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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
20.08.2018, The Guardian
Seit 1993 protokollieren Aktivist*innen des Netzwerkes "United for Intercultural Action" in den Niederlanden jeden bekannten Todesfall, der durch die Flucht nach Europa verursacht wurde. Der Tod wartet nicht nur auf dem Meer, sondern auch in Abschiebe- und Asylzentren. Die Aktivist*innen geben zu, dass die Liste weder vollständig noch umfassend ist. Die wahre Anzahl der Todesfälle sei viel höher, da Menschen unbemerkt und ohne Spuren zu hinterlassen sterben würden - auf dem Meer oder über die Jahre der langen Reise hinweg. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English
Ein Bündnis Australiens größter humanitärer und Menschenrechtsorganisationen hat der Regierung dort ein Ultimatum gesetzt, um alle Asylsuchenden und Flüchtlingskinder von Nauru, einer von Australiens Offshore-Abschiebehaftanstalten, nach Australien zu holen, da sich die Gesundheits- und Sicherheitskrise auf der Insel dramatisch verschlechtert. "Hier liegt ein klarer Verstoß gegen die Flüchtlingskonvention vor, und ebenso eine Verletzung der Rechte des Kindes." Der australische Einwanderungsminister Peter Dutton hat ihnen, auch den Fällen, bei denen es um Leben und Tod ging, wiederholt den Zugang zur Gesundheitsversorgung in Australien verweigert. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Asien, Australien
Laut eines Berichts von Save the Children Italien werden Minderjährige, meist sehr junge und besonders gefährdete Mädchen aus Ländern des Subsahara-Afrika zu sexuellen Handlungen gezwungen, wenn sie die 50-150€ für die Grenzüberschreitung nicht bezahlen können. Den Minderjährigen wird auch Essen oder eine Unterkunft im Austausch gegen Sex angeboten. Ein vorheriger Bericht von Oxfam, der im Juni erschien, beschuldigt die französische Polizei, geflüchtete Kinder illegal wieder nach Italien zu schicken. Außerdem würden sie die Kinder ohne Wasser oder Nahrung inhaftieren. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Frankreich, Italien / Malta
20.08.2018, Deutsche Welle
Stefan Schmidt, ehemaliger Kapitän des Rettungsschiffs Cap Anamur und Mitbegründer von "borderline-europe", erläutert im "Interview der Woche" seine Sicht auf die Ethik der Seerettung. Menschenleben zu retten gestatte im Zweifel auch, Gesetze zu missachten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Deutschland, Europäische Union
20.08.2018, the media line
Eine Art, wie europäische Regierungen versuchen, syrische Geflüchtete daran zu hindern, nach Europa zu gelangen, ist den am stärksten betroffenen Anrainderstaaten Geld anzubieten. Anfang dieses Monats kündigte Frankreich an, dass es eine Milliarde Euro an Hilfe bereitstellen wird, um Jordanien dabei zu helfen, die Auswirkungen der syrischen Flüchtlingskrise auf die bereits schwache Wirtschaft des Königreichs abzuschwächen. Auch die Türkei hat europäische Finanzmittel erhalten, um die Kosten für die Aufnahme von Geflüchtete zu decken. Als Gegenleistung für diese Hilfe haben Jordanien und die Türkei eingewilligt, Geflüchtete an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Frankreich, Naher Osten, Europäische Union
19.08.2018, SoZ
Am 4. März 2018 wurde in Italien gewählt. Anfang Juni schließlich stand nach langen Grabenkämpfen die italienische Regierung: aus rechtsgerichteter Lega und dem Movimento 5 Stelle, der 5-Sterne-Bewegung. Damit hat Italien nun eine Regierung, die sich in den europäischen rechtsgerichteten Reigen einfügt. Artikel von borderline-europe zu den Geschehnissen im Mittelmeer Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
19.08.2018, Tagesschau
Italiens Innenminister Matteo Salvini droht damit, Geflüchtete direkt wieder zurück nach Libyen zu schicken, wenn andere EU-Länder sie nicht aufnehmen wollen. Anlass ist der Streit mit Malta über die Zuständigkeit für die "Diciotti", ein Schiff der italienischen Küstenwache. Seit Donnerstag liegt es mit 177 geretteten Menschen auf Hoher See vor der italienischen Insel Lampedusa und findet keinen Aufnahmehafen. Rechtlich wäre ein solches Vorgehen für Italien aber wohl problematisch. Die italienische Regierung wurde bereits vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen des Einsatzes ihrer Schiffe bei der Rückführung von Menschen nach Libyen gerügt. Mehr lesen
19.08.2018, Süddeutsche
Sie sollen Deutschland verlassen, obwohl sie eigentlich dringend gebraucht werden - als Altenpflegerin, Tischler oder Hotelfachmann. Zwölf Geflüchtete und ihre Erfahrungen mit widersprüchlicher Politik im Portrait. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
19.08.2018, Taz
Seit dem 1. Juli gilt ein verschärftes Asylrecht, wonach Asylanträge von Geflüchteten, die aus sicheren Drittstaaten kommen, automatisch abgelehnt werden. Sämtliche Nachbarländer werden als solche eingestuft. Geflüchtete, die sich gegen einen negativen Asylbescheid wehren, wird die Nahrung verweigert. Damit sollen sie vor Abschluss des Berufungsverfahrens zur Ausreise nach Serbien gezwungen werden. Eine Beschwerde beim EGMR von einigen Betroffenen war erfolgreich. Mehr lesen
Region(en): Balkanstaaten
19.08.2018, Zeit Online
Die Polizei sei in der Nacht zum Freitag eingeschritten, um ein Boot vor der Küste der zentraltunesischen Stadt Sfax zu stoppen, teilte der Sprecher der tunesischen Nationalgarde, Houssemeddine Jebabli, mit. Die Insassen des Bootes hätten daraufhin mit Molotowcocktails auf die Sicherheitskräfte geworfen. Schließlich hätten sie das Boot in Brand gesetzt und schwimmend zu fliehen versucht. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika
19.08.2018, Neue Presse
Malta hat nach Angaben der Armee 61 Menschen auf einem in Not geratenen Boot im Mittelmeer gerettet. Einer der Geretteten sei bewusstlos gewesen, teilte ein Regierungssprecher in Valletta mit. Der Motor des Bootes sei ausgefallen. Mehr lesen
19.08.2018, Malta Independent
Nachdem die NGO "Mission Lifeline" Geflüchtete gerettet hatte und für Tage keinen Hafen anlaufen konnte, wird das Schiff der NGO seit nun fast zwei Monaten in Malta festgehalten. Einigen Quellen zufolge gäbe es kein Zeichen, dass dieser Stop bald aufgehoben werde. Der Kapitän der Lifeline muss sich zurzeit vor Gericht in Malta verantworten. "Mission Lifeline" gab gestern auf Twitter bekannt, dass es aufgrund der rechtswidrigen Blockierungen der EU-Staaten erst Details übe das neue Schiff bekannt geben könne, nachdem dies internationales Gewässer erreicht habe. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta
19.08.2018, Deutsche Welle
Italiens Innenminister hat einem Schiff der eigenen Küstenwache verboten, in einen italienischen Hafen einzulaufen. Für die 177 aus Seenot geretteten Menschen an Bord sei eigentlich Malta zuständig, heißt es aus Rom. Derweil rettete Malta nach eigenen Angaben weitere 61 Menschen aus Seenot. Mehr lesen
18.08.2018, The Guardian
Ein 12-jähriger Flüchtlingsjunge auf Nauru, der sich seit mehr als zwei Wochen im Hungerstreik befindet, droht laut medizinischem Personal auf der Insel zu sterben. Die Bemühungen, ihn in Australien ins Krankenhaus bringen zu lassen, sind bislang gescheitert. Der 12-jährige iranische Junge wird seit fast fünf Jahren mit seiner Mutter, seinem Vater und seiner Schwester auf Nauru festgehalten. Gegenwärtig gibt es etwa 130 Kinder auf Nauru, einer "ausgelagerten" Abschiebungshaftanstalt Australiens, die sich auf dem südpazifischen Inselstaat Nauru befindet. Mehr lesen
18.08.2018, Perspective Daily
Ein Interview mit Wilko Beinlich, der als Offizier mit Jugend Rettet und der IUVENTA unterwegs war. Im Interview erzählt er, wie Seenotrettung funktioniert und warum eine Gruppe von Schüler*innen und Studierenden einen Job übernimmt, den eigentlich europäische Regierungen machen sollten. -- Vor einem Jahr wurde das Schiff IUVENTA von den italienischen Behörden festgesetzt und kann seitdem nicht mehr auslaufen. Gegen zahlreiche Crewmitglieder ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft. -- Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
18.08.2018, Spiegel Online
Die italienische Küstenwache hat in der Nacht zum Donnerstag mehr als 170 Menschen gerettet - nach Italien sollen sie edoch nicht gebracht werden. Nach Angaben von Innenminister Salvini wäre Malta zuständig gewesen. Nun sollen die Menschen in einen maltesischen Hafen gebracht werden. Mehr lesen
18.08.2018, n-tv
In Ungarn werden Asylsuchende einer Menschenrechtsorganisation zufolge durch Nahrungsentzug dazu gedrängt, auf ihren Asylantrag zu verzichten. Die Maßnahme treffe jene Geflüchtete, deren Asylantrag in erster Instanz abgelehnt wurde und die dagegen Berufung einlegen, erklärte das Ungarische Helsinki-Komitee in Budapest. Diese Personen würden in den geschlossenen Transitzonen an der ungarisch-serbischen Grenze untergebracht, wo einige von ihnen kein Essen bekämen. Es stehe ihnen aber frei, nach Serbien zu gehen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten
17.08.2018, Reuters
Die Verhandlungen zwischen Deutschland und Griechenland über ein Rücknahmeabkommen für Geflüchtete sind nach Angaben von Bundeskanzlerin befinden sich in der Endphase. Das Abkommen solle die wachsende Zahl über Serbien kommender Menschen unterbinden. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten, Griechenland / Türkei
17.08.2018, france info
Die 141 Überlebenden des Aquarius kamen am Mittwoch, den 15. August, in Malta an. Sie sind "erschöpft, geprägt von ihrer Reise und ihrem Aufenthalt in Libyen", nach Médecins Sans Frontières. Einige von ihnen wurden Opfer sexueller Gewalt in Libyen: Dies ist sehr oft der Fall bei Frauen, aber auch bei Männern. Und das Thema ist tabu. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Nordafrika
17.08.2018, Süddeutsche
Die Behörden haben im laufenden Jahr bereits fünf Ausländer rechtswidrig abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor. Die Häufung seit Jahresbeginn ist auffällig. So sind der Bundesregierung für die Jahre 2015 und 2016 keine rechtswidrigen Abschiebungen bekannt und für das Jahr 2017 zwei Fälle. In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben "eine umgehende Rückholung" betrieben; in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein Mehr lesen
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