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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
15.09.2018, blu.fm
Maltas Gleichstellungsministerin stellte am Freitag einen „LGBTIQ Equality, Strategy & Action Plan“ vor, der festlegt, wie der Inselstaat langfristig erreichen will, dass sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität „vollständig konsequenzlos“ bleiben. Darin bekennt sich die Regierung auch zur Aufnahme queerer Geflüchtete und der Unterstützung von LGBTIQ*-Familien. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
15.09.2018, Neue Zürcher Zeitung
Der Uno-Ausschuss gegen Folter hat erstmals erklärt, dass eine fehlende medizinische Versorgung einer unmenschlichen Behandlung gleichkommen kann. Der Entscheid setzt Leitlinien, wie die Dublin-Verordnung im Einklang mit menschenrechtlichen Verpflichtungen angewendet werden soll. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europa, Weltweit
15.09.2018, Handelsblatt
In den Auffanglagern in der Ägäis werden die Zustände immer katastrophaler. Jetzt drohen die Gesundheitsbehörden mit der Schließung des berüchtigten Camps Moria. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Griechenland / Türkei
15.09.2018, Deutsche Welle
74.500 Menschen haben 2018 die gefährliche Flucht über das Mittelmeer geschafft und EU-Land erreicht. Das sind wesentlich weniger als die Jahre davor. Die UN-Zahlen lassen einen neuen Trend erkennen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Weltweit
14.09.2018, The Guardian
Der Reporter Lorenzo Tondo und der Fotograf Sean Smith reisten nach Sizilien - ein Knotenpunkt für europäische Migration - und fanden dort eine Gemeinschaft von Migrant*innen und Geflüchteten, von Köchen bis zu Mechanikern. Die Erfolgsgeschichten von fünf Menschen, die eine Arbeit gefunden und sich ein Leben in Sizilien aufgebaut haben. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta
14.09.2018, Süddeutsche
Besonders wichtig ist Rom "saldo zero": Für jede geflüchtete Person, die Italien zurücknimmt, weil sie dort registriert und weitergewandert war, soll Deutschland einen Mittelmeer-Geflüchtete aufnehmen. Rom erwarte, "dass Deutschland uns bei der Änderung der Regeln für die EU-Mission Sophia unterstützt", sagte Salvini. Ähnliches gilt für die Dublin-Regeln, die durch ein gerechteres Verteilsystem von Geflüchteten in Europa abgelöst werden sollen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Deutschland
14.09.2018, Tagesspiegel
Der Vertrag soll es Deutschland ermöglichen, Geflüchtete nach Italien zurückzuschicken, wenn diese dort bereits einen Asylantrag gestellt haben. Im Gegenzug soll es einen ein Ausgleichsmechanismus geben, bei dem für jede*n Zurückgewiesene*n Deutschland sich verpflichten, einen Person aus der Seenotrettung aufzunehmen. Allerdings zweifelt die UN seit Montag offiziell, ob Italien die Einhaltung der Menschenrechte einhält. Die neue UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet beklagte eine Zunahme an Rassismus gegenüber Geflüchteten, Afrikaner*innen sowie Angehörigen der Roma-Minderheit im Land. Es gebe eine „alarmierende Eskalation von Angriffen“ auf diese Gruppen. Mehr lesen
14.09.2018, Oberösterreichisches Volksblatt
Nachdem der österreichische Kanzler am Mittwoch Pedro Sanchez in Madrid besucht hat, wird er am Sonntagabend Kanzlerin Angela Merkel in Berlin einen Besuch abstatten und am Montagvormittag trifft er in Paris Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Hauptthemen der Gespräche sollen nach Angaben des Bundeskanzleramts die Afrika-Politik sowie die Vorbereitung des informellen Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. September in Salzburg zur Konkretisierung der „Trendwende in der Migrationspolitik“ sein. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Frankreich, Spanien, Deutschland, Österreich / Schweiz
14.09.2018, MiGAZIN
In Calais und Dünkirchen hoffen noch immer mehr als 1000 Menschen, einen Weg nach Großbritannien zu finden. Einer war Azubi in Deutschland: „Ich habe fast drei Jahre in Deutschland gelebt“, erzählt er in nahezu flüssigem Deutsch. Er hatte bereits eine Ausbildung gefunden und sich schon in Integrations- sowie Vorbereitungskursen befunden, doch dann kam die Ablehnung des Asylantrags und der Entzug der Arbeitserlaubnis. „Ich will deutsch lernen und arbeiten. Was soll ich dann in Deutschland machen?“ Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Frankreich
13.09.2018, Neues Deutschland
Erneut wurden Geflüchtete von Deutschland zurück nach Afghanistan geflogen. Sieben Abgeschobene hielten sich den Angaben zufolge zuletzt in Bayern auf. Daneben beteiligten sich Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen an der vom Bundesinnenministerium organisierten Sammelabschiebung mit einem Charterflugzeug. Am selben Abend hatten bis zu 350 Menschen am Münchner Odeonsplatz vergeblich gegen die Abschiebung demonstriert. Laut UNHCR hat sich die Lage in dem Land dramatisch verschärft und selbst die Hauptstadt Kabul sei nicht sicher. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Asien
13.09.2018, The Guardian
Quellen vermuten Rechtsextreme hinter der Morddrohung an den Staatsanwalt Luigi Patronaggio. Der Briefuschlag wurde mit dem Symbol eines Gladius-Schwertes gestempelt, ein Zeichen, das oft von militärischen Gruppen verwendet wird, die dem Rechtsextremismus nahe stehen. Mehr lesen
Seit dem 26. August fahren im Mittelmeer keine privaten Rettungsboote mehr. Damit ist dies der längste Zeitraum seit Jahresbeginn. Das letzte Mal, dass es eine solche Situation gab, war vom 28. Juni bis 8. Juli 2018 - und damals starben mehr als 300 Menschen auf See. Bei dem letzten bekannten Schiffsunglück im zentralen Mittelmeer kamen mehr als 100 Menschen vor der Küste Libyens ums Leben, so die Zeugenaussagen von Überlebenden, die Ärzte ohne Grenzen gesammelt haben. Ohne die Boote der NGOs wird das Meer vor Libyen von der libyschen Küstenwache patrouilliert. Diese hat 2017 ein Abkommen mit Italien getroffen, um Menschen, direkt zurück nach Libyen zu bringen. Hilfsorganisationen beklagen schon seit langem, dass die Menschen dort Folter und Missbrauch erleiden. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union
13.09.2018, Süddeutsche
Sachsen hat weitere 45 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben. Ein Sammelcharter mit 17 Personen an Bord startete am Mittwoch nach Tunesien. Elf Abgeschobene lebten in Sachsen, zwei in Nordrhein-Westfalen und je einer in Berlin, Bayern, Hessen und Hamburg. Ein weiterer Sammelcharter aus Hessen in den Kosovo und nach Albanien hatte auch 34 Personen aus Sachsen an Bord. Ende Juli waren nach Ministeriumsangaben in Sachsen 609 Tunesier*innen, 331 Kosovar*innen und 232 Albaner*innen zur Ausreise verpflichtet. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Baltische Staaten, Nordafrika, Deutschland
Der Schriftsteller Adel Mahmoud hat das Meer geliebt, seinen Klang, seine Stille. Nun erträgt er die Strände in Syrien nicht mehr. Zwei Monate lang haben er und Anas al-Shamy, Fotograf, Texte und Gedanken aus Syrien geschickt. Sie waren so offen wie möglich, so vorsichtig wie nötig, und haben Einblick in ihren schwer vorstellbaren Alltag in einem Land im Krieg gewährt. Nichts hat sich in dieser Zeit zum Besseren gewendet, manches, wie die Offensive auf Idlib, lässt Furchtbares ahnen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Naher Osten
Die 2015 eingeführten Grenzkontrollen sollten aus Sicht der EU-Kommission möglichst bald wieder abgeschafft werden, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. Im Schengenraum gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Kontrollen gibt es aber aktuell an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich, daneben auch in Frankreich, Dänemark, Schweden und im Nicht-EU-Land Norwegen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union, Europa
Die Vereinbarung mit Italien zur Rücknahme von Geflüchteten von der deutschen Grenze steht. Es sieht vor, dass Deutschland Geflüchtete von der deutsch-österreichischen Grenze nach Italien zurückschicken kann, wenn sie dort zuvor bereits einen Asylantrag gestellt haben. Mehr lesen
12.09.2018, Zeit Online
Nach Informationen der Bundesregierung hat die umstrittene libysche Küstenwache im ersten Halbjahr 2018 etwa 10.000 Geflüchtete aus der Seenot im Mittelmeer gerettet. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf Anfrage der Linksfraktion hervor. Menschenrechtsorganisationen beklagen seit Jahren Gewalt gegen Geflüchtete in offiziellen und inoffiziellen Lagern entlang der Küste Libyens. Auch das Außenministerium in Berlin antwortete nun auf Nachfrage der Linksfraktion: Nach den der Bundesregierung vorliegenden Informationen herrschten in den sogenannten detention centres in Libyen "teilweise menschenunwürdige Verhältnisse". Mehr lesen
Region(en): Nordafrika, Deutschland
12.09.2018, ORF
Die italienische Regierung will sich nicht von der UNO in Sachen Geflüchtete überprüfen lassen, wie am Dienstag bekanntwurde. Man sieht sich nicht fair behandelt und verweist auf die bisherigen Leistungen. Mehr lesen
12.09.2018, Der Standard
Juncker forderte den österreichischen EU-Ratsvorsitz dazu auf, zukunftsfähige Lösungen in der Migrationspolitik auszuarbeiten. Die EU könne nicht über jedes ankommende Schiff streiten. Ad-hoc-Lösungen reichten nicht aus. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz, Europäische Union
Die EU-Kommission will einem Pressebericht zufolge den Mitgliedsländern dabei helfen, Asylanträge deutlich schneller zu bearbeiten. Demnach soll die EU-Asylbehörde EASO den Staaten auf Antrag eine "verstärkte Unterstützung" bieten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
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