden in Thessaloniki und unterschiedliche Stimmen von beteiligten Geflüchteten und Migrant*innen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Osteuropa
"Ende gut, alles gut"? - Die Insel Lesbos seit der EU-Türkei Erklärung
Der folgende Artikel wird in der Moving Europe Broschüre "Resistance Along The Balkan Route" veröffentlicht werden, die begleitend zu der Veranstaltungsreihe "We’ll come united – Let’s talk about Thessaloniki, Belgrade and Berlin - Alltagswiderstand und Solidaritätsstrukturen entlang der Balkanroute" erscheinen wird. Weitere Informationen: http://moving-europe.org/well-come-united-lets-talk-about-thessaloniki-belgrade-and-berlin/
Die EU-Türkei Erklärung - welche die deutsche Kanzlerin Angela Merkel vorangebracht hat - wurde als "Europäische Lösung" gefeiert, vermeintlich sollte sie nationalistischen und isolationistischen policies etwas entgegensetzen und gleichzeitig die sogennante "Flüchtlingskrise lösen". Als die Balkanroute geschlossen wurde und das Abkommen mit Erdoğan abschließen, der deutsche Innenminister de Maizière erklärte stolz in einem Interview: "Die Balkanroute ist erledigt und soll erledigt bleiben. (...) Ende gut, alles gut." Dennoch, seit das Abkommen abgeschlossen wurde, hat sich die Krise für Geflüchtete, die auf den griechischen Inseln gefangen sind, dramatisch verschlechtert. Direkt nachdem der EU-Türkei Deal in Kraft trat, wurden Geflüchtete, die auf Lesbos ankamen, in das Camp Moria eingesperrt ohne irgendeine Möglichkeit es zu verlassen. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
„Licht am Ende des Tunnels oder wie die Abschottung Europas zu einer menschlichen Tragödie wird“
Schiffe, die von Italien nach Libyen transferiert werden, ein Verhaltenskodex für Seenotrettungs-NGOs, der keinerlei legale Basis hat, Einschüchterungsversuche durch die italienische Regierung und durch Teile der libyschen Küstenwache, die massive Kriminalisierung der Seenotrettung, all das lässt uns an längst vergangenen Zeiten erinnern. Damals, 2004, als die Cap Anamur Menschen rettete und die Retter dafür fünf Jahre vor Gericht saßen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
"Wie im Gefängnis" Asylsuchende eingeengt auf den griechischen Inseln
Dieser Bericht untersucht die Auswirkungen des EU-Türkei Abkommens und das Vorgehen der griechischen Autoritäten in ihrem Umgang mit Tausenden Asylsuchenden und Migrant*innen. Der Bericht basiert auf Erkenntnissen aus einem Besuch der Organisation Refugees International auf den Inseln Lesbos, Chios und Samos im Juli 2017. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
refugee law clinics abroad - Update August 2017
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
JUGEND RETTET: Statement zu aktuellen Vorwürfen
Gerne möchten wir euch zu den Vorwürfen, die aktuell kursieren, aufklären. Doch vorher möchten wir uns bei euch bedanken. Wir bekommen Nachrichten über eure uneingeschränkte Solidarität auf Facebook, per Mail und über alle Kanäle. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Deutschland
Der Kodex der Zwietracht
Mit einem sogenannten Verhaltenskodex will Italien mit Billigung der Europäischen Union Humanitäre Hilfsgesellschaften an die Leine legen. Zu einem Dokument der Schande Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
Stellungnahme polnisches Innenministerium zur Unterbringung der Geflüchteten
Wie werden die Geflüchteten, die sich in Polen befinden untergebracht? Nach dem wir dort hin gereist sind, um uns einen Eindruck der aktuellen Lage zu verschaffen, haben wir das Innenministerium um Zahlen gebeten.
Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Osteuropa
Europäische Entwicklungen im Flüchtlingsrecht, Dez. 2016 - Jun. 2017
Der neueste Bericht von Prof. Dr. jur. Holger Hoffmann (Fachhochschule Bielefeld)informiert
zu den europäischen Entwicklungen im Flüchtlingsrecht für den Zeitraum 15.12.16. bis
15.06.17
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Europäische Union, Europa
Gedenkminute Ev. Kirchentag
Beitrag bei der Gedenkveranstaltung "Gegen das Sterben im Mittelmeer" am 26.5. im Rahmen des Ev. Kirchentages über den Versuch zivile Rettungsorganisationen im Mittelmeer zu kriminalisieren. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta
Rechte und effektiver Schutz existieren nur auf dem Papier - RSA/Pro Asyl
Die gegenwärtigen Lebensbedingungen, der unter internationalem Schutz in Griechenland stehenden Menschen, sind alarmierend. In einem ausführlichen Bericht konnte das Team von Refugee Support Aegean (RSA) feststellen, dass Ihre Rechte und effektiver Schutz nur auf dem Papier existieren. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union
Das EU-Türkei Abkommen und die nicht wirklich geschlossene Balkanroute
Im März 2016, beendeten zwei Maßnahmen die "europäische Flüchtlingskrise" -das Schlißen der so genannten Balkanroute und das EU-Türkei Abkommen. Die neue EU-Politik beendete die Ost-Mottelmeer Migrations Route in die EU, bewirkte aber dennoch nicht das komplette Schließen der Balkan Route.
Ein Bericht von Bodo Weber für die Friedrich Ebert Stiftung, Juni 2017
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei, Osteuropa
Der Angriff auf die Retter
Solidarität wird kriminalisiert - Abschreckung verstärkt. Die EU will Migrant*innen von der Überfahrt über das Mittelmeer abschrecken, so hat sie sich Ende 2014 aus der Seenotrettung zurückgezogen, die Zahl der Toten stieg an. NGOs waren gezwungen, ihre eigenen Rettungsmissionen ins Leben zu rufen, ein verzweifelter Versuch, die Lücke zu füllen und das Sterben zu reduzieren. Heute werden NGOs angegriffen, weil sie fälschlicherweise beschuldigt werden, mit den 'Schleppern gemeinsame Sache zu machen', einen "Pull-Faktor" zu kreieren und damit die Migrant*innen einer größeren Gefahr auszusetzen. Dieser Bericht weist die Anschuldigungen mittels einer empirischen Analyse zurück. Er ist geschrieben worden, um eine sich abzeichnende Katastrophe zu verindern: Wenn die NGOs ihre Missionen gezwungen werden, ihre Missionen zu reduzieren wird dies sehr viel mehr Menschenleben kosten.
https://blamingtherescuers.org/
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
Asylsuchende in der Warteschleife. Aspekte des Asylprozedere in Griechenland.
Der vorliegende Bericht wurde im Kontext des Pilotprojektes- die Überwachung des Asylprozedere- editiert, welches in der Zeit von September 2016 bis März 2017 stattgefunden hat. Der vorliegende Bericht ist keine ausgebiege Präsentation über das Asylprozedere und den Problemen, die in dem Kontext entstanden sind. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei
Weitergabe von Aufklärungsdaten an Grenzbehörden in Libyen, Ägypten, Tunesien und Algerien
Der Bundesregierung liegen Lageberichte von FRONTEX vor, wonach Schleuser auf dem Mittelmeer libysche Polizeiuniformen getragen haben. Die Grenzagentur hatte bereits vor über einem Jahr geschrieben, dass sich das Schleusergeschäft in Libyen fest in der Hand von Angehörigen des Militärs und der Polizei befindet.Aus Befragungen von Migrant/innen erfuhr FRONTEX nach eigenen Angaben, dass Schleuser "Uniformteile" libyscher Sicherheitskräfte tragen. Bereits vor zwei Jahren hatte FRONTEX berichtet, dass die libyschen Schleusernetzwerke von aktiven oder ehemaligen Angehörigen der Polizei und des Militärs angeführt werden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Deutschland, Europäische Union
Italien: Migrant*innen und Geflüchtete wird im Mittelmeer die Rettungsleine abgeschnitten
Amnesty International ist stark besorgt über das Vorgehen italienischer Behörden, welche versuchen ihre Pflichten zu umgehen und Menschen, die vor weitreichenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen und Missbräuchen in Libyen fliehen, nicht selbst zu retten. Die italienischen Behörden würde es ermöglichen, dass libysche Autoritäten die Boote mit Geflüchteten und Migrant*innen im Mittelmeer abfangen würden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika