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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
10.04.2007, Frankfurter Rundschau
Das UN-Flüchtlings-Hochkommissariat UNHCR schlägt Alarm: Hinter der täglichen Gewalt im Irak bahnt sich eine Katastrophe an, die von der Welt noch nicht im vollen Ausmaß zur Kenntnis genommen wird. Bereits zwei Millionen Iraker sind über die Grenzen nach Syrien und Jordanien geflüchtet. Etwa ebenso viele Iraker irren als Binnenflüchtlinge im Land herum. Jeden Monat steigt der Flüchtlingsstrom um bis zu 50 000 Menschen an. Mehr lesen
10.04.2007, Megawelle Canarias
Mit zwei neuen Satelliten will die kanarische Regierung in Zukunft die Küsten und den Atlantik überwachen, um so die Flüchtlingswelle besser zu kontrollieren. Mit einem Investitionsvolumen von 325 Millionen Euro sollen innerhalb der kommenden zwei Jahre die beiden Überwachungssatelliten in 700 Kilometer Höhe den Bereich zwischen Afrikas Küsten und den Kanarischen Inseln überwachen. Koordiniert werden die Einsätze in Zukunft auf Gran Canaria. Dort soll die Leitzentrale der beiden Satelliten sitzen, von der aus Bilder und Koordinaten der Flüchtlingsschiffe an Guardia Civil und Frontex Einheiten weitergeben werden sollen. Mehr lesen
10.04.2007, Handelsblatt
Der Flüchtlingsstrom vor der Küste der europäischen Mittelmeer-Länder zeichnete sich zwar bisher durch menschliche Dramen aus, doch selten durch Gewalt. Doch das könnte sich nun ändern. Mit Molotow-Cocktails haben afrikanische Flüchtlinge ein spanisches Patrouillenboot attackiert, das sie aufzuhalten versuchte. Mehr lesen
10.04.2007, Der Tagesspiegel
Seit Tagen melden die Agenturen schwere Kämpfe zwischen der äthiopischen Armee und den Truppen der somalischen Übergangsregierung auf der einen und islamistischen Kämpfern auf der anderen Seite. Hunderte versuchen über den Golf von Aden nach Jemen zu flüchten. Am Dienstag sind dabei 34 illegale Einwanderer vor der Küste ertrunken. Im vergangenen Jahr schafften es 26 000 Flüchtlinge aus Somalia und Äthiopien nach Jemen auszureisen, mindestens 330 ertranken, weil sie von Menschenschmugglern gezwungen wurden, weit vor der Küste ins Wasser zu springen und an Land zu schwimmen. 300 weitere sind vermisst und vermutlich tot. Die Schleuser fürchten die jemenitische Küstenwache, die auch am Dienstag die zwei Flüchtlingsschiffe beschossen hatte, als die Menschen an Land gehen wollten. Deshalb fuhren sie zurück ins tiefere Wasser und zwangen die Menschen dort von Bord. Mehr lesen
09.04.2007, Kanaren Nachrichten
Das Ende der Winterstürme und der ruhiger gewordene Atlantik ermutigt derzeit wieder vermehrt afrikanische Flüchtlinge, die gefährliche Reise übers Meer zu wagen, um die Kanarischen Inseln, bzw. Europa zu erreichen. Zusammen mit den 38 Immigranten von Lanzarote erreichten am Ostersonntag insgesamt 95 Flüchtlinge die Kanarischen Inseln. Die Behörden rechnen aufgrund der verbesserten Wetterverhältnisse in den nächsten Wochen mit weiteren Flüchtlingsbooten und haben auf allen Inseln die Aktivitäten der Patroullienbooten von Guardia Civil und Salvamento Marítimo aufgestockt. Mehr lesen
09.04.2007, Megawelle Canarias
An den Küsten von Lanzarote und Gran Canaria sind über Ostern insgesamt 95 afrikanische Immigranten in zwei Cayucos angekommen. 38 sind gestern in ihrem Holzboot von der Küstenwache in den Hafen von Arrecife geschleppt worden. Am Sonntag morgen konnten 57 Immigranten von der Küstenwache vor Gran Canaria aufgebracht werden. Die Immigranten in den beiden Holzbooten waren in einem guten gesundheitlichen Zustand und sind vom Roten Kreuz erstversorgt worden. Auf sie wartet nach der Identifizierung die Abschiebung nach Afrika. Mehr lesen
09.04.2007, Wiener Zeitung
Budapest. "Endlich gehören auch wir zur EU. Zumindest was die Demografie betrifft: Auch wir werden immer weniger und immer älter." Halb-zynisch klingen die Wehklagen ungarischer Bevölkerungsexperten. Die knapp zehn Millionen Ungarn werden nicht nur immer älter sondern auch immer weniger, falls Ungarn nicht neue Migranten ins Land holt. Doch genau das will die Bevölkerung nicht, wie es auch in vielen anderen EU-Staaten der Fall ist. Mehr lesen
08.04.2007, Tagesanzeiger, Zürich
Die griechische Küstenwache hat 34 Flüchtlinge aus den Fluten vor der ostägäischen Insel Chios gerettet. Sie hatten ihr eigenes Boot angezündet und waren ins Meer gesprungen. Die Flüchtlinge stammen aus verschiedenen Staaten des Nahen Ostens. Sie waren in einem Fischerboot von der türkischen Küste aus gestartet, die rund sieben Kilometer von der Insel Chios entfernt ist. Als die Besatzung eines Schiffs der griechischen Küstenwache sie entdeckte und aufforderte, unverzüglich zurückzukehren, setzten sie ihr Boot in Brand und sprangen ins Meer. Mehr lesen
08.04.2007, Kanaren Nachrichten
Insgesamt 57 afrikanische Flüchtlinge, darunter auch zwei Minderjährige erreichten in der Nacht zum Ostersonntag den Hafen von Arguineguin (Gemeindegebiet Mogan). Das Cayuco wurde bereits am Samstagabend etwa 30 Seemeilen vor der Südküste der Kanareninsel Gran Canaria ausgemacht. Erste Meldungen, nach denen sich auf dem Flüchtlingsboot bis zu 130 Immigranten befinden sollten, stellten sich im als Falsch heraus. Mehr lesen
08.04.2007, Financial Times Deutschland
Papst Benedikt XVI. hat bei der Ostermesse in Rom tiefe Sorge über das anhaltende Elend in der Dritten Welt geäußert. Vor zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz verwies der Papst besonders auf die Konflikte in Afrika, etwa auf die "katastrophale und leider unterschätzte humanitäre Situation" im sudanesischen Darfur, die Kämpfe in Somalia und die Krise in Simbabwe. Zugleich erinnerte der deutsche Papst an die "blutigen Gemetzel" im Irak sowie die zunehmende Unruhe in Afghanistan. Mehr lesen
08.04.2007, Rheinpfalz
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, hat die Passage zur Flüchtlingsproblematik in der "Berliner Erklärung" der EU deutlich kritisiert. Er sei überrascht gewesen, dass in die Erklärung eigens noch eine Formulierung zur Abwehr illegaler Einwanderung aufgenommen worden sei, sagte Lehmann im Deutschlandfunk. Es sei zwar vielleicht gut, dass das Stichwort genannt werde. "Aber das in einem Atemzug zu nennen mit Terrorismus und Kriminalität, das verdunkelt im Grunde auch ein Stück weit das Problem", sagte er. Mehr lesen
07.04.2007, Frankenpost
Die Ausläufer der Massenflucht aus dem Irak sind in auch in Deutschland zu spüren. „Bundespolizei stoppt Taxi mit Irakern in Puttgarden“, „Schlag gegen irakischen Schleuserring“ – unter solchen Schlagzeilen berichtet die Polizei in immer kürzeren Abständen über Einsätze, bei denen sie irakische Flüchtlinge ohne Papiere aufgegriffen hat. Schon 2006 stellten Iraker die größte Gruppe der Asylbewerber, in diesem März stieg ihre Zahl um 60 Prozent gegenüber dem Vormonat. Mehr lesen
06.04.2007, südtirol.online
Fast jeder dritte Iraker wünscht sich laut einem Umfrageergebnis, sein Land verlassen zu können. Doch nur die Wenigsten schaffen es in den Westen, wie Zahlen des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) belegen. Zwar stieg die Zahl der irakischen Asylbewerber in der Europäischen Union und anderen westlichen Industriestaaten vergangenes Jahr um 77 Prozent auf 22.200. Doch im historischen Vergleich ist dies eher geringfügig. Mehr lesen
06.04.2007, Wirtschaftswoche
BRÜSSEL. „Der Text ist verabschiedet“, sagte der Chef der internationalen UN-Forschergruppe, Rajendra Pachauri, am Freitag in Brüssel über das Dokument, das die Auswirkungen des Klimawandels auf die unterschiedlichen Weltregionen untersucht. Demnach werden von den Folgen des Klimawandels vor allem die ärmsten Länder betroffen sein. Die Klimaerwärmung werde unter anderem zu zunehmendem Hunger in Afrika und dem Abschmelzen von Gletschern im Himalaya führen, heißt es in dem Bericht. Mehr lesen
06.04.2007, Basler Zeitung
Sanaa. AP/baz. Die Leichen von mehr als 30 afrikanischen Flüchtlingen sind am Freitag nach Angaben aus Sicherheitskreisen an der jemenitischen Küste angespült worden. Sie seien offenbar ertrunken, nachdem Menschenschmuggler sie und fast 300 weitere Flüchtlinge gezwungen hätten, bei der Anfahrt an die Küste aus ihren Booten zu springen, erklärte ein Mitarbeiter der Sicherheitskräfte. 268 Überlebende seien an zwei Stränden im Süden des Landes entdeckt worden. Mehrere Menschen würden vermisst. Die Flüchtlinge stammten den Angaben zufolge aus Somalia und Äthiopien. Seit Beginn des Jahres registrierte der Jemen rund 5.000 illegal eingewanderte Menschen aus diesen Ländern am Horn von Afrika. Mehrere hundert Flüchtlinge kamen auf dem Meer ums Leben. Mehr lesen
05.04.2007, Berliner Zeitung
Minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach Berlin gekommen sind, sollen eigene Wohnungen und eine bessere pädagogische Betreuung bekommen. Das hat gestern der Flüchtlingsrat anlässlich des 15. Jahrestages der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesrepublik gefordert. Bisher werden diese Kinder unter 18 Jahren in einer zentralen Clearingstelle - einem Wohnheim in Pankow - untergebracht und durch einen Amtsvormund im Bezirk vertreten. Die UN-Konvention gilt zudem - wie sonst weltweit nur noch in Indonesien und Malaysia - unter Vorbehalt. Das Asyl- und Ausländerrecht hat Vorrang. Deshalb können die Jugendlichen weder eine Arbeit aufnehmen noch eine Ausbildung absolvieren. Mehr lesen
05.04.2007, islam.de
Petra Roth regiert eine Stadt, in der jeder vierte Einwohner ausländischer Herkunft ist. Vielleicht hat das die Frankfurter Oberbürgermeisterin veranlasst, eine neue Debatte um das Kommunalwahlrecht für Ausländer zu entfachen. Die CDU-Politikerin erneuerte ihren Vorschlag, auch Bürgern, die nicht aus EU-Ländern stammen, den Urnengang bei Kommunalwahlen zu ermöglichen. Ähnlich hatte sie sich bereits nach der geringen Wahlbeteiligung bei den Oberbürgermeisterwahlen geäußert. Wer seit vier oder fünf Jahren in einer Stadt lebte, solle dort auch wählen dürfen, egal welche Herkunft er habe, meinte sie. Mehr lesen
05.04.2007, inforiot
Der Widerstand gegen die geplante Abschiebung der Familie Ndemu wächst. Die Ndemus leben in Rathenow und sollen zurück nach Kamerun. Der Petitionsausschuss des Landtags hat sich jedoch für eine erneute Überprüfung ausgesprochen. »Wir haben die Landesregierung aufgefordert, die Abschiebung der Frau und ihrer vier Kinder nochmals zu überdenken«, sagt der Ausschussvorsitzende Thomas Domres (Linkspartei). »Dafür haben wir ihr eine Frist von drei Wochen eingeräumt. Mehr lesen
04.04.2007, Berliner Zeitung
BERLIN. Kinder-, Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen haben an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Bundesregierung und an den Bundestag appelliert, die UN-Kinderrechtskonvention auch im Flüchtlingsrecht umzusetzen. Anlässlich der Ratifizierung der Konvention vor 15 Jahren fordern die Organisationen, das Kindeswohl bei der Reform des Zuwanderungsgesetzes zu berücksichtigen und "ein kinderfreundliches und integrationspolitisch bedeutsamen Signal zu setzen". Die Lage für die Flüchtlingskinder habe sich verschlechtert, kritisieren sie. Mehr lesen
04.04.2007, szonline.ch
Gemäss Menschenrechtlern sind bei den jüngsten Kämpfen zwischen aufständischen Islamisten und Soldaten in Somalias Hauptstadt Mogadischu 381 Zivilisten getötet worden. Mehr als 560 Menschen wurden verletzt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sprach von den schwersten Gefechten in Mogadischu seit über 15 Jahren. Tausende Menschen sind nach UNO-Angaben aus der Stadt geflohen. Mehr lesen
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