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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
04.09.2009, Deutschlandfunk
In diesem Jahr sind 95 Prozent weniger afrikanischen Flüchtlinge in Spanien angekommen als noch 2006. Neben der Wirtschaftskrise und dem Absturz der spanischen Bauindustrie gilt auch der Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex als ein Grund für den Rückgang. "Die Schiffe ausfindig zu machen, rettet ja oftmals auch Leben. Denn nicht selten wurden diese Boote an den Kanarischen Inseln vorbeigetrieben. Die Folgen waren, dass diese Flüchtlinge auf dem offenen Meer starben. Es sind ja sogar schon Boote mit toten Flüchtlingen bis nach Südamerika getrieben worden." Mehr lesen
04.09.2009, Die Presse, Wien
415 Flüchtlinge sind seit Beginn dieses Jahres im Kanal von Sizilien bei dem Versuch ums Leben gekommen, die Küsten Italiens zu erreichen. Dies geht aus EU-Angaben hervor, die am Freitag von der italienischen Tageszeitung "La Stampa" veröffentlicht wurden. Im vergangenen Jahr sind 1274 Migranten bei der Seefahrt nach Italien ums Leben gekommen. Mehr lesen
03.09.2009, Der Westen
Italien gehört zu den Ländern, die angesichts ihrer geographischen Lage besonderes Interesse haben müssten, dass es bei der Aufnahme von Flüchtlingen einigermaßen fair zugeht in der EU. Doch ausgerechnet Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit einem rabiaten Ausfall gegen Brüssel die jüngste Initiative zur fairen Verteilung der Lasten durch den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom an den Rand gedrängt. Mehr lesen
03.09.2009, Osnabrücker Zeitung
Was der Dr. Ralf Siepe , der dem Hilferuf des italienischen Malteserhilfsdienstes auf ein Boot der Küstenwache nach Lampedusa folgte, im Meer zwischen der afrikanischen und der europäischen Welt erlebte, forderte ihn stark. Sein Handlungsspielraum wird nicht nur durch das Schwanken auf dem Boot und die rudimentäre medizinische Ausrüstung beschränkt, sondern auch von politischen Faktoren. Nach italienisch-libyschen Abkommen werden nur Flüchtlinge, die keine Chance haben, die Rückfahrt zu überleben, in Italien aufgenommen, die anderen direkt wieder abgeschoben. Ihre Behandlung war nur auf dem Schlauchboot möglich. Mehr lesen
03.09.2009, Die Zeit
Sie kommen aus Afghanistan, aus Somalia und dem Irak. Aus Regionen, in denen ein Leben nicht viel zählt, in denen die Macht aus den Gewehrläufen stammt, in denen Hunger zum Alltag gehört und Menschenrechte ein Fremdwort ist. Sie haben viele gute Gründe, ihre Heimat zu verlassen. Sie, das sind die Hunderte Flüchtlinge, die versuchen, über das Mittelmeer und die Türkei nach Europa zu gelangen. Sie sind zum Streitfall innerhalb der Europäischen Union geworden. Mehr lesen
Italien gehört zu den Ländern, die angesichts ihrer geographischen Lage besonderes Interesse haben müssten, dass es bei der Aufnahme von Flüchtlingen einigermaßen fair zugeht in der EU. Doch ausgerechnet Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit einem rabiaten Ausfall gegen Brüssel die jüngste Initiative zur fairen Verteilung der Lasten durch den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom an den Rand gedrängt. Erbost über vermeintliche Kritik aus den niederen Rängen der EU-Kommission, droht Berlusconi mit einer Gipfel-Blockade und fordert die Entlassung unbotmäßiger Bediensteter in der EU-Zentrale. Mehr lesen
03.09.2009, FAZ
Vor vier Jahren überrannten Tausende die Grenzen zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, es gab Tote. Nicht nur wegen der neuen Grenzzäune ist es dort ruhiger geworden. Doch sobald die Wirtschaftskrise vorbei ist, dürfte der Ansturm von neuem beginnen. Ein Zaun markiert in dreifacher Absperrung mit rasiermesserscharfen Spitzen und bemannten Wachtürmen die Grenze zwischen der spanischen Exklave und Marokko. In dem „Zeitweiligen Aufenthaltszentrum für Immigranten“ (Ceti) schlagen noch etwa 400 Afrikaner und Asiaten die Zeit tot oder suchen sich tagsüber eine Handlangertätigkeit in der Garnisonsstadt. Mehr lesen
03.09.2009, podster.de
Im Internet kann sich derzeit jeder ein Video ansehen, das deutsche und griechische Menschenrechtler am 20. August aus einem Internierungslager in Griechenland geschmuggelt haben. Heimlich gedreht von einem Insassen zeigen sie katastrophale Zustände in einem Lager.. Das Internierungslager Pagani auf Lesbos: "Schockierend" nennt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in Genf die Bilder, die in den vergangenen Tagen ihren Weg aus dem Lager fanden. "Totales Versagen" in ihrer Flüchtlings- und Asylpolitik warf die Organisation Human Rights Watch der griechischen Regierung vor. Mehr lesen
03.09.2009, Nürnberger Nachrichten
Kaum aus der Sommerfrische zurückgekehrt, schockte Berlusconi seine europäischen Amtskollegen mit einem «Ausraster« gegen die EU-Kommission. Grund: Eine Äußerung eines Kommissionssprechers zur umstrittenen italienischen Praxis, Flüchtlingsschiffe direkt nach Nordafrika zurückzuschicken. Die seit Anfang des Jahres von Italien praktizierte Abschiebung von Flüchtlingen, bevor diese überhaupt einen Fuß auf italienischen Boden setzen und Antrag auf Asyl stellen können, war international wiederholt als Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention kritisiert worden. Mehr lesen
03.09.2009, Die Presse
Endlich gibt es ein gemeinsames Europa, wenigstens in den Köpfen der EU-Bürokraten: Am Mittwoch legte die EU-Kommission einen ambitionierten Plan für eine gemeinsame Flüchtlings- und Asylpolitik in der EU vor. Lasst uns, die EU-Staaten, künftig mehr Flüchtlinge aus Kriegs- und sonstigen besonders gefährlichen Gebieten aufnehmen. Österreich ist schon seit Jahren nicht mehr dabei. Warum, bitte, nimmt sich Österreich aus – während Schweden mit ähnlich vielen Einwohnern sehr wohl gerade Iraker neu ansiedelt? Weil wir es eh schon mit so vielen Flüchtlingen und Asylanträgen zu tun haben, heißt es in Wien. Mehr lesen
03.09.2009, DCRS
Aus Afrika kommende Flüchtlinge haben im italienischen Lampedusa schwere Vorwürfe gegenüber Malta erhoben. Angeblich sollen Angehörige der Marine die entkräfteten Menschen auf hoher See gesichtet, aber nicht geholfen haben. Lediglich Lebensmittel und Schwimmwesten seien ihnen durch die Seeleute zugeworfen wurden. Malta hat die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. Mehr lesen
03.09.2009, Independent
Dreizehn gescheiterte Asylsuchende wurden nach einem anstrengenden Berufungsverfahren nun definitiv nach Nigeria zurückgesandt. Frontex organisierte den Rückflug von Dublin nach Nigeria. Die Gruppe besteht aus drei Männern, sechs Frauen und vier Kindern. Der Flug, der über Wien nach Lagos führte, wo sie auf einen Anschlussflug nach Nigeria warten, kostete insgesamt 43.000€. Begleitet wurde die Gruppe von Detektiven des Nationalen Büros für Immigration, einem Arzt und einer Krankenschwester. (in englischer Sprache) Mehr lesen
02.09.2009, Teletrader
Europa soll nach dem Willen der EU-Kommission künftig mehr Flüchtlinge aufnehmen. Die Kommission will heute über die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge beraten, die es nicht aus eigener Kraft nach Europa schaffen. Laut UNO werden allein im Jahr 2010 weltweit rund 200.000 Menschen einen Zufluchtsort in einem sicheren Land benötigen. Unterdessen attackierte Italien erneut die EU wegen ihrer Migrationspolitik. Die Union habe zu lange das Problem der illegalen Migration ignoriert, kritisierte Europaminister Ronchi. Mehr lesen
02.09.2009, Frankfurter Rundschau
Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten zur verstärkten Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisenländern aufgerufen. Den Anstoß will die Kommission mit einem "gemeinsamen EU-Umsiedlungsprogramm" geben. Aufnahmequoten für einzelne Mitgliedstaaten solle es nicht geben, versicherte Barrot. Stattdessen sollen die EU-Staaten stärkere finanzielle Anreize aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds erhalten. Der Fonds ist in diesem Jahr mit rund 90 Millionen Euro dotiert. Mehr lesen
02.09.2009, ots.at
Entschieden spricht sich der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, gegen Pläne der EU-Kommission aus, daß Europa freiwillig mehr Flüchtlinge aufnehmen soll. "Wir brauchen kein gemeinsames EU-Übersiedlungs-Programm, sondern ein gemeinsames EU-Rückführungsprogramm für die Abertausenden illegalen Zuwanderer, die sich in Europa aufhalten" sagt Mölzer zu den Plänen von Justizkommissar Jacques Barrot. Sonst sei, so der freiheitliche EU-Mandatar, mit einem dramatischen Anstieg der Massenzuwanderung aus der Dritten Welt zu rechnen. Mehr lesen
02.09.2009, Kleine Zeitung
Calais ist einer der größten Wartesäle Europas. Jede Nacht versuchen hunderte Flüchtlinge heimlich über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Für die meisten ist die nordfranzösische Hafenstadt aber Endstation. In der Nacht erwacht der Dschungel zum Leben. Dann knistert und knackt im Dünengebüsch von Calais das Unterholz unter verstohlenen Tritten, und die Bewohner des Dickichts machen sich auf die Jagd nach einem besseren Leben. Mehr lesen
02.09.2009, Al-Manara
Eine halboffizielle Quelle enthüllte gegenüber dem Portal Al-Manara, dass an die 700 "illegale" Migranten erklärten, sich seit dem 2. September im Hungerstreik zu befinden. Der Protest richtet sich gegen die Bedingungen im Haftzentrum Ganfuda in der Stadt Bengasi. Die Migranten stammen aus Mauretanien, Somalia und dem Sudan. Bestätigt wurde auch, dass gestern an die 120 Sudanesen nach Tripolis gebracht worden seien, um Vorbereitungen zu treffen, sie außer Landes zu bringen. Die Sicherheitsorgane ergriffen bezüglich des Streiks "große" Verschleierungsmaßnahmen. Die Quelle rief die Stellen, die mit der Problematik zu tun haben, dazu auf, sich rasch der Sache der verhafteten Afrikaner anzunehmen, welche unter "entwürdigenden" humanitären Bedingungen litten. Mehr lesen
01.09.2009, Südkurier
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die geplante Abschiebung eines afghanischen Flüchtlings verhindert. Es bestehe die Gefahr, dass der 23-Jährige in seiner Heimat verhungere. Der Tadschike hatte das Land nach einer Familienfehde verlassen. Im Jahr 2003 reiste der Kläger mit Hilfe von Schleppern nach Deutschland. Im Asylantrag behauptete der Mann, er werde von seinen Vettern mit dem Tode bedroht. Der Antrag wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als unbegründet abgelehnt. Mehr lesen
01.09.2009, Financial Times
Wer Opfer eines amerikanischen Krieges ist, ein von Muslimen verfolgter Christ und dazu am besten noch ausgebildeter Arzt, hat ganz gute Chancen, in der EU Unterschlupf zu finden - überspitzt formuliert. Der Fall der irakischen Flüchtlinge, die im Frühjahr endlich in Europa angekommen sind, hat verdeutlicht, dass eine gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik zwar möglich ist - dass sie aber zugleich vor gewaltigen Hürden steht. So mangelt es vor allem an einem einheitlichen Verfahren. Mehr lesen
01.09.2009, kathweb
Die EU-Kommission will am Dienstag Vorschläge für neue Regeln beim Asylverfahren und für die Verteilung von Flüchtlingen vorstellen. Die katholische Kirche hofft, dass es zu einer internationalen Rechtsvereinbarung kommt - und zwar zwischen Ursprungs-, Transit- und Zielländern. In den einzelnen europäischen Ländern ist aber nach wie vor umstritten, ob es ein Quotensystem für die Aufnahme von Flüchtlingen geben soll. Die Kirche dürfe nicht schweigen, wenn Menschenrechte verletzt werden, sagte der Apostolische Vikar für die arabische Halbinsel, Bischof Paul Hinder. Mehr lesen
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