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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
16.08.2018, Die Welt
Die tagelang auf See ausharrende „Aquarius“ darf auf Malta anlegen. Für Seenotretter Julian Pahlke zeichnet sich dennoch die Abkehr von der Menschlichkeit ab. Die Politik würde nicht nur die Flüchtlinge kriminalisieren, sondern auch deren Helfer. Ein Gastkommentar. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
16.08.2018, ZDF Heute
Im afrikanischen Niger liegt ein wichtiger Kreuzungspunkt der aktuellen Fluchtrouten: Agadez. Trotz vieler Versuche, den Durchzug der Geflüchteten von dort nach Europa zu stoppen, suchen die Menschen immer wieder neue Wege und riskieren dabei ihr Leben. Ein 2-minütiger Videobeitrag über die Situation der Bewohner vor Ort und der Unwissenheit vieler Geflüchteter. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Afrika
16.08.2018, Deutsche Welle
In der Vergangenheit hatte das bitterarme Land für die deutsche Politik keine besondere Rolle gespielt. Doch seit 2015 stellt es einen wichtigen Partner im sogenannten Kampf gegen illegale Migration nach Europa dar. "So konnte seit 2016 die illegale Migration um mehr als 90 Prozent gesenkt werden, von rund 100.000 pro Jahr auf rund 10.000", sagte Nigers Präsident Mahamadou Issoufou und fordert im Austausch gegen die Eindämmung der Migration mehr Hilfe, etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Ernährung, lokale Verwaltung, Gesundheit und beim Kampf gegen das Bevölkerungswachstum. Im Vorfeld forderten die Grünen, die Begegnung für ein grundlegendes Überdenken "der Fluchtabwehrpolitik der vergangenen Jahre" zu nutzen. Statt der Unterbindung von Migration müsse der Schutz der Menschen auf den Fluchtrouten absolute Priorität haben. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Afrika
16.08.2018, MiGAZIN
Während in der Nacht zum vergangenen Mittwoch 46 Menschen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden, verschärft sich die Lage in dem seit Jahren instabilen Land weiter. Bei Kämpfen um die Stadt Ghasni werden 300 Menschen getötet und die aufständischen Taliban wollen nicht mehr für die Sicherheit von Rot-Kreuz-Helfer*innen sorgen. Von den ausgeflogenen Afghanen lebten nach Zahlen des Münchner Innenministeriums 25 zuletzt in Bayern. Darunter seien sieben Straftäter gewesen, die unter anderen wegen gefährlicher Körperverletzung, Drogendelikten oder Nötigung rechtskräftig verurteilt worden seien. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Asien
16.08.2018, Zeit Online
Der UN-Hochkomissar für Geflüchtete Filippo Grandi warnt vor der Dramatisierung von Folgen der Migration für Europa sowie vor der Verbreitung von rechter Stimmungsmache, weil andere Regionen der Welt viel stärker von diesen Folgen betroffen seien und dementsprechend mit wirklichen Migrationskrisen umgehen müssen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
16.08.2018, Hamburger Abendblatt
Tschechien bietet Italien Drohnen für den Kampf gegen Menschenschleuser im Mittelmeer an, um die Mittelmmerküste zu überwachen. Mehr lesen
15.08.2018, opendemocracy.net
Fast drei Wochen lang wurden 40 Personen, die aus Libyen starteten, daran gehindert, in einem sicheren Hafen zu landen. Sie saßen ein paar Meilen vor der Küste Tunesiens vor Zarzis fest. In den letzten Wochen stand ich in ständigem Kontakt mit Mitgliedern der Besatzung der Sarost 5 - einem Versorgungsschiff für die Bohrinsel Miskar vor der tunesischen Küste - und mit Menschen unter den Geretteten. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
15.08.2018, Spiegel Online
Ein Afghane, der wegen seiner Homosexualität in Österreich Asyl beantragte, soll zurück nach Afghanistan. Er sei gar nicht schwul, heißt es im Bescheid. Die Begründung enthält Haarsträubendes. "Weder Ihr Gang, Ihr Gehabe oder Ihre Bekleidung haben auch nur annähernd darauf hingedeutet, dass Sie homosexuell sein könnten", heißt es in dem Papier. Weiter heißt es: "Es wird berichtet, dass Sie öfter Auseinandersetzungen mit anderen Zimmergenossen hatten. Ein Aggressionspotential ist bei Ihnen also vorhanden, das bei einem Homosexuellen nicht zu erwarten wäre." Weiter schreibt der Beamte unter Berufung auf Unterlagen zu dem Fall: "Freunde hätten Sie nicht sehr viele, steht in dem Bericht ebenso. Sind Homosexuelle nicht eher gesellig?" Der Mann hatte angegeben, dass er gerne allein oder in kleinen Gruppen unterwegs sei. "Auch das passt nicht zu einem angeblich Homosexuellen", zitiert der "Falter" weiter aus dem negativen Asylbescheid. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz
15.08.2018, The Guardian
Nach Angaben von Migrant*innen und Monitoring-Gruppen ist an der kroatisch-bosnischen Grenze systematisches Ausrauben von und Gewalt gegen Geflüchtete und Migrant*innen zu beobachten, die versuchen, eine Route nach Westeuropa durch das Land zu finden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Balkanstaaten, Europäische Union
15.08.2018, Justiz Watch
Prozessprotokoll zur Gerichtsverhandlug am 08.August 2018 in Ellwangen. Angeklagt war ein junger Mann, der bei der Razzia am 03. Mai in der Geflüchtetenunterkunft in Ellwangen anwesend war, wegen "tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte". Letzlich wurde der Angeklagte wegen "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" zu einer Geldstrafe verurteilt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
15.08.2018, Welt
Die Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat die Lösung für die Geflüchteten auf dem Rettungsschiff "Aquarius" begrüßt. "Die Tatsache, dass es eine Abstimmung zwischen einer Reihe wichtiger EU-Länder gibt, ist ein positives Zeichen, dass die Länder verstanden haben, dass das ein gemeinsames Problem ist", sagte der Einsatzleiter der Hilfsorganisation am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Paris. Er sprach von einem "ersten Schritt", zeigte sich aber zugleich abwartend hinsichtlich der Details der Einigung. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Frankreich, Europäische Union
15.08.2018, Berliner Zeitung
Das Schiff „Open Arms“ hat nach einem ersten Verbot und mehrtägiger Ungewissheit den Hafen der südspanischen Stadt Algeciras verlassen dürfen. Das Schiff sei am Dienstag ausgelaufen, teilten die spanischen Seenotretter*innen mit. Man wolle nun zunächst in Barcelona einen Besatzungsaustausch vornehmen und anschließend die Rettungsaktivitäten im Mittelmeer wieder aufnehmen, teilte die Nichtregierungsorganisation „Proactiva Open Arms“ auf den sozialen Netzwerken mit. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Spanien
14.08.2018, Newsbook
Die Regierung in Gibraltar hat plötzlich entschieden, dem Rettungsschiff Aquarius die Registrierung zu entziehen, da es als nicht als Schiff zur Seenotrettung sondern zur Überwachung registriert sei. Laut Sky News wird die Registrierung am 20. August aufgehoben. Danach fällt die Registrierung in die Hände Deutschland, da der Besitzer des Schiffes Deutscher ist. Gibraltar kündigte diese Entscheidung an, nachdem Italien Großbritannien gefragt hat, die 141 Geflüchteten aufzunehmen. SOS Mediterranee argumentiert dagegen, dass die Aquarius den behördlichen Angaben während der letzten zwei Jahre entsprochen hat und es nie zu Rechtsverletzungen gekommen ist. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europa
14.08.2018, Junge Welt
In einem gemeinsamen Presse-Tribunal klagen die Initiativen Sea-Watch, Jugend Rettet und Women in Exile die deutsche und europäische Regierung für das Sterben im Mittelmeer und die unmenschlichen Bedingungen in den deutschen Lagern an. Die Regierungen würden im vollen Wissen um das Leid und die unzähligen Toten entlang der Fluchtrouten weiter gegen die Fluchtbewegungen aufrüsten. Jane Wangari von Women in Exile sprach dabei explizit von »genocide against refugees«. Des Weiteren sprach Women in Exile über ihre Erlebnisse aus den deutschen Lagern, die sie auf ihrer Summertour durch Süddeutschland gesammelt haben. Mehr lesen
14.08.2018, Neues Deutschland
In einem gemeinsamen Presse-Tribunal mit Sea-Watch und Jugend Rettet kritisierten »Women in Exile« nach ihrer Aktionstour die Zustände in Lagern für Geflüchtete - vor allem für geflüchtete Frauen. »Die Lager werden als Städte konzipiert, damit die Menschen sie nicht zu verlassen brauchen«, sagt Ngari. Aufgrund ihres Aufenthaltsstatus‘ werde ihnen daher auch nicht gestattet, diese zu verlassen. Das sei besonders zynisch vor dem Hintergrund, dass manche Politiker*innen diesen Geflüchteten wiederum mangelnden Integrationswillen vorwerfen würden, so Ngari. Mehr lesen
14.08.2018, Times of Malta
Ein gestrandetes Seenotrettungsschiff mit 141 Geflüchteten darf nach vier Tagen im Hafen von Malta anlegen. Damit wurde der Streit zwischen Italien, Spanien und Tunesien, die alle drei der Aquarius das Einlaufen verweigert hatten, beendet. Malta wird als logistische Basis dienen, von welcher aus die Geflüchteten auf Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Portugal und Spanien verteilt werden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta, Spanien, Europäische Union
14.08.2018, The Guardian
Dänemark ist die einzige westliche Demokratie, die offiziell bestimmte Gegenden als "Ghettos" bezeichnet, wo Einwohner*innen lediglich aufgrund ihrer Adresse anderen Regeln unterliegen als der Rest des Landes. Die Vorschriften sind Teil einer Reihe neuer Gesetze, die nach Ansicht der Regierung die dänische Gesellschaft und ihre Werte schützen sollen. Gegner*innen dieser neuen Vorschriften sagen, dass Minderheiten zu Sündenböcken gemacht und Ausländerfeindlichkeiten angefacht wird, um Stimmen zu gewinnen. Mehr lesen
14.08.2018, tagesspiegel
Im Ringen um eine Lösung für die Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff "Aquarius" hat Frankreich Gespräche mit anderen Mittelmeer-Anrainern aufgenommen. Als Ziel wurde am Montagabend in Kreisen des französischen Präsidialamtes genannt, dass das Schiff unter Achtung des Seerechts schnell zum nächsten sicheren Hafen fahren kann. Zuvor hatte der Direktor des französischen Mittelmeerhafens Sète angeboten, das Schiff mit 141 geretteten Migranten an Bord anlegen zu lassen, falls die französischen Behörden grünes Licht geben. Mehr lesen
13.08.2018, Telepolis
Das Schiff Aquarius eilt Migrant*innen in Lebensgefahr weiter zur Hilfe - allen Drohungen und Repressalien der EU-Exekutive zum Trotz. Das orangefarben angestrichene Schiff ist zum Symbol geworden. Zum Symbol für den Kampf gegen den Untergang von Menschenrechten, die vor langer Zeit entwickelt und garantiert worden waren. Ein Kommentar Mehr lesen
13.08.2018, Süddeutsche
Auf ihrem heimlichen Weg nach Mitteleuropa, hatte eine zwölfköpfige Gruppe aus Geflüchteten in einem Wäldchen an einem Berghang übernachtet, als sich die Felswand löste und auf die Menschen fiel. Dabei starben zwei Personen. Die Überlebenden, einige von ihnen durch Felsbrocken verletzt, mussten erst mehrere Kilometer laufen, ehe sie in einer kleinen Siedlung Hilfe erhielten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Balkanstaaten
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