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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
23.08.2010, Basler Zeitung
Ihre Berichte zeugen nicht von den Strapazen einer Odyssee, nicht von Verzweiflung, Hunger und Durst auf der Flucht ins gelobte Europa. Die 122 Boatpeople aus Afghanistan, dem Irak und Syrien, die vor einigen Tagen im kalabrischen Riace an Land gingen, erzählen von einer ruhigen, bequemen, mehrtägigen Überfahrt aus der Türkei – auf einer Luxusjacht. Ihre Schlepper haben sie vorab bezahlt, und die gaben ihnen falsche Papiere. Ins Spital musste keiner der Flüchtlinge. Mehr lesen
23.08.2010, polskaweb.eu
Gewiss hat der "Palace of Westminster", auch bekannt als Parlament des Vereinigten Königreichs in seiner Geschichte schon eine Menge von Skandalen erlebt, doch was das "alterwürdige" Haus jetzt miterleben musste, spottet gar jeder Beschreibung. Abgeordnete hatten sich zuerst über zunehmenden Schmutz auf den Fluren und Toiletten des Parlaments empört. Man forderte die Gebäudeverwaltung auf, umgehend die Reinigungskräfte auszutauschen. Es stellte sich aber heraus, dass diese offenbar schon seit Tagen verschwunden waren, womit sich der Dreck im Hause von selbst erklärte. Jetzt weiss man inzwischen warum die Putzteufel nicht mehr zur Arbeit erschienen. Die britische Polizei und die Grenzschutzbehörde UKBA hatte eines frühen Morgens alle Arbeiter festgenommen. Das Parlament, eines der am besten bewachten Gebäude in Großbritannien, war seit Jahren von illegalen Einwanderern gereinigt worden. Mehr lesen
22.08.2010, tagesanzeiger.ch
Aus der Schweiz wird berichtet, dass die Zahl von somalischen AsylwerberInnen in der Schweiz seit 2008 zurückging. Dies kann auf die Verschiebung von Fluchtrouten zurückgeführt werden, die sich nun in den Osten verlagern. Immer öfter kommen Flüchtlinge vom afrikanischen Kontinent über die Türkei und Griechenland nach Europa. Mehr lesen
22.08.2010, Der Standard
Italien befürwortet die Abschiebung von Roma-Immigranten aus Frankreich. "Wir begrüßen, dass Präsident Sarkozy unserem Vorbild folgt und Roma in ihre Herkunftsländer zurückbringt" , erklärte Innenminister Roberto Maroni. Mit der Praxis der "freiwilligen Rückführungen" gegen Bezahlung einer gewissen Summe habe Roms Bürgermeister Walter Veltroni bereits 1997 begonnen, ohne dass es dagegen nennenswerte Einwände gegeben habe. "Zum Unterschied von Frankreich verfügt bei uns ein Großteil der Roma über die italienische Staatsbürgerschaft und ist daher vor Abschiebung geschützt" , sagte Maroni, der in Brüssel nun das Recht durchsetzen will, auch andere EU-Bürger abzuschieben. Mehr lesen
22.08.2010, kathweb
Italiens Innenminister Roberto Maroni hat mit seiner Forderung nach erweiterten Möglichkeiten zur Abschiebung von Zuwanderern aus EU-Ländern neue Kritik der Kirche auf sich gezogen. Die Regierung könne nicht eigenmächtig über EU-Politik entscheiden, sagte der Direktor der Fachstelle für Migrationsfragen bei der Italienischen Bischofskonferenz, Giancarlo Perego, in "Radio Vatikan". Eine unterschiedslose Rückführung von Roma aus Frankreich sei nach europäischem Recht illegitim und lasse die eigentlichen Probleme außer Acht. Der Lega-Nord-Politiker Maroni hatte zuvor das französische Vorgehen gelobt und verlangt, künftig müssten über "freiwillige Rückführungen" hinaus auch Abschiebungen von EU-Bürgern ermöglicht werden. Mehr lesen
22.08.2010, stern.de
In einem Lastwagen mit Tierfutter hat die rumänische Grenzpolizei 36 illegal eingewanderte Männer aus dem Irak sowie aus Afghanistan entdeckt. Die Männer waren in einem Versteck in dem Anhänger des in Polen zugelassenen Lasters untergebracht, wie die rumänische Grenzpolizei am Sonntag mitteilte. Die Beamten entdeckten die Flüchtlinge demnach bei einer Kontrolle an der Grenze zu Ungarn. Die beiden Fahrer des Lastwagens stammten aus Polen. Mehr lesen
21.08.2010, Welt online
Ungeachtet heftiger Kritik hat Frankreich mit den ersten Abschiebungen von Roma begonnen. Eine erste Gruppe von 75 Personen wurde Donnerstag an Bord von zwei Charterflugzeugen nach Bukarest gebracht, Freitag sollten 139 weitere folgen. Bis Monatsende sollen nach Angaben von Innenminister Brice Hortefeux insgesamt 700 Roma "in ihre Heimat" nach Rumänien oder Bulgarien zurückgeflogen werden - auf freiwilliger Basis, wie die Regierung betont. So erhalte jeder Ausreisende 300 Euro sowie 100 Euro für jedes minderjährige Kind. Mehr lesen
21.08.2010, az.ch
In Solothurn demonstrierten diverse Personen für ein Bleiberecht des Togoer Flüchtlings Boris Awume. Ihm droht die Ausschaffung. Er konnte sie abwenden - vorerst. Der 32-jährige in Solothurn wohnhafte Flüchtling Boris Awume aus Togo wurde am Dienstag nicht aus der Schweiz ausgeschafft. Als er von den Behörden nach Genf verfrachtet wurde, weigerte er sich, das Linienflugzeug in Genf zu besteigen. Awume absolviert an der Höheren Fachschule für Technik in Grenchen eine Ausbildung zum Informatiker. Jetzt droht dem bestens integrierten Asylanten die Zwangsausschaffung mittels eines Sonderflugs. Awume macht geltend, er werde in Togo politisch verfolgt und sei bei einer Rückkehr vom Tod bedroht. Togo ist ein Diktatoren-Staat, der seit Jahren von einem Clan mit eiserner Hand regiert wird. Mehr lesen
20.08.2010, Die Presse, Wien
122 kurdische Migranten haben in der Nacht auf Donnerstag die Küste der süditalienischen Region Kalabrien auf einer Luxusjacht erreicht. Unter den Flüchtlingen waren 35 Kinder. Die Flüchtlinge waren von der türkischen Küste an Bord einer Luxusjacht abgefahren und verbrachten sechs Tage lang auf See. Nahe der Küste wurden sie mit einem Schlauchboot bis zu einem Strand in der Näher der Stadt Riace geführt. Fünf Personen mussten ins Spital eingeliefert werden. Autofahrer hatten die Polizei alarmiert, da sie die Kurden entlang einer Bundesstraße beobachtet hatten. Mehr lesen
20.08.2010, Deutsche Welle
Ungeachtet aller Kritik setzt Frankreich die Ausweisung von Roma fort. Rumäniens Präsident Basescu mahnt Freizügigkeit in der EU an. Per Gesetz will die Regierung in Paris verhindern, dass nach Rumänien deportierte Roma nach Frankreich zurückkehren. Einwanderungsminister Eric Besson kündigte am Donnerstag (19.08.2010) an, das geplante Einwanderungsgesetz werde entsprechend "angepasst". Er werde sich deshalb in den kommenden Tagen zu "ein oder zwei" Sitzungen mit Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Regierungschef François Fillon treffen. Mehr lesen
20.08.2010, Neues Deutschland
Imam-Jonas Dögüs versucht seit elf Jahren vergeblich, in Deutschland als politischer Flüchtling anerkannt zu werden. Vor mehr als einem Jahrzehnt flüchtete Imam-Jonas Dögüs aus der Türkei, weil ihn ein Staatssicherheitsgericht zu 15 Jahren Haft verurteilt hatte. Bis heute muss der ehemalige Gewerkschafter aber fürchten, dass ihn die deutschen Behörden eines Tages abschieben. Mehr lesen
19.08.2010, welt online
Wie berichtet, kam ein weiteres Flüchtlingsschiff über das Mittelmeer am italienischen Festland an. Die Betroffenen sind etwa 50 Männer und 70 Frauen, darunter auch Minderjährige. Die meisten sind aus Afghanistan oder dem Irak stammende Kurden. Sie befinden sich nun im Auffanglager im Süditalienischen Riace, Kalabrien. Mittlerweile wurden auch Personen die des Schmuggelns verdächtigt werden verhaftet. Mehr lesen
19.08.2010, Deutsche Welle
Bei der Bekämpfung des Drogenschmuggels und der illegalen Einwanderung setzen die USA verstärkt auf die militärische Karte. Kalifornien hat am Mittwoch (18.08.2010) eine erste Einheit von 224 Nationalgardisten an die Grenze zu Mexiko entsendet. "Heute haben wir unsere Nationalgarde gerufen, damit sie die Grenze schützt und für die Sicherheit der Amerikaner sorgt", sagte der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger am Mittwoch (18.08.2010). "Ich bin stolz, dass wir als erster Bundesstaat unsere Truppen für diese Aufgabe einsetzen können", äußerte er in der südkalifornischen Grenzstadt San Diego. Mehr lesen
19.08.2010, Süddeutsche
Frankreich beginnt heute mit der umstrittenen Abschiebung von mehreren hundert Roma. Eine erste Gruppe von 79 Roma soll mit einer Chartermaschine nach Rumänien gebracht werden. Es handelt sich um eine sogenannte freiwillige Ausreise, für die es einen geringen finanziellen Anreiz gibt. Erwachsene erhalten 300 Euro, für Kinder gibt es 100 Euro. Präsident Nicolas Sarkozy hatte kurz vor der Sommerpause ein härteres Vorgehen gegen Roma angekündigt. Opposition und Menschenrechtsgruppen kritisieren dies. Mehr lesen
18.08.2010, orf.at
Frankreich hat in diesen Tagen eine große Ausweisungswelle gestartet. Die Ausweisungen finden jedoch nicht zwischen Frankreich und einem Drittstaat statt, sondern in der EU. 100 Roma sollen nach Bulgarien und Rumänien zurückkehren. Begründung ist, dass viele illegale Siedlungen in Frankreich entstanden sind und dort, laut Regierung, kriminale Handlungen geplant und durchgeführt werden wie zum Beispiel Menschenhandel und Prostitution. Die Aktion stößt auf große internationale Kritik, da die Abschiebungen an kollektive Ausweisungen erinnern, die nur aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit stattfinden. Mehr lesen
18.08.2010, excite
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl setzt sich für den Schutz und die Rechte verfolgter Menschen in Deutschland und Europa ein. Der Verein unterstützt Flüchtlinge, begleitet ihre Asylverfahren und kann in bestimmten Fällen konkrete Einzelfallhilfe leisten. Sehr wichtig ist darüber hinaus die Öffentlichkeits- und politische Lobbyarbeit sowie Recherchen und die Unterstützung bundesweiter Initiativgruppen. Mehr lesen
18.08.2010, Der Standard
Für einen Asylantrag des Nigerianers Vincent A. am 29. April 2010 in der Schubhaft gebe es "anhand des Aktes keine Anhaltspunkte". Und dass der 21-Jährige seinen Frontex-Abschiebeflug am 4. Mai dann ohne Kleidung zum Wechseln antreten musste, sei die Schuld einer Gruppe Protestierender: "Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen wegen einer Demonstration vor dem "Polizeianhaltezentrum Roßauer Lände" hätten am 4. Mai "sämtliche Angehörigenbesuche auf einen Folgetermin verwiesen werden" müssen - auch der Besuch von A.s mit einer Reisetasche wartenden Vertrauensperson. Mehr lesen
17.08.2010, voice of america
Das Flüchtlingsboot aus Sri Lanka mit etwa 500 Tamilen konnte nun in Vancouver einlaufen. Alle Personen haben bereits Asyl in Kanada beantragt. Die Fahrt begann bereits im April und endete letzten Freitag. An Bord waren großteils Männer, jedoch auch Frauen und Kinder. Der UNHCR berichtet, dass alle angemessene Versorgung erhielten. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
17.08.2010, AFP
Nach der Räumung von dutzenden Roma-Siedlungen will Frankreich am Donnerstag eine erste Gruppe von Betroffenen nach Rumänien und Bulgarien abschieben. In den vergangenen zwei Wochen habe die Polizei bereits 51 illegale Lager aufgelöst, sagte Innenminister Brice Hortefeux im südfranzösischen Toulon. Erst am Morgen hätten Beamte eine Siedlung mit 84 Roma im Großraum Paris geräumt, in wenigen Tagen werde ein Lager in der Hafenstadt Marseille aufgelöst. Mehr lesen
17.08.2010, short news
Ein Einwanderer aus Afrika (Senegal) ist in Italien einem dreisten Betrugsfall aufgesessen. Als die Polizei eine Kontrolle am Strand von Macerata (Region Marken) durchführte, musste er seine Aufenthaltsgenehmigung mit Stempel und Foto vorlegen. Die Beamten staunten nicht schlecht als sie als Ausstellungsbehörde "Ministerium des Reiches Gottes" lasen und das Dokument ansonsten den üblichen italienischen Papieren für einen Italienaufenthalt entsprach. Die Ordnungshütern nehmen an, dass der Mann aus dem Senegal das vorgelegte Papier für authentisch hielt. Jetzt muss der Mann mit einer Ausweisung aus Italien rechnen, da gegen ihn schon bei einer zurückliegenden Kontrolle diese verfügt wurde. Mehr lesen
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